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SPD Ludwigshafen

25.03.2015, 12:21 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Neues Landesgesetz zur Stärkung der Innenstädte

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.„Wir begrüßen die Gesetzesinitiative der Regierungskoalition in Mainz, mit der private Initiativen zur Stärkung der Innenstädte unterstützt werden sollen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Mit dem neuen Gesetz sollen die rechtlichen Grundlagen für die Bildung „Lokaler Entwicklungs-und Aufwertungsprojekte“ (LEAP) geschaffen werden. Bisher wurde die Thematik unter der englischen Bezeichnung „Business Improvement Districts“ … Mehr lesen

25.03.2015, 10:41 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck zum Mindestlohn für LKW-Fahrer

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Jutta STEINRUCK: “Schutz gegen Sozialdumping” – Europa-SPD pocht auf Mindestlohn für LKW-Fahrer Die EU-Kommission prüft derzeit die deutsche Durchsetzung des Mindestlohns auch bei Lkw-Fahrern aus dem EU-Ausland auf Transit-Tour. Von mehreren EU-Staaten hatte es Beschwerden gegeben. Der Vorwurf: Beschränkung der Wettbewerbsfreiheit und zu hohe bürokratische Hürden. “Deutschland ist nicht das erste Land, … Mehr lesen

22.03.2015, 11:07 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen mit klaren Forderungen zur “Stadtstraße lang”

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.In einer Stadtverbandskonferenz am letzten Freitag, hat sich die SPD vor der Beschlussfassung im Stadtrat, erneut mit dem Thema „ City West – Fortführung der Planung der weiterentwickelten Stadtstraße lang“, beschäftigt und den derzeitigen Sachstand ausführlich erörtert. Grundlage bildete eine vorgelegte Ausarbeitung als Beschlussantrag einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Stadtratsfraktion und des … Mehr lesen

19.03.2015, 14:32 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck zum Equal Pay Day

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Jutta STEINRUCK: “Karten offen auf den Tisch legen”. Equal Pay Day: Europa-SPD fordert wirksame gesetzliche Regelungen zur Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days in Deutschland am kommenden Freitag fordern die SPD-Europaabgeordneten endlich wirksame gesetzliche Regeln zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt. Jutta STEINRUCK, sozial- … Mehr lesen

18.03.2015, 16:43 Uhr

Ludwigshafen – Doris Barnett: 5 Milliarden mehr für Kommunen

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Unterstützung des Bundes für klamme Kommunen gesichert – Beharrlichkeit macht sich doch bezahlt Doris Barnett, SPD Bundestagsabgeordnete, freut sich, dass Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel bei den Verhandlungen mit Bundesfinanzminister Schäuble 5 Mrd. € mehr für die Kommunen herausholen konnte. „Dass die Steuereinnahmen auf einem hohen Niveau sind, ist natürlich sehr er-freulich und … Mehr lesen

08.03.2015, 9:11 Uhr

Ludwigshafen – Anke Simon einstimmig als Landtagskandidatin nominiert

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Der SPD-Ortsverein Nord-West hat in einer Mitgliederversammlung am Freitagabend (27.02.2015) die Landtagsabgeordnete Anke Simon einstimmig als Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis Ludwigshafen I bei den Landtagswahlen 2016 nominiert. Der neugewählte Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Schröer gratulierte namens des Ortsvereins und versprach Anke Simon einen engagierten Wahlkampf. „Wir werden für dich Wahlkampf machen, wir werden für dich … Mehr lesen

06.03.2015, 12:52 Uhr

Ludwigshafen – “Rot im Gespräch” – SPD Ludwigshafen informierte zum Thema City West und Hochstraße Nord (Video)

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei der Veranstaltung “Rot im Gespräch” der SPD Ludwigshafen ging es am 04. März um die Hochstraße Nord. Die Verantwortlichen der SPD gaben Einblicke in die aktuelle Situation beim anstehenden Neubau der wichtigen Verkehrsachse, die durch die neue Stadtstraße lang ersetzt werden soll. Erörtert wurden u.a. die Finanzierung, sowie mögliche … Mehr lesen

01.03.2015, 10:05 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Hochstraße Nord, Interesse der Bürgerschaft weiterhin groß

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Das Interesse der Bürgerschaft an den Thema „Abriss der Hochstraße Nord und was kommt da-nach“ ist weiterhin groß. „Dies zeigt auch die Resonanz an unseren Informationsständen am letzten Samstag in allen Stadtteilen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion sowie der jeweiligen SPD Ortsvereine erläuterten den interessierten Bürgerinnen und Bürger die … Mehr lesen

