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Neustadt – Speyer – Die Ampel vergisst einen ganzen Berufsstand

Neustadt – Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Garten- und Landschaftsbauer aus dem Wahlkreis hatten sich beim Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gemeldet. Ab Juni sollen sie für alle Fahrzeuge im Betrieb über 3,5 Tonnen technisch zulässiger Gesamtmasse LKW-Maut bezahlen. Auf die Proteste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesetzgebungsverfahren zur Ausweitung der Maut 2023 hatte … Mehr lesen

Wattenheim – 148. Bürgersprechstunde in Wattenheim

Wattenheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und helfen, wo ich kann. … Mehr lesen

Neustadt – Johannes Steiniger, MdB: Besserer Lärmschutz an der Autobahn muss kommen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.Vor einem Jahr hatte der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) zuletzt die Bundesregierung zu Verbesserungen des Lärmschutzes entlang der A6 befragt. Damals hatte die zuständige Autobahn GmbH auf laufende Untersuchungen bis zum Jahresende verwiesen. Daher war Johannes Steiniger nun auf Initiative der Ortsverbände seiner Partei im Leiningerland … Mehr lesen

Neustadt – Fristen für Corona-Abrechnungen endgültig verlängern

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen zur Abgabe der Corona-Schlussabrechnungen erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. Steuerberater auch aus der Region hatten sich dazu an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Johannes Steiniger stellt fest: „Die Prüfung der Abrechnungen muss endlich risikoorientiert … Mehr lesen

Neustadt/Speyer – Fristen für Corona-Abrechnungen endgültig verlängern

Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen zur Abgabe der Corona-Schlussabrechnungen erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. Steuerberater auch aus der Region hatten sich dazu an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Johannes Steiniger stellt fest: „Die Prüfung der Abrechnungen muss endlich risikoorientiert vorgenommen … Mehr lesen

Neustadt – KfW-Förderung in Neustadt schwankt mit Entscheidungen der Ampel

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Im Halbjahresbericht hatte es sich angedeutet: Das Heizungsgesetz und seine Folgen sorgten für einen Rückgang in den Förderprogrammen der KfW. Mit einen neu aufgelegten Kreditprogramm hat die Ampel versucht, hier … Mehr lesen

Neustadt an der Weinstraße – 145. Bürgersprechstunde in Harthausen

Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und helfen, wo … Mehr lesen

Prüfprozess bei Corona-Abrechnungen muss vereinfacht werden

Metropolregion Rhein-Neckar – Steuerberater haben sich an den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) gewandt. Seit Jahresanfang fordern die Bewilligungsstellen der Länder in immer neuen Schreiben ausführliche Belegnachweise zu Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. Dies verzögert die Abarbeitung der noch offenen Abrechnungen in den Kanzleien erheblich, obwohl es eine Abgabefrist bis zum 31.März … Mehr lesen

Bürgersprechstunde mit Johannes Steiniger, MdB für Wahlkreis Neustadt-Speyer in Harthausen

Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und … Mehr lesen

Neustadt an der Weinstraße – Heimische Landwirtschaft konkret unterstützen

Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar „Im Gegensatz zu den Ampel-Parteien stehen wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest an der Seite unserer bäuerlichen Familien in Deutschland. Deshalb möchten wir unsere Landwirte mit konkreten Maßnahmen unterstützen. Beim Agrardiesel bewegt sich die Ampel kein Stück. Die guten Gründe zur Beibehaltung der geltenden Steuererstattung haben Experten in einer Anhörung … Mehr lesen

Neustadt – Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger: “Kindergesundheit geht vor Finanzfragen”

Neustadt / Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. In die Auseinandersetzung um die Finanzierung von ambulanten Operationen für Kinder durch Fachärzte hat sich der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) eingeschaltet. Ein Bürger aus dem Wahlkreis hatte den Politiker um Mithilfe gebeten. Seine Tochter wartet fast ein Jahr auf einen regulären OP-Termin. Ursprünglich … Mehr lesen

Speyer – Johannes Steiniger (MdB) und Michael Wagner (MdL): Standort Speyer erhalten bei Insolvenz Galeria

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Galeria Karstadt Kaufhof befindet sich im Insolvenzverfahren. Die Abgeordneten Johannes Steiniger und Michael Wagner haben sich daher erneut an die Geschäftsleitung von Galeria Karstadt Kaufhof gewandt. Sehr geehrter Herr van den Bossche, nach dem Insolvenzantrag des Immobilien- und Handelskonzerns Signa scheint auch die Zukunft der zur Gruppe gehörenden Kaufhauskette GALERIA Karstadt … Mehr lesen

Speyer – CDU-Politiker Michael Wagner, MdL und Johannes Steiniger, MdB sprachen bei BI David “Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz”

