Ludwigshafen – Schmutzwassergebühren steigen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Schmutzwassergebühr wird ab 1. Januar 2011 um 35 Cent auf 1,60 Euro pro Kubikmeter erhöht. Dies sieht der Vorschlag der Verwaltung vor, über den der Stadtrat am heutigen Montag entscheiden soll. Verantwortlich hierfür sind insbesondere gestiegene Reparatur- und Modernisierungskosten in der Abwasserreinigung und weniger Einnahmen durch rückläufige Schmutzwassermengen. Für den durchschnittlichen Haushalt einer Familie in einem Einfamilienhaus erhöht sich die Ge-bühr im Jahr damit um 70 Euro auf 320 Euro. “Die bisherige Gebühr ist seit einigen Jahren nicht mehr kostendeckend. Durch den Abbau von Rücklagen konnte der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Ludwigshafen die Schmutzwassergebühr auf dem bisherigen niedrigen Niveau halten und die Gebührenzahler entlasten. Im Vergleich der Großstädte in der Bun-desrepublik Deutschland liegen die Gebührensätze in Ludwigshafen auch nach Anpassung für das Jahr 2011 noch in einem moderaten Be-reich. Dies gilt auch im Vergleich zu anderen Städten in Rheinland-Pfalz beziehungsweise in der näheren Umgebung. Insbesondere die Auswirkung der Änderung der Gebührenhöhe auf die einzelnen pri-vaten Haushalte wurde untersucht und stellt sich vergleichsweise mo-derat dar; auch wenn die Zusatzbelastung bei größeren Haushalten deutlich spürbar ist”, betont Bau- und Umweltdezernent Klaus Dillinger. Der Beigeordnete versichert, dass interne Einsparmöglichkeiten lau-fend geprüft werden, um Kostensteigerungen weitgehend abzufangen.
Das so genannte Schmutzwasser ist das durch Gebrauch verunreinigte Wasser, welches über die Kanalisation abgeleitet und in der Kläranlage gereinigt wird. Zur Deckung der Kosten für die Ableitung und Reinigung des Abwassers wird eine Schmutzwassergebühr erhoben. Rechts-grundlage sind das Kommunalabgabengesetz für Rheinland-Pfalz und die Entgeldsatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Ludwigs-hafen am Rhein. Die Erhebung und Einziehung der Schmutzwasser-gebühren hat die Stadt den Technischen Werken (TWL) übertragen.