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Stadtrat

15.09.2023, 17:56 Uhr

Ludwigshafen – Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zur heutigen Berichterstattung der Zeitung „Die Rheinpfalz“ zur Abstimmung des Stadtrats am kommenden Montag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zur heutigen Berichterstattung der Zeitung „Die Rheinpfalz“ zur Abstimmung des Stadtrats am kommenden Montag über die Einlassung von zwei Bodenplatten zur Erinnerung an die Opfer der Bluttat in der Oggersheimer Philipp-Scheidemann-Straße am 18.10.2022: Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Falschinformationen der Zeitung „Die Rheinpfalz“ in ihrer heutigen Berichterstattung vom 15. … Mehr lesen

15.09.2023, 10:04 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Baugenehmigung für das Metropol erlischt am 07.10.2024

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Die Baugenehmigung für das Metropol erlischt am 07.10.2024, sollten bis zu diesem Zeitpunkt keine wesentlichen Bauarbeiten ausgeführt wurden. Dies hat die Verwaltung auf eine Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion in der Sitzung des Hauptausschusses am 04.09.2023 mitgeteilt. Mit dieser Antwort wird deutlich, so Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Metz, dass dieses Baugrundstück danach nicht in den … Mehr lesen

14.09.2023, 16:32 Uhr

Ludwigshafen – CDU lobt Beitrag zum Image der Stadt -Kritik am Filmfestival geht fehl

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel erklärt:„Wir sind stolz auf das Filmfestival. In diesem Jahr war es ein erneuter kultureller Leuchtturm. Und dies nach schweren Jahren der Pandemie“, bewertet der Vorsitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel die Veranstaltung auf der Parkinsel. „Danke an Dr. Michael und Daniela Kötz und das … Mehr lesen

14.09.2023, 10:10 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion : Neuer Schwung für eine Seilbahn

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt zur aktuellen Diskussion um eine Seilbahn: „Die BUGA-Seilbahn wird sehr gut angenommen. Sie ist beliebt und der Betrieb verläuft nahezu reibungslos. Schon seit über vier Jahren fordern wir, eine Seilbahn in das Mannheimer ÖPNV-Netz zu integrieren – am besten über den Rhein nach Ludwigshafen, um … Mehr lesen

12.09.2023, 8:17 Uhr

Ludwigshafen – Bau der Helmut-Kohl-Allee: Verwaltung bittet Stadtrat um grünes Licht

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadtverwaltung Ludwigshafen sieht sich hinsichtlich ihrer Planungen für den Abriss der Hochstraße Nord und den Bau der Helmut-Kohl-Allee durch den seit 4. September veröffentlichten Planfeststellungsbeschluss bestätigt. Sie will nun den Stadtrat am 18. September förmlich um die so genannte Maßnahmegenehmigung bitten. Damit könnten alle wesentlichen Arbeiten zum Bau der Helmut-Kohl-Allee … Mehr lesen

11.09.2023, 15:08 Uhr

Heidelberg – Grüne fordern: Bessere Basketball-Plätze für Heidelberg!

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Die deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist sensationell Weltmeister geworden. Heidelberg hat mit den „MLP Academics Heidelberg“ ein großartiges Team in der ersten Basketball-Bundesliga. Doch viele öffentlichen Basketball-Plätze in Heidelberg sind alles andere als erstklassig. Die Grünen-Fraktion will das ändern! Schlaglöcher, kaputte Körbe, bröckeliger Belag – viele öffentlich zugängliche Basketball-Plätze in Heidelberg sind in einem desolaten … Mehr lesen

08.09.2023, 14:12 Uhr

Ludwigshafen – Tierschutzverein fordert jetzt schnellstens Einrichtung der Taubentürme am Berliner Platz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine rasche Errichtung von betreuten Taubenschlägen am Berliner Platz fordert der Tierschutzverein Ludwigshafen. Nachdem der Stadtrat auf Antrag der FWG- und SPD Fraktionen bereits im April 2022 die Errichtung von solchen Taubentürmen beschlossen hat, muss nach fast 1 ½ Jahren die Prüfung abgeschlossen sein und endlich Taubenschläge in Betrieb genommen werden. … Mehr lesen

