Mannheim/Schönau/ Metropolregion Rhein-Neckar.
Große Infrastrukturprojekte wie die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim der Bahn geraten immer wieder in die Kritik, denn zusätzlicher Verkehr bedeutet auch zusätzlichen Lärm für die Bevölkerung in Mannheim.
Um schon frühzeitig die Interessen der Bevölkerung aufzunehmen lud der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann nach Mannheim ein. Gemeinsam mit Martina Irmscher von der Bahnlärminitiative GesBiM (Gesundheit statt Bahnlärm in Mannheim), dem Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und SPD-Stadträtin Andrea Safferling diskutierten die beiden Bundestagsabgeordneten im gut besuchtem Siedlerheim Schönau den aktuellen Sachstand.
Im Vorfeld der Veranstaltung verschafften sich die Abgeordneten aus Bund, Land und Kommune gemeinsam mit einer kleinen Abordnung der GesBiM und Vertretern der Deutschen Bahn am Bahnhof Waldhof selbst ein Bild von der Lage. Bei dieser Gelegenheit erläuterten die Vertreter der Deutschen Bahn, dass die Untersuchungen zur Leistungsfähigkeit des Schienenabschnittes abgeschlossen seien, wobei der Verkehrsknoten Mannheim noch nicht betrachtet wurde. Die für den Bahnknoten Mannheim verkraftbare Menge an Personen- und Güterverkehr läge im kommenden Frühjahr vor. Die anschließenden Planungen sollen, so betonten die Vertreter der Bahn, unter breiter Beteiligung der Bevölkerung, der Bürgerinitiativen, der Politik und der Verbände stattfinden.
Im Siedlerheim Schönau informierte zunächst die Bahnexpertin der SPD-Bundestagsfraktion Lühmann das fachkundige Publikum über die Planungen für Mannheim im Bundesverkehrswegeplan. Dabei wurde die Bedeutung des hiesigen Logistikknotens für den deutschen und europäischen Güterverkehr deutlich, schließlich führen drei der neun europäischen Hauptgüterverbindungen durch die Quadratestadt bzw. enden hier. Davon profitiert der Wirtschaftsstandort, zugleich ist es aber eine enorme Belastung für Teile der Mannheimer Bevölkerung.
GesBiM-Vertreterin Irmscher machte in ihrem Beitrag die Positionen der von über 20 Vereinen und Organisationen getragenen Bürgerinitiative deutlich und forderte die Einrichtung eines Projektbeirates. Rebmann und Lühmann griffen diese Forderung auf und sprachen sich dafür aus, dass der Bund sicherstellen muss, dass Bürgerinitiativen im Rahmen der Beteiligungsverfahren Gelder für eigene Experten und für die Erstellung von Gutachten erhalten. „Nur so kann sichergestellt werden, dass die an Planungsprozessen Beteiligten sich auf Augenhöhe begegnen“, stellte SPD-Verkehrsexpertin Lühmann klar. „Uns ist wichtig“, ergänzte Rebmann, „dass der Beteiligungsprozess eine Lösung hervorbringt, die von einer breiten Zustimmung getragen ist, und das kann eben auch ein Tunnel sein“. Danach sei die Bundespolitik gefordert, wie beim Offenburger Tunnel bereits geschehen, die gemeinsam getragene Lösung zu finanzieren. Dafür sagten Lühmann und Rebmann ihre Unterstützung im Bundestag und bei entsprechenden Etatberatungen zu.
Dass es beim Thema Bahn auch um den Wirtschaftsstandort Mannheim gehe betonte der Landtagsabgeordnete Fulst-Blei: „Die Region hat sich lange dafür stark gemacht, dass kein Fernverkehrszug an Mannheim vorbei fährt. Insbesondere für die Dienstleistungsbranche sind eine gute Verkehrsanbindung und eine verlässliche Infrastruktur entscheidende Standortfaktoren.“
Auch Martina Irmscher von der Bürgerinitiative wollte sich ausdrücklich nicht als Bahngegnerin verstanden wissen. Die Initiative unterstütze den raschen Ausbau der Bahnstrecke und die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. Dennoch dürfe die Wirtschaftlichkeit der Bahntrasse nicht mit der Gesundheit der Mannheimerinnen und Mannheimer bezahlt werden.
„Unser Ziel als Politik ist es, mit der Bevölkerung und der Bahn zu einer tragfähigen Lösung für Mannheim zu kommen. Wie heute sicher wieder klar wurde, geht es dabei nicht darum, die Interessen einzelner Akteure durchzusetzen, sondern darum, zu einer möglichst guten Lösung für alle zu gelangen “ so Rebmann abschließend.GesBiM-Vertreterin Irmscher machte in ihrem Beitrag die Positionen der von über 20 Vereinen und Organisationen getragenen Bürgerinitiative deutlich und forderte die Einrichtung eines Projektbeirates. Rebmann und Lühmann griffen diese Forderung auf und sprachen sich dafür aus, dass der Bund sicherstellen muss, dass Bürgerinitiativen im Rahmen der Beteiligungsverfahren Gelder für eigene Experten und für die Erstellung von Gutachten erhalten. „Nur so kann sichergestellt werden, dass die an Planungsprozessen Beteiligten sich auf Augenhöhe begegnen“, stellte SPD-Verkehrsexpertin Lühmann klar. „Uns ist wichtig“, ergänzte Rebmann, „dass der Beteiligungsprozess eine Lösung hervorbringt, die von einer breiten Zustimmung getragen ist, und das kann eben auch ein Tunnel sein“. Danach sei die Bundespolitik gefordert, wie beim Offenburger Tunnel bereits geschehen, die gemeinsam getragene Lösung zu finanzieren. Dafür sagten Lühmann und Rebmann ihre Unterstützung im Bundestag und bei entsprechenden Etatberatungen zu.
Dass es beim Thema Bahn auch um den Wirtschaftsstandort Mannheim gehe betonte der Landtagsabgeordnete Fulst-Blei: „Die Region hat sich lange dafür stark gemacht, dass kein Fernverkehrszug an Mannheim vorbei fährt. Insbesondere für die Dienstleistungsbranche sind eine gute Verkehrsanbindung und eine verlässliche Infrastruktur entscheidende Standortfaktoren.“
Auch Martina Irmscher von der Bürgerinitiative wollte sich ausdrücklich nicht als Bahngegnerin verstanden wissen. Die Initiative unterstütze den raschen Ausbau der Bahnstrecke und die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. Dennoch dürfe die Wirtschaftlichkeit der Bahntrasse nicht mit der Gesundheit der Mannheimerinnen und Mannheimer bezahlt werden.
„Unser Ziel als Politik ist es, mit der Bevölkerung und der Bahn zu einer tragfähigen Lösung für Mannheim zu kommen. Wie heute sicher wieder klar wurde, geht es dabei nicht darum, die Interessen einzelner Akteure durchzusetzen, sondern darum, zu einer möglichst guten Lösung für alle zu gelangen “ so Rebmann abschließend.
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