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Südl.Weinstraße – Themen zur Kreistagsitzung

Südl.Weinstr./Metropolregion Rhein-Neckar-Am Montag, 14. Juni 2010 ab 14.30 Uhr findet im Bürgerhaus in Silz die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2009/2014 statt. Im Vorfeld tagt die Gesellschafterversammlung der Mittelstandsberatungs- und Betreuungsgesellschaft SÜW mbH (MBB). Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor: Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Änderung der Verbandsordnung des … Mehr lesen

Worms – Jupa konstituiert sich

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Dienstag, 8. Juni um 16.30 Uhr im Ratssaal des Wormser Rathauses Im April dieses Jahres wurde in Worms zum dritten Mal ein Jugendparlament gewählt. 10.608 Personen waren wahlberechtigt, davon machten 1.103 Personen von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 10,40 Prozent. Am Dienstag, 8. Juni um 16.30 … Mehr lesen

Worms – Ruftaxilinie ins Wormser Wäldchen auf Probe

Worms / Metropolregion Rhein-Neckar –  Haupt- und Finanzausschuss befasste sich intensiv mit ÖPNV-Anbindung von Tiergarten und Naherholungsgebiet / Ruftaxi-Regelung als Probebetrieb und mittelfristig Prüfung eines regelmäßigen Busverkehrs mittwochs und sonntags / Die Anbindung des Wormser Wäldchens mit öffentlichen Verkehrsmitteln wird seit längerem schon seitens des Seniorenbeirates und von Teilen der Bevölkerung angeregt. Zudem wurde im … Mehr lesen

Schifferstadt – Sitzung des Stadtrates

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. Mai 2010, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffent-lichen Teil. Die öffentliche Ratssitzung beginnt mit der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen be¬antwortet werden, deren Themen nicht auf der Tagesordnung stehen. … Mehr lesen

Ludwigshafen-FWG:Aufregung Trassenwald verständlich

Ludwigshafen – Friesenheim / Metropolregion Rhein-Neckar – FWG: Aufregung bei der BI Trassenwald verständlich! – Die Aufregung der Mitglieder der BI Trassenwald ist aus unserer Sicht voll nachvollziehbar, da die Stadt bzw. die von ihr beauftragten Grünbetriebe dem seit 01.03.2010 in Kraft getretenen neuen Bundesnaturschutzgesetz zuwider handeln. Während durch das neue Gesetz bereits Besitzern von … Mehr lesen

Haßloch – Bürgerbeteiligung

Haßloch/Metropolregion Rhein-Neckar-Ausbau der Scheffelstraße und der August – Becker – Straße Nachdem zwischen 2006 und 2009 mehrere Maßnahmen des aktuellen Straßenausbauprogramms 2006 bis 2010 bereits umgesetzt wurden (u.a. Rennbahnstraße, Lönsstraße, nördl. Lachener Weg), sind im letzten Programmjahr 2010 noch eine Reihe von Maßnahmen durchzuführen bzw. zu beginnen.Im Frühjahr 2010 wurden bereits die Planungen für den … Mehr lesen

Heidelberg – Stadthalle: Bürgerentscheid beschlossen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – In seiner Sitzung am 20. Mai 2010 hat der Gemeinderat der Stadt Heidelberg mit großer Mehrheit (25 Ja-, sieben-Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen) beschlossen, das von der Bürgerinitiative BIEST eingereichte Bürgerbegehren gegen die geplante Stadthallen-Erweiterung für zulässig zu erklären. Ebenfalls mit großer Mehrheit sprachen sich die Stadträtinnen und Stadträte dafür aus, … Mehr lesen

Neustadt -IHK-Präsident Kuhn Ehrenamt unverzichtbar

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rheinneckar – IHK-Präsident Kuhn bei der konstituierenden Sitzung der Vollversammlung: Ehrenamt ist unverzichtbar

Neustadt a.d.W. Der amtierende Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz, Willi Kuhn, hat zum Ende der Amtsperiode 2004-2010 noch einmal die ungebrochene Bereitschaft zur ehrenamtlichen Tätigkeit für die Wirtschaft in der Pfalz gewürdigt.

