SPD – Seite 96 – /// MRN-News.de

29.10.2012, 21:17 Uhr

Ludwigshafen – gemeinsame Erklärung der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD zum Gewerbegebiete ‘Im Römig’

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Im Römig: Tragfähiges, schlüssiges Verkehrskonzept unverzichtbar „Von Ludwigshafener Seite kann die von der Stadt Frankenthal geplante zweite Ausbaustufe des Gewerbegebietes ‚Im Römig’ nur akzeptiert werden, wenn zur Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur auf Ludwigshafener Gemarkung ein schlüssiges Planungs- und Finanzierungskonzept vorgelegt wird. Hier ist die Stadt Frankenthal gefordert, “ erklären gemeinsam für die SPD … Mehr lesen

29.10.2012, 7:28 Uhr

Ludwigshafen – SPD Südliche-Innenstadt: Posttunnel öffnen!

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar Die SPD Ludwigshafen Südliche-Innenstadt setzt sich weiterhin mit Nachdruck für die Öffnung des Posttunnels ein. Um Näheres zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern und möglichen Zuschussgebern zu erfahren wird die SPD-Ortsbeiratsfraktion eine entsprechende Anfrage in der nächsten Ortsbeiratssitzung am 14. November stellen. „Nachdem Baudezernent Dillinger im Frühjahr diesen Jahres Verhandlungen mit … Mehr lesen

27.10.2012, 18:10 Uhr

Heidelberg – Dr. Joachim Gerner als Sozial- und Kulturbürgermeister wiedergewählt

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung am 25. Oktober 2012 Dr. Joachim Gerner mit deutlicher Mehrheit als Bürgermeister für Familie, Soziales und Kultur wiedergewählt. Der 58-Jährige hat die Position bereits seit 2005 inne. Das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Bürgermeisterpostens lag bei der SPD-Fraktion. Am Wahltag waren drei Bewerber im Auswahlverfahren. Oberbürgermeister Dr. … Mehr lesen

26.10.2012, 15:16 Uhr

Speyer – Mitglieder der Speyerer SPD und der CoLab zu Gast bei Jutta Steinruck, MdEP im europäischen Parlament

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Einladung der Europa-Abgeordneten Jutta Steinruck besuchte am Mittwoch, den 24. Oktober eine Reisegruppe des SPD-Stadtverbandes Speyer mit Mitgliedern der CoLab GmbH und interessierten BürgernInnen das Europäische Parlament in Straßburg. Vor Ort erhielt die Reisegruppe einen Eindruck über die Funktionsweise des Parlamentes sowie dessen Befugnisse und Aufgaben. Nach der Führung durch den … Mehr lesen

25.10.2012, 19:17 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck :”Griechenlands Jugend zahlt die Zeche!”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck:”Griechenlands Jugend zahlt die Zeche!” – Griechenland senkt Mindeststandards für junge Arbeitnehmer Beschäftigungs- und Sozialexpertin der SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck kritisiert die aktuellen Arbeitsmarktreformen, die der griechischen Wirtschaft auferlegt werden: “Es ist erschreckend zu sehen, wie gnadenlos auf dem Rücken der Jugendlichen gespart wird. Natürlich müssen Reformen her, aber es kann nicht … Mehr lesen

25.10.2012, 9:23 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff (SPD) übt Kritik an Marita Augustin Funck (CDU) und Marion Schneid MdL (CDU)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AGM Vorsitzender Holger Scharff: „Sicherheitsbestimmungen kein Thema für eine politische Auseinandersetzung“ – Die Pressemitteilung vom 23.10.2012 von den Stadträtinnen Marita Augustin Funck und Marion Schneid MdL sind für den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Mundenheimer Vereine e.V. und SPD Stadtrat Holger Scharff nicht nachvollziehbar. Bereits vor Wochen wurde mit dem zuständigen Dezernenten … Mehr lesen

24.10.2012, 15:29 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck: “Umlenken bei Jugendarbeitslosigkeit jetzt!” – Eurofound prognostiziert 15 Billionen Euro Kostenlawine

Ludwigshafen – / Metropolregion Rhein-Neckar – „Der Europäische Rat und die Kommission müssen endlich umsteuern und anfangen, längerfristiger bei der Bekämpfung der europäischen Jugendarbeitslosigkeit zu denken. Die Folgen für die europäische Wirtschaft und für die Gesellschaft werden immer teurer.“ Jutta Steinruck, Sozial- und Beschäftigungsexpertin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, reagiert auf die gestern veröffentlichen Ergebnisse … Mehr lesen

24.10.2012, 8:58 Uhr

Wiesloch – Karl Klein MdL zurück von Wirtschaftsdelegationsreise nach China

Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar – Politik als Türöffner und Begleiter – Bild:Dr. Stefan Fulst-Blei MdL (links) und Karl Klein MdL. Karl Klein MdL zurück von Wirtschaftsdelegationsreise in die Volksrepublik China unter Leitung des baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid „Man muss das selbst einmal mit eigenen Augen gesehen haben, sonst glaubt man es nicht“, fasst Karl Klein … Mehr lesen

