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Mainz / Frankenthal. „Malu Dreyers scheinheilige Äußerungen zeigen, wie dünnhäutig sie ist. Nach den katastrophalen Umfrageergebnissen zu ihrer Regierungshalbzeit, braucht sie endlich einen handfesten Erfolg in der Migrationspolitik. Da sitzen Dreyer und Scholz in einem Boot. Aber mit Verlaub, natürlich ist Kritik an den MPK-Beschlüssen erlaubt. Wir sind doch nicht die Claqueure der MPK! Die … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen des Salon Populaire gastiert am Donnerstag, 23.11.2023 um 19.30 Uhr der be-kannte Kolumnist und Autor Harald Martenstein im Gläsernen Foyer der Pfalzbau Bühnen. Die Kolumnen von Harald Martenstein sind ehrlich, pointiert und höchst subjektiv. Kaum jemand hat diese Gabe, über Alltagsphänomene in einer Weise nachzudenken, die viele Menschen berührt. … Mehr lesen
Unser Trinkwasser muss geschützt werden – darin waren sich in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Weinbau und Landwirtschaft des Landeskreises Südliche Weinstraße alle Anwesenden einig. Ob es allerdings notwendig ist, das Wasserschutzgebiet Zeiskam (Kreis Germersheim) von aktuell 30 Hektar auf 880 Hektar auszuweiten, das stand in Frage. Aus fachlichen Gründen – und … Mehr lesen
Ludwigshafen – „Letztendlich haben wir nichts anderes erwartet. Erschütternd ist es trotzdem“, so kommentiert Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion die Weigerung der SPD-geführten Landesregierung, die Zinslast aus der Rückzahlung der Gewerbesteuer zu übernehmen. In Rede stehen 32 Mio Euro, die als Zinsen aus der Rückzahlung in den Jahren angefallen sind. „Zumindest hier müsste … Mehr lesen
Mainz Das Landesuntersuchungsamt (LUA) warnt vor „Stiff Bull Gold – Instant Coffee“. Bei dem Produkt aus dem Internet handelt es sich nur scheinbar um löslichen Kaffee – das braun-weiße Pulver enthält den nicht deklarierten Arzneiwirkstoff Sildenafil und ist damit ein illegales Potenzmittel. Arzneimittel mit Sildenafil sind in Deutschland zulassungs- und verschreibungspflichtig und werden zur Behandlung … Mehr lesen
Worms/Metropolregion Rhein-Neckar. Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mainz und der Polizeidirektion Worms: Am 05.11.23, gegen 06.00 Uhr, brach in einem Wohnhaus in Worms-Rheindürckheim ein Feuer aus. In diesem Zusammenhang wurden insgesamt 9 Personen durch die Feuerwehr aus dem Haus gerettet und in umliegende Kliniken verbracht. Wir verweisen dazu auf die Pressemitteilung der Polizeidirektion Worms vom 05.11.2023. … Mehr lesen
Bobenheim-Roxheim / Metropolregion Rhein-Neckar (ots) Nachtrag . Wie bereits am 06.11.2023 gemeldet wurde am 04.11.2023 ein 19-jähriger tot in Bobenheim-Roxheim aufgefunden. Nachdem der 19-Jährige tot neben dem Gleisbett aufgefunden wurde, haben die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Kriminalpolizei Ludwigshafen umfangreiche und intensive Ermittlungen durchgeführt. Neben den Aussagen von Zeugen liegt mittlerweile auch das Obduktionsergebnis vor. Der … Mehr lesen
Mainz / Speyer. Gordon Schnieder:Nur noch Geflüchtete mit Bleibeperspektive in Kommunen – SPD-OB will CDU-Vorschlag umsetzen. Wie die Rheinpfalz berichtet, schlägt die SPD-Oberbürgermeisterin von Speyer, Stefanie Seiler, vor „dass den Kommunen nur noch Menschen mit einer guten Bleibeperspektive zugewiesen werden“. Das hatte die CDU-Landtagsfraktion schon in der Plenar-Debatte Ende März gefordert. Der CDU-Antrag mit der … Mehr lesen
