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Frankenthal – Informationen zur Briefwahl für Kommunal- und Europawahlen

Frankenthal /Metropolregion Rhein-Neckar – Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 und eventuelle Stichwahl am 08.06.2014. Am 25.05.2014 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Die Kommunalwahlen beinhalten die Wahl des Bezirkstages des Bezirksverbands Pfalz, die Wahl des Stadtrates der Stadt Frankenthal (Pfalz), der Ortsvorsteher/innen und der Ortsbeiräte in den Ortsbezirken. Eine eventuelle Stichwahl ist für … Mehr lesen

Bruchsal-Schwetzingen – Unlauteren Anbietern von angeblichen Registereintragungen das Handwerk legen

Bruchsal-Schwetzingen – Berlin / Metropolregion Rhein-Neckar. Die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen) und Dr. Stephan Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar) wollen dem betrügerischen Geschäftsgebaren zahlreicher Anbieter von angeblichen Registereintragungen einen Riegel vorschieben. Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich die beiden Parlamentarier aktuell an den Bundesminister der Justiz und  für Verbraucherschutz gewandt und auf folgende Problematik hingewiesen: … Mehr lesen

Germersheim – Acht Listen für Kreistagswahl zugelassen

Germersheim / Metropolregion Rhein Neckar -Bei der Kreistagswahl am 25. Mai haben die Wählerinnen und Wähler des Landkreises Germersheim die Wahl zwischen Listenvorschlägen von acht Gruppierungen. Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Landrat Dr. Fritz Brechtel tagte, um über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 25. Mai zu entscheiden. Den Beisitzern lagen die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Jutta STEINRUCK: “Rentenansprüche mobiler Arbeitnehmer gesichert”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar -Ab 2018 sind Arbeitnehmer berechtigt, ihre zusätzlichen Rentenansprüche beim Umzug in ein anderes EU-Mitgliedsland mitzunehmen, so die Entscheidung des Europaparlaments am Dienstag in Straßburg. Für die gesetzliche Rente ist der Arbeitgeberwechsel über Grenzen hinaus schon seit Längerem geregelt. Die neue Richtlinie legt nun Mindeststandards auch für Zusatzrentenansprüche, wie beispielsweise die … Mehr lesen

Wiesloch – FDP Gemeinderatskandidaten für Rauenberg

Wiesloch / Metropolregion Rhein Neckar – Seit der französischen Revolution setzen sich die Liberalen für Selbstbestimmung und Schutz vor staatlicher Willkür ein. In dieser Tradition steht die FDP unter anderem mit ihren Positionen zur sozialen Marktwirtschaft, zu den Bürgerrechten und zur Bildung. Und für diese Grundsätze treten die Liberalen auch bei der Gemeinderatswahl in Rauenberg … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Ortsverein Mannheim-Neckarau, Almenhof, Niederfeld – 500 rote Eier werden versteckt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ostereier-Suchen auf dem 48er Platz im Almenhof. Unter dem Motto „Politiker eiern herum? Das muss sich ändern!“ versteckt der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld am kommenden Ostersamstag Ostereier. Es gibt viele rote Eier rund um den 48-er Platz auf dem Almenhof zu finden. Die Bürgerinnen und Bürger sind zusammen mit den Kindern aufgefordert, … Mehr lesen

Bad Dürkheim – Wahlkampfauftakt der SPD Bad Dürkheim – Politik von Bürgern für Bürger

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Alles, was gut und schön ist in Bad Dürkheim, haben wir im Stadtrat gemeinsam getragen“, sagte Manfred Geis als Vorsitzender des SPD- Stadtverbands Bad Dürkheim zum Wahlkampfauftakt am Donnerstagabend im Dürkheimer Haus. Abweichungen seien stets begründet gewesen. Beides zusammen bilde jetzt die Grundlage für das Wahlprogramm der Liste 1. … Mehr lesen

Ludwigshafen – “Immer mehr Falschparker im Hemshof”

Ludwigshafen – MetropolregionRhein Neckar – “Das Problem der steigenden Falschparker im Hemshof ist kein Problem, das über Nacht aufgetaucht ist. Dies hat sich über Jahre aufgebaut. Der Ortsvorsteher, als politisch Verantwortlicher vor Ort, hat das Thema Falschparker schleifen lassen.” sagt Wolfgang Leibig, CDU-Ortsvorsitzender und CDU-Fraktionssprecher. “Die CDU-Fraktion hat dazu beispielhaft in acht Anträgen in der … Mehr lesen

