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Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Mittwoch, 16. November 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Internationale Bauausstellung (IBA) Wissen schafft STADT Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Prof. Michael … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – “Zweierlei Maß für Parlamente nicht gerechtfertigt” – Bundesverfassungsgericht erklärt die 5%-Klausel bei Europawahlen für unzulässig „Mit dem heutigen Urteil zur Unzulässigkeit der 5%-Klausel schwächt das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal das Europäische Parlament. Ich bin sehr besorgt darüber, dass das Europäische Parlament offenbar im Gegensatz zum Bundestag und den … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ist das Recht auf Asyl bloßes Versprechen oder Realität? Diese Frage diskutieren bei einem Podiumsgespräch, das von Dr. Rainer Keil vom juristischen Seminar der Universität moderiert wird, Gudrun Sidrassi-Harth (Landesbeauftragte für politische Flüchtlinge von Amnesty International), Berthold Münch (Rechtsanwalt), Nikolaos Sakellariou (innenpolitischer Sprecher der SPD Baden-Württemberg) und Josef Winkler (stellvertretender … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU-Landtagsabgeordneter wendet sich mit Kleiner Anfrage an Landesregierung und kündigt Besuch vor Ort an – „Ich halte eine Auflösung des Bereitschaftspolizeistandorts Schifferstadt für eine ziemlich fragwürdige Sparmaßnahme, die die Landesregierung noch einmal dringend überdenken sollte“, so nimmt CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke (CDU) Stellung zu den bekannt gewordenen Plänen des Mainzer … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Landtagsabgeordneter nimmt Stellung zur geplanten Auflösung der Kriminalinspektion Speyer – Die geplante Auflösung der Kriminalinspektion (KI) Speyer kritisch zu hinterfragen, fordert CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke in einer Stellungnahme zur gestrigen Ankündigung von Innenminister Lewentz (SPD) verkündete Absicht, die KI aufzulösen. Zwar sei die Maßnahme erneut ein Sonderopfer, das die Stadt … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die gemeinsame Aktion der Sparkasse Vorderpfalz mit der TWL AG für Investitionen in den Klimaschutz zeigt, dass ein Zusammenwirken kommunaler Unternehmen Synergien für unsere Stadt mit sich bringen können, so Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Solche Kooperationen stärken nicht nur die Stadt, sondern auch die beteiligten Unternehmen selbst … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 8. November 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 23. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Willi Klag … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -Der Ortsbeirat Ruchheim tritt am Dienstag, 8. November 2011, 17 Uhr, Sitzungszimmer, Ruchheimer Schloss, Schloßstraße 1,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Vorstellung des neues Abfallgebührenmodells 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Urnenstelen auf dem Friedhof Ruchheim 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Gehweg vor dem Anwesen in der Oggersheimer Straße … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar -der Ortsbeirat Maudach tritt am Dienstag, 8. November 2011, 15 Uhr, Sitzungszimmer, Maudacher Schloss, Von-Sturmfeder-Straße 3,zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Vorstellung des neuen Leiters der Inspektion I, Polizeioberrat Herr Peter Traub 4. Vorstellung neues Abfallgebührenmodell 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Begrünung von Blumenkübeln in der Bergstraße … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Anträge und Anfragen der SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim – Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim am 17.11.2011 – 17.00 Uhr – Die nachstehenden Anträge und Anfragen werden im nächsten Ortsbeirat Mundenheim durch die SPD Fraktion gestellt: Anfrage 001 Heinrich Böll Gymnasium im Schulzentrum Mundenheim Ist gewährleistet, dass mit der Heizungsnotlösung alle Räume über … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Pfalz: Holger Scharff:„ Bürger gegen niedrigere Rentenbeiträge – keine Absenkung des Rentenbeitrags „ Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist für eine vernünftige Finanzierung der Rentenkasse. Sie machten in einer Umfrage deutlich, dass sie gegen eine Absenkung des Rentenbeitrags sind und die Überschüsse für eine Bekämpfung der Altersarmut sehen. Positiv … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Plenum verabschiedet Leitinitiative für mehr Beschäftigung – Am Mittwoch hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit den Bericht zur europäischen Leitinitiative ‚Neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen’ angenommen. Der Bericht legt Maßnahmen, wie Aus- und Weiterbildung, Forschung oder den Europäischen Qualifikationsrahmen vor, um die