Heppenheim/Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. „Der Klimawandel betrifft uns alle und ist ein wichtiges und herausforderndes Thema – gerade für die Unternehmen“, betonte Landrat Christian Engelhardt, Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsregion Bergstraße / Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH (WFB), als er die Veranstaltung „EU-Green Deal, Sustainable Finance“ in diesen Tagen offiziell eröffnete. Zu dem informativen Abend hatte die WFB gemeinsam mit … Mehr lesen
Mainz – Auf 1.670 Bedienstete fallen 62.563 Krankheitstage im Jahr 2022. Bei einer 5-Tage-Woche fehlt jeder der 1.670 Bediensteten im Schnitt 7,5 Wochen im Jahr. Gleichzeitig bestehen noch über 200.000 Überstunden. Zusätzlich erreicht nur jeder Dritte die Besoldungsstufe A9 zum Pensionseintritt. Gleichzeitig weist die Personaldecke des Justizvollzugs mit 1.670 Bediensteten, die geringste Dichte seit 2010 … Mehr lesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Haller lädt zu einer Bustour kreuz und quer durch die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim ein. Mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern geht es am Samstag, 18. November, zu verschiedenen Stationen in der Verbandsgemeinde, in denen in den vergangenen Jahren viel erreicht wurde, bald Veränderungen anstehen oder noch große Herausforderungen warten. Es werden zahlreiche und abwechslungsreiche … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach der aktuellen Berichterstattung um die Veranstaltung “Altpörtel in Flammen” habe ich mich an Innenminister Michael Ebling gewandt. Die Hinweise der Stadtverwaltung Speyer zur Durchführung der Veranstaltung “Altpörtel in Flammen” machen deutlich, dass die Auswirkungen des POG fatal sind. Die Auflagen kann eine Kommune, können Veranstalter (meist vom Ehrenamt getragen) nicht … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz – FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. … Mehr lesen
Beim Südwestdeutschen Fußballverband haben im Oktober in zwei Prüfungen 27 Teilnehmer ihre Trainer-B-Lizenz-Prüfung erfolgreich abgelegt. Die Absolventen durchliefen in der Sportschule Edenkoben im Blended-Learning-Format eine umfassende Ausbildung. Ihre neue Lizenz berechtigt sie im Seniorenbereich bis zur Oberliga und im Juniorenbereich bis zur C-Regionalliga zu trainieren. Zum Abschluss der von Verbandssportlehrer Heinz Jürgen Schlösser geleiteten Ausbildungsblöcke … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(pm FREIE WÄHLER Landtagsfraktion / Abgeordnetenhaus Mainz) – Flüchtlingsunterbringung: Ankerzentren statt Container in kleinen Gemeinden /Anschreiben an Kommunen bereitet Verantwortlichen Sorgen / Joachim Streit erneuert Forderung nach Ankerzentren, Residenzpflicht und konsequenten Abschiebungen „Wir benötigen eine Eindämmung der illegalen Migrationsströme“, macht Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, deutlich. … Mehr lesen
Landau / südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar.Die Psychotherapeutische Universitätsambulanz WiPP der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) ist eines von acht Zentren bundesweit, die in einer groß angelegten Studie unter der Leitung der Justus-Liebig-Universität Gießen drei psychotherapeutische Methoden zur Behandlung der „Pornografie-Nutzungsstörung“, umgangssprachlich Pornografie-Sucht, untersuchen. Im Rahmen dieser Studie (PornLoS) können am Studienzentrum Landau 40 Betroffene … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Alles nur Fassade“, kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, die heutige Halbzeitbilanz von Ministerpräsidentin Dreyer, Integrationsministerin Binz und Wirtschaftsministerin Schmitt. Schnieder spricht von einem „schön inszenierten Pressetermin, der