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SPD

16.10.2012, 15:57 Uhr

Mannheim – Jusos kritisieren menschenfeindliche Äußerungen von Innenminister Friedrich

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos kritisieren menschenfeindliche Äußerungen von Innenminister Friedrich und werben für größere Akzeptanz Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) im Kreisverband Mannheim verurteilen die menschenfeindlichen Äußerungen von Innenminister Peter Friedrich zur angedachten Kürzung von Bezügen und zur Formulierung strengerer Einreiseregeln für Roma aus Serbien und Mazedonien scharf. Roma migrieren in der Regel … Mehr lesen

16.10.2012, 11:56 Uhr

Ludwigshafen – SPD Stadtratsfraktion besuchte das Kinderzentrum in Oggersheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Im Rahmen ihrer Vor-Ort Begehungen besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Kinderzentrum sowie die Mosaikschule in Oggersheim. Die Leiterin der Verwaltung Frau Edwards stellte in einer ausführlichen Präsentation die bedeutenden sozialen Einrichtungen vor und erläuterte die Struktur sowie die einzelnen Aufgabengebiete des Kinderzentrums und der Schule. Zu den vielfältigen Aufgaben gehört neben der medizinischen, therapeutischen und … Mehr lesen

15.10.2012, 15:42 Uhr

Ludwigshafen – AFA Vorstandsmitglied Holger Scharff:Senkung der Rentenbeiträge ist katastrophale Fehlentscheidung

Senkung Rentenbeitrag AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:„ Die Senkung des Rentenbeitrages ist eine katastrophale Fehlentscheidung der schwarz/gelben Bundesregierung in die Zukunft „ „ Die Senkung des Rentenbeitrages macht wieder einmal deutlich, dass diese Bundesregierung nur eine Klientelpolitik für die oberen Zehntausend, in diesem Falle für die Arbeitgeber, betreibt so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für … Mehr lesen

15.10.2012, 8:40 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff: “Senkung des Krankenkassenbeitrages kommt tausendfach bei den Arbeitsgebern an”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Holger Scharff (SPD): „Abschaffung der Praxisgebühr kommt Patienten zu Gute – Beitragssenkungen den Arbeitgebern zu Lasten der Arbeitnehmer/Innen” – Die Forderung des Präsidenten des Arbeitgeberverbandes Dieter Hundt die Praxisgebühr zu belassen, dafür aber die Krankenkassenbeiträge zu senken macht wieder einmal deutlich, dass Bundesregierung und Arbeitgeber immer wieder auf einer Linie … Mehr lesen

14.10.2012, 9:07 Uhr

Ludwigshafen – Günther Ramsauer zu Gast bei den Jusos Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos: „Bericht aus Mainz“ von Landtagsabgeordnetem Günther Ramsauer Am kommenden Montag, den 15.10. ab 19 Uhr ist der Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer zu Gast bei den Jusos Ludwigshafen in der „Juso-Katerschmiede“, Maxstr. 67. Dabei wird Ramsauer den Jusos zur Diskussion aktueller landespolitischer Themen zur Verfügung stehen. Außerdem wird es um die personelle Neuaufstellung … Mehr lesen

12.10.2012, 12:46 Uhr

Ludwigshafen / Brüssel – Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD): “Nobelpreis ist wichtiges Zeichen”

Ludwigshafen / Brüssel / Metropolregion Rhein-Neckar – „Danke, dass das Nobelpreiskomitee uns daran erinnert, dass es nicht der nationale Egoismus und die Summe der europäischen Haushalte ist, was unser Europa friedlicher macht, sondern der Frieden und die Solidarität. Es wird von einigen immer wieder vergessen, dass Frieden in Europa für die Menschen DIE Errungenschaft ist”, … Mehr lesen

11.10.2012, 9:42 Uhr

Ludwigshafen – SPD Oggersheim überreicht Büchergutscheine an Silas und Lars Fröhlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nicht nur politische Gremien kümmern sich um Verkehrsanfragen im Stadtteil, sondern auch Schüler haben großes Interesse damit der Fuß- und Radweg von der Melm in Richtung Ortskern im Bereich Einmündung Großpart- und Mittelpartstraße sicherer werden soll. „Für die damalige Unterschriftenaktion der beiden Oggersheimer Schüler Silas und Lars Fröhlich hat der … Mehr lesen

10.10.2012, 16:56 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 17. Oktober 2012, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Markplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Großveranstaltungen beim Stift Neuburg Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier Herr Hartmut Jäger, als Vertreter der Klosterhof … Mehr lesen

10.10.2012, 16:33 Uhr

Mannheim – Stefan Rebmann SPD Bundestagsabgeordneter empfängt Besuchergruppe aus Mannheim

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Ehrenamtlich Engagierte im politischen Berlin – Rebmann empfängt Besuchergruppe aus Mannheim Wie und wo findet Politik in Baden-Württemberg, in Deutschland und in der Europäischen Union statt? Welchen Lauf nahm die Entwicklung der Demokratie in Deutschland, welche Brüche zeichneten sie und an welchen Orten haben Politik und Geschichte in Berlin ihre Spuren hinterlassen? … Mehr lesen