Auf dem Hambacher Schloss erinnerte er bei der konstituierenden Sitzung der neuen Vollversammlung an die nach wie vor gültige Idee der IHK-Gründerväter von 1843: „Selbstverwaltung der Wirtschaft statt Staatsverwaltung“. Neben den 130 Kandidaten zur neuen Vollversammlung haben sich aktuell rund 150 weitere Unternehmerinnen und Unternehmer für die IHK-Ausschüsse zur Verfügung gestellt; etwa 3.500 Unternehmensvertreter arbeiten darüber hinaus ehrenamtlich als Prüferinnen und Prüfer. Neben der staatsbürgerlichen Verantwortung sieht Kuhn auch einen eindeutigen Nutzen im Engagement für die IHK-Arbeit: „Wir können es uns als Unternehmerinnen und Unternehmer nicht leisten, uns in die Rolle des passiven Betrachters zu versetzen und uns den eigenen Gestaltungsrahmen und Handlungsspielraum durch wirtschaftsfremde Entscheidungsträger und Entscheidungsgremien vorgeben zu lassen.“

Ein weiteres Thema von Kuhns Rede war die gerade veröffentlichte IHK-Konjunkturumfrage, die – insbesondere angesichts der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise nach dem 2. Weltkrieg – positive Signale setze. So meldeten die Unternehmer in allen drei Wirtschaftssektoren heute eine bessere Geschäftslage als in den vergangenen Monaten. Fast jeder dritte Betrieb schätze seine aktuelle Situation als gut, 55% als befriedigend ein. Ebenfalls ein Drittel der befragten Unternehmen gehe von einer weiteren Belebung in den kommenden zwölf Monaten aus, und die Hälfte rechne mit einem gleich bleibenden Trend. Inzwischen erwarteten mehr als 43% der Industrieunternehmen eine dynamische Entwicklung ihres Exportgeschäfts in den nächsten Monaten. Als Wermutstropfen nannte Kuhn die Investitionen und den Arbeitsmarkt: Die Investitionsneigung der Unternehmen bleibe gering; nur jeder Fünfte plane höhere Investitionen, dagegen jeder Vierte niedrigere Ausgaben. Auch wenn knapp zwei Drittel der Betriebe ihren Personalstand konstant halten wollten, dächten deutlich mehr über einen Abbau als über einen Aufbau von Arbeitsplätzen nach.

Als weitere Risikofaktoren für den Erholungskurs der Konjunktur nannte Kuhn die dramatischen Haushaltsdefizite einiger Staaten, allen voran der USA, aber auch das seiner Meinung nach unverantwortliche Finanzgebaren einiger Euro-Länder, durch das die Stabilität der Gemeinschaftswährung massiv in Gefahr gerate. Hier helfe nur eine rigide und nachhaltige Haushaltskonsolidierung, danach eine Reform des Steuersystems und in einem dritten Schritt Steuerentlastungen – alles Dinge, die die Politik nicht durch reines Moderieren und gegenseitige Blockaden erreichen könne, wie die NRW-Wahl eindrücklich gezeigt habe. Sein Fazit: „Mit ihrer Untätigkeit setzt die Politik die von den Unternehmen in den letzten Jahren erkämpfte hohe Wettbewerbsfähigkeit – die ihnen zur Zeit einen raschen Ausstieg aus der Krise ermöglicht – leichtsinnig aufs Spiel. Es ist höchste Zeit, dass im wahrsten Sinne des Wortes die Politiker ihre Ärmel hochkrempeln und zügig die wichtigsten Reformbaustellen angehen.“

Mehr zur aktuellen Konjunkturumfrage im Internet unter www.pfalz.ihk24.de, Dokument-Nr. 417 und als Pressemitteilung unter Dokument-Nr. 37242.