Landau – Sieben Listen für Kreistagswahl zugelassen

Landau / Metropolregion Rhein Neckar -Bei der Kreistagswahl am 25. Mai haben die Wählerinnen und Wähler des Landkreises Südliche Weinstraße die Wahl zwischen Listenvorschlägen von sieben Gruppierungen. Am Nachmittag tagte der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Landrätin Theresia Riedmaier, um über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 25. Mai zu entscheiden. Den Beisitzern … Mehr lesen

Ludwigshafen/Oggersheim – Julia Klöckner besucht Helmut Kohl

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Am vergangenen Sonntag besuchte die rheinland-pfälzische CDU-Landes­vor­sitzende Julia Klöckner den Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas, Helmut Kohl. Sie gratulierte ihm zu seinem 84. Geburtstag, den er am Donnerstag zuvor feiern durfte, und überbrachte die Glückwünsche der rheinland-pfälzischen CDU. Als Präsent mit im Gepäck hatte Julia Klöckner Weine und einen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Marion Schneid äußert sich exklusiv über den CDU-Bundesparteitag in Berlin

Ludwigshafen/Berlin/Metropolregion Rhein-Neckar – Gegenüber MRN-News hat die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid im Interview exklusiv über die Inhalte des CDU-Bundesparteitags in Berlin gesprochen, der am 5. April stattfand. Darin ging sie u.a. auf die Standpunkte der CDU zu den Themen Innen- und Außenpolitik ein.

Ludwigshafen – “Beschäftigungspolitik muss endlich gute Arbeit schaffen” Europas Sozialdemokraten stellen Zehn-Punkte-Plan vor

Ludwigshafen / Brüssel / Metropolregion Rhein Neckar – Ihre Strategie für mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa legen die europäischen Sozialdemokraten am Dienstag im Europäischen Parlament in Brüssel vor. Der Plan mit dem Titel: “Europe back to work” (Europa, zurück an die Arbeit) listet zehn notwendige Konjunkturmaßnahmen auf. “Als erste politische Gruppe legen wir ein … Mehr lesen

Frankenthal – Kommunalwahlen und Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai – Wahlhelfer gesucht

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonntag, den 25. Mai 2014, finden die Kommunal-wahlen und die Wahl der Abgeordneten des Europäi-schen Parlamentes statt. Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl und eine schnelle Ergebnisermittlung in den Wahllokalen zu ermöglichen, ist an diesem Tag der Einsatz von rund 400 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern erforderlich. Hierfür steht ein … Mehr lesen

Neuwied/Worms/Zweibrücken – Landesregierung stolpert über halbherzige Einführung eines Zentralabiturs

Neuwied/Worms/Zweibrücken – Rheinland-Pfalz ist bislang das einzige Bundesland, das noch kein Zentralabitur eingeführt hat. Zum Schuljahr 2016/2017 soll dies nun zumindest in den Fächern Mathematik, Französisch, Englisch und Deutsch geändert werden: So geht es aus einem Beschluss der Landesregierung diese Woche hervor. Immerhin möchte Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) für einen gemeinsamen Aufgabenpool sorgen; das wird … Mehr lesen

Ludwigshafen – Marion Schneid MdL: Kommunalwahlgesetz gekippt – Stimmzettel bleiben wie gehabt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz hat entschieden: Das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl ist nicht verfassungskonform, das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt und damit die CDU-Haltung vor Ort und im Landtag bestätigt. “Das hätte man sich alles sparen können – die ganze Verunsicherung in den Kommunen … Mehr lesen

Ludwigshafen / Mainz – Patrick Schnieder: „Wer übernimmt die Verantwortung, Frau Dreyer?

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein Neckar – Die Klatsche des Verfassungsgerichtshofes darf für den Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, nicht einfach so vom rot-grünen Kabinettstisch. „Das Verwirrspiel für die Wähler in Rheinland-Pfalz muss Konsequenzen haben“, fordert Schnieder. „Rheinland-Pfalz ist kein rot-grünes Versuchslabor, in dem bei misslungenen Experimenten, einfach so zur Tagesordnung gewechselt … Mehr lesen

Speyer – SPD Speyer – Umfrage zur Kommunalpolitik in Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein Neckar – Die Speyerer SPD möchte im Dialog den Bürgerinnen und Bürgern die Kommunalpolitik in Speyer gestalten. Deshalb sind wir an deren Einschätzungen und Anregungen interessiert und haben den nachstehenden Fragebogen konzipiert, mit dem schon an alle Mitglieder befragt wurden. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich über folgende Seite beteiligen: http://j.mp/SPD-Speyer-Umfrage

Mannheim – FDP-LiANe kritisiert Tatenlosigkeit der Stadtverwaltung – Verkehrs- und Parkprobleme in der Angelstraße