08.10.2012, 8:37 Uhr

Ludwigshafen – FWG: Den LU-Jusos mangelt es in der Bäderfrage eindeutig an Sachkenntnis!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Über die Unkenntnis der Jusos in der Bäderfrage kann man sich nur noch wundern. Die FWG ist schon immer davon ausgegangen, dass private Investoren für den Bau eines Kombibades – und nicht wie die Jusos fälschlicherweise behaupten, eines Spaßbades – ins Boot genommen werden sollten. Den Jusos scheint allerdings nicht bekannt zu … Mehr lesen

06.10.2012, 9:11 Uhr

Ludwigshafen – Die Linke Ludwigshafen zur Schließung der “Drogenfreien WG”

Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – Sozialdezernent van Vliet verschleiert die Kosten für die drogenfreie WG Im Rheinpfalz-Interview in der Ausgabe vom 01.10.12 begründet der Sozialdezernent die Schließung der Einrichtung mit Kosten in Höhe von 120.000 €. Dadurch wird der Eindruck erweckt, dass dieser Betrag alleine von der Stadt Ludwigshafen geschultert werden muss. Allerdings verschweigt Herr van … Mehr lesen

02.10.2012, 19:30 Uhr

Speyer – Gründung des Arbeitskreises „Konversion“ der SPD-Stadtratsfraktion

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar- Zur Gründung des Arbeitskreises „Konversion“ lädt die SPD-Stadtratsfraktion am 08. Oktober um 19:00 Uhr ins Sitzungszimmer 2 (Rathausinnenhof) ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich aufgefordert, mit den Vertretern der SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat zu diskutieren. Wegen der bevorstehenden Schließung der Kurpfalzkaserne hat das Thema Konversion für die Stadt Speyer eine besondere Brisanz.

02.10.2012, 17:58 Uhr

Speyer – Gründung des Arbeitskreises „Konversion“ der SPD-Stadtratsfraktion

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar- Zur Gründung des Arbeitskreises „Konversion“ lädt die SPD-Stadtratsfraktion am 08. Oktober um 19:00 Uhr ins Sitzungszimmer 2 (Rathausinnenhof) ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich aufgefordert, mit den Vertretern der SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat zu diskutieren. Wegen der bevorstehenden Schließung der Kurpfalzkaserne hat das Thema Konversion für die Stadt Speyer eine besondere Brisanz.

02.10.2012, 11:48 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdE zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck:”European Depression Day” – Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz umfasst auch die seelische Gesundheit Zum heutigen European Depression Day diskutierten Mitglieder des Europäischen Parlaments und Interessensvertreter in Brüssel darüber, wie die Last und die Auswirkungen von Depressionen am Arbeitsplatz in Europa am besten bekämpft werden kann. Laut einer neuen Umfrage der European Depression … Mehr lesen

02.10.2012, 8:11 Uhr

Wiesloch – Karl Klein MdL : “SPD lässt Städte und Gemeinden mit ihren Problemen alleine”

Wiesloch /Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Baden-Württemberg gegen Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen / Karl Klein MdL, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, kritisiert Entscheidung des SPD-Parteitages Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch) ist mit dem baden-württembergischen Innenminister Reinhold Gall (SPD) nicht immer einer Meinung, insbesondere nicht hinsichtlich der grün-roten Polizeistrukturreform, die jetzt zeitlich verschoben werden soll, da Gall … Mehr lesen

30.09.2012, 9:03 Uhr

Landau – SPD Südpfalz :„Kurt Beck wird Vorbild bleiben“

Landau – Metropolregion Rhein-Neckar „Kurt Beck hat Rheinland-Pfalz und Deutschland nach vorne gebracht. Er hat Rheinland-Pfalz gerechter und erfolgreicher gemacht. Für diese Lebensleistung können wir Kurt Beck gar nicht genug danken,“ kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Rücktritt Becks von seinen Ämtern. „Politisch und menschlich wird Beck immer Vorbild bleiben – allen … Mehr lesen

30.09.2012, 8:56 Uhr

Ludwigshafen – SPD Oggersheim – Sondersitzung des Ortsbeirates

Ludwigshafen – SPD Oggersheim: Sondersitzung des OBR im Interesse der Bürger „Es ist richtig, Taten müssen folgen. Deshalb unser Antrag für eine Sondersitzung des Ortsbeirates“, weist Kurt Sauerhöfer, Fraktions-sprecher und Vorsitzender des SPD Ortsvereins Oggersheim, die Kritik der CDU zurück. Bei der geforderten Sondersitzung geht es nicht nur um die Zufahrt zum Neubaugebiet, sondern auch … Mehr lesen