22.10.2012, 16:09 Uhr

Ludwigshafen – SPD trauert um Stadtrat Carmine Ferrara

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In der Nacht zum Montag ist Stadtrat Carmine Ferrara nach schwerer Krankheit im Alter von 72 Jahren verstorben. „Die SPD trauert um eine Persönlichkeit, die sich stets für die Integration der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt und hierbei immer die sozialen Bedürf-nisse der Menschen in den Vordergrund gestellt hat“, so … Mehr lesen

22.10.2012, 12:50 Uhr

Ludwigshafen – Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Unterbezirk Vorderpfalz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Am 12. Oktober fand die erste Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD im Unterbezirk Vorderpfalz nach der Fusion der Unterbezirke statt. Zu Gast war die Bundesvorsitzende von SPD 60plus Angelika Graf MdB. Sie verurteilte die verfehlte Rentenpolitik der Bundesregierung. In einem kurzen Referat ging sie auch auf die wachsende Bedeutung der Kommunen … Mehr lesen

19.10.2012, 19:06 Uhr

Heidelberg – Nachtrag zur Sitzung des Gemeinderates

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 16 Uhr, Großer Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird erweitert um die Punkte: 27. Resolution BImA-Gesetz (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) Antrag 0084/2012/AN Antragsteller: Grüne/gen.hd Antragsdatum: 17.10.2012 40. Einrichtung einer Wirtschaftsoberschule an der Julius-Springer-Schule in Heidelberg Antrag 0073/2012/AN Antragsteller: FWV, CDU Antragsdatum: … Mehr lesen

19.10.2012, 15:11 Uhr

Heidelberg – Nachtrag zur Sitzung des Gemeinderates

19.10.2012, 9:42 Uhr

Frankenthal – Seniorenausflug zum Landtag in Mainz

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einer Informationsfahrt zum Landtag in Mainz lädt der Seniorenbeirat der Stadt Frankenthal Seniorinnen und Senioren am Donnerstag, 08. November 2012 ein. Auf dem Programm steht der Besuch des Landtages mit Teilnahme an einer Plenarsitzung um 9.30 Uhr und anschließendem persönlichen Gespräch mit den beiden Landtagsabgeordneten Christian Baldauf (CDU) und … Mehr lesen

19.10.2012, 0:32 Uhr

Ludwigshafen – ver.di widerspricht Sozialdezernent Wolfgang van Vliet (SPD)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) widerspricht den Aussagen von Sozialdezernent Wolfgang van Vliet zur Schließung der Drogenfreien Wohngemeinschaft in Friesenheim. Diese Organisationsentscheidung ist zwar formal zulässig, gespart wird aber an der falschen Stelle. Die Drogenfreie WG hat sehr erfolgreich mit Süchtigen gearbeitet, mehr als die Hälfte waren auch ein Jahr nach … Mehr lesen

18.10.2012, 14:48 Uhr

Mannheim – Jusos kritisieren menschenfeindliche Äußerungen von Innenminister Friedrich und werben für größere Akzeptanz

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) im Kreisverband Mannheim verurteilen die menschenfeindlichen Äußerungen von Innenminister Hans-Peter Friedrich zur angedachten Kürzung von Bezügen und zur Formulierung strengerer Einreiseregeln für Roma aus Serbien und Mazedonien scharf. Roma migrieren in der Regel nicht aus freiem Wunsch nach Deutschland, sondern werden durch den alltägliche Rassismus … Mehr lesen

18.10.2012, 12:50 Uhr

Rhein-Pfalz -Kreis – Martin Haller, Vorsitzender der SPD Rhein-Pfalz-Kreis, mit einer Stellungnahme zur Kommunalreform

Rhein-Pfalz-Kreis-Metropolregion Rhein-Neckar – Die Zukunft der Gemeinde Neuhofen liegt im Zusammenschluß mit der Verbandsgemeinde Waldsee und Altrip. So lautet die Entscheidung des Mainzer Innenministeriums. So war auch der Vorschlag im Expertengutachten von Prof. Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern, der alle Gemeinden in Rheinland-Pfalz auf Leistungsfähigkeit, Größe und Zukunftsperspektive untersucht hatte. „Wir akzeptieren den Beschluss der … Mehr lesen

17.10.2012, 14:58 Uhr

Ludwigshafen – Europaabgeordnete Jutta Steinruck : “Armut in Europa breitet sich aus”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar /Brüssel – Jutta STEINRUCK:”Armut in Europa breitet sich aus” -42 Millionen Menschen in Europa leben unterhalb der Armutsgrenze Zum heutigen Internationalen Tag gegen Armut erklärte die Beschäftigungs- und Sozialexpertin der SPD-Europaabgeordneten Jutta STEINRUCK: “Es ist erschreckend zu sehen, dass auf unserem reichen Kontinent Europa alleine 42 Millionen Europäerinnen und Europäer in Armut leben … Mehr lesen