mit einer ehrlichen Standpunkt-Bestimmung leider wenig zu tun hatte“. Die Menschen im Land seien so unzufrieden mit der Ampel-Arbeit wie … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich – unter diesem Dreiklang steht die erfolgreiche Zusammenarbeit der Ampel-Fraktionen in Rheinland-Pfalz. So haben wir es gemeinsam in einer ob der multiplen Krisen und ihrer Folgen herausfordernden ersten Hälfte der Legislaturperiode geschafft, den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz ein hohes Maß an Sicherheit … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Joachim Streit zur heute vorgestellten Halbzeitbilanz der Landesregierung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Integrationsministerin Katharina Binz. Joachim Streit stellt der Mainzer Ampel kein gutes Zeugnis aus: „Die Mainzer Ampel hat nach der aktuellen PoliTrend-Umfrage des SWR keine Mehrheit. Deutlicher geht es nicht mehr“, so Joachim Streit. … Mehr lesen
Westhofen Worms / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Nach einem Einbruch in ein Einfamilienhaus im Ziegeleiweg wurde am vergangenen Freitagabend ein Tatverdächtiger mit Unterstützung eines Polizeihubschraubers festgenommen. Gegen 19:45 Uhr war der Einbruch durch eine Nachbarin gemeldet worden. Ein 42-jähriger aus Albanien stammender Mann ohne festen Wohnsitz konnte im Rahmen der Fahndung in Tatortnähe durch den Einsatz des … Mehr lesen
Ludwigshafen / Mainz – Liberale müssen sich „frei“ machen FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz unterstützen Forderungen zahlreicher FDP-Politiker zum Austritt aus der Bundesregierung Auf den offenen Brief von 26 FDP-Landes- und Kommunalpolitikern reagieren FREIE WÄHLER in Rheinland-Pfalz und unterstützen die Liberalen in ihrem „Weckruf Freiheit!“. FREIE WÄHLER fordern Neuwahlen oder wenigstens eine Große Koalition im Bund um … Mehr lesen
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. “Altpörtl in Flammen” war eines der Themen in der letzten Speyerer Stadtratssitzung am 21. September. Weil damals die hohen von der Landesregierung eingeführten Sicherheitsauflagen als Grund dafür genannt wurden, weshalb man noch mit der Durchführung der beliebten Veranstaltung hadere, hatte sich der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) mit einer Kleinen Anfrage … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wegen kurzfristiger Erkrankung von Stellwerkspersonal kommt es ab Samstag, 28.10.23 in der Zeit von 6 Uhr bis 13:30 Uhr und am Sonntag, 29.10.23 in der Zeit von 1:30 Uhr bis 18 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Raum Ludwigshafen. Betroffene Linie: S1 Homburg – Neustadt – Mannheim – Osterburken S2 Kaiserslautern – … Mehr lesen
Karlsruhe / Metropolregion Rhein-Neckar Im Jahr der Schiris bündeln der Deutsche Fußball-Bund und die DFL Deutsche Fußball Liga ihre Kräfte. Rund um ein bundesweites Anmeldefenster für interessierte Neulinge setzen DFB, Landesverbände und DFL gemeinsame Aktivitäten zur Neugewinnung von Schiedsrichter*innen um. Die Klubs der Bundesliga, 2. Bundesliga und 3. Liga werden in Zusammenarbeit mit ihren Landesverbänden … Mehr lesen
Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Wefelscheid: Brauchen dringend weitere Erstaufnahmeeinrichtungen MAINZ. Kein Tag vergeht mehr, an dem nicht irgendeine Gemeinde oder Stadt in Rheinland-Pfalz nach Hilfe ruft. Das Thema Flüchtlingsunterbringung hat eine hohe Brisanz und beherrscht mittlerweile den Alltag im ganzen Land. Die Situation spitzt sich immer weiter zu, immer mehr Kommunen wenden sich … Mehr lesen
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