• /// METROPOLREGION RHEIN-NECKAR NEWS

01.09.2011, 12:47 Uhr

Ludwigshafen – Stadtratssitzung am 05.September

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 5. September 2011, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Ludwigshafen am Rhein
3. Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP),
Grundsatzbeschluss
4. Gebührenmodell Abfallentsorgung Ludwigshafen ab 1.1.2012
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwer-
tung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Ludwigs-
hafen am Rhein (Abfallwirtschaftssatzung – AWS -) vom 7.4.2011
6. Änderung der Abfallgebührenordnung zum 1.1.2012
7. Feststellung des Jahresabschlusses des WBL für das Wirtschafts-
jahr 2010 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres
2010
8. Kanalsanierung Borsig-/Bremserstraße Maßnahmegenehmigung
9. Bebauungsplan Nr. 528 e Teil 2 GE-Gebiet “Autohaus in den Wingertsgewannen” Satzungsbeschluss

10. Bebauungsplan Nr. 535 e “Östlich der Pfarrgasse”
Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan Nr. 535 f “Wohnen am Schloss”
Satzungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 556 g “Industriestraße, 1. Änderung”
Satzungsbeschluss
13. Bebauungsplan Nr. 580 b “Uferbebauung am Luitpoldhafen” –
Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss sowie Offen-
lagebeschluss
14. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 626 “Wohnquartier Giselherstraße”
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 626 “Wohnquartier Giselherstraße” Satzungsbeschluss
16. Bebauungsplan Nr. 588 “Gartenquartier Deichstraße”Erneuter Aufstellungsbeschluss
17. Anordnung zur Umlegung zum Bebauungsplan Nr. 588 “Gartenquartier Deichstraße”
18. Bebauungsplan Nr. 257 a “Einzelhandel Sandloch” Verlängerung der Veränderungssperre
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 637 “Betreutes Wohnen/Hohenzollernstraße” Aufstellungsbeschluss
20. Neubau KTS Bayreuther Straße 47Maßnahmeantrag
21. Jugendförderung für Kulturvereine von Migranten
22. Nationaler Integrationsplan

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