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Stadtrat

29.06.2023, 13:40 Uhr

Landau/Südliche Weinstraße – Alle Gremien haben beschlossen: Klinikum Landau-SÜW stärkt seine Standorte in Bad Bergzabern und Landau – Krankenhausstandort Annweiler wird aufgegeben – Immobilie in Annweiler soll mit einem externen Investor für eine Anschlussnutzung im Gesundheitsbereich weiterentwickelt werden

Landau / Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/Landau/Kreis Südliche Weinstraße/Klinikum Landau-SÜW) – Das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße wird künftig an zwei Standorten vertreten sein: in Bad Bergzabern und Landau. Beide Häuser werden durch den Ausbau der Kapazitäten und der akutstationären Leistungen aufgewertet. Der bislang dritte und kleinste Standort, Annweiler, wird künftig nicht mehr betrieben. Das haben der … Mehr lesen

29.06.2023, 8:35 Uhr

Heidelberg – Grünen-Fraktion setzt sich für Erhalt der Bäume in der Dossenheimer Landstraße ein

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Dossenheimer Landstraße wird umgestaltet. Im Bereich an der Fritz-Frey-Straße ist aufgrund des Umbaus der Straßenbahnhaltestelle Burgstraße zu einer barrierefreien Haltestelle eine Straßenverbreiterung notwendig. Laut der derzeitigen Planung müssen dafür 17 Bäume gefällt werden. Auch der gesetzlich vorgeschriebene Radstreifen braucht Platz. Die grüne Gemeinderatsfraktion hat heute einen Antrag gestellt, dass der … Mehr lesen

26.06.2023, 17:25 Uhr

Ludwigshafen – Hans-Uwe Daumann Fraktionsvorsitzender, Die Grünen im Rat: Verkehrswende sehr real

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Auf die Kritik von CDU-Stadtrat Christoph Heller reagiert Hans-Uwe Daumann für die Grünen im Rat: „Die Herausforderungen der Verkehrswende sind kein Phantom, sondern sehr real. Die Erweiterung des Straßenbahnnetzes Richtung Mutterstadt, Neuhofen und Pfingstweide wird von den Nachbarkommunen schon konkret diskutiert und ist dort erwünscht. Die Mobilitätsministerin Katrin Eder hat gerade … Mehr lesen

23.06.2023, 13:51 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Beschlüsse zur Stadtstraße stehen – Diskussion durch Bündnis 90/ Die GRÜNEN unverantwortlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Es ist unverantwortlich, eine völlig von Beschlüssen losgelöste Diskussion anzufangen,“ so kommentiert Christoph Heller, CDU-Stadtrat und baupolitischer Sprecher seiner Fraktion die Vorschläge von Bündnis 90/ Die Grünen. Das Planfeststellungsverfahren für die Helmut-Kohl-Allee ist auf einem guten Weg. Die Dimension der neuen Stadtstraße ist durch die Fördermittelgeber festgelegt. Die Gestaltung wurde in … Mehr lesen

23.06.2023, 9:50 Uhr

Ludwigshafen – CDU gratuliert Monika Kanzler zum 80. Geburtstag

Ludwigshafen / Oggersheim / Metropolregion Rhein-Neckar. „Eine starke Frau, die anpackt, Probleme lösen möchte und auf alle Menschen zugeht!“, so würdigt der CDU-Kreisvorsitzende Torbjörn Kartes die Oggersheimer Stadträtin Monika Kanzler, die am heutigen Freitag ihren 80. Geburtstag feiert. „Als echte Macherin treibt es sie seit vielen Jahren an, das Lebensumfeld der Menschen in Oggersheim und … Mehr lesen

22.06.2023, 7:30 Uhr

Ludwigshafen – ADD genehmigt Haushalt für das Jahr 2023

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Ludwigshafener Etat für das Jahr 2023 genehmigt. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat Ludwigshafens Haushaltssatzung für das Jahr 2023 unter Auflagen genehmigt. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck ging die Haushaltsgenehmigung der ADD am Mittwoch, 21. Juni 2023, postalisch zu. Die erfolgte Genehmigung ermöglicht es unter anderem, dass im laufenden Haushaltsjahr dringend benötigte Investitionen getätigt … Mehr lesen

