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Stadtrat

10.12.2013, 14:14 Uhr

Frankenthal – Großer Vertrauensbeweis für DIE LINKE Frankenthal

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Beim Parteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende wurden mit Sabine Gerassimatos (Ortsbeirat LU-Süd) und Liborio Ciccarello (Stadtrat) gleich zwei Kommunalpolitiker aus Ludwigshafen in den neuen Landesvorstand gewählt. Dazu Liborio Ciccarello: „Sabine Gerassimatos und ich empfinden unsere Wahl als einen großen Vertrauensbeweis für unsere politische Arbeit vor Ort, die somit landesweite Anerkennung … Mehr lesen

09.12.2013, 17:49 Uhr

Ludwigshafen – Stadtkämmerer Dieter Feid legt besorgniserregenden 1. Nachtragshaushalt vor – Verschuldung steigt bis Ende 2014 voraussichtlich auf rd. 1,22 Mrd

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der 1. Nachtragshaushalt 2014 weist gegenüber den bisherigen Ansätzen sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt deutliche Haushaltsverbesserungen aus. Die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier geforderten Verbesserungen sind vollständig veranschlagt. Die Verpflichtungen im Rahmen des Kommunalen Entschuldungsfonds werden planmäßig vollumfänglich erfüllt. Gleichwohl bleiben der erwartete Jahresfehlbetrag und … Mehr lesen

06.12.2013, 8:36 Uhr

Mannheim – SPD :An Plänen für Fahrradweg auf der Bismarckstraße festhalten

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Einrichtung eines Radweges auf der Bismarckstraße wird seit über 20 Jahren kontrovers diskutiert. Der SPD Ortsverein Innenstadt/ Jungbusch unterstützt die Pläne, den Umbau bis 2016 durchzuführen, als ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für den Stadtteil. Dabei muss insbesondere bei der Diskussion um die Kosten bedacht werden, dass die veranschlagten … Mehr lesen

05.12.2013, 13:28 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Stadtrat Hans-Jürgen Bott: „Endlich: Sanierung der Trauerhalle Maudach soll bald beginnen“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Maudacher Trauerhalle soll für rund 180 000. – € umfangreich saniert werden. Das hat der Werksausschuss für die Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) beschlossen „Im Frühjahr sollen die Arbeiten endlich beginnen und die Maudacher SPD steht bereit, zu helfen“, sagte Stadtrat Hans-Jürgen Bott den Medien. Mit Unterstützung von Maudacher Bürgern und … Mehr lesen

04.12.2013, 16:43 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Roman Bertram ist Ortsvorsteherkandidat im Norden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -CDU: Roman Bertram ist Ortsvorsteherkandidat im Norden Am 03.12.2013 wurde in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsverbände Oppau, Edigheim und Pfingstweide Roman Bertram bei lediglich einer Gegenstimme, mit überwältigender Mehrheit als Ortsvorsteherkandidaten aufgestellt. Roman Bertram ist 51 Jahre alt, verheiratet und Vater von drei Kindern. Beruflich ist er als Betriebsleiter bei der Firma KSB … Mehr lesen

03.12.2013, 18:16 Uhr

Mannheim – Das Ehrenamt stärken GRÜNE fordern Maßnahmen der Stadt

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Anlässlich des internationalen Tags des Ehrenamts sprechen sich die GRÜNEN im Gemeinderat für eine Stärkung des Ehrenamtes aus. Es läge im Interesse der Stadt, ehrenamtliches Engagement in allen Bereichen so zu fördern, dass es nachhaltig gestärkt wird. “Jedes Jahr am 05. Dezember wird der internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert, ein Gedenk- und … Mehr lesen

03.12.2013, 15:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim bespricht die finale Fassung des Koalitionsvertrags CDU/CSU und SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsverein Oggersheim bespricht die finale Fassung des Koalitionsvertrags CDU/CSU und SPD Am Montag, 02. Dezember 2013, lud der SPD Ortsverein Oggersheim seine Mitglieder zur finalen Fassung des Koalitionsvertrages ein. Nach der über 2stündigen Diskussion war unter den anwesen-den Mitgliedern eine breite Tendenz zur Zustimmung des von der SPD Spitze ausgehandelten Vertrages … Mehr lesen

03.12.2013, 11:39 Uhr

Landau – Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer: „Es sieht gut aus!“: Großes Investoreninteresse für den „Wohnpark Am Ebenberg“