26.02.2015, 16:28 Uhr

Ludwigshafen – „ROT im Gespräch“ – Reden Sie mit! –

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Thema: „City West statt Hochstraße: Neues Nadelöhr – oder Schub für die Stadt?“ Unter dem Motto „ROT im Gespräch“ lädt die SPD Ludwigshafen interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Thema „City West statt Hochstraße: Neues Nadelöhr- oder Schub für die Stadt?“ am Mittwoch, den 4. März 2015 um 18:30 Uhr ins „Café Dôme“ im … Mehr lesen

25.02.2015, 7:45 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen gründet Expertenteam „City West“

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen hat Ende Januar eine Arbeitsgruppe zum Thema „City West – Abriss der Hochstraße Nord und Bau der Stadtstraße lang“ gegründet. Die Arbeitsgruppe setzt sich paritätisch aus Partei und Stadtratsfraktion zusammen. „Mit diesem Expertenteam gehen wir einen neuen Weg der innerparteilichen Willensbildung und Beteiligung. Die Gruppe ist in regelmäßigem Austausch mit … Mehr lesen

03.02.2015, 11:46 Uhr

Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger :Die Pläne und Ergebnisse werden in Ruchheim vorgestellt

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Wie von mir immer wieder betont, werden sowohl der Ortsbeirat, als auch die Ruchheimer Bürgerschaft, wie in der Vergangenheit, immer über den Sachstand und die Pläne zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Gebiete „Am Römig“ und „Nördlich A 650“ informiert“, betont Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger. Die zunächst noch für Februar geplante Sondersitzung musste … Mehr lesen

26.01.2015, 7:41 Uhr

Ludwigshafen – Einstimmige Unterstützung für die Kandidaturen von Heike Scharfenberger und Gregory Scholz

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.SPD Ortsvereine Oppau/ Edigheim/ Pfingstweide Auf der gemeinsamen Vorstandssitzung der drei Ortsvereine aus den nördlichen Stadtteilen, Oppau, Edigheim und Pfingstweide, wurde am Donnerstagabend ohne Gegenstimme beschlossen, die Kandidatur der Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger, für die nächste Landstagswahl zu unterstützen. Ebenso eindeutig fiel das Votum der drei Ortsvereine für Gregory Scholz als Kandidaten für die … Mehr lesen

19.01.2015, 15:32 Uhr

Ludwigshafen – Fast 3 ½ Millionen Landeszuwendung für Sanierung der Stadtbibliothek

Ludwigshafen/ Metropolreigon Rhein-Neckar. Auf Nachfrage wurde den beiden SPD- Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mitgeteilt, dass die Stadt Ludwigshafen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2014 eine Zuwendung in Höhe von Euro 3.432.400 für die zweite Bauphase zur Sanierung der Stadtbibliothek erhält. „Wiederholt unterstützt das Land die … Mehr lesen

15.01.2015, 23:08 Uhr

Ludwigshafen – Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger beim SPD Ortsverein Oggersheim

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung stellte sich die neue Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger im Ortsverein Oggersheim vor. Heike Scharfenberger betonte, dass Ziel ihres Besuches sei, ihre künftige Arbeit im Landtag einmal vorzustellen und diese auch un-mittelbar vor Ort mit den Ortsvereinen zu erörtern. Für sie ist es wichtig, Anregungen und Wünsche aus den … Mehr lesen

12.01.2015, 15:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen gegen Extremisten

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Ludwigshafen gegen Extremisten Nous aussi, nous sommes Charlie – auch wir sind Charlie, natürlich! “Die Welle des Terrors in Frankreich hat alle Sozialdemokraten tief erschüttert. Unser Mitgefühl gehört allen Opfern und deren Angehörigen, unsere Solidarität gilt all denen, die die Meinungs- und Pressefreiheit und somit die Demokratie in Frankreich und Europa … Mehr lesen

29.11.2014, 9:40 Uhr

Ludwigshafen – Barnett begrüßt Aktionsprogramm zur Flüchtlingshilfe

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt das am Montag vom SPD-Parteivorstand beschlossene „Aktionsprogramm zur Flüchtlingshilfe“. Darin fordert die SPD unter anderem bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten.„Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine nationale Aufgabe. Ich werde … Mehr lesen