16.10.2012, 15:57 Uhr

Mannheim – Jusos kritisieren menschenfeindliche Äußerungen von Innenminister Friedrich

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos kritisieren menschenfeindliche Äußerungen von Innenminister Friedrich und werben für größere Akzeptanz Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) im Kreisverband Mannheim verurteilen die menschenfeindlichen Äußerungen von Innenminister Peter Friedrich zur angedachten Kürzung von Bezügen und zur Formulierung strengerer Einreiseregeln für Roma aus Serbien und Mazedonien scharf. Roma migrieren in der Regel … Mehr lesen

16.10.2012, 11:56 Uhr

Ludwigshafen – SPD Stadtratsfraktion besuchte das Kinderzentrum in Oggersheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Im Rahmen ihrer Vor-Ort Begehungen besuchte die SPD-Stadtratsfraktion das Kinderzentrum sowie die Mosaikschule in Oggersheim. Die Leiterin der Verwaltung Frau Edwards stellte in einer ausführlichen Präsentation die bedeutenden sozialen Einrichtungen vor und erläuterte die Struktur sowie die einzelnen Aufgabengebiete des Kinderzentrums und der Schule. Zu den vielfältigen Aufgaben gehört neben der medizinischen, therapeutischen und … Mehr lesen

15.10.2012, 15:42 Uhr

Ludwigshafen – AFA Vorstandsmitglied Holger Scharff:Senkung der Rentenbeiträge ist katastrophale Fehlentscheidung

Senkung Rentenbeitrag AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff:„ Die Senkung des Rentenbeitrages ist eine katastrophale Fehlentscheidung der schwarz/gelben Bundesregierung in die Zukunft „ „ Die Senkung des Rentenbeitrages macht wieder einmal deutlich, dass diese Bundesregierung nur eine Klientelpolitik für die oberen Zehntausend, in diesem Falle für die Arbeitgeber, betreibt so der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für … Mehr lesen

15.10.2012, 8:40 Uhr

Ludwigshafen – Holger Scharff: “Senkung des Krankenkassenbeitrages kommt tausendfach bei den Arbeitsgebern an”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Holger Scharff (SPD): „Abschaffung der Praxisgebühr kommt Patienten zu Gute – Beitragssenkungen den Arbeitgebern zu Lasten der Arbeitnehmer/Innen” – Die Forderung des Präsidenten des Arbeitgeberverbandes Dieter Hundt die Praxisgebühr zu belassen, dafür aber die Krankenkassenbeiträge zu senken macht wieder einmal deutlich, dass Bundesregierung und Arbeitgeber immer wieder auf einer Linie … Mehr lesen

14.10.2012, 9:07 Uhr

Ludwigshafen – Günther Ramsauer zu Gast bei den Jusos Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jusos: „Bericht aus Mainz“ von Landtagsabgeordnetem Günther Ramsauer Am kommenden Montag, den 15.10. ab 19 Uhr ist der Landtagsabgeordnete Günther Ramsauer zu Gast bei den Jusos Ludwigshafen in der „Juso-Katerschmiede“, Maxstr. 67. Dabei wird Ramsauer den Jusos zur Diskussion aktueller landespolitischer Themen zur Verfügung stehen. Außerdem wird es um die personelle Neuaufstellung … Mehr lesen

12.10.2012, 12:46 Uhr

Ludwigshafen / Brüssel – Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD): “Nobelpreis ist wichtiges Zeichen”

Ludwigshafen / Brüssel / Metropolregion Rhein-Neckar – „Danke, dass das Nobelpreiskomitee uns daran erinnert, dass es nicht der nationale Egoismus und die Summe der europäischen Haushalte ist, was unser Europa friedlicher macht, sondern der Frieden und die Solidarität. Es wird von einigen immer wieder vergessen, dass Frieden in Europa für die Menschen DIE Errungenschaft ist”, … Mehr lesen

11.10.2012, 9:42 Uhr

Ludwigshafen – SPD Oggersheim überreicht Büchergutscheine an Silas und Lars Fröhlich

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Nicht nur politische Gremien kümmern sich um Verkehrsanfragen im Stadtteil, sondern auch Schüler haben großes Interesse damit der Fuß- und Radweg von der Melm in Richtung Ortskern im Bereich Einmündung Großpart- und Mittelpartstraße sicherer werden soll. „Für die damalige Unterschriftenaktion der beiden Oggersheimer Schüler Silas und Lars Fröhlich hat der … Mehr lesen

10.10.2012, 16:56 Uhr

Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 17. Oktober 2012, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Markplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Großveranstaltungen beim Stift Neuburg Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier Herr Hartmut Jäger, als Vertreter der Klosterhof … Mehr lesen

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