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      FWG: Keine Aufsichtsbeschwerde gegen Lohse

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB Lohse vorerst vom Tisch Nachdem die Aufsichtsratsvorsitzende des Klinkums, OB Dr. Eva Lohse, gestern im Stadtrat auf Anfrage schriftlich erklärte, dass sie vom Klinikum nicht vorab über die Klageandrohung gegen die FWG-Stadtratsfraktion unterrichtet worden sei und sie demzufolge auch keinen Einfluss darauf ausgeübt hätte, ist die in Erwägung … Mehr lesen

      Neustadt – Eigentümerversammlung der Weststadt

      Neustadt / Rhein-Neckar – Eigentümerversammlung im geplanten Sanierungsgebiet Weststadt –  Was der Stadtrat am 29. Mai 2007 durch den Aufstellungsbeschluss über „Vorbereitende Untersuchungen“ nach dem Baugesetzbuch initiiert hat, nimmt nun konkrete Formen an: Für die Weststadt und Teile der südlichen Innenstadt liegen Konzepte zur Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse vor. Diese wurden u.a. auch auf … Mehr lesen

      Neustadt – Erschließung „Diepelsatz“, beschlossen

      Neustadt / Rhein-Neckar – Mit der Erschließung des Königsbacher Baugebietes „Diepelsatz“, der Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vergaben hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 23. September 2008 beschäftigt. Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat, die Erschließung des Baugebietes „Diepelsatz“ durch einen privaten Erschließungsträger ausführen zu lassen. Ein geeignetes Unternehmen soll im Rahmen eines öffentlichen Teilnahme-Wettbewerbs … Mehr lesen

      Ludwigshafen -Ehrenringträger Böckmann gestorben

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Der Ludwigshafener Ehrenringträger Kurt Böckmann ist am Sonntag im Alter von 78 Jahren verstorben. Böckmann gehörte von 1956 bis 1976 dem Stadtrat an und war von 1967 bis 1976 Fraktionsvorsitzender der CDU. Von 1967 bis 1994 war er Mitglied des Landtages von Rheinland-Pfalz, auch hier war er von 1973 bis 1976 … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Schulhauszerrfall melden

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – AWO Ludwigshafen: „Eltern sollen bauliche Mängel an Schulen und Kindertagesstätten der AWO melden“ Es ist in Ludwigshafen ein offenes Geheimnis, daß an vielen Schulen und Kindertagesstätten bauliche Mängel vorhanden sind so der AWO Vorsitzende Holger Scharff. Ein Teil dieser Mängel kann man sicherlich vernachlässigen, weil sie zwar optisch nicht in Ordnung … Mehr lesen

      IHK – Gewerbesteuer gewinnt erheblich an Bedeutung

      Hebesätze in Rheinland-Pfalz und dem Saarland: Gewerbesteuerumfrage der IHK-Arbeitsgemeinschaft   Die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen sowie der saarländischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) hat erstmals eine gemeinsame Untersuchung der Hebesätze bei der Gewerbesteuer und den Grundsteuern durchgeführt. Ausgewählt wurden 34 Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern beziehungsweise mit einer besonderen örtlichen Bedeutung. Danach haben drei Städte in … Mehr lesen

      Ludwigshafen – AWO fordert ÖPNV–Sozialticket

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – AWO-Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff: „ÖPNV Sozialticket dringend notwendig – es besteht dringender Handlungsbedarf – Thema nicht weiter verschleppen“ Seit Monaten fordert der AWO Stadtkreisverband Ludwigshafen die Einführung eines ÖPNV Sozialticket für Bezieher von:   ?       Hartz IV ?       Hilfe zum Lebensunterhalt ?       Grundsicherung im Alter ?       Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ?       Arbeitslosengeld … Mehr lesen

      Schifferstadt – Noppenberger bei Jungen Union

      Schifferstadt / Rhein-Neckar – Sportbund Pfalz: Politik muss mehr mit bedeutender Institution sprechen – Ausklang der Sommertour des JU Bezirksverbandes in Schifferstadt Im Rahmen der Sommertour des Bezirksverbandes der Jungen Union Rheinhessen-Pfalz trafen sich die Nachwuchspolitiker mit Dieter Noppenberger in der Sportschule in Schifferstadt zu einem Gedankenaustausch. Die Veranstaltungsreihe, die ganz im Zeichen des Sports … Mehr lesen

      FWG: Schuldenberg kam erst unter Merkel (CDU)

