Stadtrat – Seite 35 – /// MRN-News.de

22.09.2014, 15:57 Uhr

Neustadt – Aus der Sitzung des Stadtrats am 18. September 2014

Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar -In der ersten Sitzung des Stadtrats nach der Sommerpause ging es zunächst um die Wahl und Amtseinführung der ehrenamtlichen Beigeordneten. Gewählt wurden Dieter Klohr (CDU) und Waltraud Blarr (Bündnis 90/Die Grünen). Blarr löst Marc Weigel (FWG) ab. Änderungen gibt es auch beim Zuschnitt der Dezernate. Demnach werden Bürgermeister Ingo … Mehr lesen

25.07.2014, 9:11 Uhr

Neustadt – Aus der Sitzung des Stadtrats am 24. Juli 2014

Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar – Ein Punkt der Sitzung war die Teiländerung des Flächennutzungsplans „Schlachthof – Speyerdorfer Straße“. Sie war notwendig, weil ein Bereich des Gebiets für sozialen Wohnungsbau genutzt werden soll. Geplant ist die Umsiedlung von rund 18 Haushalten einer Sinti-Bevölkerungsgruppe, die aktuell in einer Schlichtwohnsiedlung am Stadtrand (im so genannten „Maifischgraben“) untergebracht … Mehr lesen

23.06.2014, 10:33 Uhr

Speyer – Konstituierende Sitzung des Stadtrates verschoben auf 9. Juli

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Die konstituierende Sitzung des Speyerer Stadtrates wird auf den 9. Juli 2014 verschoben. Die ursprünglich für den 25. Juni 2014 geplante Sitzung wird abgesagt, nachdem wichtige Unterlagen für die Sitzung aufgrund eines Kommunikationsfehlers mit dem externen Zustelldienst nicht rechtzeitig verschickt werden konnten. Die Gemeindeordnung sieht für die Neuansetzung eine Mindestladefrist … Mehr lesen

02.06.2014, 13:13 Uhr

Ludwigshafen – OB Dr. Eva Lohse über die zukünftige Arbeit mit dem neuen 10-Parteien-Stadtrat (Video)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen hat am Montagmorgen die amtlichen Endergebnisse der Wahlen vom 25. Mai öffentlich und einstimmig verabschiedet. Im neuen Ludwigshafener Stadtrat sind nun 10 Parteien vertreten. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse zur zukünftigen Arbeit mit dem neuen buntgemischten Stadtrat. Ein Videobericht von Raphael Ebler.

21.05.2014, 21:45 Uhr

Ludwigshafen – Comedian Osman Citir und Europaabgeordnete Jutta Steinruck erklären warum man (SPD) wählen gehen sollte (Video)

Ludwigshafen – Anlässlich des Familienfestes der SPD am Mittwochabend auf dem Platz vorm Gemeindezentrum “DasHaus”, unterhielt sich Comedian Osman Citir mit der SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck, wieso man am Sonntag unbedingt wählen gehen sollte, und dann “am besten natürlich die SPD”.

01.05.2014, 10:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Spitzenkandidatin Heike Scharfenberger zum Partei-Wahlprogramm für den Stadtrat (Video)

Ludwigshafen – Heike Scharfenberger führt die Ludwigshafener SPD als Spitzenkandidatin in die Kommunalwahl am 25 Mai. Die zweifache Mutter ist seit 2009 SPD-Fraktionsvorsitzende und bekleidet als erste Frau diese Rolle. Seit 2008 ist sie ausserdem Ortsvorsteherin von Ruchheim. Im Interview äußert sie sich zum Wahlprogramm der SPD und ihren Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode. Ein … Mehr lesen

24.04.2014, 13:20 Uhr

Ludwigshafen – FWG Ludwigshafen informiert:

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die FWG macht darauf aufmerksam, dass EU-Ausländer nicht den Bezirkstag mit wählen dürfen, obwohl dieser Teil der Kommunalwahl ist. Dies widerspricht nach Auffassung der FWG klar den Grundsätzen, dass alle EU Bürger kommunalwahlberechtigt sind! Zum Zweiten weißt die FWG darauf hin, dass insbesondere ital. Frauen mit ihrem Geburtsnamen bei der Stadtverwaltung erfasst sind … Mehr lesen

26.03.2014, 11:38 Uhr

Ludwigshafen – Stadtrat entschied bei Sondersitzung fast einheitlich für Hochstraßenvariante “Stadtstraße lang” (Video)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 24. März entschied der Stadtrat in einer Sondersitzung über die Vorzugsvariante der Hochstraße Nord. Nach einigen eingehenden Statements und einer Diskussion über die vier möglichen Variante, traf der Stadtrat die Entscheidung im Jahrhundertprojekt Umbau der Hochstraße für die Vorzugsvariante “Stadtstraße lang” bei nur sechs Gegenstimmen. Nach der Entscheidung zeigten … Mehr lesen

24.03.2014, 18:14 Uhr

Ludwigshafen – Entscheidung bezüglich Hochstraße: “Stadtstraße lang”

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Der Stadtrat in Ludwigshafen hat entschieden: bei nur sechs Gegenstimmen wurde die Vorzugsvariante “Stadtstraße lang” angenommen. Zunächst wurden nochmals die verschiedenen Varianten erörtert, ehe dann eine Entscheidung viel. Mit der heutigen Abstimmung in Ludwigshafen nimmt eines der größten Infrastrukturprojekte der Metropolregion Rhein-Neckar Konturen an. Ein Video-Bericht folgt in Kürze.

27.02.2014, 11:42 Uhr

Heidelberg – Grüne/generation.hd freuen sich über Erfolg des Sozialtickets

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – „Über vierhundert Mal wurde das neue Sozialticket schon verkauft. Das ist ein schöner Erfolg und ein Beweis dafür, dass es richtig war ein Sozialticket einzuführen.“, sagt der Grüne Stadtrat Peter Holschuh Im Sommer letzten Jahres hatte der Gemeinderat die Einführung eines Sozialtickets beschlossen. Vorher war in den Haushaltsberatungen auf Drängen … Mehr lesen

11.01.2014, 19:19 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff (SPD): “CDU Mundenheim schläft bei Ortsbeiratsitzungen”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sperrzeiten für Gaststätten – SPD Fraktionssprecher und Stadtrat Holger Scharff: „CDU schläft in den Sitzungen des Ortsbeirates Mundenheim” so Reaktion auf die CDU Pressemitteilung in der Rheinpfalz und Mannheimer Morgen vom 11. Januar 2014 CDU für Sperrzeiten”.

Es ist pures Wahlkampfgetöse von der CDU Mundenheim Sperrzeiten für die Gaststätten in Mundenheim einzufordern wohl wissend, dass dies nach den derzeitigen gesetzlichen Regelungen nicht möglich ist so der SPD Fraktionssprecher und Mundenheimer Stadtrat Holger Scharff.

11.01.2014, 9:44 Uhr

Mannheim – Wolfgang Raufelder MdL BW GRÜNE: “Schule ist ein geschützter Rahmen, um wichtige Themen zu besprechen”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – “Toleranz und Offenheit sind Grundwerte einer friedlichen Gesellschaft.”, äußert sich der Mannheimer Stadtrat und Landtagsabgeordnete Wolfgang Raufelder, (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zur aktuellen Debatte um die Proteste gegen die “Akzeptanz sexueller Vielfalt” als Inhalt des Bildungsplans 2015. Junge Menschen dürfen mit ihren Fragen und Ängsten nicht alleine gelassen werden, findet Raufelder.

