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Stadtrat

19.01.2011, 16:37 Uhr

Viernheim – „Alte Flächen neu gewinnen“

Viernheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Ausstellung: „Alte Flächen neu gewinnen“ im Landratsamt Eine ökologische Stadtentwicklung  erfordert eine Innen- vor einer Außenentwicklung 1. Stadtrat Martin Ringhof: „Durch verträgliche Innenverdichtung Flächen gewinnen, mit der Ressource „Boden“ sparsam umgehen!“ Noch bis zum 24. Januar können interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger die Ausstellung „Alte Flächen neu gewinnen“ besuchen, die im Foyer des … Mehr lesen

18.01.2011, 16:09 Uhr

Worms -Planfeststellungsbeschluss erlassen

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar -Planfeststellungsbeschluss für Südumgehung Worms erlassen / Verkehrsministerium informiert über für Worms wichtige Entscheidung / OB Kissel: „Projekt ist entscheidender Beitrag zur Entlastung der gesamten Innenstadt und der westlichen Stadtteile vom Durchgangsverkehr“ Wie das Verkehrsministerium heute in einer Pressemitteilung informierte (siehe Anlage), ist der Planfeststellungsbeschluss für die B 47 Südumgehung Worms zwischen Kolpingstraße und … Mehr lesen

18.01.2011, 9:54 Uhr

Schifferstadt – Stadtratssitzung

Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Sitzung des Stadtrates Schifferstadt Am Donnerstag, 20. Januar 2011, findet die erste Sitzung des Stadtrates im neuen Jahr um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung umfasst 9 Tagesordnungspunkte im öffentlichen und 3 Punkte im nichtöffentlichen Teil. Nach der obligatorischen Einwohnerfragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen be¬antwortet werden, deren … Mehr lesen

14.01.2011, 10:36 Uhr

Viernheim fördert schöner werden bis zu 3000.- €

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Förderprogramme für die Viernheimer Innenstadt: Wer den Farbpinsel schwingt, wird finanziell belohnt – Maximale Zuschüsse von 3.000 Euro für Sanierung, Erneuerung oder Renovierung von Fassaden – Informationsveranstaltung am Montag, 31. Januar, um 19:00 Uhr im Ratssaal Hauseigentümer in der Viernheimer Innenstadt, die ihre Fassaden sanieren, erneuern oder renovieren möchten, können … Mehr lesen

12.01.2011, 17:06 Uhr

Viernheim – Neue Bezeichnung für Ordnungsdienst

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtpolizei – neue Organisationsbezeichnung für den Außendienst des Ordnungsamtes Stadtpolizei. So lautet ab 1. Januar 2011 die neue Organisationsbezeichnung des Außendienstes des städtischen Ordnungsamtes. Dies beschloss der Magistrat bereits Ende vorigen Jahres. Mit der Umbenennung in Stadtpolizei sind aber keine zusätzlichen, höheren Aufgaben, keine Erweiterung der Zuständigkeiten verbunden. Vielmehr eine … Mehr lesen

12.01.2011, 13:44 Uhr

Mannheim – Helmut Kohl besucht Staufer-Schau

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ehrenvoller Gast in der Mannheimer Staufer-Schau – Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl besucht Reiss-Engelhorn-Museen Über hohen Besuch freuten sich die Reiss-Engelhorn-Museen am Dienstagabend. Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl kam auf persönliche Einladung von Generaldirektor Prof. Alfried Wieczorek und dem langjährigen Stadtrat Herrn Peter Hofmann nach Mannheim. Gemeinsam mit seiner Ehefrau … Mehr lesen

11.01.2011, 19:28 Uhr

Viernheim – Gas geben künftig erst bei Grün

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Kreuzungsbereich Friedrich-Ebert-Straße/Wiesenstraße: Nach Entwidmung des Gütergleises müssen so genannte Drei-Phasen-Ampeln installiert werden – Rot-gelb-grün: So sind die meisten Ampeln geschaltet. Doch in der Straßenverkehrsordnung gibt es auch Ausnahmen, etwa bei Bahnübergängen. Da kann der Autofahrer bereits bei Gelb an- und weiterfahren, weil bei der so genannten Zwei-Phasen-Ampel keine Grünphase vorgesehen … Mehr lesen

11.01.2011, 19:10 Uhr

Ludwigshafen – AWO will neue Mitglieder werben

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen: „Neujahrsempfang ein voller Erfolg – neue Mitglieder sollen geworben werden”  Einen vollen Erfolg verbuchte der Stadtkreisverband der Arbeiterwohlfahrt bei seinem 3. Neujahrsempfang der in diesem Jahr in den Räumen des AWO Ortsvereins Maudach stattfand. Rund 60 Mitglieder und Gäste konnte der Stadtkreisverbandsvorsitzende Holger Scharff begrüßen. Als Ehrengäste … Mehr lesen

