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Mannheim – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 Wahlanalyse der Forschungsgruppe Wahlen

Mannheim/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.SPD dank Malu Dreyer stärkste Kraft
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird die SPD klar stärkste Kraft vor der CDU, die Grünen brechen ein, FDP und AfD sind im Landtag.

Ihr gutes Ergebnis verdankt die SPD zum einen Malu Dreyer, die in bester Tradition rheinland-pfälzischer Ministerpräsidenten lagerübergreifend viel Wertschätzung erfährt. Zum anderen profitiert sie bei einer Wahl, bei der für 58 Prozent der Befragten das Land und für 37 Prozent die Bundespolitik wichtiger war, von hohem Vor-Ort-Ansehen, ihrer Regierungsarbeit sowie einem Rekord-Absturz der Grünen.

Symptomatisch für das rot-grüne Abschneiden ist ein heftiges koalitionsinternes Leistungsgefälle, da die Regierungsarbeit der SPD mit
1,6 auf der +5/-5-Skala klar positiv, aber die des grünen Juniors mit nur 0,3 sehr schwach eingestuft wird. Die CDU, in der Opposition mit 1,1 bewertet, präsentiert sich leistungs- und imagebezogen zwar besser als 2011, hatte mit Julia Klöckner aber eine stärker polarisierende Kandidatin im Rennen, deren flüchtlingspolitischer Kurs eher geschadet hat.

So sehen 61 Prozent Klöckners Abrücken von der Kanzlerin, soweit festgestellt, kritisch, während 60 Prozent aller Befragten und sogar 73 Prozent der CDU-Anhänger Merkels Flüchtlingspolitik prinzipiell gut heißen und Rheinland-Pfalz für 70 Prozent „die vielen Flüchtlinge verkraften kann“. Ganz anderer Meinung sind hier nur AfD-Anhänger, von denen 45 Prozent die AfD als „Denkzettel“ wählen und 53 Prozent wegen ihrer politischen Forderungen, obwohl dann – bei (rechts-)populistischer Wahl typisch – kaum Politikvertrauen besteht.

So nennt die AfD zwar für 88 Prozent ihrer Anhänger, aber gerade für 19 Prozent aller Rheinland-Pfälzer, als „einzige Partei die Probleme beim Namen“. Wirklich lösen, das sagen selbst ihre Wähler, kann die AfD die meisten Probleme aber nicht: Mit Ausnahme der Flüchtlings- und Asylpolitik, wo insgesamt 37 Prozent der SPD, 27 Prozent der CDU und nur neun Prozent der AfD vertrauen, sieht praktisch niemand bei der „Alternative“ politische Sachkompetenz.

In die Politik von Sozial- und Christdemokraten gibt es dagegen in Rheinland-Pfalz auch jenseits des Top-Themas Flüchtlinge viel Vertrauen, was nach den guten Noten für Ansehen und Arbeit im Landtag auch die Bewertung von Koalitionen erklärt: Während Dreierbündnisse klar abgelehnt werden, gibt es für eine große Koalition knapp mehrheitlich Zustimmung, wenn die SPD dabei die Regierung führt.

Maßgeblichen Anteil daran, vor allem aber am SPD-Ergebnis insgesamt, hat Malu Dreyer: Drei Jahre nach Amtsübernahme erzielt sie mit 2,5 auf der
+5/-5-Skala eine ähnlich hohe Reputation wie Vorgänger Kurt Beck zu
seinen besten Zeiten. Grundlage ist parteiübergreifendes Ansehen, wogegen CDU-Herausforderin Julia Klöckner, insgesamt bei 1,5, unter SPD-, Grünen- und AfD-Anhängern schwach bewertet wird. Letztlich wollten
37 Prozent Klöckner und 49 Prozent Dreyer als Ministerpräsidentin, die ihren Vorsprung primär den Wählerinnen verdankt: Bei Männern nur ganz knapp vor Klöckner, liegt Dreyer bei Frauen mit 21 Prozentpunkten vorn.

Zwar weniger deutlich, erzielt die SPD auch insgesamt bei Frauen ein besseres Ergebnis als bei Männern (40 bzw. 35 Prozent), die AfD erhält wesentlich mehr Stimmen von Männern als von Frauen (12 bzw. sieben Prozent). Bei allen unter 60-jährigen Wählern ist die AfD klar zweistellig, bei den ab 60-Jährigen bleibt sie mit fünf Prozent genau wie die Grünen mit zwei Prozent schwach. Die CDU liegt dagegen mit 40 Prozent trotz klarer Verluste (minus fünf) nur in der Generation 60plus über ihrem Landesschnitt und auch die FDP holt hier mit acht Prozent ihr bestes Ergebnis, wobei die Liberalen den Sprung in den Landtag einer Wählerschaft verdanken, die zu einem Drittel eigentlich der CDU näher steht.

Die Zahlen basieren auf einer telefonischen Befragung der Forschungsgruppe Wahlen unter 1.037 zufällig ausgewählten Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz in der Woche vor der Wahl sowie auf der Befragung von 17.964 Wählern am Wahltag.

Autor dieser Analyse ist die Forschungsgruppe Wahlen.

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