23.11.2014, 8:24 Uhr

Ludwigshafen – Haushalt 2015/2016: Klausurtagung der SPD

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion eingehend mit dem von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 befasst. „Grundsätzlich ist der Entwurf ausgewogen und setzt richtige und wichtige Schwerpunkte“, be-tont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Einiges Wünschenswertes und sicherlich auch Notwendiges, ist aber auf Grund der zu erwartenden … Mehr lesen

10.10.2014, 8:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD Stadtratsfraktion besucht den Stadtteil Maudach

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am14. Oktober 2014 den Stadtteil Maudach besuchen. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr auf dem Parkplatz des Maudacher Friedhofs. Neben der Besichtigung der Trauerhalle werden sich die Teilnehmer über den Stand der dortigen Sanierungsarbeiten informieren. Danach ist ein Besuch der örtlichen Werkstätte für Behinderte verbunden … Mehr lesen

07.10.2014, 14:42 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Verwaltung wurde nicht angegriffen

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar- “Frau Schneid, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfaktion und MdL hat offensichtlich unsere Pressemeldung -Informationsaustausch mit Ludwigshafener Schulen-nicht richtig gelesen. Anders ist ihre vorschnelle und übereifrige Reaktion auf unsere Pressemeldung nicht zu interpretieren“, betont Holger Scharff, Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion. Scharff: „Niemand hat die Verwaltung angegriffen. Es wurde nur wiedergegeben, was uns die Schulleitungen gesagt … Mehr lesen

02.10.2014, 8:31 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Modell „Business Improvement Districts“ (BID) Chance für Innenstadt

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Auf eine breite und gute Resonanz stieß eine Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Business Improvement Districts“ (BID) in Mainz. „Ziel der Landtagsfraktion ist es, in Rheinland-Pfalz die gesetzliche Grundlage für die Einführung dieses Modells zu schaffen“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, die an dem Treffen in der Landeshauptstadt ebenso teilgenommen … Mehr lesen

30.09.2014, 11:08 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Landesweite Ehrenamtskarte zeitnah umsetzen

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Verwaltung soll die Voraussetzungen schaffen, damit die landesweite Ehrenamtskarte möglichst zeitnah auch in Ludwigshafen angeboten werden kann“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. Nach dem sich fast alle Fraktionen öffentlich für eine Realisierung der Karte ausgesprochen haben, dürfte eine erforderliche Beschlussfassung im Stadtrat nur eine Formsache sein. Insbesondere ist zu … Mehr lesen

08.08.2014, 14:23 Uhr

Ludwigshafen – SPD: „Trinkertreff“ wird mit Experten und zuständigen politischen Gremien diskutiert

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die CDU kann sicher sein, es wird kein Schnellschussverfahren beim Thema „Trinkertreff“ am Rande des Berliner Platzes geben“, entgegnet der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes, David Schneider einer Pressemeldung der CDU. „Dass solch ein Thema ausführlich politisch diskutiert werden muss, ist eine Selbstverständlichkeit. Hierzu hätte es keine Anregung von Herrn Beilmann gebraucht.“ Dennoch … Mehr lesen

24.07.2014, 12:17 Uhr

Ludwigshafen – Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen am 26. Juli

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am kommenden Samstag veranstaltet die SPD Ludwigshafen wieder ihr beliebtes „Rotes Frühstück“. Dieses findet wie gewohnt am Lichttor vor dem Rathauscenter statt und geht von 10 bis 13 Uhr. Die SPD möchte hiermit auch außerhalb von Wahlkämpfen präsent sein und den Bürgerinnen und Bürgern von Ludwigshafen bei Kaffee und Teilchen für Gespräche, … Mehr lesen

01.07.2014, 14:39 Uhr

Ludwigshafen – Bundestagsabgeordnete Doris Barnett begrüßt Inkrafttreten des Rentenpakets

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Lebensleistung von Menschen in der Rente wird mit Inkrafttreten des Rentenpakets besser honoriert“, sagt Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete. Das Gesetz für Leistungs-verbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung tritt am 1. Juli 2014 in Kraft. Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt. Die … Mehr lesen

25.06.2014, 15:21 Uhr

Ludwigshafen – Barnett und Schweitzer zu Besuch im Kinderzentrum Ludwigshafen

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag, den 16. Juni 2014 reiste Minister Alexander Schweitzer auf Anregung der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett zu einem Gespräch mit dem Vorstand des Zweckverbandes. Alexander Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz war auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett am 16. Juni zu Gast im Kinderzentrum Ludwigshafen. Doris Barnett … Mehr lesen

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