06.09.2023, 11:44 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Nachtragshaushalt Ludwigshafen vs. Ministerpräsidentin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußert sich in der Presse, dass das Land Ludwigshafen nicht im Stich lasse und finanziell „sehr stark“ unterstützt. Betont wird die Unterstützung im Bildungs- und im Verkehrsinfrastrukturbereich. Währenddessen, fast zeitgleich, wird im Hauptausschuss der Stadt Ludwigshafen über einen Nachtragshaushalt gesprochen, der den Fehlbetrag mehr als verdoppelt und weitere … Mehr lesen

02.09.2023, 16:51 Uhr

#mitredeninLD: Beteiligungsverfahren zur möglichen Umbenennung von Hindenburg-, Kohl-Larsen- und Hans-Stempel Straße startet – Stadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 14. September, zu Informationsveranstaltung ein

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar In Landau wird über die mögliche Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen diskutiert – so zum Beispiel unter anderem über die Hindenburgstraße. (Quelle: Stadt Landau) In vielen Städten wird über mögliche Umbenennungen historisch belasteter Straßennamen diskutiert – so auch in Landau. In diesem Zusammenhang wurde das Stadtarchiv damit beauftragt, alle nach Personen benannten … Mehr lesen

02.09.2023, 16:04 Uhr

Universitätsparkplatz in Landau ab sofort mit in der städtischen Parkraumbewirtschaftung

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Der Uniparkplatz in Landau – hier in der vorlesungsfreien Zeit  – wird in die städtische Parkraumbewirtschaftung mit aufgenommen. (Quelle: Stadt Landau) Die Stadt Landau bewirtschaftet ab Montag, 4. September, den Universitätsparkplatz in der Fortstraße. In Abstimmung mit der Campusleitung Landau wird die Parkzone „Alter Meßplatz“ auf den Uniparkplatz ausgedehnt. Damit gelten … Mehr lesen

28.08.2023, 17:59 Uhr

September-Bürgersprechstunde mit den Heidelberger Stadträten Nicole Marmé und Werner Pfisterer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(CDU Heidelberg) – Am Montag 11. SeptemberAugust bieten die Stadträtin Frau Prof. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Telefon Sprechstunde an. Sie erreichen Werner Pfisterer unter der Telefon Nummer 0171-5564976 und Nicole Marmé unter der Funk Nr. 0152-01944505. Gerne können Sie auch ein Mail senden unter … Mehr lesen

15.08.2023, 12:41 Uhr

Frankenthal – Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für den „Dr. Nathan Preis – Frankenthaler Ehrenamtspreis“ und Würdigungen von Zivilcourage

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für den „Dr. Nathan Preis – Frankenthaler Ehrenamtspreis“ Auch in diesem Jahr wird der „Dr.-Nathan-Preis – Frankenthaler Ehrenamtspreis” vergeben. Damit soll herausragendes ehrenamtliches Engagement öffentlich gewürdigt und anerkannt werden. Der Preis, der mit 2.500 € dotiert ist, kann an Einzelpersonen oder Gruppen verliehen werden. Förderungswürdig … Mehr lesen

14.08.2023, 14:43 Uhr

Ludwigshafen – Ehemaliger Stadtrat Peter Massar wird 80 Jahre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Edigheimer, ehemalige Stadt- und Ortsbeirat Peter Massar, feiert am 16. August dieses Jahres seinen 80. Geburtstag. Der in Ludwigshafen geborene Jubilar ist seit 1970 in der SPD hat sich bisher in vielen Bereichen ehrenamtlich eingebracht. Dem Ortsbeirat Oppau/Edigheim/Pfingstweide gehörte er von 1994 bis 2019 an. Einige Jahre davon auch als stellvertretender … Mehr lesen

