Worms – Bürgerinformationsveranstaltung zum „Kommunalen Entschuldungsfonds“

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Dienstag, 15. November 2011 um 19.00 Uhr im WORMSER, Burgunder-Liebfrauensaal, Rathenaustraße 11, 67547 Worms.

Zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen bedarf es nachhaltiger, zukunftsgerichteter Maßnahmen. Die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise sowie stetig steigende Sozialausgaben engen die Handlungsspielräume der Stadt immer stärker ein und vergrößern kontinuierlich die Bugwelle der seit 1992 aufgestauten Defizite. Diese Entwicklung hat die die Stadt in eine finanzielle Schieflage gebracht.
Der von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte „Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ ermöglicht ab 2012 den Kommunen eine maßgebliche Verringerung ihrer bestehenden Liquiditätsbelastungen. Diese kurzfristigen Kredite, auch Kassenkredite genannt, sind vergleichbar mit „Dispo-Krediten“ wie sie bei Girokonten entstehen können.
Wenn die Stadt dem Kommunalen Entschuldungsfonds beitritt, kann sie rund 160 Mio. Euro über eine Laufzeit von 15 Jahren tilgen. Allerdings muss die Stadt dazu ein Drittel an eigenen Beiträgen zur dauerhaften Verminderung von Ausgaben und zur Steigerung von Einnahmen beitragen. „Nur, wenn Bürger, Verwaltung und Politik an einem Strang ziehen, kann die Entschuldung gelingen, sodass nachfolgende Generationen entlastet werden und die urbane Lebensqualität erhalten werden kann“, betont OB Michael Kissel.
Der „Haushalt im Dialog“ hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag zur Entlastung leisten wollen. 17 Bürgervorschläge stimmen mit dem Konzept der Verwaltung überein.
OB Michael Kissel lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer Bürgerinformationsveranstaltung am Dienstag, 15. November 2011 um 19.00 Uhr im WORMSER, Burgunder-Liebfrauensaal, Rathenaustraße 11, 67547 Worms.

An diesem Abend wird Lenkungsausschussleiter und Leiter des Bereichs I – Innere Verwaltung Oswald Fechner das städtische Entschuldungskonzept erläutern und gemeinsam mit OB Michael Kissel Fragen der Bürger beantworten.