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      Südl. Weinstraße -Mehr Eltern vom Eigenanteil befreit

      Südliche Weinstraße/ Metropolregion Rhein-Neckar – Neue Regeln bei der Schülerbeförderung: Mehr Eltern werden vom Eigenanteil befreit   Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner letzten Sitzung in Dierbach die neue Satzung und die Richtlinien für die Schülerbeförderung beschlossen. Damit setzt die Südliche Weinstraße das Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur, das am 1. August 2009 in … Mehr lesen

      RheinPfalzKreis sucht Integrationsbeiratskandidaten

      RheinPfalzKreis / Metropolregion Rhein-Neckar –  Am 8. November soll im Rhein-Pfalz-Kreis ein Beirat für Migration und Integration gewählt werden. Motto: Gemeinsam Zukunft gestalten. Wie Landrat Werner Schröter betont, besteht nach wie vor Gelegenheit, sich als Kandidatin oder Kandidat zur Verfügung zu stellen. Die Frist für die Einreichung des Wahlvorschlages ende am 28. September 2009, 18 … Mehr lesen

      Landau – Infos zur Migration und Integration Wahl

      Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Informationen zur Wahl des Beirates für Migration und Integration – Am 8. November 2009 wird der Beirat für Migration und Integration gewählt (früher: Ausländerbeirat). Wer darf wählen? Wahlberechtigt sind alle ausländischen Einwohner Landaus, alle Einwohner und deren Familienangehörige, die als Spätaussiedler nach § 7 des Staatsangehörigkeitsgesetzes die … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Neuer Kreistag trifft sich

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Der neue Kreistag, dessen Mitglieder am 7. Juni gewählt wurden, hält seine erste Sitzung am Montag, 24. August, im Kreishaus am Ludwigshafener Europaplatz ab. Beginn: 16 Uhr. Nach der traditionellen Fragegelegenheit für die Kreisbevölkerung zu kreispolitischen Themen, steht zunächst die formelle Verpflichtung der Kreistagsmitglieder durch Landrat Werner Schröter auf der Tagesordnung. … Mehr lesen

      Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 23. Juli 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:   1.       Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) – Dokumentation der Fachtagung “Häusliche Gewalt – kein Tabuthema in der Medizin” … Mehr lesen

      Heidelberg – Engagierte Mitglieder gesucht

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg sucht engagierte Mitglieder!   Der Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg sucht engagierte Mitglieder, die sich in den kommenden fünf Jahren für die Interessen und Belange der Heidelberger Migrantinnen und Migranten einsetzen. Das Gremium ist das Sprachrohr der in Heidelberg lebenden Zuwanderer auf kommunalpolitischer Ebene. Am 7. Juni … Mehr lesen

      Mannheim – Kontrollaktion gegen Kulturvereine

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinsam gegen illegale Geldspielautomaten: Vereinslokale in der Innenstadt werden umfassend überprüft   Eine erneute Kontrollaktion von Fachbereich Sicherheit und Ordnung, Steueramt, Zoll und Polizei in Sachen Geldspielautomaten galt speziell den Vereinslokalen in der Mannheimer Innenstadt. In nicht-öffentlichen Vereinsgaststätten dürfen solche Geräte nicht aufgestellt werden. Gleich im ersten Lokal wurden die … Mehr lesen

      Mannheim – Sitzung des Hauptausschusses

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die nächste Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, 16. Juni, um 16 Uhr im Raum Swansea des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Bezirksbeirat / Bericht über die Verwendung der Stadtbezirksbudgets Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Rheinau Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit … Mehr lesen

      Heidelberger Internationale Liste (HIL) ist Wahlsieger

      Heidelberg / Rhein-Neckar – Bürgermeister Wolfgang Erichson gab am 8. Juni um 11.30 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses das vorläufige Endergebnis der Wahl zum Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg bekannt, die am 7. Juni zeitgleich mit der Europa- und der Gemeinderatswahl stattfand. Die „Heidelberger Internationale Liste“ (HIL) erhielt mit 50,8 Prozent (3.876 Stimmen) knapp … Mehr lesen

      Walldorf – SAP Aktionäre erhalten 0,50 € Dividende

      Walldorf / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Hauptversammlung der SAP AG hat heute allen Tagesordnungspunkten mit großer Mehrheit zugestimmt. Für das Geschäftsjahr 2008 erhalten die Aktionäre wie im Vorjahr eine Dividende pro Stammaktie in Höhe von 0,50 Euro. Die Dividendensumme für das Geschäftsjahr 2008 beträgt damit rund 594 Millionen Euro (2007: 594 Mio. Euro). Das entspricht … Mehr lesen

      Heidelberg – Vorschläge für Bürgerplakette einreichen

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Auch in diesem Jahr werden wieder Heidelbergerinnen und Heidelberger, die sich in besonderem Maße für das Gemeinwohl eingesetzt haben, mit der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg ausgezeichnet. Die Frist zur Einreichung der Vorschläge endet Mitte Juli 2009 Zum 1. Juli 2009 wurde die Satzung über die Stiftung der Bürgerplakette geändert. Danach … Mehr lesen

      Mannheim – Seltsame Mutation der Fun Game-Geräte

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Fun Game-Geräte entpuppen sich oft als Geldspielgeräte “Unterhaltungsspielgeräte” werden genau kontrolliert Im Zuge ihrer regelmäßigen Kontrollen stoßen die Beschäftigten der Abteilung Verbraucherschutz des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung vermehrt auf Spielgeräte, die auf den ersten Blick lediglich der Unterhaltung dienen. In Wirklichkeit sind diese Geräte in der Regel aber nichts als … Mehr lesen