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Riesen-Schuldenberg wurde erst von Merkels CDU aufgetürmt!   Laut Presseberichterstattung vom 4. September hat der neue CDU-Kreisvorsitzende Merkel vergangene Woche in seiner Vorstellungsrede die folgende Behauptung aufgestellt:  “Das Erbe von über 50 Jahren SPD-Verantwortung in Ludwigshafen seien vor allem ein gigantischer Sanierungsstau, ein Riesen-Schuldenberg sowie eine verfehlte Wohnungsbaupolitik.“ Den schon lange währenden … Mehr lesen

      Worms bekommt Stelle für Migration/Integration

      Worms / Rhein-Neckar – Ziel erreicht: Im Rathaus wird eine Stelle für Migration und Integration eingerichtet Die angespannte Haushaltslage, unter der – wie die meisten Kommunen – auch die Stadt Worms leidet, lässt zur Erfüllung selbst wichtiger kommunaler Aufgaben nur wenig Spielraum. Die Kommunalaufsichtsbehörde prüft deshalb bei der Aufstellung des Haushaltsplanes genau, wenn neue Personalstellen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Merkel neuer CDU-Kreisvorsitzender

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Ernst Merkel zum Kreisvorsitzenden gewählt – Neuer Kreisvorsitzender der CDU Ludwigshafen ist der Beigeordnete der Stadt, Ernst Merkel. Er wurde am 02.09.2008 im Heinrich Pesch Haus mit 122 Stimmen (96,06 Prozent) gewählt. Der bisherige Vorsitzende Christoph Heller hatte den 132 anwesenden Delegierten die Wahl von Merkel als seinen Nachfolger empfohlen, da … Mehr lesen

      Worms – Aktion Stadtradeln startet

      Worms / Rhein-Neckar – 3 Wochen lang radeln Stadtratsmitglieder um die Wette Fahrradfahren liegt im Trend, hält fit und macht Spaß. Ein gut dosiertes tägliches Training, das quasi nebenbei Stress und Kalorien abbaut und das Klima schützt. Gute Argumente für das Fahrradfahren gibt es viele: so sind 50 Prozent aller mit dem Auto zurückgelegten Wege … Mehr lesen

      Neustadt – Vergabe städtischer Baugrundstücke

      Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke Die Stadt Neustadt an der Weinstraße ist bestrebt, im Neubaugebiet „Auf dem Häusel“ Bauwilligen preisgünstige Bauplätze zur Verfügung zu stellen, die gesondert als solche ausgewiesen werden (siehe Lageplan). Die Flächen für die verdichtete Bauweise sowie die Reihenhausgrundstücke sollen besonders kostengünstig, die Doppel- bzw. Einzelhausgrundstücke zu den üblichen Marktpreisen angeboten werden. Um … Mehr lesen

      Landau – Bürgermeister-Anfrage beim Land

      Landau / Rhein-Neckar – Bürgermeister Hirsch fordert Verpflegungskostenzuschuss auch für Kindertagesstätten? Bisher bezuschussen Land und Kommunen bereits das Mittagessen an Ganztagsschulen. Kein Zuschuss zu den Verpflegungskosten wird dagegen bei der Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten gewährt. In seiner jüngsten Sitzung hat der Landauer Stadtrat über die Einrichtung eines kommunalen Fonds diskutiert, aus dem bedürftige Kinder im Grundschulbereich … Mehr lesen

      Edenkoben – Kreisel freigegeben

      Südliche Weinstrasse – Edenkoben / Rhein-Neckar – Neuer Kreisel zum Gewerbegebiet „Seewiesen“ in Edenkoben Staatssekretär Dr. Carsten Kühl, Landrätin Theresia Riedmaier, Stadtbürgermeister Werner Kastner und der Venninger Ortsbürgermeister Michael Rohr übergaben diese Gemeinschaftsleistung, den Seewiesen-Kreisels, der Öffentlichkeit und dem Verkehr. In sechs Monate ist dieser auf der Kreisstraße 6 zwischen Edenkoben und der A 65 entstanden. „Während … Mehr lesen

      Landau – Neue Parkregelung am “Kleinen Platz”

      Landau / Rhein-Neckar – Was lange währt, wird endlich gut: Auf seiner gestrigen Sitzung beschloss der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion, die bestehende Parkplatzregelung am „Kleinen Platz“ zu ändern. Damit wurde nicht nur die seit mehreren Jahren andauernde Diskussion in dieser Sache zu einem guten Abschluss gebracht. Gleichzeitig wurde auch dem Bemühen von Oberbürgermeister Hans-Dieter … Mehr lesen

      Neustadt – Hauptausschuss vergibt Aufträge

      Neustadt / Rhein-Neckar – Aufträge im Gesamtwert von über 400.000 Euro hat der Hauptausschuss in seiner ersten Sitzung nach den Sommerferien vergeben. Beschäftigt hat er sich auch mit einer Anhebung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen. Die Aufwandsentschädigung für die Feuerwehrangehörigen wurde letztmalig im Jahr 2001 im Zuge der Euro-Umstellung von 9 DM auf 5 … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Wolfgang Lauenstein wird 65