11.08.2023, 13:56 Uhr

Ludwigshafen – Stadterneuerungsgebiet Rheingönheim – Innenminister gibt Zusage zur Aufnahme in Förderprogramm

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit Anfang Juni 2023 liegt der Stadtverwaltung die Zusage des Innenministers Michael Ebling zur Aufnahme des vorläufigen Untersuchungsgebiets Rheingönheim in das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt vor. Dieses Förderprogramm bietet eine breite Palette an Fördermöglichkeiten, unter anderem zur baulichen und klimatischen Aufwertung des Stadtteils unter Beteiligung der Bürger*innen. Inwieweit der Rheingönheimer Ortskern aufgewertet, lebenswerter Wohnraum … Mehr lesen

11.08.2023, 12:14 Uhr

Ludwigshafen – Ehemalige Stadträtin Hildegard Springer wird 85 Jahre – SPD gratuliert ganz herzlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hildegard Springer, langjährige SPD-Stadträtin vollendet am 12. August 2023 ihr 85. Lebensjahr. „Die SPD gratuliert Hildegard Springer ganz herzlich zu diesem Geburtstag und dankt ihr für ihre bisheriges Engagement für die Belange unserer Sozialdemokratie“, so David Guthier, Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender der SPD Ludwigshafen. Springer ist in Franken aufgewachsen und in der … Mehr lesen

04.08.2023, 16:42 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck äußert sich zu Ihrem Parteiaustritt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem Jutta Steinruck aus der SPD ausgetreten ist äußert sie sich auf Ihrem Facebook-Kanal wie folgt: >>Ich habe lange mit mir gerungen: Die Entscheidung, aus der SPD auszutreten, war nicht einfach für mich. Die SPD war meine politische Heimat. Letztendlich gab es eine Reihe von Faktoren, die diesen Entschluss in … Mehr lesen

04.08.2023, 11:18 Uhr

Kandel – Stadtfest in Kandel

Kandel/Kreis Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Nach über vier Jahren gibt es in Kandel endlich wieder das „Stadtfest“. Die Stadt Kandel veranstaltet zusammen mit dem kukuk e.V. und dem Wirtschaftsraum Kandel (Verein für Handel & Gewerbe e.V.) vom 01.-03.09. das größte Fest der Bienwaldstadt. Es darf sogar ein kleines Jubiläum gefeiert werden: Nachdem das Stadtfest im Zwei-Jahres-Rhythmus und … Mehr lesen

03.08.2023, 9:47 Uhr

Schriesheim – Einsatzfreudige Bürgerinnen und Bürger gründen Stiftung

Schriesheim//Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Dass das gemeinschaftliche Engagement in Schriesheim äußerst ausgeprägt ist, beweisen gleich mehrere dort ansässige Stiftungen. Diese erhalten nun eine erfreuliche Ergänzung: Die Bürgerstiftung Schriesheim setzt sich künftig dafür ein, soziale Projekte im Ort langfristig und nachhaltig zu fördern. Bei einer Pressekonferenz im Schriesheimer Wirtshaus im Mühlenhof gaben Liselore Breitenreicher und Thomas Rath, die … Mehr lesen

02.08.2023, 9:32 Uhr

Ludwigshafen – Desaster für die SPD – Stellungnahme von Torbjörn Kartes und Dr. Peter Uebel zum Parteiaustritt von Jutta Steinruck

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Der Parteiaustritt von Jutta Steinruck ist kein Grund zur Schadenfreude. Er zeigt mehr als deutlich, dass es selbst führenden SPD-Mitgliedern zunehmend schwer fällt, sich mit der aktuellen Politik der SPD zu identifizieren. Das ist ein Desaster für die Ludwigshafener SPD“, so der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Torbjörn Kartes, sowie der … Mehr lesen