Schifferstadt – Bau- und Verkehrsausschusses tagt

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Mittwoch, 26.5.2010 findet die 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt im Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Themen der öffentlichen Sitzung sind Bauleitplanung und Verkehrsführung. Die Bauleitplanung betrifft die Erweiterung des Gewerbegebietes im Lettenhorst in Richtung Westen zur Stadt und nach Süden … Mehr lesen

Ludwigshafen- Ortsbeiratssitzung in Maudach

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar-Sitzung des Ortsbeirates Maudach Der Ortsbeirat Maudach tritt am Dienstag, 25. Mai 2010, 15 Uhr, Sitzungszimmer, Maudacher Schloss,  Von-Sturmfeder-Straße 3, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht der Ortsvorsteherin 4. Bericht der Polizei zur Straßenkriminalität im Ortsbezirk Mau-dach 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden … Mehr lesen

Heidelberg -Neues zur Stadthallenerweiterung

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar-Rechtsgutachten: erhebliche Bedenken gegen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Stadthallenerweiterung-Heidelberger Gemeinderat entscheidet am 20. Mai über Zulässigkeit – Abstimmungstermin 25. Juli 2010 geplant Die Stadtverwaltung hat die Prüfung des Bürgerbegehrens gegen die Erweiterung der Stadthalle abgeschlossen. Ein beauftragter Gutachter führt gewichtige juristische Bedenken gegen die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids an, da verschiedene Aussagen der Bürgerinitiativen fehlerhaft … Mehr lesen

Frankenthal -Ergebnisse Arbeitskreis Steuerschätzung

  Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar -Ergebnisse der Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzung“ und der regionalisierten Steuerschätzung vom Mai 2010 – Auswirkungen auf die Finanzlage der Stadt Frankenthal Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ erwartet für den gesamten mittelfristigen Schätzraum eine wirtschaftliche Erholung. Die deutsche Wirtschaft soll bis zum Jahr 2014 wieder zu einer konjunkturellen Normallage zurückgekehrt sein. Für das Jahr 2010 … Mehr lesen

Südl.Weinstr.-Kreisrechtsausschuss tagt

Südl.Weinstr./Metropolregion Rhein-Neckar -Am Mittwoch, 26. Mai 2010 ab 8.30 Uhr findet in Zimmer 169 bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße unter Vorsitz des Kreisverwaltungsdirektor Joachim George eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 18 Punkte.

Neustadt nicht Haßlocher Holzkohlegrill zuständig

Haßloch / Neustadt /  Metropolregion Rhein-Neckar – “Leisböhler Weintage” in Haßloch ohne Holzkohlegrill – Eine Imbissanbieterin darf auf dem Weinfest “Leisböhler Weintage” in Haßloch keinen Holzkohlegrill betreiben. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden. Die Gemeinde Haßloch veranstaltet vom 14. bis 16. Mai 2010 die “Leisböhler Weintage”. Die Antragstellerin ist eine Gastronomin aus Haßloch, die Imbiss- … Mehr lesen

Landau -Ortsbeiratssitzung in Queichheim

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar-Die Mitglieder des Ortsbeirates Queichheim treffen sich am Donnerstag, 20. Mai 2010, um 20 Uhr im Ortsvorsteherbüro Queichheim, Sitzungssaal, Queichheimer Hauptstraße 79, zur 7. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Wünsche und Anträge 4. verschiedenes        

Heidelberg – Gute Aussichten für den Wolfsbrunnen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einstimmiger Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses: Wolfsbrunnen wird an gemeinnützige GmbH Wolfsbrunnen vergeben – Nutzung als Gaststätte gesichert Einstimmig beschloss der Haupt- und Finanzausschuss des Heidelberger Gemeinderates am 5. Mai 2010 in nicht-öffentlicher Sitzung, das Anwesen Gaststätte Wolfsbrunnen im Stadtteil Schlierbach in Form eines Erbbaurechts an die zu gründende gemeinnützige … Mehr lesen

Schifferstadt – Sitzung des Hauptausschusses

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 6. Mai 2010, 19 Uhr, finden im Ratssaal des Rathauses eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Zu Beginn des öffentlichen Teils geht es um den formellen Rahmen zur Einsetzung einer/eines Behindertenbeauftragten. Der Stadtrat hatte aufgrund eines SPD-Antrages die Verwaltung beauftragt, das Notwendige in die Wege … Mehr lesen

