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„Herr Altmaier, wo bleibt das Geld für die Selbstständigen?“ Erbost über die schleppende Auszahlung der November- und Dezemberhilfen zeigt sich der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur Landtagswahl Joachim Streit: „Die Regierung hat mit ihren Hilfen ein Monstrum erschaffen, das den Namen Hilfe nicht verdient. Nach dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 war doch allen klar, … Mehr lesen
Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar (pm FDP-Wiesloch)- Der FDP-Bundestagsabgeordnete und evangelische Pfarrer Pascal Kober hielt vor Weihnachten einen Online-Vortrag über das liberale und christliche Menschenbild und die geistesgeschichtlichen Wurzeln des Liberalismus. Eingeladen dazu hatte der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) und Wieslocher Ortsverbandsvorsitzende Prof. Dr. Thorsten Krings. Dieser erläuterte in seiner Einführung, dass gerade … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm Anja Boto, CDU-Landtagskandidatin Wahlkreis Heidelberg) – Noch im April konnte der SPD im Land die Schulöffnung gar nicht schnell genug gehen: „Für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen zählt jeder Tag.“, meinte SPD-Landeschef Andreas Stoch im April 2020 in mehreren Zeitungen. Und jetzt kritisiert die SPD, dass die Kultusministerin die Schulen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Unbürokratische Unterstützung auch für digitale Projekte Der neu gegründete Deutsch-Französische Bürgerfonds fördert Projekte, die die deutsch-französische Freundschaft erlebbar machen. Vereine, Kommunen, Bürgerinitiativen und andere Zusammenschlüsse aus Bereichen wie Kultur, Sport oder Umweltschutz können das ganze Jahr über online Förderanträge stellen und einen Zuschuss von bis zu 50.000 Euro erhalten. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die überparteiliche Europa-Union Kreisverband Ludwigshafen am Rhein ruft Politik, Verwaltung und Vereine in Ludwigshafen und ganz Rheinland-Pfalz dazu auf, ihre Kontakte nach Polen und Ungarn zu nutzen, um zivilgesellschaftliche Kräfte zu stärken, die sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen. „Wir brauchen einen grenzüberschreitenden bürgerschaftlichen Dialog, der unsere gemeinsamen Freiheiten auf Basis … Mehr lesen
Worms / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Bund der 16 Lutherstädte in Deutschland vergibt den Lutherpreis „Das unerschrockene Wort“ 2021 an die drei weißrussischen Bürgerrechtlerin-nen Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird im kommenden Jahr anläss-lich der sich zum 500. Mal jährenden Widerrufsverweigerung Martin Lu-thers am 24. … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Bund der 16 Lutherstädte in Deutschland vergibt den Lutherpreis „Das unerschrockene Wort“ 2021 an die drei weißrussischen Bürgerrechtlerinnen Weronika Zepkalo, Swetlana Tichanowskaja und Maria Kolesnikowa. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird im kommenden Jahr anlässlich der sich zum 500. Mal jährenden Widerrufsverweigerung Martin Luthers am 24. … Mehr lesen
Mainz Bund-Länder-Beratungen über Corona-Strategie „Der Corona-Winter stellt uns auf eine harte Probe. Auch wenn wir den Anstieg der Neuinfektionen mit den Novembermaßnahmen abbremsen konnten, ist uns allen klar, dass wir die Trendwende noch nicht geschafft haben. Sehr schwerwiegend ist auch, dass die Zahl der tödlichen Krankheitsverläufe steigt. Wir müssen den Teil-Lockdown verlängern. Genauso wie unsere … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar(CDU Mannheim-Neckarstadt) – Die Mitglieder der CDU-Neckarstadt haben Mitte Oktober einen neuen Ortsvorsitzendengewählt. Caner Yildirim folgt auf Christian Stalf, der aus privaten Gründen von der Neckarstadt in den Stadtteil Neckarau gezogen ist. Aus diesem Grund wurde eine Nachwahlerforderlich. Außerdem wurde Wladimir Gerlein in die vertrauensvolle Aufgabe alsKassenprüfer gewählt, für die ebenfalls eine … Mehr lesen
Berlin/Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Deutsche Bundestag stimmt heute über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Die FDP-Bundestagsfraktion hat diverse Änderungen im Gesetzesentwurf der Großen Koalition beantragt. Unter Anderem fordert die Fraktion eine Beteiligung des Parlaments an den Infektionsschutzmaßnahmen sowie die Einrichtungen eines Expertenrates zur Unterstützung der Abgeordneten. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg aus Rhein-Neckar kritisiert den Gesetzesentwurf … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Landtagskandidat Thorsten Krings lädt ein zum Online-Talk über E-Mobilität Welche Fahrzeugantriebe in Zukunft eingesetzt werden, ist ein wichtiges Thema. Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings greift diese Frage auf. Er lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu einem Online-Talk am Donnerstag 26.11.2020 von 19:00 Uhr … Mehr lesen