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 30.10.2013 endete die europaweite Grundstücksausschreibung für sechs Baufelder im „Wohnpark Am Ebenberg“. Das Stadtbauamt hat gemeinsam mit der DSK als Entwicklungsträger und einem Dortmunder Fachbüro die eingereichten Konzepte ausgewertet und die Ergebnisse dem Bauausschuss am 26. November 2013 in nicht öffentlicher Sitzung vorgestellt. Der Stadtrat wird am 17. Dezember … Mehr lesen

02.12.2013, 10:43 Uhr

Mannheim – SPD unterstützt muslimischen Kindergarten in der Neckarstadt-West

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar -Fortschritt für Integration und Bildung SPD unterstützt muslimischen Kindergarten in der Neckarstadt-West Am 4. Dezember ist es soweit. Der muslimische Kindergarten in der Neckarstadt wird feierlich eröffnet. Die SPD-Gemeinderatsfraktion, die das Projekt von Anfang an unterstützt hat, begrüßt den Start und wünscht dem Unternehmen viel Erfolg. „Die Phase intensiver Planungen und der stete … Mehr lesen

01.12.2013, 18:05 Uhr

Ludwigshafen – SPD Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger ehrt langjährige Mitglieder

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim:SPD Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger ehrt langjährige Mitglieder in Mundenheim Die SPD Mundenheim traf sich im Rahmen des traditionellen Sonntagsfrühstücks mit Bürgerinnen und Bürgern von Mundenheim im Feiersaal des Seniorenwohnheims Franz Siegel. Die Besucher hatten Gelegenheit das Gespräch mit der SPD Fraktionsvorsitzenden Heike Scharfenberger, der Landtagsabgeordneten und Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon zu … Mehr lesen

01.12.2013, 10:16 Uhr

Mannheim – Bündnis 90/DIE GRÜNEN : Nicht nachlassen im Kampf gegen AIDS

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember unterstreicht die GRÜNE Fraktion die Bedeutung von Prävention und Hilfe für Betroffene von HIV und AIDS. Dazu erklärt Stadtrat Dirk Grunert: “Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland und in Mannheim zeigt deutlich, wie wichtig Prävention, Aufklärung und Hilfsangebote für Menschen mit HIV und Aids … Mehr lesen

30.11.2013, 21:31 Uhr

Ludwigshafen – Heike Scharfenberger (SPD): „Behauptungen der BI “Lebenswertes Ruchheim” sind nicht haltbar.“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – “Behauptungen der BI “Lebenswertes Ruchheim” in der Rheinpfalz vom 30. November 2013 “Kein gemeinsamer Nenner” sind unwahr und nicht haltbar. Ich bin sehr enttäuscht über den zwischenzeitlich eingekehrten polemischen und unsachlichen Stil der Veröffentlichungen der BI”, so die Ortsvorsteherin von Ruchheim und Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Sie hatte … Mehr lesen

22.11.2013, 12:36 Uhr

Neustadt – Aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 20. November 2013

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit der Vorberatung von zwei Satzungen, der Anmietung der ehemaligen Orthopädischen Fachklinik Haardt als vorübergehende Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber sowie verschiedenen Auftragsvergaben hat sich der Hauptausschuss befasst. Eine Änderung bei der Besteuerung von Geldspielautomaten soll zu jährlichen Mehreinnahmen in Höhe von rund 230.000 € führen. Hierzu ist eine Anpassung der Vergnügungssteuersatzung, … Mehr lesen

22.11.2013, 11:16 Uhr

Mannheim – Verwaltung sucht Lösung für Gemeinschaftsraum GRÜNE begrüßen Vorgehen bei Mehrzweckraum in T4/T5

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Verwaltung nunmehr bereit ist, bei der Schaffung eines Mehrzweckraums in T4 im Gespräch mit dem Bauträger eine Lösung zu suchen. “Wer die Östliche Unterstadt in ihrer Struktur stärken will, der darf nicht nur auf Bau und Stein setzen. Gerade wenn sich … Mehr lesen

21.11.2013, 12:44 Uhr

Landau – Oberbürgermeister Schlimmer: Dem „Haus zum Maulbeerbaum“ noch eine Chance geben

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Nachdem die dem Verein der „Freunde des Hauses zum Maulbeerbaum“ vom Stadtrat gewährte Zweijahresfrist zum Jahresende ausläuft, möchte Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer das historisch bedeutsame Haus nicht kampflos aufgeben, sondern unterbreitetet dem Stadtrat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Schlimmer hatte über das Gebäudemanagement das Landauer Büro dury et hambsch mit der … Mehr lesen

