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      Mannheim – Jusos veranstalten Zukunftskongress für die Stadt Mannheim

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kreisverband der Jusos Mannheim wird am 8. Oktober im Stadthaus in N1 ab 10:30 Uhr den Zukunftskongress zusammen mit der SPD-Stadtratsfraktion abhalten, bei dem die Zukunftsagenda der Jusos vorgestellt und mit den zuständigen Stadträten sowie Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden soll. Der Juso Kreisvorsitzende Matthias Zeller sagt dazu: „Wir … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Grüne gehen mit Antrag zur Kooperation der Stadt mit der BG-Unfallklinik in Sachen Kinderbetreuungsplätzen in die nächste Sitzung

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gehen mit einem Antrag zur Einrichtung einer Kita in Kooperation mit der BG-Unfallklinik und vier Anfragen zum Zustand der Spielplätze im Ortsbezirk, zu den Bauschäden am Bahnübergang Oderstraße, zum Baumarktgrundstück Lambsheimer Straße und zur Mittelpartstraße in die Ortsbeiratssitzung am 6. Oktober. Zum Thema Kita beantragt … Mehr lesen

      Frankenthal – Kommunen sind die Problemlöser der Politik

      Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar (Pfalz) gehört zu dem Kreis von über 60 Kommunen, die sich dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ angeschlossen hat. Die Gründe für diesen Zusammenschluss, werden in Zeiten der Haushaltseinbringung und –beratung wieder einmal besonders deutlich vor Augen geführt. Der größte Teil der Schulden der Stadt Frankenthal (Pfalz) ist die Folge von … Mehr lesen

      Ludwigshafen / Mannheim – Politik lässt Wirtschaft und Bürger im Stich

      Ludwigshafen / Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Während die Schiersteiner Brücke in Mainz in windeseile saniert wurde, werden Wirtschaft und Bürger in der Metropolregion Rhein-Neckar von der Politik sträflich im Stich gelassen. Aktuell benötigt der Pendler, über die Konrad Adenauer Brücke, 1 Stunde, vom Hauptbahnhof Mannheim zum Berliner Platz in Ludwigshafen.

      Wiesloch – FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar für High-Speed-Netz

      Wiesloch / Metropolregion Rhein Neckar – In seiner Sitzung vom 21. Oktober 2014 hat der Kreistag einstimmig den Beitritt des Rhein-Neckar-Kreises zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen und der entsprechenden Satzung zugestimmt. Dem Zweckverband wird die Planung, Weiterentwicklung, der Bau und die Anmietung des Trassennetzes mit mindestens zwei Anschlusspunkten pro Kommune finanziert. Der Zweckverband setzt sich … Mehr lesen

      Heidelberg – Bislang vier Bewerber für OB-Wahl am 19. Oktober

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadt Heidelberg liegen bislang vier Bewerbungen für die Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober 2014 vor. Beworben haben sich (in alphabetischer Reihenfolge): Bernd Geider, Thomas Hoffmann, Alexander Kloos und Dr. Eckart Würzner. Interessenten können sich noch bis zum 22. September 2014, 18 Uhr, schriftlich bei der Stadt Heidelberg bewerben. Die Bewerberinnen/Bewerber … Mehr lesen

      Südliche Weinstraße – Kreisrechtsausschuss tagt

      Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 18. September 2014 findet ab 8.30 Uhr in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Zimmer 169 unter Vorsitz von Herrn Kreisverwaltungsdirektor Joachim George eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher beziehungsweise nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 18 Punkte.  

      Ludwigshafen – Junge Union startet Pilotprojekt „Politik und Schule“ am Geschwister-Scholl-Gymnasium

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Junge Union Ludwigshafen veranstaltet an diesem Freitag, 18.06.2014, gemeinsam mit dem Geschwister-Scholl-Gymnasium das Pilotprojekt „Politik und Schule“. Ziel ist es, Ludwigshafener Schülern die Möglichkeit zu bieten, sich direkt mit den Jugendorganisationen der im Bundestag vertretenen Parteien bekannt zu machen. Die Fragen kommen aus der Schülerschaft und drehen sich um … Mehr lesen

      Wiesloch – Landtagsabgeordneter Karl Klein (CDU): Kriminalitätsstatistik beweist Versagen von Grün-Rot

      Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar – Wohnungseinbrüche: Aufklärungsquote kommt Einladung zum Einbrechen gleich / Auflösung der Kriminalaußenstelle Wiesloch wird sich noch als großer Fehler erweisen „Es ist eben nicht nur ein Gefühl der Bürgerinnen und Bürger oder eine Einbildung, dass die öffentliche Sicherheit leidet, nunmehr haben wir es sozusagen schwarz auf weiß“, kommentiert der Landtagsabgeordnete des … Mehr lesen