Mannheim/Stuttgart/ Der Landessportverband Baden-Württemberg e. V. (LSVBW) hat gemeinsam mit allen Landessportbünden und dem DOSB einen gemeinsamen Brief an die Ministerpräsidentenkonferenz verfasst. Im Schreiben fordert die LSB-Konferenz die Regierung dazu auf, den Sport als Teil der Pandemiebekämpfung zu verstehen und ein Sporttreiben schnellstmöglich wieder zu ermöglichen. „Die Vereine und Verbände haben bewiesen, dass verantwortungsvoll gehandelt … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(pm CDU-Gemeinderatsfraktion) – Die CDU-Gemeinderatsfraktion kritisiert die Heidelberger Grünen für ihr durchschaubares Manöver rund um den Neubau des Ankunftszentrums auf den Wolfsgärten durch das Land Baden-Württemberg. Fakt ist: Es waren die Grünen, die noch vor wenigen Monaten im Gemeinderat dafür sorgten, dass das Gewann Wolfsgärten als Standort für das Landesankunftszentrum ausgewählt wurde. … Mehr lesen
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Rückenwind für die Landtagswahl: Die Delegiertenversammlung der CDU Rheinland-Pfalz hat Christian Baldauf mit 98,6 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt. Insgesamt stimmten die Delegierten über 104 A- und B-Kandidaten ab. Noch nie ist ein jüngeres Kandidatenteam für die CDU in eine Landtagswahl gegangen. Ein Drittel der A-Kandidaten sowie die Hälfte der B-Kandidaten … Mehr lesen
Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Bundesmittel neben verpflichtender auch für offene Ganztagsschule einsetzen Kultusministerin Eisenmann verhindert den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Baden-Württemberg, das als einziges Bundesland die Finanzhilfe des Bundes in Höhe von insgesamt 750 Millionen Euro blockiert. Für das Land geht es dabei um 97 Millionen Euro. Ganztagsbetreuung ist ein wichtiger Baustein für … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Sichtbarkeit für eine Pionierin „Mit ihrem Grundverständnis, dass Mobilität ein selbstverständlicher Teil menschlicher Freiheit ist und demzufolge allen Menschen ohne Ansehen des Geschlechts gleichermaßen zu gewähren ist, steht Loujain AlHathloul in der Tradition von Bertha Benz. Als außergewöhnlich charakterstarke Persönlichkeit hat sie sich in herausragender Weise für Werte eingesetzt, die für … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. „Menschen helfen, Gesellschaft gestalten: Sozial, verlässlich und innovativ“: Unter diesem Leitwort feierte das Bistum Speyer am Sonntag, den 20. September, das 100-jährige Jubiläum seines Diözesan-Caritasverbandes mit einem Pontifikalamt im Speyerer Dom. „Die Caritas gehört zum Innersten der Botschaft Jesu. Caritas ist gelebtes Evangelium“, betonte Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann, der den Gottesdienst gemeinsam mit … Mehr lesen
Dritte Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz Vom 25. August 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 29 und § 30 Abs. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion, die SPD-Ortsvereine sowie die SPD-Arbeitsgemeinschaften (Jusos & AfA) in Speyer begrüßen die Kanzlerkandidatur des jetzigen Bundesfinanzministers & Vizekanzlers Olaf Scholz. Mit ihm zieht ein erfahrener, entschlossener und mutiger Sozialdemokrat in den Kampf ums Kanzleramt. “Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie … Mehr lesen
Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Land Baden-Württemberg hat den Kommunen in dieser Woche umfangreiche Unterstützung zugesagt, um finanzielle Verluste in der Corona-Krise abzumildern. Die Stadt Heidelberg hat bislang mit einer Verschlechterung von 109 Millionen Euro allein in diesem Jahr gerechnet. Mit den bisherigen Hilfsprogrammen des Bundes und den jüngsten Ankündigungen aus Stuttgart wird dieses … Mehr lesen
Wiesloch/Metropolregion Rhein-Neckar. Das Familienrecht zu modernisieren ist aus eigenem Erleben eine Herzensangelegenheit des FDP-Politikers Prof. Dr. Thorsten Krings. Er wolle dafür eintreten, dass sich beide Elternteile auch nach einer Trennung gleichberechtigt in die Erziehung ihrer Kinder einbringen können. Dies erklärte Krings bei der Wahlkreiskonferenz der Freien Demokraten im Landtagswahlkreis Wiesloch, bei der er mit überwältigender … Mehr lesen
Heidelberg / Metroplregion Rhein-Neckar(red/ak/pm halle02) – Um eines voraus zu schicken: Wir sind aktuell sehr froh, in einem demokratischen Land zu leben, dessen Regierung nüchtern und analytisch den Herausforderungen der Pandemie entgegentritt und somit das Geschehen bislang gut gemeistert hat. Wir sind froh, dass es die Mechanismen der Kurzarbeit gibt, Zuschüsse des Landes und Konjunkturhilfen … Mehr lesen
Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Dankbarkeit und Anerkennung für seinen treuen Dienst am Glauben Weggefährten aus Kirche, Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Bischof Anton Schlembach – Bischof Wiesemann: „Sein Lebenszeugnis ist Vermächtnis und Auftrag.“ Mit einem feierlichen Requiem im Speyer Dom haben heute zahlreiche Angehörige, Freunde und Weggefährten aus Kirche, Politik und Gesellschaft Abschied von Bischof Anton … Mehr lesen
Neunte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (9. CoBeVO) – Vom 4. Juni 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018), in Verbindung mit … Mehr lesen
Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Das österreichische Gesundheitsministerium hat für den Formel 1-Saisonauftakt grünes Licht gegeben. Mit einer Doppelveranstaltung sollen am 5. und 12. Juli die ersten zwei Formel 1-Rennen 2020 auf dem Red Bull-Ring in Spielberg ausgetragen werden. Die zwei geplanten Geisterrennen müssen ohne Zuschauer und ohne Medienpräsenz im Fahrerlager in Österreich durchgeführt werden. Es … Mehr lesen
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