Kompetenzen europäischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck “Antidiskriminierungsrichtlinie jetzt!”Europäisches Parlament fordert mehr Rechte für Menschen mit Behinderungen In der EU leben 80 Millionen Menschen mit Behinderungen, das entspricht einem Sechstel der Gesamtbevölkerung. Der Zugang zu alltäglichen Dienstleitungen ist für viele immer noch nicht ausreichend gesichert. Deshalb hat sich das Europäische Parlament in einem entsprechenden Bericht mit großer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel- Europäisches Parlament fordert schärfere Regeln für Unternehmen, die europäisches Geld zur Unterstützung erhalten In der heutigen Debatte um die massiven Entlassungen unter anderem bei NOKIA kritisiert die Sozial- und Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck das Verhalten der Konzerne in scharfer Form: „Nokia bekam massive finanzielle Unterstützung beim Aufbau des Werkes in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Jutta Steinruck:”Alleinerziehende brauchen klare finanzielle Unterstützung statt warmer Worte” – SPD-Europaabgeordnete zum heute in Straßburg verabschiedeten Bericht zur Situation allein erziehender Mütter in Europa Bei der heutigen Abstimmung über den Bericht zur Situation alleinerziehender Mütter in Europa forderte die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Probleme ernst zu … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim:„Rundweg an der Blies muss geöffnet werden” – Es ist nicht nachvollziehbar, dass der Rundweg an der Blies über Winter geschlossen werden soll, so Holger Scharff Mundenheimer SPD Stadtrat und Sprecher der SPD Ortsbeiratsfraktion Mundenheim. Die Verkehrssicherheitspflicht für die Schließung des Rundweges an der Blies angeführt ist immer … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Steffen Funck ist alter und neuer Vorsitzender der Jungen Union Ludwigshafen. Der 24-jährige Physiker wurde am letzten Donnerstagabend beim ordentlichen Kreistag der JU in der CDU-Geschäftsstelle in der Benckiserstraße mit großer Mehrheit wiedergewählt.Seit nunmehr vier Jahren führt Funck die politische Jugendorganisation in der jungen Chemiestadt. Der Landtagswahlkampf, Diskussionen mit Baudezernent Klaus Dillinger, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen ihrer Sportstättenbegehungen besuchte der Arbeitskreis „Sport, Freizeit und Ehrenamt“ der SPD-Stadtratsfraktion die Sportvereine Grün-Weiß -, ASV – und SV Südwest Ludwigshafen. Mit dabei waren neben dem AK-Leiter Hans Mindl, auch die SPD Stadtratsmitglieder Gerda Kempf, Holger Scharff, Bernd Laubisch und Hans-Jürgen Bott sowie Mitglieder der SPD-Ortsbeiratsfraktion Südliche Innenstadt. … Mehr lesen
Maxdorf/Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und Martin Haller plädieren für Erhalt der Polizeiwache Maxdorf In einem Schreiben an den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm und Martin Haller dringend darum gebeten, Maxdorf als Standort der Polizeiwache zu erhalten. Wie bei beiden Abgeordneten deutlich machen, sei die Maxdorfer Polizeiwache für 20.000 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die kommende Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses hat die SPD eine Anfrage hinsichtlich der Anwendung des Landesgesetzes zur tariflichen Entlohnung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen gestellt. „Uns geht es darum, wie die Stadtverwaltung das seit Anfang März diesen Jahres in Kraft getretene Gesetz handhabt sowie die im Gesetz … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Unverändert zum II. Quartal 2011 nutzten auch im III. Quartal 74 Prozent der deutschen Erwachsenen das Internet zu Hause, am Arbeitsplatz oder anderswo. Der prozentuale Anteil der Männer, die das Internet nutzten, lag mit 80 Prozent deutlich über dem der Frauen mit 67 Prozent. Im Westen der Republik waren 75 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Tradition und Fortschritt im Einklang In diesem Jahr kann der SPD Ortsverein Oggersheim auf sein 140-jähriges Bestehen zurück blicken. Es ist zwar kein klassisches Jubiläum, aber dennoch Wert zurück zu schauen und sich zu erinnern. Es erfüllt den Ortsverein Oggersheim mit Stolz, dass er der erste SPD Ortsverein in der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD-Stammtisch des Ortsvereins Südliche-Innenstadt am Dienstag, 11. Oktober, 19 Uhr im Lokal „Zwettwohnung“, Seydlitzstraße 32. – Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar -Doris Barnett leitet Delegation des Deutschen Bundestages bei der Herbsttagung der OSZE Am heutigen Donnerstag reist Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, SPD, an der Spitze der Delegation des Deutschen Bundestages nach Dubrovnik in Kroatien. Dort nehmen die Abgeordneten vom 7. bis 10. Oktober an der Herbsttagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD Europaabgeordnete Jutta Steinruck erläutert die aktuelle Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts
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