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar -Die FDP-Lindenhof-Almenhof-Neckarau reagiert enttäuscht auf die Antworten der Stadtverwaltung zur Park- und Verkehrsproblematik in der Angelstraße in Neckarau. Der FDP-Ortschef David Hergesell kritisiert die Verweigerungshaltung der Stadt: “Erst sagt die Verwaltung, dass es kein Problem gibt. In einer anderen Antwort geben die selben Leute aber zu, dass sie eh nie … Mehr lesen

Mannheim – Wünsche der Eltern und Kinder bei Schulwahl ernst nehmen-SPD-Gemeinderatsfraktion sieht sich in Forderungen nach mehr Wahlfreiheit bestätigt

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar -Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht sich in ihrem Kurs bestätigt, mehr Freiheit für Eltern und Kinder bei der Schulwahl zu ermöglichen. Die aktuell veröffentlichten Anmeldezahlen für die Gymnasien zeigten in Baden-Württemberg, dass immer mehr Schülerinnen und Schüler das Abitur in neun Jahren (G9) dem Abschluss in acht Jahren (G8) vorziehen. Stadträtin Lena … Mehr lesen

Neckargemünd – Bevölkerung legt großen Wert auf ein funktionsfähiges Freibad CDU-Stadtratskandidatinnen und -kandidaten vor Ort / Schwimmbad hat hohen Stellenwert

Neckargemünd / Metropolregion Rhein Neckar – Nein, im Neckargemünder Freibad hat Lothar Eisenhauer nicht schwimmen gelernt, sondern im Neckar. Allerdings weiß der CDU-Stadtrat, was die Bevölkerung an dieser Einrichtung hat: „Unser Schwimmbad ist ein Kleinod, es ist das schönste Schwimmbad im ganzen Neckartal.“ Aus diesem Grund engagiert sich Eisenhauer seit Gründung des Schwimmbad-Fördervereins im Jahre … Mehr lesen

Mannheim – Amtliche Kandidatenlisten für Gemeinderatswahl jetzt in der Wahl-O-Thek

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – In unserer Wahl-O-Thek finden Sie ab sofort die aktualisierten und von der Stadt Mannheim offiziell bestätigten Kandidatenlisten der Parteien SPD, CDU, B90/Grüne, Freie Wähler, Die Linke, AfD, Mittelstand für Mannheim und FDP. Unsere Kommunalwahl-Wahl-O-Thek finden Sie hier: >> Wahl-O-Thek Kommunalwahlen Die Wahl-O-Thek-Übersicht finden Sie hier: >> Wahl-O-Thek-Übersicht

Wiesloch – Diesen Frühling wird es Grün – Grüne Jugend Wiesloch lädt ein

Diesen Frühling wird es Grün – Grüne Jugend Wiesloch lädt ein Passend zur Jahreszeit treffen sich diesen Frühling endlich wieder junge, Grüne Menschen, welche in der Politik, vor allem bei Themen, die sie betreffen, mitreden wollen. Wir, das ist die “Grüne Jugend Wiesloch”, ein Zusammenschluss von SchülerInnen und StudentInnen aus Wiesloch und den umliegenden Gemeinden. … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Bürgergärten ja – aber auf geeigneten Flächen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die FWG-Stadtratsfraktion und der Friesenheimer FWG-Spitzenkandidat Hans Jürgen Ehlers begrüßen die geplante Errichtung sog. Bürgergärten in Ludwigshafen, da damit das Zusammenspiel von Mensch, Natur und Kultur gefördert wird. Allerdings macht nach Auffassung der FWG  die von der CDU in Friesenheim vorgeschlagene Umwandlung einer bereits bestehenden Fläche im Riedsaumpark zum … Mehr lesen

Mannheim – Gemeinderatswahl – 9 Wahlvorschläge zugelassen

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Für die Gemeinderatswahl wurden zehn Wahlvorschläge eingereicht und die folgenden neun vom Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 01.04.2014 zugelassen: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Freie Demokratische Partei (FDP), Freie Wähler Mannheimer Liste e.V. (Freie Wähler-ML), DIE LINKE (DIE LINKE), Alternative … Mehr lesen

Wiesloch – Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg

Wiesloch / Metropolregion Rhein Neckar  Rede des SPD-Landesvorsitzenden: “Wir können stolz auf uns sein!” Nils Schmid hat die Genossinnen und Genossen auf dem Landesparteitag in Wiesloch für die Europaund Kommunalwahlen angefeuert. “Wenn wir geschlossen sind, wenn wir souverän auftreten, wenn wir von uns überzeugt sind, dann werden wir auch die Menschen im Land von uns … Mehr lesen

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