      Ludwigshafen – Wolfgang Lauenstein, seit 1979 und bald 3 Jahrzenten Mitglied des Ludwigshafener Stadtrates, vollendet am 17.08.2008 sein 65. Lebensjahr. „Wolfgang Lauenstein hat sich als Stadtrat, als ehemaliger Ortsvorsteher von Rheingönheim und in seinem Wirken für die SPD erfolgreich mit vielen Initiativen für die Menschen dieser Stadt eingesetzt. Die Vielseitigkeit seiner politischen Aktivität als umweltpolitischer … Mehr lesen

      Speyer / Worms – 800 Jahre Städtebund

      Speyer / Worms  – Speyer und Worms erneuern Vereinbarungen aus dem Jahr 1208 – Unterzeichnung der neuen Vereinbarung am Mittwoch, 20. August um 17.30 Uhr im Ratssaal des Wormser Rathauses – mit Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Worms – Ausstellungseröffnung „800 Jahre Städtevertrag Speyer – Worms“ durch Oberbürgermeister Michael Kissel (Worms) und Oberbürgermeister Werner … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Hildegard Springer wird 70

      Ludwigshafen – Kultur war ihr Herzensangelegenheit – Ehrenringträgerin Hildegard Springer wird 70 – „In ihrer politischen Arbeit hatte die Kultur einen besonderen Stellenwert. Sie war und ist ihr eine Herzensangelegenheit.“ So würdigt die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Heike Scharfenberger, die frühere Stadträtin Hildegard Springer. Die Ehrenringträgerin der Stadt Ludwigshafen vollendet am 12. August 2008 ihr 70. Lebensjahr. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWF: Bürgerhaushalt abgelehnt

      Ludwigshafen – FWG: Stadtverwaltung und ADD haben deutliche Bedenken zur Einführung des Bürgerhaushaltes Enttäuscht zeigt sich die FWG-Stadtratsfraktion über die ablehnende Haltung der  Stadtverwaltung für die Einführung eines Bürgerhaushaltes in Ludwigshafen. In einem Antwortschreiben auf den Vorschlag der FWG für den  Haushalt 2009 einen Bürgerhaushalt einzuführen,  hat Bürgermeister und Kämmerer Wilhelm Zeiser in Vertretung der … Mehr lesen

      Landau -Stellt neuen Radwege-Entwurf vor

      Landau –  Stellt Entwurf des neuen Radwegekonzept vor Am Mittwoch, 30. Juli 2008, um 15 Uhr, stellen Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer und der Amtsleiter des Stadtbauamtes, Michael Heder, im Stadtvorstandszimmer des Landauer Rathauses den Entwurf für das neue  Radwegekonzept der Stadt Landau vor. In Abstimmung mit dem ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V.) und dem Arbeitskreis Verkehr … Mehr lesen

      Neustadt – Frauen machen Kommunen stark

      Neustadt – Eine Kampagne für mehr Frauen in der Politik – „Wir möchten erreichen, dass mehr Frauen ihre Erfahrungen und Kenntnisse in die Arbeit der kommunalpolitischen Gremien einbringen.“ Susanne Mehling, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Neustadt an der Weinstraße, weist damit auf die Kampagne „Frauen machen Kommunen stark“ des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und … Mehr lesen

      Heidelberg – Wissenschaft und Forschung im Mittelpunkt

      Heidelberg – Delegation aus Rehovot zu Gast in Heidelberg – Wissenschaft und Forschung stehen im Mittelpunkt des Besuchsprogramms / Treffen mit Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan am Deutschen Krebsforschungszentrum.   Vor sechzig Jahren wurde der Staat Israel gegründet, seit 25 Jahren existiert die Städtepartnerschaft zwischen Rehovot und Heidelberg. Noch dazu begehen Israel und Deutschland in diesem Jahr … Mehr lesen

      Mannheim – 4.200 Kinder entdeckten ihre Stadt

      Mannheim / Rhein-Neckar – 4.200 Mannheimer Kinder entdeckten ihre Stadt – Jugendamt präsentierte Jugendhilfe-Ausschuss 2007-Projekte   „Mit dieser Präsentation wollten wir den Politikern einen lebendigen Eindruck vermitteln, wie das Stadtjubiläum als Bildungsthema spielerisch für Kinder aufbereitet wurde und wie begeistert alle mitgemacht haben“, sagte Koordinatorin Marion Schroth vom Jugendamt. Fast alle 4.200 Kids aus den Betreuungseinrichtungen des … Mehr lesen

      

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