21.06.2023, 11:50 Uhr

Neustadt – „Fraktion vor Ort“: SPD-Fraktion beeindruckt vom Angebot des TUS Lachen-Speyerdorf

Neustadt / Lachen-Speyerdorf / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ihr Angebot ist ein wertvoller Anlaufpunkt und das soziale Engagement ist beispielhaft“, zeigt sich Claus Schick, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteher von Lachen-Speyerdorf begeistert. Zur „Fraktion vor Ort“ hatten sich die Stadtrats- und Ortsbeiratsfraktion der SPD am Montag Abend im Restaurant Il Calabrese im Sportpark Lachen-Speyerdorf getroffen. Vor der … Mehr lesen

14.06.2023, 9:37 Uhr

Neustadt – SPD-Ortsverein Neustad: „Fraktion vor Ort“ am 19. Juni 2023 in Lachen-Speyerdorf

Neustadt / Lachen-Speyerdorf / Metropolregion Rhein-Neckar. Ankündigung „Fraktion vor Ort“ am 19. Juni 2023 in Lachen-Speyerdorf Die SPD-Stadtratsfraktion und die Ortsgruppe Lachen-Speyerdorf laden ein zur „Fraktion vor Ort“. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Ortsbeirats von Lachen-Speyerdorf kommen am 19. Juni 2023 zusammen und tauschen sich über aktuelle politische Themen aus, die vor allem die Bewohnerinnen … Mehr lesen

12.06.2023, 14:27 Uhr

Landau – Stadt lädt zur Infoveranstaltung „Wärmewende in Landau – Chancen der Tiefengeothermie“ am 15. Juni – Veranstaltung wird auch live im Netz gestreamt

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Landau mit ihrem Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler lädt alle interessierten Landauerinnen und Landauer herzlich zur Informationsveranstaltung „Wärmewende in Landau: Chancen der Tiefengeothermie“ ein. Diese findet am Donnerstag, 15. Juni, ab 18:30 Uhr im Alten Kaufhaus statt. Wer es nicht zur Veranstaltung schafft, kann diese auch live im Netz verfolgen. Der Livestream … Mehr lesen

07.06.2023, 18:56 Uhr

Bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg: Neue Webseite bietet Infos zu Terminen, Fortbildungen und mehr – Qualifizierungsnetzwerk von FreiwilligenAgentur, Stadt, Stadtjugendring und Sportkreis gegründet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelberg ist eine Stadt des bürgerschaftlichen Engagements und gesellschaftlichen Miteinanders. Seit Mai 2021 ist Heidelberg Mitglied des Netzwerks „Engagierte Stadt“: Um engagierte Menschen in Heidelberg künftig noch stärker zu unterstützen und zu fördern, hat die Stadt gemeinsam mit der FreiwilligenAgentur, dem Stadtjugendring und dem Sportkreis Heidelberg ein Qualifizierungsnetzwerk für Engagierte … Mehr lesen

07.06.2023, 17:02 Uhr

„Wärmewende in Landau: Chancen der Tiefengeothermie“: Stadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 15. Juni, zu großer Infoveranstaltung

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Wie kann die Wärmewende in Landau gelingen? (Quelle: Stadt Landau) Wie kann die Wärmewende in Landau gelingen – und welche Rolle könnte die Tiefengeothermie auf dem Weg zu einer CO2-neutralen Wärmeversorgung für die Landauerinnen und Landauer spielen? Seit der Stadtrat vor rund einem Jahr seine grundsätzlich ablehnende Haltung gegenüber der Geothermie … Mehr lesen