07.01.2011, 9:07 Uhr

Schifferstadt – 13. Sitzung des Hauptausschusses

Schifferstadt/ Metropolregion Rhein-Neckar – Die erste Sitzung des Hauptausschusses im neuen Jahr findet am Donnerstag, 13. Januar, 19 Uhr, im Ratssaal des Rathauses statt. -Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es um die Annahme von Spenden oder Zuwendungen. Über die Annahme dieser Sponsoringleistungen muss der Hauptausschuss entscheiden. Die Dusch- und Toilettenanlagen beim DJK SV Phönix … Mehr lesen

06.01.2011, 20:24 Uhr

Schifferstadt – Anmelden fürs Sommerferienprogramm

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Anmeldetermine für das Sommerferienprogramm 2011 der Stadtjugendpflege Schifferstadt In diesem Jahr finden als Ferienmaßnahmen in den Sommerferien zwei Wochen Zirkus-projekte (vom 27.Juni bis 1. Juli und 4. – 8. Juli) auf dem Gelände des städt. Jugendtreffs und zwei Wochen Ortsranderholung (vom 11. -15.Juli und 18. – 22.Juli) in der Waldfesthalle … Mehr lesen

05.01.2011, 20:42 Uhr

Ludwigshafen – Beilmann offen für Schwarz-Grün

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Beilmann begrüßt Klöckners Überlegungen zu Schwarz-Grün “Mit einer bürgerlichen Grünen Fraktion könnte ich mir gut eine Regierungskoalition für Rheinland-Pfalz vorstellen” zeigt sich Stadtrat Christian Beilmann (CDU), der im März diesen Jahres für den Landtag kandidiert, offen für ein schwarz-grünes Bündnis auf Landesebene. Er freue sich, dass Julia Klöckner diese Möglichkeit … Mehr lesen

30.12.2010, 11:18 Uhr

Frankenthaler Stadtratswahl gültig

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Koblenz – Frankenthaler Stadtratswahl gültig – Automatische Stimmzettelerfassung zulässig – Der Einsatz des vom Landeswahlleiter für die Kommunalwahl im Juni 2009 zugelassenen Computerprogramms zur automatischen Stimmzettelerfassung ist mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl vereinbar. Deshalb ist die Wahl zum Stadtrat in Frankenthal wirksam. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in … Mehr lesen

26.12.2010, 11:41 Uhr

Walldorf – Werner Sauer 25 Jahre aktiv für Walldorf

Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Werner Sauer als dienstältester Gemeinderat geehrt – 25 Jahre aktiv für Walldorf – Die letzte Zusammenkunft des Gemeinderats im Dezember 2010 war mit einer Ehrung für Werner Sauer, den Fraktionsvorsitzenden der CDU, verbunden. Für seine 25-jährige Zughehörigkeit zum Walldorfer Gemeinderat erhielt der damit dienstälteste Stadtrat von Bürgermeister Merklinger eine Urkunde … Mehr lesen

23.12.2010, 19:36 Uhr

Walldorf – Werner Sauer als dienstältester geehrt

Walldorf / Rhein-Neckar – 25 Jahre aktiv für Walldorf Die letzte Zusammenkunft des Gemeinderats im Dezember 2010 war mit einer Ehrung für Werner Sauer, den Fraktionsvorsitzenden der CDU, verbunden. Für seine 25-jährige Zughehörigkeit zum Walldorfer Gemeinderat erhielt der damit dienstälteste Stadtrat von Bürgermeister Merklinger eine Urkunde und das Verdienstabzeichen in Silber des Städtetags Baden-Württemberg. Auf … Mehr lesen

15.12.2010, 11:22 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein ehrt Mitglieder

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsverein Südliche-Innenstadt ehrt langjährige Mitglieder –  Edgar Reinhard für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Am Sonntag, den 28.11.10 hat der SPD Ortsverein Ludwigshafen Südliche-Innenstadt im Rahmen der Weihnachtsfeier im Eisenbahner Sportsverein (ESV) viele Jubilare für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Die Ortsvereinsvorsitzende Lorena Schmitt konnte bei der mit 70 Mitgliedern sehr gut … Mehr lesen

14.12.2010, 16:13 Uhr

Ludwigshafen – Innenstadtrundgang mit den Grünen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Inenstadtrundgang mit den Grünen – Für die Innenstadt gilt das Prinzip Hoffnung Vom Wilhelm-Hackmuseum zum Rhein und zurück führte der Innenstadtrundgang der grünen Stadtratsfraktion am 11. Dezember 2010 über teils leergefegte, teils verwahrloste Plätze und durch Einkaufsstraßen, die ihrer stadtplanerischen Neuorientierung harren. Vier grüne Stadträte und interessierte grüne Mitglieder wie auch BürgerInnen machten … Mehr lesen

