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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Kontrollen / Zoll – AFA Pfalz: Sprecher Holger Scharff: „Stärkere Kontrollen auf den Baustellen – Zusätzliche Kontrolleure beim Zoll dafür einstellen” Seit dem 01. Mai 2011 gilt für die Arbeitnehmer / Innen das Arbeitnehmerfreizügigkeitsgesetz für die neuen EU – Beitrittsländern. Da unsere deutschen Märkte für EU – Arbeitgeber und Arbeitnehmer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AFA Landes- und Regionalvorstandsmitglied Holger Scharff: „Arbeit macht krank – Leistungsdruck und Angst in den Pflegeberufen machen Arbeitnehmer zu schaffen” Zu hohe Arbeitsdichte, zu viele Überstunden, Angst um den Arbeitsplatz und zu großer Leistungsdruck machen viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsplatz krank so das Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wer darüber nachdenkt die Praxisgebühr auf fünf Euro pro Arztbesuch festzulegen, der hat die Absicht unser Gesundheitssystem zu spalten zwischen Arm und Reich so der Sprecher des Arbeits- und Gesprächskreis ” Rettet den Sozialstaat ” und SPD Stadtrat Holger Scharff. Mit einer Praxisgebühr von fünf Euro könnten chronisch kranke Menschen, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sprecher Holger Scharff: “Unmögliche Entscheidung – Kein kostenloses Streusalz für die Bürgerinnen und Bürger – Entscheidung rückgängig machen! Kein kostenloses Streusalz mehr in diesem Jahr für die Bürgerinnen und Bürger und dies ohne Vorwarnung und Information – dies ist ein unmögliches Verhalten der Verwaltung so der Sprecher des Arbeits- und … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Metropolregion Rhein-Neckar muss derzeit einen infrastrukturpo-litischen Tiefschlag nach dem anderen verkraften. Erst die Streichung der Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim und des Ausbaus des Mannheimer Hauptbahnhofs im Investitionsrahmenplan 2011-2015 des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer. Dann die von der Deutschen Bahn angekündigten Verzögerungen bei der zweiten Stufe des S-Bahn-Ausbaus. Und nun auch noch die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die SPD steht außer Frage, dass eine schienengebundene ÖPNV-Andienung von Friesenheim Priorität haben wird, betont Hans Mindl, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Auslöser der aktuellen Diskussion ist offensichtlich die Stellungnahme der Verwaltung zur Straßenbahnlinie 10 in der letzten Stadtratssitzung. Hier hat der zuständige Baudezernent den derzeitigen Sachstand beschrieben und eine … Mehr lesen
Mutterstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Gemeinde Mutterstadt kann für Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung mit finanzieller Unterstützung aus dem Programm „Aktive Stadtzentren“ rechnen, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Der Antrag der Gemeinde, mit dem Gebiet Ortskern in das Programm aufgenommen zu werden, war erfolgreich. Dies teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz in einem Schreiben an … Mehr lesen
Mannheim /Metropolregion Rhein-Neckar – Deutsche Bahn und Bundesverkehrsministerium beschwören neue Wutbürger herauf Nach dem letzte Woche verkündeten Aussetzen der geplanten Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim und dem verschobenen Ausbau des Mannheimer Hauptbahnhofs erreichte nun die nächste Hiobsbotschaft die Region: der Ausbau der zweiten Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar wird nicht wie geplant bis 2015 erfolgen, sondern zieht sich noch … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Günther Ramsauer begrüßen, dass das Land trotz des Wegfalls der entsprechenden gesetzlichen Verpflichtung daran festhält, die Kompensationsmittel für die Kosten der Unterkunft von 20 Mio. Euro den Kommunen zur Verfügung zu stellen. „Wichtig ist für uns natürlich besonders, dass sich durch die Zuweisung im Rahmen des … Mehr lesen
Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Die bildende Kunst beschäftigte den Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung und zumindest ein Teil der gefassten Beschlüsse dürfte schon bald sichtbar werden.Bild: Mit Unterstützung der Stadt kann der Verein Kunst für Walldorf in der Alten Apotheke schon bald zur Vernissage einladen (Foto: Stadt Walldorf) Den Anlass für diesen Tagesordnungspunkt … Mehr lesen
Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtrat vergibt Planungsaufträge für B 39 – Ausbau und Bahnhaltepunkt Süd sowie Bauaufträge für die obere Hauptstraße und die Realschule Plus Hambach – Maikammer – Die letzte Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr stand im nichtöffentlichen Teil im Zeichen von Vergaben. Aufträge im Gesamtwert von rund 1,64 Millionen € hat … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – 80.000 Euro zur Städtebaulichen Erneuerung für den Stadtteil Ludwigshafen-West Auf Anfrage teilte das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur den Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Anke Simon und Günther Ramsauer mit, dass aus dem Landesprogramm „Soziale Stadt“ für die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Probleme im Stadtteil Ludwigshafen-West eine Zuwendung in Höhe von 80.000 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Europäische Parlament hat den Sacharow-Preis für geistige Freiheit an fünf Vertreter der arabischen Länder in Anerkennung und zur Unterstützung ihres Kampfes für Freiheit und Menschenrechte vergeben. Der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek hat den Gewinnern den Preis heute in Straßburg während der regulären Plenarsitzung überreichen. Der Sacharow-Preis des … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bezirksbeirat Kirchheim tagt wieder am Dienstag, 20. Dezember 2011, um 18 Uhr, Bürgerzentrum, Vereinsraum, Hegenichstraße 2 (Eingang über den Kerweplatz). Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte: 1. Strategisches Nahversorgungskonzept für die Stadtteile der Stadt Heidelberg – Informationsvorlage 0118/2011/IV 2. Verkehrsuntersuchung Kirchheim – ruhender Verkehr – weiteres … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Zwei Tage debattierte der Gemeinderat der Stadt Mannheim, am Ende stand der Doppelhaushalt 2012/2013 fest. Er hat ein Volumen von rund 990 Millionen Euro 2012 und 1,015 Milliarden Euro im Jahr 2013, und wurde erstmalig nach den Regeln des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) aufgestellt. SPD, Grüne und die … Mehr lesen
Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 14. Dezember 2011, um 9.00 Uhr zu seiner ganztägigen Sitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012. Nachfolgend zu Ihrer Information die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Gerne können … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Seit 10 Jahren ehrt die Arbeitsgemeinschaft Mundenheimer Vereine e.V. immer nach dem offiziellen Tag des Ehrenamtes im Lande in Mundenheim verdiente Vereinsmitglieder. Ziel des Mundenheimer Ehrenamtstages ist es Menschen mit dem AGM Ehrenpreis zu würdigen, die über viele Jahre aktiv im Hintergrund wertvolle Arbeit für einen Verein leisten. So gibt … Mehr lesen
Walldorf/Metropolregion Rhein-Neckar – Mehr Einheit in der Vielfalt – Umfrageergebnisse zur Ferienbetreuung an Kindertagesstätten im Walldorfer Gemeinderat Die Ergebnisse einer vom Gemeinderat angeregten Umfrage zur Ferienbetreuung in den Walldorfer Kindertagesstätten stellte Beigeordneter Otto Steinmann dem Gremium vor kurzem vor. Der Fragebogen, der in Papierform oder online beantwortet werden konnte, richtete sich an 677 Eltern. Die … Mehr lesen
Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – AFA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen)- Regionalkonferenz – AFA Pfalz: „ Michael Detjen als AFA Vorsitzender Pfalz einstimmig wieder gewählt – Delegierten wollen Kanzlerkandidaten in Urwahl der SPD Mitglieder bestimmen „ In einer gut besuchten AFA Delegiertenkonferenz der Pfalz wurde der bisherige Vorsitzende Michael Detjen einstimmig wieder zum Vorsitzenden gewählt. Michael Detjen machte … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 12. Dezember 2011, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte; Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers 3. Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Stadtratssitzung am 12.12.2011 stellen die Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur weiteren Unterstützung des Stadtumbauprozesses in Stadtumbaugebiet Mitte für die Einkaufsinnenstadt einen „Maßnahmekatalog City“ zu erarbeiten und umzusetzen. Dieser Katalog soll insbesondere beinhalten: – Die Intensivierung der Kommunikation mit Eigentümern von „Problem-Immobilien“ in dem … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Satzungsgemäß hat die SPD Stadtratsfraktion ihren Vorstand für die zweite Hälfte der laufenden Stadtratsperiode gewählt. Neben Heike Scharfenberger als Fraktionsvorsitzende wurden auch die bisherigen Stellvertreter Hans Mindl und Julia May von der Fraktion bestätigt. Neu im Fraktionsvorstand als Stellvertreter ist Günther Henkel aus Friesenheim, der Stefan Röth nachfolgt. Der Rheingönheimer … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Sozialdemokraten fordern neue Kriseninstrumente und eine Gemeinschaftslösung als Befreiungsschlag „Merkel und Sarkozy verkaufen die Schuldenbremse als Neuerfindung. Das Sparregime, wie bereits im kürzlich beschlossenen Stabilitätspakt fest geschrieben ist, hat bisher keine Spekulation gegen den Euro verhindert. Merkels Forderung nach Vertragsänderung und Klage vor dem EuGH ist eine innenpolitische Beruhigungspille für … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Brüssel – Beschäftigungsausschuss stimmte über Richtlinie zur konzerninternen Entsendung ab – Konzernintern entsandte Beschäftigte aus Drittsaaten sollen künftig in der EU zu denselben Bedingungen und gleichen Löhnen arbeiten können wie einheimische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der mitberatende Beschäftigungsausschuss im Europäischen Parlament hat am Montag in Brüssel einen entsprechenden Berichtsentwurf über die … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Judozentrum: Dank gebührt auch dem Bund – Axel Wilke: Ohne die Bundesregierung wäre Projekt nicht realisierbar gewesen „Das neue Judozentrum ist ein Riesengewinn und eine mehr als verdiente Anerkennung für die herausragende Arbeit des Vereins und bringt Speyer als Stadt des Sports noch weiter voran“, so CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke in einer Reaktion … Mehr lesen
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