07.06.2023, 9:53 Uhr

Ludwigshafen – Verbesserungen im Radverkehr nicht aus den Augen verlieren

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Seit vielen Jahren drängen wir als Stadtratsfraktion in Ludwigshafen auf den Ausbau und weitere Verbesserungen für den Fahrradverkehr. Diese Infrastruktur, die für die zukünftige Mobilität in unseren einzelnen Stadtteilen, dem Stadtbereich insgesamt und der Region in ihrer Bedeutung weiter wachsen wird, darf nicht aus den Augen verloren werden“, fordert Daniel Beiner, … Mehr lesen

03.06.2023, 16:18 Uhr

Heidelberger Stadträte Nicole Marmé und Werner Pfisterer laden zum Gespräch

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Montag 12. Juni bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Sprechstunde an. Sie findet in den Räumlichkeiten der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus, Marktplatz 10 statt. Terminvereinbarungen hierzu bitte unter der Telefonnummer 5847160 oder via E-Mail werner@pfisterer.net bzw. info@nicole-marme.de. … Mehr lesen

03.06.2023, 8:34 Uhr

Ludwigshafen – „Das langjährige CDU-Gesicht der Gartenstadt, Klaus Schneider, verlässt die Vorstandsbühne“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Klaus Schneider gibt sein Amt als 1. Vorsitzender der CDU-Gartenstadt weiter. Der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel bedankte sich in der letzten Sitzung im Namen der Stadtratsfraktion für seine Verdienste. Auch wir bedanken uns herzlich bei ihm für 30 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Vorstand des CDU-Ortsverbandes-Gartenstadt, 20 Jahre als … Mehr lesen

31.05.2023, 9:47 Uhr

Landau – Neue Sitzbänke laden zum Verweilen in der Innenstadt ein – Blumensäulen sorgen für mehr Aufenthaltsqualität

Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar. Bitte Platz nehmen: Neue Sitzbänke laden zum Verweilen in der Landauer Innenstadt ein – Blumensäulen sorgen für mehr Aufenthaltsqualität – Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler: „Startschuss für die Aufwertung unserer Innenstadt“ Wer regelmäßig die Landauer Innenstadt besucht, hat es sicher schon gemerkt: In diesem Frühjahr hat die Stadtverwaltung zusätzliche … Mehr lesen

25.05.2023, 13:20 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion: Verkehrsversuch spaltet die Stadt und liefert keine verlässlichen Daten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu den Ergebnissen des Verkehrsversuchs in der Mannheimer Innenstadt erklärt die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion Dr. Birgit Reinemund: „Der Verkehrsversuch hat unsere Stadt massiv gespalten. Die heftigen Diskussionen in den vergangenen Monaten haben dies schon angedeutet, die vorliegenden Zahlen bestätigen es jetzt endgültig: Ein Teil der Anwohner sieht eine Verbesserung, … Mehr lesen

22.05.2023, 15:05 Uhr

Mannheim – „Das Mobilitätskonzept für Franklin ist gescheitert“

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Bewohner in Franklin fordern Überarbeitung der Parkplatzkonzeption – mehr als 300 Anwohner besuchen Informationsveranstaltung Die Bewohner des Mannheimer Stadtteils Franklin fordern eine Überarbeitung des Mobilitätskonzepts mit flexiblen Lösungen – diese diskutierten sie mit den zwei OB Kandidaten Thorsten Riehle und Christian Specht. Neben den beiden Oberbürgermeister-Kandidaten Christian Specht (CDU) und Thorsten … Mehr lesen

22.05.2023, 10:41 Uhr

Ludwigshafen – Finanzlage – FWG: Stadtgesellschaft muss Profil und Zähne zeigen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die erneuten Informationen aus der Finanzaufsichtsbehörde ADD, die der Landesregierung und hier im speziellen dem Innenminister Ebling unterstellten ist, zeigt deutlich, dass die Landesregierung die Zeichen der Zeit nicht gehört hat und in einer Blase lebt. Während sich das Land RLP noch Anfang 2022 mit einem Millardenüberschuss medial feiert, nimmt man … Mehr lesen