      Germersheim – Land kürzt Mittel aus Sozialfonds für Mittagsverpflegung um 70 Prozent

      Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Landrat Brechtel: Land widerspricht damit eigenem Grundsatz zu Mittagessen an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten „Das Land hat die Mittel des Sozialfonds zur Förderung der Mittagsverpflegung von Ganztagsschülerinnen und -schülern aus sozialbedürftigen Familien um 70% gekürzt. Das bedeutet, dass der Kreis Germersheim die dadurch größer werdende finanzielle Lücke selber schließen muss und … Mehr lesen

      Landau – AfD-Chef Lucke spricht auf dem Rathausplatz

      Landau / Metropolregion Rhein-Nerckar – Der Vorsitzende der eurokritischen Partei Alternative für Deutschland, AfD, Prof. Bernd Lucke, spricht bei der zentralen Europawahlveranstaltung des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz am Mittwoch, dem 7. Mai, um 14.30 Uhr auf dem Rathausplatz in Landau. Thema der Veranstaltung: Der Euro und die Zukunft Europas. Am Abend des gleichen Tages um 19 Uhr … Mehr lesen

      Bad Dürkheim – Wahlkampfauftakt der SPD Bad Dürkheim – Politik von Bürgern für Bürger

      Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Alles, was gut und schön ist in Bad Dürkheim, haben wir im Stadtrat gemeinsam getragen“, sagte Manfred Geis als Vorsitzender des SPD- Stadtverbands Bad Dürkheim zum Wahlkampfauftakt am Donnerstagabend im Dürkheimer Haus. Abweichungen seien stets begründet gewesen. Beides zusammen bilde jetzt die Grundlage für das Wahlprogramm der Liste 1. … Mehr lesen

      Rhein-Pfalz-Kreis – Sechs Listen für Kreistagswahl

      Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei der Kreistagswahl am 25. Mai können sich die Wahlberechtigten im Rhein-Pfalz-Kreis zwischen Kandidatinnen und Kandidaten aus sechs Listen entscheiden. Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreisbeigeordnetem Konrad Heller hat die eingereichten Wahlvorschläge ausnahmslos zugelassen, nachdem alle Formalien eingehalten waren. Somit werden auf den Stimmzetteln Personen zu finden sein, die von … Mehr lesen

      Heidelberg – Wahlerfolg der rechtsextremistischen JOBBIK-Partei in Ungarn ist Alarmzeichen für Europa

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit großer Besorgnis hat sich heute der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, zum Wahlerfolg der rechtsextremistischen Partei JOBBIK bei den gestrigen Parlamentswahlen in Ungarn geäußert. Die JOBBIK-Partei, die eine massive Hetze gegen Roma betreibt und sich offen antisemitisch gibt, konnte mit fast 21 % der Wählerstimmen … Mehr lesen

      Mannheim – SPD begrüßt Benennung des Niederbrückl-Platzes in Neckarau

      Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Antrag an die Verwaltung hatte Erfolg: Der SPD-Ortsverein Neckarau-Almenhof-Niederfeld begrüßt, dass die Stadtverwaltung den Niederbrücklplatz nun endlich auch offiziell benennen wird. Wenn man bisher in den Mannheimer Stadtplan schaut, dann hat der ehemalige Festplatz am Neckarauer Waldweg zwischen dem Aufeldweg I und II keinen Namen. Die Menschen im Stadtteil kennen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Jöckel / Kraus wollen Bürgergärten Initiativen unterstützen

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – “Initiativen aus dem Kreis der Bürgerinnen und Bürger mit dem Ziel, Bürgergärten in den Stadtteilen zu schaffen, wollen wir unterstützen. Angesichts des tollen Erfolges des Hackgartens spricht alles für eine Ausweitung des Konzepts“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Heinrich Jöckel. „Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative “Friesenheimer Bürgergarten“, ergänzt Constanze Kraus, … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG begrüßt mit Rathaus-Center und fordert den Erhalt