      Frankenthal – Stifter- und Spenderversammlung

      Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur 1. Stifter- und Spenderversammlung der Frankenthaler Bildungsstiftung lädt Oberbürgermeister Theo Wieder am Dienstag, 17. März 2009, 17.00 Uhr ein. Diese findet im Konzertsaal im 2. Obergeschoss der Städtischen Musikschule, Stephan-Cossacchi-Platz 1 statt. Laut Satzung besteht die Stifter- und Spenderversammlung aus allen Zuwendungsgebern, die die Stiftung mit Zustiftungen und Spenden … Mehr lesen

      Landau – Bernhard Eck zum Vorstand bestellt

      Landau i. d Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Bernhard Eck zum Vorstand des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau bestellt Bernhard Eck, bisheriger Werkleiter der Entsorgungswerke, wurde jetzt zum Vorstand des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau bestellt. Die Ernennung erfolgte durch Bürgermeister Thomas Hirsch, in dessen Funktion als Verwaltungsvorsitzender der neuen Anstalt des öffentlichen Rechts. „Ich freue mich, … Mehr lesen

      Mannheim – Erneut 20 illegale Spielautomaten stillgelegt

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Gemeinsame Kontrollaktion von Stadt und Polizei in der Kaiserring-Passage: Stadt und Polizei gehen weiterhin konsequent gegen den Wildwuchs illegaler Spielautomaten vor. Gemeinsam haben der Fachbereich Sicherheit und Ordnung, das Steueramt und die Polizei am 10. Februar in einer Schwerpunktaktion Spielautomaten in Gastronomiebetrieben der „Borelly-Grotte“ kontrolliert. Die zweistündige Aktion hatte zum … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Marketingverein will Gemeinnützigkeit

      Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Gemeinnützigkeit als Ziel – Marketing-Verein erhält eine neue Satzung – Mitgliederversammlung wählt neuen Beirat. Die Mitgliederversammlung des Marketing-Verein Ludwigshafen e.V. hat einen neuen Beirat gewählt. Neu im Beirat vertreten sind die Mitglieder Jürgen Bilfinger, Winfried Ringwald und Adalbert Fettweiß. Gaby van Lier, Diethelm Behnke, Dr. Wolfgang Thomasberger, Rolf-Dieter Schiermeyer, Hans Ziegle, … Mehr lesen

      Mannheim – Als Belohnung ein Semesterticket

      Mannheim / Rhein-Neckar – Semesterticket für Studierende mit Hauptwohnsitz Mannheim – Die Stadt Mannheim belohnt alle Studierenden, die sich hier mit Hauptwohnsitz anmelden, mit einem Semesterticket. Die Semestertickets können bei einer Anmeldung mit Hauptwohnsitz am Studi-Schalter der Bürgerdienste in K 7 gleich mitgenommen werden.  „Seit Januar haben sich im Rahmen unserer Sonderaktion 1570 Studentinnen und Studenten … Mehr lesen

      Edenkoben – Kreisel freigegeben

      Südliche Weinstrasse – Edenkoben / Rhein-Neckar – Neuer Kreisel zum Gewerbegebiet „Seewiesen“ in Edenkoben Staatssekretär Dr. Carsten Kühl, Landrätin Theresia Riedmaier, Stadtbürgermeister Werner Kastner und der Venninger Ortsbürgermeister Michael Rohr übergaben diese Gemeinschaftsleistung, den Seewiesen-Kreisels, der Öffentlichkeit und dem Verkehr. In sechs Monate ist dieser auf der Kreisstraße 6 zwischen Edenkoben und der A 65 entstanden. „Während … Mehr lesen

      Grüne – TWL ein Vorstand reicht

      Ludwigshafen – Top-Klima Tarif voller Erfolg – Die Grünen im Rat fordern, bei den Technischen Werken Ludwigshafen (TWL) in Zukunft nur noch einen Vorstand einzusetzen. Die Satzung müsse entsprechend geändert werden. „Um die Schwierigkeiten der Technischen Werke zukunftsfähig zu lösen, muss auch die Vorstandsstruktur überdacht und geändert werden. Bei einer Trennung von Netz einerseits und … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Zeiser wird Interimsvorstand der TWL

      Ludwigshafen – Der Aufsichtsrat der Technischen Werke Ludwigshafen (TWL) unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse hat Bürgermeister Wilhelm Zeiser (Bild) zum 1. Juli 2008 bis zum Zeitpunkt der Berufung eines neuen kaufmännischen Vorstands, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2008, zum kaufmännischen Vorstand der TWL AG berufen.   Der bisherige kaufmännische Vorstand Dr. Dieter … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Aufsichtsratszustimmung fehlte

      Ludwigshafen – Sind die Altersteilzeitverträge mit Pflegedirektorin Harms und deren Stellvertreterin überhaupt wirksam geworden? – Versäumnisse von OB Lohse   Nach der rechtlichen Einschätzung der FWG-Ratsfraktion sind die vom ehemaligen Klinikum-Geschäftsführer Prof. Graf im Jahr 2004 mit der Pflegedirektorin Harms und deren Stellvertreterin abgeschlossenen Altersteilzeitverträge unwirksam, weil die laut Satzung zwingend vorgeschriebene Zustimmung des Aufsichtsrates … Mehr lesen

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