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Politiker Michael Wagner, MdL und Johannes Steiniger, MdB sprachen bei der Kundgebung der BI David – Keine Schwerlasttrasse durch die Vorderpfalz. Michael Wagner: “Eine linksrheinische Schwerlasttrasse ist nicht zu rechtfertigen”. Er erwartet eine klare Aussage der Landesregierung! Johannes Steiniger: “Einem solchen Vorschlag würde ich im Deutschen Bundestag nicht zustimmen!” Schon sehr … Mehr lesen

Neustadt – Speyer – 144. Bürgersprechstunde in Leistadt

Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt- Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und helfen, wo ich kann. Ich freue … Mehr lesen

Speyer – 143. Bürgersprechstunde

Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt- Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und helfen, wo ich kann. Ich freue … Mehr lesen

Unionsfraktion fordert Augenmaß beim Pflanzenschutz

Der Deutsche Bundestag hat diese Woche einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Zukunft des Weinbaus in Deutschland und dem künftigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln diskutiert. Hierzu erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Durch falsche Weichenstellungen für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln droht unserem Weinbau nach wie vor großes Unheil. Die … Mehr lesen

Jahrestagung der Europäischen Stiftung Kaiserdom zu Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Bei der Jahrestagung der Europäischen Stiftung Kaiserdom in Speyer, die am 6. November 2023 im Stadtratssaal in Speyer stattfand, informierte der Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Alfried Wieczorek über die aktuellen Veranstaltungsplanungen der Stiftung. 2024 wird die Stiftung 25 Jahre alt. Das soll mit einem Festakt und einem Vortrag im Dom am 5. … Mehr lesen

Lärmschutz und erneuerbare Energie entlang der A61

Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar Etwa 2026 wird der sechsstreifige Ausbau der A61 beginnen. Das konnte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) aus dem Ministerium für Digitales und Verkehr erfahren. Wie das Ministerium mitteilt, plant die Autobahn GmbH vorbehaltlich des Nachweises der Wirtschaftlichkeit, das Öffentlich-Private Partnerschaft-Projekt … Mehr lesen

Speyer – Sonderpreis für fairen Handel nach Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Wettbewerb um den Preis „Hauptstadt des Fairen Handels“ werden besonders kreative und wirkungsvolle kommunale Projekte rund um die Themen Fairer Handel und Faire Beschaffung gesucht und ausgewählt. Der erstmalig verliehene Sonderpreis „Geschlechtergerechtigkeit und Fairer Handel“ geht an die Stadt Speyer mit ihrem Projekt des Partnerschaftskaffees „Inshuti“ („Freundschaft“). Das konnte der … Mehr lesen

Neustadt – Johannes Steiniger: 139. Bürgersprechstunde auf der Haardt

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar.Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Johannes Steiniger: „Ich möchte Anregungen aufnehmen, Fragen beantworten und helfen, wo ich kann. … Mehr lesen

Neustadt – Gastronomie in der Pfalz verdient Unterstützung statt Steuererhöhung

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche die Entfristung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Speisen in der Gastronomie von 7 Prozent im Deutschen Bundestag beantragt. Die Unionsfraktion setzt sich seit langem für eine Entfristung der Regelung ein und schlägt weitere Maßnahmen vor. Die Ampelfraktionen haben dies abgelehnt. Dazu hat der Bundestagsabgeordnete für den … Mehr lesen

Wettbewerb rund um die Wiedervereinigung startet

Neustadt an der Weinstraße/Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) wirbt bei Jugendlichen für die Teilnahme am bundesweiten Jugendwettbewerbs „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“. Der Jugendwettbewerb richtet sich an Jugendliche zwischen 13 und 19 Jahren aller Schulformen und lädt sie ein, auf historische Spurensuche zu … Mehr lesen

Neustadt – SchUM-Städte in Auswahlliste für Sonderbriefmarke aufgenommen

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) hatte sich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt, dass die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz mit einer Sonderbriefmarke als UNESCO-Weltkulturerbe gewürdigt werden. Einen entsprechenden Vorschlag hatte der Verein „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz e.V.“ eingebracht. Der Minister hat Johannes Steiniger nun mitteilen lassen, … Mehr lesen

Neustadt – Keine klare Strategie bei Freiflächen-PV

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Bundesregierung verfolgt keine klare Strategie beim Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik. Ein Ministerium der Ampel verweist auf das andere, keiner scheint wirklich etwas zu tun. Den Nachteil haben zum Beispiel Landwirte, aber ganz besonders der dringend notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien“, erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer … Mehr lesen

Neustadt – KfW-Förderung für Private bricht ein wegen Politik der Regierung

Neustadt / Metropolregionn Rhein-Neckar. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) ist Mitglied im Finanzausschuss. Daher berichtet er aus Berlin auch über die Tätigkeit der KfW-Bankengruppe: „Insgesamt sieht die KfW gegenüber dem ersten Halbjahr eine Normalisierung der Zahlen. Das ist gut. Gleichzeitig zeigen die Zahlen noch einmal schwarz auf weiß, welchen … Mehr lesen

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