27.12.2013, 11:29 Uhr

Ludwigshafen – Marion Schneid wird 50

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Marion Schneid aus Maudach feiert am 27.12.2013 ihren 50. Geburtstag. „Mit Marion Schneid ist die CDU im Mainzer Landtag und im Stadtrat von Ludwigshafen bestens vertreten, wir gratulieren Marion Schneid herzlich zum runden Geburtstag, wünschen Glück, Gesundheit und Gottes Segen.“, erklären Kreisvorsitzender Ernst Merkel und Fraktionsvorsitzender … Mehr lesen

21.12.2013, 19:25 Uhr

Schifferstadt – CDU: Neumitglieder begrüßt und Jubilare geehrt

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Partei ehrt Mitglieder für vier Jahrzehnte Treue bei gut besuchter Weihnachtsfeier – Mit über 70 Personen war die Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes im Concordia-Sängerheim sehr gut besucht. Auch der Bundestagsabgeordnete Norbert Schindler ließ es sich nicht nehmen, vorbeizuschauen und einige Worte zur Regierungsbildung in Berlin zu sprechen. CDU-Ortsvorsitzender Andreas May konnte … Mehr lesen

20.12.2013, 18:39 Uhr

Worms – Interessenvertretung der Jugendlichen / Vorschläge zur Jugendparlamentswahl bis zum 31. Januar 2014 einreichen

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar – Im März / April diesen Jahres wird in Worms zum fünften Mal ein Jugendparlament gewählt. Das 15-köpfige Gremium als Interessenvertretung der Jugendlichen auf kommunaler Ebene hat bei jugendrelevanten Fragen Rederecht im Stadtrat sowie in allen städtischen Ausschüssen und hat eine beratende Stimme im Jugendhilfeausschuss. Die Wahl zum 5. Jugendparlament erfolgt vom 24. … Mehr lesen

18.12.2013, 10:35 Uhr

Landau – Einweihung der neuen Brücke über den Derivationskanal und den neuen Grünanger südlich des Generationenhofes

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Am vergangenen Samstag konnten Umweltdezernent Beigeordneter Rudi Klemm und die Leiterin der Grünflächenabteilung, Sabine Klein, den Grünzug entlang des Derivationskanals samt Brücke sowie den Grünanger in der Haardtstraße offiziell einweihen. „Ein schon lange gehegtes Vorhaben der Stadt- und Grünplanung. Bereits 2006 wurden die Grünverbindungen vom Stadtrat beschlossen“, so Klemm. „Ich … Mehr lesen

18.12.2013, 10:33 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Entscheidung über die Hochstraßensanierung erst nach der Vorlage aller Fakten!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Erstaunen haben die Freien Wähler registriert, dass Grüne und FDP bereits vor der ausführlichen Information und Bekanntgabe aller Fakten sowie vor der öffentlichen Diskussion mit den Bürgern ihre Entscheidung über die Variante der Sanierung der Hochstraße Nord getroffen haben. Die Freien Wähler werden sachorientiert nach Vorlage aller Informatio-nen im Stadtrat und … Mehr lesen

10.12.2013, 14:31 Uhr

Ludwigshafen – Bernd Laubisch als Ortsvorsteherkandidat nominiert

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Der SPD-Ortsverein Ludwigshafen Südliche-Innenstadt hat im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung den 67-Jährigen selbstständigen Kaufmann Bernd Laubisch einstimmig als Ortsvorsteherkandidaten für die Stadtteile Mitte und Süd nominiert. Laubisch, der bereits stellvertretender Ortsvorsteher und Stadtrat ist, ist in zahlreichen Vereinen ehrenamtlich engagiert. Unter anderem ist er Präsident des größten Ludwigshafener Sportvereins, dem Eisenbahner Sportverein … Mehr lesen

10.12.2013, 14:14 Uhr

Frankenthal – Großer Vertrauensbeweis für DIE LINKE Frankenthal

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar – Beim Parteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende wurden mit Sabine Gerassimatos (Ortsbeirat LU-Süd) und Liborio Ciccarello (Stadtrat) gleich zwei Kommunalpolitiker aus Ludwigshafen in den neuen Landesvorstand gewählt. Dazu Liborio Ciccarello: „Sabine Gerassimatos und ich empfinden unsere Wahl als einen großen Vertrauensbeweis für unsere politische Arbeit vor Ort, die somit landesweite Anerkennung … Mehr lesen