20.11.2013, 8:18 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ruchheim stellt die Weichen für die Kommunalwahlen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Ortsverein Ruchheim hat die Weichen für die Kommunalwahlen im Mai 2014 gestellt und seine Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Spitzenkandidatin für die Ortsvorsteherwahl ist die amtierende Orstvorsteherin und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ruchheim, Heike Scharfenberger. Für den Stadtrat wurden Heike Scharfenberger, Michael Hwasta, Monika Schrader, Peter Eisenberg, Siegward Dittmann, Heinz Wagenblatt … Mehr lesen

17.11.2013, 18:49 Uhr

Speyer – SPD bringt Verkehrsentwicklungsplan in Stadtrat

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes ist im Stadtrat eingebracht. Da hierin mehrere Punkte genannt werden, die im Gebiet des Ortsvereins Mitte liegen, wollen wir die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger hören. Deshalb laden die SPD Fraktion und der Ortsverein Mitte am Samstag, 16. November 2013, ab 10 Uhr alle interessierten Bürgerinnen … Mehr lesen

14.11.2013, 13:29 Uhr

Mannheim – GRÜNE begrüßen geplante Änderungen des Landespersonalvertretungsgesetzes

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mitarbeiterinteressen gestärkt Das Landespersonalvertretungsgesetz wurde vom Innenausschuss des Landtages beraten und steht zur Verabschiedung im Landtag an.Dazu erklärt Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeinderat: “Das neue Landespersonalvertretungsgesetz bringt viele Verbesserungen, beispielsweise für beurlaubte Beschäftigte: In Zukunft erlischt das Wahlrecht bei Inanspruchnahme von Elternzeit erst nach zwölf anstatt wie früher nach … Mehr lesen

12.11.2013, 9:02 Uhr

Heppenheim – Wirtschaftsförderung Bergstraße: Mit Risikomanagement Herausforderungen der Landwirtschaft meistern

Heppenheim/Bürstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Risikomanagement Herausforderungen der Landwirtschaft meistern-Veranstaltung für Landwirte und Unternehmer bei der Raiffeisenbank Ried eG mit bester Resonanz / Hauptredner: Dr. Klaus Hollenberg, Abteilungsleiter Agribusiness, Landwirtschaftliche Rentenbank Die hervorragenden Produkte der landwirtschaftlichen Betriebe im Kreis Bergstraße sind weit über unsere Region hinaus bekannt und zeichnen sich durch hohe Qualität sowie Viel-falt aus. … Mehr lesen

11.11.2013, 12:58 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Gründung der Energiegenossenschaft !

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Die FWG-Stadtratsfraktion Ludwigshafen freut sich über die vor-bildliche Umsetzung ihres Antrags im Ludwigshafener Stadtrat vom 07.05.2012 hinsichtlich der Gründung einer Energiegenossenschaft für Ludwigshafen. Inbesondere dem Initiativkreis der ILA21 LU e.V. ist hier ein großes Lob für die engagierte, überparteiliche Arbeit auszusprechen. Die von der FWG in ihrem Antrag gewünschte Beteiligung von TWL und … Mehr lesen

09.11.2013, 13:11 Uhr

Neustadt – IBAG-Gelände: Sanierungsarbeiten haben begonnen

IBAG-Gelände: Sanierungsarbeiten haben begonnen Auf dem ehemaligen IBAG-Gelände haben gestern die ersten Abbruch- und Sanierungsarbeiten begonnen. Den offiziellen Spatenstich dazu machte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler gemeinsam mit den neuen Eigentümern Rainer Deubel und Martin Bender (Geschäftsführer der Speyerbach Carré GbR) sowie Architekt Felix Feldmann. „Ich freue mich, dass es nun los geht und wünsche Ihnen … Mehr lesen

07.11.2013, 11:15 Uhr

Mannheim – Beteiligungshaushalt endlich umsetzen – GRÜNE fordern Bürgerversammlung zum Haushalt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert noch vor den abschließenden Beratungen eine Bürgerversammlung zum Haushalt. “Wir haben am 12. Dezember 2011 einen Antrag in die damalige Haushaltsdebatte erfolgreich eingebracht, in dem wir die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung gefordert haben. In einer ersten Phase sollten … Mehr lesen

31.10.2013, 15:15 Uhr

Mannheim – GRÜNE begrüßen neue Fahrradstraße am Stephanienufer

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit dem Fahrrad am Rhein entlang Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN freut über die Einrichtung einer weiteren Fahrradstraße in Mannheim, sieht aber noch Verbesserungsbedarf für den Radverkehr. “Nachdem sich Jahrzehnte lang wenig bis nichts beim Thema Verbesserung der Fahrradinfrastruktur bewegt hat, geht es nun zwar immer noch zu langsam, aber es … Mehr lesen

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