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ausdrücklich begrüßt die FWG-Stadtratsfraktion den schnellen Beginn von Gesprächen mit den Besitzern und Pächtern des Rathaus-Centers wegen des Baus der „langen Stadtstraße“! Gleichzeitig fordern die Freien Wähler das größte Einkaufszentrum in der City zu erhalten, da sonst der Niedergang der Innenstadt als Einkaufszentrum bis auf die Rheingalerie unausweichlich erfolgen wird. … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Jusos: Lohndiskriminierung aufgrund von Alter und Geschlecht bekämpfen!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum morgigen „Equal Pay Day“ erklärt der Vorsitzende der Jusos Ludwigshafen David Schneider: „Lohndiskriminierung ist weder aufgrund des Geschlechts, noch aufgrund des Alters zu akzeptieren!“ Die Ludwigshafener Jusos kritisieren die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beim Mindestlohn unter 18-Jährige außen vor zu lassen. „Wir brauchen einen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – 100 % Holger Scharff

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD Mundenheim: Holger Scharff als Vorsitzender der SPD Mundenheim einstimmig bestätigt – Mundenheimer SPD will wieder die Ortsvorsteherin stellen und die stärkste Fraktion im Ortsbeirat Mundenheim werden. In großer Geschlossenheit wählte der SPD Ortsverein Mundenheim seinen Vorstand. Vor den Vorstandswahlen berichtet Vorsitzender und Fraktionssprecher Holger Scharff über die Arbeit der … Mehr lesen

      Ludwigshafen – FWG: Für die „Stadtstraße lang“ – aber mit erheblichen Vorbehalten!

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Necker – Am vergangen Mittwochabend haben sich die Freien Wähler in einer erweiterten Fraktionssitzung nach Abwägen aller Vor- und Nachteile letztlich für die „Stadtstraße lang“ entschieden. Dabei wurde aber auch deutlich, dass aus Sicht der FWG keine der vier angebotenen Varianten letztendlich optimal ist. Ludwigshafen baut als einzige Kommune im Land mitten … Mehr lesen

      Ludwigshafen – SPD: Hochstraße Nord, Gespräch mit Architektenbeirat

      Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Initiative der SPD trafen sich Mitglieder der Stadtratsfraktion mit Vertretern des Ludwigs-hafener Architektenbeirates, um das Thema “Abriss der Hochstraße Nord – und was kommt danach“ zu er örtern. Es war ein sehr informatives Gespräch, bei dem die Vertreter des Beirates die vier vorliegenden Varianten aus ihrer Sicht beleuchteten. Bei … Mehr lesen

      Heidelberg – Grüne/generation.hd freuen sich über Erfolg des Sozialtickets

      Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – „Über vierhundert Mal wurde das neue Sozialticket schon verkauft. Das ist ein schöner Erfolg und ein Beweis dafür, dass es richtig war ein Sozialticket einzuführen.“, sagt der Grüne Stadtrat Peter Holschuh Im Sommer letzten Jahres hatte der Gemeinderat die Einführung eines Sozialtickets beschlossen. Vorher war in den Haushaltsberatungen auf Drängen … Mehr lesen

      Ludwigshafen – Jutta Steinruck und Norbert Neuser: „Beihilfen für Flughäfen dürfen nicht starr zurückgefahren werden“

      Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD-Europaabgeordnete kritisieren Vorgaben der EU-Kommission zu Beihilfen für Flughäfen Hahn und Zweibrücken In einer heute veröffentlichten Leitlinie will die EU-Kommission die staatlichen Betriebsbeihilfen für Flughäfen auf die kommenden zehn Jahre beschränken. Die rheinland-pfälzischen Abgeordneten im Europaparlament Jutta STEINRUCK und Norbert NEUSER, beide SPD, bekräftigten ihre Forderung nach längeren und flexibleren Laufzeiten für … Mehr lesen

      Speyer – Bürgersprechstunde mit Anne Spiegel im Speyerer Wahlkreisbüro

      Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Die Landtagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen Anne Spiegel lädt am Montag, den 24. Februar 2014 zwischen 18.00 bis 19.30 Uhr zu ihrer Bürgersprechstunde ein. Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen können die Abgeordnete für Speyer, Schifferstadt, Römerberg und Dudenhofen in ihrem Speyerer Wahlkreisbüro in der Kutschergasse 3, eine kleine Gasse parallel zur Maximilianstraße, besuchen. … Mehr lesen

      Mannheim – Gemeinderat stimmt 12monatiger Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde zu –

      Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Eine neue Chance für alte Hunde GRÜNE: Endlich Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Der Hauptausschuss des Gemeinderats hat der 12monatigen Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim einstimmig zugestimmt. Damit ist ein langjähriges Ziel der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion erreicht. Stadträtin Natascha Werning, die tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion ist von der Wirksamkeit des Beschlusses überzeugt: … Mehr lesen

      

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