Neustadt – Aus der Sitzung des Neustadter Tisch für Migration

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum zweiten Mal in diesem Jahr traf sich der Neustadter Tisch für Migration am 7. Juni 2011. Regelmäßige Teilnehmer sind Vertreter des Beirats für Migration und des AK Asyl Neustadt, der Volkshochschule, die Ausländerbeauftragte, die Polizeiinspektion Neustadt sowie Bürgermeister Röthlingshöfer und Beigeordneter Krist mit ihren zuständigen Abteilungsleitern. Aus aktuellem Grund waren dieses Mal außerdem der Islamische Kulturverein, amnesty international und der Verein Neustadt gegen Fremdenhass mit dabei.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein weiteres Mal – wie schon im Januar – die Zukunft des Festes der Kulturen auf dem Marktplatz. Fest steht inzwischen immerhin, dass es wieder stattfinden wird: Am Sonntag, 25. September 2011, wird der Verein „Neustadt gegen Fremdenhass“ zur Teilnahme einladen und hofft natürlich auf rege Beteiligung aller, denen am bunten, friedlichen Miteinander in unserer Stadt gelegen ist. Nach den unerfreulichen Vorkommnissen im vergangenen Herbst bestand wesentlicher Klärungsbedarf zwischen den beteiligten Gruppen. Dass die Hauptbeteiligten alle der Einladung an den „Neustadter Tisch“ gefolgt waren, wertete der Vorsitzende Dr. Winfried Wiegräbe als hoffnungsvolles Zeichen, waren doch die Gespräche, die Anfang des Jahres hoffnungsvoll begonnen hatten, wieder ins Stocken geraten.
Es wurde schnell deutlich, dass alle Beteiligten sehr an einem gedeihlichen Miteinander und an einer Fortführung des „Festes der Kulturen“ interessiert sind, und dass es vielfältige freundschaftliche Beziehungen zwischen den Gruppierungen gibt. Andererseits gibt es Themen – wie die Kurdenfrage oder den Armenienkonflikt – die für Türken ein ganz anderes Gewicht haben und mit anderen Emotionen verbunden sind als für Deutsche. Ihre öffentliche Diskussion müsse daher – bei aller Klarheit in der Sache – mit Augenmaß und fern von Provokation geführt werden. Das heißt aber auch, dass Menschenrechtsverletzungen eindeutig als solche benannt werden.
Man kam überein, dass die Diskussion in einem kleineren Kreis von ai, Neustadt gegen Fremdenhass und Islamischem Kulturverein fortgesetzt werden soll. Hier ist nun auch die Stadtspitze stärker gefordert: Röthlingshöfer und Krist sehen sich in der Verantwortung, die Gespräche nach Kräften zu fördern, falls gewünscht, auch durch Beistellung eines Mediators. Dies soll zeitnah angestoßen werden.
Aus den weiteren Berichten ist festzuhalten:
Der Beirat für Migration lädt zu einer öffentlichen Sitzung ein am Dienstag, 14. Juni um 19 Uhr im Rathaus, Marktplatz 1, Ratssaal. Auf dieser Sitzung wird ein neuer Vorstand gewählt.
Der Arbeitskreis Asyl hat einen neuen Vorstand gewählt. Erste Vorsitzende ist Frau Iris Schlichthärle.
Die Ausländerbehörde berichtete, dass ab 1. September 2011 für Aufenthalts- und Niederlassungserlaubnisse ein neuer, elektronisch lesbarer Ausweis eingeführt wird. Er wird in der Bundesdruckerei hergestellt und ist teurer als die derzeit gültigen Ausweise. Nach dem Start des visafreien Verkehrs mit weiteren osteuropäischen Staaten sei der in der Öffentlichkeit befürchtete Ansturm an Asylbewerbern ausgeblieben. Auf niedrigerem Niveau hält der Zustrom aus anderen Herkunftsländern aber an, wie das Sozialamt registrierte.