20.05.2023, 12:42 Uhr

Ludwigshafen – Finanzlage – Stadtratsfraktion “Bürger für Ludwigshafen” fordern den Rücktritt von OB Steinruck und Kämmerer Schwarz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Durch den Stadtkämmerer Andreas Schwarz (SPD) wurden die Stadtratsfraktionen informiert, dass der im Stadtrat verabschiedete Haushaltsplan für das Jahr 2023 durch die Aufsichtsbehörde ADD aller Voraussicht nach abgelehnt wird. Hierzu äußern sich für die Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“ der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Spieß (63, parteilos), und der Fraktionsgeschäftsführer Timo Weber (45, parteilos). … Mehr lesen

15.05.2023, 16:05 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Ausstieg aus dem Rathausabriss

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Wählergruppe im Stadtrat Thorsten Portisch fordert umgehend die Abrisspläne am Rathaus zu revidieren und Abrissarbeiten zu stoppen. Die Entscheidung für den Abriss sei in einer anderen Zeit getroffen worden die mit der jetzigen Situation kaum etwas gemein habe. Dieser Schritt sei zwingend notwendig da sich wesentliche … Mehr lesen

03.05.2023, 16:43 Uhr

Europawochen der Stadt Heidelberg! Mit Lesungen, Diskussionen, Musiktheater, Comic-Vorstellung – Öffentliche Veranstaltungen vom 4. bis 22. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Mai 2023 steht im Zeichen der Europawochen der Stadt Heidelberg: Gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern macht die Stadt Europa für Bürgerinnen und Bürger erlebbar. Ziel ist es, den Menschen in Heidelberg und der Region den europäischen Gedanken näherzubringen. Die Vielfalt der Angebote reicht von Podiumsdiskussionen und Lesungen über … Mehr lesen

27.04.2023, 15:31 Uhr

Frankenthal – Neubau am Jakobsplatz – Abschluss der Bürgerbeteiligung

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit rund drei Jahren läuft der Bürgerbeteiligungsprozess zu einem Neubauprojekt am Jakobsplatz. Aus den anfänglich geplanten 22- und achtstöckigen Gebäuden sind im Laufe der Zeit zwei endgültige Bebauungsvorschläge mit jeweils fünf Stockwerken entstanden, die der Investor ProConcept in Abstimmung mit der Stadt-verwaltung und der Bürgerschaft gestaltet hat. Diese beiden Varianten stehen nun zur … Mehr lesen

26.04.2023, 9:02 Uhr

Heidelberger CDU ruft Mitbürger zur Unterstützung beim Thema Katzenschutz auf

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die CDU-Gemeinderatsfraktion bittet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heidelberg um Mithilfe bei Thema Tierschutz. „In unserer schönen Stadt leben viele verwahrloste und herrenlose Katzen. Viele davon sind krank und verenden qualvoll. Tierschutz ist immer auch ein Gradmesser wie eine Gesellschaft es ernst nimmt mit der Wahrung … Mehr lesen

25.04.2023, 7:49 Uhr

Mannheim – Die FDP / MfM-Fraktion kritisiert die ausufernden Kosten für die Multihalle

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mannheimer Multihalle ist ein Fass ohne Boden Die FDP / MfM-Fraktion kritisiert die ausufernden Kosten für die Multihalle. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Multihalle wird mit jedem Jahr teurer und teurer. Von den anfänglich 15 Millionen Euro sind wir schon auf 31 Millionen Euro hoch. Und das in … Mehr lesen

23.04.2023, 9:21 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Umwandlung der Kitas zu Vorschulen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Angesichts der schlimmen Situation in der Gräfenauschule fordert die FWG-Stadtratsfraktion grundsätzliche strukturelle Änderungen. In Anlehnung an das französische Modell der Ecole maternelle sollten die Kindergärten als Vorschule eingestuft werden. Dank der Fachkräfteverordnung des Landes ist sichergestellt, dass der pädagogische Ansatz in der frühkindlichen Bildung bereits in den Tageseinrichtungen für Kinder in … Mehr lesen

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