10.12.2010, 14:55 Uhr

Frankenthal – Ehrungen verdienter Bürger

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Ehrungsabend für verdiente Bürgerinnen und Bürger am 14. Dezember 2010 Zu einem Ehrungsabend mit Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger lädt Oberbürgermeister Theo Wieder am Dienstag, 14. Dezember 2010, 18.00 Uhr in das Rathausfoyer im 1. OG vor dem Frankenthaler Porzellan herzlich ein. Die Verleihung des Ehrenrings an Herrn Volker Christmann sowie der … Mehr lesen

09.12.2010, 17:45 Uhr

Ludwigshafen – Metrogelände: Gift bleibt im Boden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Altlast im Metrogelände wird gesichert statt saniert ohne ausreichende Bürgerbeteiligung Die alleinige Sicherung der Altlast des Metrogeländes in der Gartenstadt für 4,9 Millionen Euro ohne jegliche Enfternung der hochgiftigen Stoffe hat der Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD gegen den Willen der FWG beschlossen. Die Freien Wähler … Mehr lesen

08.12.2010, 7:05 Uhr

Frankenthal – Stadtrat berät Haushalt

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt heute am Mittwoch, 8. Dezember 2010, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Haushaltssitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend Information der Tagesordnung des öffentlichen Teils.  T a g e s o r d n u n g – I. Öffentliche … Mehr lesen

06.12.2010, 16:44 Uhr

Ludwigshafen – Schmutzwassergebühren steigen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Schmutzwassergebühr wird ab 1. Januar 2011 um 35 Cent auf 1,60 Euro pro Kubikmeter erhöht. Dies sieht der Vorschlag der Verwaltung vor, über den der Stadtrat am heutigen Montag entscheiden soll. Verantwortlich hierfür sind insbesondere gestiegene Reparatur- und Modernisierungskosten in der Abwasserreinigung und weniger Einnahmen durch rückläufige Schmutzwassermengen. Für den durchschnittlichen … Mehr lesen

30.11.2010, 21:12 Uhr

Ludwigshafen-FWG: Wurde Prof. Boldt Abfindung gezahlt?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG beantragt Bericht im Stadtrat über die Ungereimtheiten bei wissenschaftlicher Medikamentenstudie im Klinikum Wurde Prof. Boldt Abfindung gezahlt? Nachdem eine erneute Affäre über Ungereimtheiten bei einer wisschaftlichen Medikamtenstudie am städtischen Klinikum zu Schlagzeilen geführt hat, beantragen die Freien Wähler einen Bericht zu dieser Affäre in der nächsten Stadtratssitzung. Insbesondere will … Mehr lesen

30.11.2010, 21:06 Uhr

Ludwigshafen – CDU Stadträte besuchen Kinderhort

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jeden Tag einen kleinen Moment der Freude schenken – „Es ist immer wieder schön, den Kindern eine kleine Freude zu machen“ kommentiert Stadträtin Ute Leonhardt ihren Besuch beim Emmi –Knauber -Hort in der Bayreuther Siedlung mit einer Kiste voll Advents -Kalender im Gepäck Bereits zum 11 Mal schenkt die CDU … Mehr lesen

29.11.2010, 15:49 Uhr

Worms – “Charta der Vielfalt”

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtverwaltung als Vorbild für „Charta der Vielfalt“ Vergangene Woche trafen sich auf Einladung von Oberbürgermeister Michael Kissel Bereichsleiterinnen und Bereichsleiter sowie weitere Verantwortliche der Stadtverwaltung zur Auftaktveranstaltung des Arbeitskreises „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“. Innerhalb der Stadtverwaltung wird sich ein Arbeitskreis mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten und wechselnden Teilnehmenden der Aufgabe einer interkulturellen Öffnung annehmen … Mehr lesen

18.11.2010, 12:31 Uhr

Ludwigshafen- FDP:Sparen ist nicht Gebührenerhöhung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sparen in der Verwaltung könne nicht als Gebühren- und Steuererhöhung umgesetzt werden. An Gebühren mangele es nicht, aber an einem energischen Sparwillen, so FDP-Fraktionschef Harald Glahn. Seit Jahren unterhalte die Verwaltung die Öffentlichkeit über Sparpakete. Bisher seien sie verbale Kraftakte geblieben, die alle ein kümmerliches Ende gefunden hätten. Gebühren müssten … Mehr lesen

17.11.2010, 15:19 Uhr

Mannheim – Kein Stuttgart 21 bei der Rheinquerung

Ludwigshafen / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Nach dem gestern bei der IHK-Vollversammlung die schnellstmögliche Rheinquerung bei Altip gefordert wurde, weisen die GRÜNEN aus der Metropolregion darauf hin, dass die Zeiten in denen man Großprojekte gegen die Betroffenen durchgesetzt hat, ein für alle Mal vorbei sind – IHK Gutachten belegt: Rheintunnel nicht bezahlbar, Rheinbrücke nicht möglich – Die GRÜNEN in … Mehr lesen

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