09.12.2013, 17:49 Uhr

Ludwigshafen – Stadtkämmerer Dieter Feid legt besorgniserregenden 1. Nachtragshaushalt vor – Verschuldung steigt bis Ende 2014 voraussichtlich auf rd. 1,22 Mrd

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der 1. Nachtragshaushalt 2014 weist gegenüber den bisherigen Ansätzen sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt deutliche Haushaltsverbesserungen aus. Die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier geforderten Verbesserungen sind vollständig veranschlagt. Die Verpflichtungen im Rahmen des Kommunalen Entschuldungsfonds werden planmäßig vollumfänglich erfüllt. Gleichwohl bleiben der erwartete Jahresfehlbetrag und … Mehr lesen

06.12.2013, 8:36 Uhr

Mannheim – SPD :An Plänen für Fahrradweg auf der Bismarckstraße festhalten

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Einrichtung eines Radweges auf der Bismarckstraße wird seit über 20 Jahren kontrovers diskutiert. Der SPD Ortsverein Innenstadt/ Jungbusch unterstützt die Pläne, den Umbau bis 2016 durchzuführen, als ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für den Stadtteil. Dabei muss insbesondere bei der Diskussion um die Kosten bedacht werden, dass die veranschlagten … Mehr lesen

05.12.2013, 13:28 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Stadtrat Hans-Jürgen Bott: „Endlich: Sanierung der Trauerhalle Maudach soll bald beginnen“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Maudacher Trauerhalle soll für rund 180 000. – € umfangreich saniert werden. Das hat der Werksausschuss für die Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) beschlossen „Im Frühjahr sollen die Arbeiten endlich beginnen und die Maudacher SPD steht bereit, zu helfen“, sagte Stadtrat Hans-Jürgen Bott den Medien. Mit Unterstützung von Maudacher Bürgern und … Mehr lesen

04.12.2013, 16:43 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Roman Bertram ist Ortsvorsteherkandidat im Norden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -CDU: Roman Bertram ist Ortsvorsteherkandidat im Norden Am 03.12.2013 wurde in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsverbände Oppau, Edigheim und Pfingstweide Roman Bertram bei lediglich einer Gegenstimme, mit überwältigender Mehrheit als Ortsvorsteherkandidaten aufgestellt. Roman Bertram ist 51 Jahre alt, verheiratet und Vater von drei Kindern. Beruflich ist er als Betriebsleiter bei der Firma KSB … Mehr lesen

03.12.2013, 18:16 Uhr

Mannheim – Das Ehrenamt stärken GRÜNE fordern Maßnahmen der Stadt

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Anlässlich des internationalen Tags des Ehrenamts sprechen sich die GRÜNEN im Gemeinderat für eine Stärkung des Ehrenamtes aus. Es läge im Interesse der Stadt, ehrenamtliches Engagement in allen Bereichen so zu fördern, dass es nachhaltig gestärkt wird. “Jedes Jahr am 05. Dezember wird der internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert, ein Gedenk- und … Mehr lesen

03.12.2013, 15:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim bespricht die finale Fassung des Koalitionsvertrags CDU/CSU und SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsverein Oggersheim bespricht die finale Fassung des Koalitionsvertrags CDU/CSU und SPD Am Montag, 02. Dezember 2013, lud der SPD Ortsverein Oggersheim seine Mitglieder zur finalen Fassung des Koalitionsvertrages ein. Nach der über 2stündigen Diskussion war unter den anwesen-den Mitgliedern eine breite Tendenz zur Zustimmung des von der SPD Spitze ausgehandelten Vertrages … Mehr lesen

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