31.07.2023, 19:57 Uhr

Bürgersprechstunde mit den Heidelberger Stadträten Prof. Nicole Marmé und Werner Pfisterer

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(CDU Heidelberg) – Am Montag 7. August bieten die Stadträtin Frau Prof. Dr. Nicole Marmé und der Stadtrat Werner Pfisterer um 17.00 Uhr eine Telefon Sprechstunde an. Sie erreichen Werner Pfisterer unter der Telefon Nummer 0171-5564976 und Nicole Marmé unter der Funk Nr. 0152-01944505. Gerne können Sie auch ein Mail senden unter … Mehr lesen

31.07.2023, 14:33 Uhr

Speyer – Peter Eichhorn erhält Ehrenbürgerwürde der Stadt Speyer

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Speyer hat einen neuen Ehrenbürger. Nachdem der Stadtrat am 20. Juli 2023 entschieden hatte, dem Wirtschaftswissenschaftler und Kulturförderer Prof. Dr. Dr. Eichhorn die höchste Auszeichnung der Stadt Speyer zu vergeben, fand am gestrigen Sonntag die Verleihung der Ehrenbürgerwürde statt. Damit ist der Speyerer die 21. Persönlichkeit, der diese Ehre zuteil wurde. Oberbürgermeisterin Stefanie … Mehr lesen

28.07.2023, 12:54 Uhr

Ludwigshafen – Sozialticket in Ludwigshafen ab 1. August 2023 wieder erhältlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Ab Dienstag, 1. August 2023, erhalten bezugsberechtigte Ludwigshafener*innen wieder das Ludwigshafener Sozialticket in der Mobilitätszentrale der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) am Berliner Platz. Wer Bürgergeld oder Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz bezieht, kann ab 1. August monatlich drei vergünstigte Mehrfahrtenkarten (15 Einzelfahrscheine) für das Stadtgebiet Ludwigshafen/Mannheim erhalten. … Mehr lesen

21.07.2023, 18:02 Uhr

Neuer Schulcaterer für Landaus Ganztagsschulen: Stadtrat vergibt Schulverpflegung an Firma ES catering aus Weingarten (Baden)

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar Wie hier in der Mensa des Otto-Hahn-Gymnasiums wird es nach den großen Ferien in allen Ganztagsschulen in städtischer Trägerschaft einen neuen Caterer für die Mittagsverpflegung geben. (Quelle: Stadt Landau) Kurz vor Beginn der großen Ferien hat der Landauer Stadtrat jetzt entschieden, wessen Essen im kommenden Schuljahr auf den Mensatischen der acht … Mehr lesen

21.07.2023, 10:42 Uhr

Speyer – Medienmitteilung: CDU Speyer-West begrüßt positive Abstimmung im Stadtrat zur Wiederkehr des Viadukts

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU-Ortsverband Speyer-West begrüßt das positive Abstimmungsergebnis in der vergangenen Stadtratssitzung für die Wiederkehr des Viadukts. Somit ist der Stadtrat der empfohlenen Beschlussfassung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion (ASBK) gefolgt und hat sich für die Instandsetzung des Viadukts mehrheitlich ausgesprochen. Eine Instandsetzung kostet die Stadt Speyer weniger Geld und wird schneller … Mehr lesen

20.07.2023, 8:18 Uhr

Ludwigshafen – Radwege Oppau: Baudezernent muss liefern

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Ortsbeiratsfraktion Oppau zeigt sich enttäuscht über die Antwort der Verwaltung zum Planungsstand des Radweges entlang der Langgartenstraße und der Verbindung Melm-Oppau/Edigheim auf eine Anfrage der CDUStadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 17.7.23. „Um bei meinem Wortlaut während der Diskussion in der letzten Ortsbeiratssitzung zu bleiben, scheint es sich bei der Umsetzung des … Mehr lesen

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