28.09.2012, 16:32 Uhr

Ludwigshafen – Wolfgang Wittmann (CDU) nennt SPD Forderung parteipolitischen Aktionismus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Neubaugebiet Melm: Taten müssen her! – „Als puren parteipolitischen Aktionismus“ bezeichnet der Vorsitzende der CDU Oggersheim, Stadtrat Wolfgang Wittmann die Forderung der SPD für eine Sondersitzung des Ortsbeirates Oggersheim. Wir brauchen zur Lösung des Problems der Zufahrt zum Neubaugebiet Melm-Notwende keine Sondersitzungen sondern finanzielle Mittel und die Genehmigung des Landes, … Mehr lesen

28.09.2012, 12:30 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim setzt sich für die Belange Neubaugebiet Melm ein

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Im September hatte der SPD Ortsverein Oggersheim die Anwoh-nerinnen und Anwohner des Neubaugebietes MELM zu einer Ge-sprächsrunde eingeladen. Zahlreiche Anwohner nahmen daran teil. Die Hauptthemen dieser Veranstaltung waren unter anderem: „Verwilderung der unbebauten Grundstücke, zusätzliche Ge-schwindigkeitsbegrenzungsschilder und Piktogramme auch unter Einhaltung der Vorfahrtsregelung, Ausweisung eines schulsicheren Weges – Vorschlag hierfür im Bereich … Mehr lesen

28.09.2012, 7:49 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim : Büchergutscheine für Silas und Lars

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Unterschriftenaktion der beiden Oggersheimer Schüler Silas und Lars hat uns sehr beeindruckt. Deshalb werden wir den Beiden jeweils einen Büchergutschein überreichen“, so Kurt Sauerhöfer Vorsitzender des SPD Ortsvereins Oggersheim. Die SPD hat bereits Kontakt mit dem Vater der beiden Schüler aufgenommen. Wie in der Presse veröffentlicht, haben die beiden jungen Oggers-heimer … Mehr lesen

25.09.2012, 13:59 Uhr

Mannheim – Stefan Rebmann (SPD-MdB) freut sich dass der Mannheimer Regisseur Philipp Kohl die Integrationsmedaille erhält

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Mannheimer Regisseur Philipp Kohl erhält Integrationsmedaille der Bundesregierung – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann freut sich, dass der von ihm für die Integrationsmedaille der Bundesregierung vorgeschlagene Mannheimer Regisseur des Films “Transnationalmannschaft”, Philipp Kohl, einer der diesjährigen Preisträger ist. Kohl hatte für den Film bereits in diesem Frühjahr den Integrationspreis der SPD … Mehr lesen

20.09.2012, 14:04 Uhr

Mannheim -Stefan Rebmann “Die Bundesregierung setzt in der Entwicklungspolitik falsche Prioritäten”

Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar – Entwicklungsperspektiven für Kinder in Afrika Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2012 erklärt der Mannheimer SPD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Stefan Rebmann: “Die Bundesregierung setzt in der Entwicklungspolitik falsche Prioritäten. Während im neuen Haushaltsentwurf die Mittel für Verwaltung und Personal aufgestockt werden, fehlen Aufwüchse in zentralen entwicklungspolitischen Feldern. So bleiben beispielweise die finanziellen … Mehr lesen

19.09.2012, 18:45 Uhr

Ludwigshafen – Doris Barnett MdB und Martin Wegner zur Schließung der Caritas-Sozialkaufhäuser im kommenden Januar

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Wirtschaft brummt – aber bei den Schwächsten wird gekürzt Doris Barnett und Martin Wegner zur Schließung der Caritas-Sozialkaufhäuser im kommenden Januar SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz, Martin Wegner, sind sich einig: nur weil es mehr Beschäftigungsverhältnisse gibt, dürfen die Langzeitarbeitslosen nicht auf der Strecke bleiben. „Das Sparpaket … Mehr lesen

19.09.2012, 18:05 Uhr

Ludwigshafen – AFA Pfalz – Holger Scharff:„ Erhöhung der Minijobpauschale verschärft die Altersarmut „

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Mini Job – AFA Pfalz: Vorstandsmitglied Holger Scharff:„ Erhöhung der Minijobpauschale verschärft die Altersarmut „ Mit der Entscheidung die Minijobpauschale von 400 auf 450 Euro zu erhöhen treibt man überwiegend Frauen in den Niedriglohnbereich und verschärft damit auch weiter die Altersarmut dieser Menschen so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der … Mehr lesen

17.09.2012, 10:10 Uhr

Ludwigshafen – Ortsbeirat Mundenheim: SPD rückt Sicherheit und Sauberkeit in den Fokus

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sicherheit und Sauberkeit im Stadtteil standen für die SPD Ortsbeiratsfraktion im Mittelpunkt der Ortsbeiratssitzung Mundenheim – Mit mehreren Anträgen der SPD-Ortsbeiratsfraktion Mundenheim zu den Themen Sicherheit und Sauberkeit befasste sich der Ortsbeirat Mundenheim in seiner letzten Sitzung. Die SPD Fraktion forderte im Bereich der Krongasse / Mundenheimer Straße mehr Sauberkeit … Mehr lesen

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