Südl. Weinstraße -KiTa erhält Kreiszuschuss

Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 26. April 2010 dem Träger der Kindertagesstätte Walsheim / Knöringen Kreiszuschüsse in Höhe von rund 80. 500 Euro bewilligt. Davon sind 56.168 Euro für die Erweiterung und 24.400 Euro für die Sanierung der Kindertagesstätte vorgesehen. Insgesamt kostet die Maßnahme 502.000 Euro. Da … Mehr lesen

Heidelberg hat jetzt einen Fahrgastbeirat

Der Heidelberger Fahrgastbeirat trat am Dienstag, 27. April 2010, zu seiner konstituierenden Sitzung im Rathaus zusammen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner begrüßte die Mitglieder des neuen beratenden Gremiums der Stadt Heidelberg. OB Dr. Würzner: „Seien Sie als Fahrgastbeirat nicht nur kompetenter Fahrgast, der seine eigenen Erfahrungen einbringt, sondern auch ein Seismograph vor Ort, der das Geschehen … Mehr lesen

Ludwigshafen – FDP-/FWG-Fraktion Oppau beantragt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag der FDP-/FWG-Ortsbeiratsfraktion zur Sitzung am 28.04.2010 – Verkehrssituation in der Kirchenstraße in Oppau – Umwidmung zur Einbahnstraße Im Bereich der Kirchenstraße bis einschließlich der kreuzenden „Große(n) Gasse“ sind insgesamt fünf Geschäfte auf engem Raum angesiedelt. Dabei handelt es sich um die V+R-Bank, den Früchtehandel Garst, den Nutzkauf, einen Zeitschriftenhandel … Mehr lesen

Landau – Woche der Sonne

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Woche der Sonne – Landau beteiligt sich an der bundesweiten Aktionswoche für Solarenergie  – Der Klimawandel und schwankende Energiepreise haben zum Umdenken in der Gesellschaft geführt. Die Woche der Sonne verweist mit bundesweiten Veranstaltungen auf das große Potenzial der Solarenergie. Zwischen dem 1. und 9. Mai wird in vielen Städten … Mehr lesen

Landau – Sitzung des Stadtrates

 Landau/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, 27. April 2010, 17 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Marktstraße 50, zur 8. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte: 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth 3. Bericht des … Mehr lesen

Viernheim – Kanalbauarbeiten laufen nach Plan

Kanalbauarbeiten: Umfangreichste Baumaßnahmen im Tiefbau der vergangenen Jahrzehnte verlaufen nach Plan 1. Stadtrat Martin Ringhof: „Zeit- und Kostenpläne werden eingehalten.“ Stadt investiert rund 6,4 Millionen Euro für Optimierung des Kanalsystems Bild: 1. Stadtrat Martin Ringhof zusammen mit Dipl.-Ing. Marianne Hielscher und Dipl.-Ing. Andreas Schleehahn von den Stadtwerken Viernheim vor der Pressegrube in der Straße “Auf … Mehr lesen

Weinheim – Fachmarkt-Areal in Vorplanung

Wachenberg-Ansicht erhalten Mit einem Bebauungsplanverfahren will die Stadt Weinheim die Silhouette ihres Wachenbergs erhalten. Der Ausschuss für Technik und Umwelt befasst sich am Mittwoch (21. April) in öffentlicher Sitzung mit dem Planverfahren, das die Erhaltung der Bergkuppe zum Ziel hat. Damit will die Stadt den Abbau des Porpyhrgesteins in den derzeitigen Grenzen festschreiben. Parallel dazu … Mehr lesen

Ludwigshafen -FWG: Stadtbibliothek besser vermarkten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Verbesserte Werbemaßnahmen für die Stadtbibliothek beantragen die Freien Wähler in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses am Mittwoch, 21.04.2010. Die Stadtbibliothek hat ein recht gutes und auch aktuelles Angebot zur Ausleihe. Die FWG schlägt daher vor, dass die Neueinkäufe entsprechend auch vermarktet werden. Deshalb sollten die Neuzugänge im Internet, der neuen … Mehr lesen

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