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Ludwigshafen – Heike Scharfenberger SPD: Städtischer Haushalt 2014 – Erfreuliches Jahresergebnis

Ludwigshafen / Metropolregion Rghein-Neckar – „Es ist erfreulich, dass sowohl im städtischen Ergebnis-, als auch Finanzhaushalt das vorläufige Jahresergebnis 2014 deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Ansätzen ausweist“, kommentiert die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger, die von Kämmerer Dieter Feid vorgelegten und veröffentlichen Zahlen. Gerade die Zahlen des Ergebnishaushaltes, die eine Verbesserung von 39 Millionen Euro … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD begrüßt Beschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Investitionsprogramms für Kommunen – 19,7 Millionen Euro für Ludwigshafe

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Die SPD Ludwigshafen begrüßt den Kabinettsbeschluss der Landesregierung zur raschen Umsetzung des Kommunalinverstitionsförderungsgesetzes (KInvFG) des Bundes. „Die Landesregierung unterstreicht damit ihre Bemühungen für Kommunen und sorgt für eine rasche Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Es freut uns besonders, dass aus dem Programm 19,7 Millionen Euro nach Ludwigshafen fließen werden“, erklären die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Bewilligung von Landesmittel für Soziale Stadt-Investitionen im Quartier

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Das Land Rheinland-Pfalz hat für die Förderung des Bund und Länderprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ insgesamt 265.000,00 Euro bewilligt. Diese Antwort erhielten die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Die Gewährung der Zuwendung erfolgt aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ruchheim nominiert Heike Scharfenberger als Landtagskandidatin

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Die Mitglieder der SPD-Ruchheim nominierten ihre Vorsitzende Heike Scharfenberger als Kandidatin für die Landtagswahl 2016 und Gregory Scholz als ihr Klammerkandidat. Siegward Dittmann, stellvertretender Vorsitzender: „Heike Scharfenberger und Gregory Scholz haben unser vollstes Vertrauen und können sich unserer Unterstützung bei ihrer Kandidatur und für den kommenden Wahlkampf sicher sein“. Bei der Mitgliederversammlung … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Niederfeld nominiert Heike Scharfenberger und Gregory Scholz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder der SPD Niederfeld haben Heike Scharfenberger und Gregory Scholz einstimmig als Kandidaten zur Landtagswahl nominiert. “Mit Heike Scharfenberger tritt eine sympathische und kompetente Kandidatin an, die schon jetzt für Ludwigshafen im Landtag punktet. Sie ist und bleibt unsere Wunschkandidatin”, fasst Markus Lemberger die Stimmung der Mitgliederversammlung der SPD … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Gesetz zur Stärkung der Innenstädte und Stadtteilzentren im Landtag eingebracht

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die rot-grüne Regierungskoalition in Mainz hat in der Landtagssitzung am 30.04.2015 ihren Ge-setzentwurf über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) eingebracht. „Mit der Gesetzesinitiative, die auf der Idee der sogenannten Business Improvement Districts (BIDs) basiert, soll für lokale Akteure die Möglichkeit geschaffen werden, in Bereichen der Innenstadt und Stadtteilzentren einen räumlich begrenzten Bereich zu definieren, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger: Keine Irreführung der Bürger

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.„Die Unterstellung der Grünen, ich hätte mit meiner Stellungnahme vom 4. April die Bürger bewusst in die Irre führen wollen, weise ich mit Nachdruck zurück“, so die Ruchheimer Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger. Die Aussage hinsichtlich des Beschlusses zum Flächennutzungsplan im März 1999 bezog sich auf den Ortsbeirat, wo mit den Stimmen der SPD und der … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Anfrage im Stadtrat zum Landestariftreuegesetz

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Sie SPD-Fraktion hat zur kommenden Stadtratssitzung am 27. diesen Monats eine Anfrage wegen der Einhaltung des Landestariftreuegesetzes (LTTG) an die Verwaltung gerichtet. Hierbei bittet die SPD um Auskunft, über Anzahl der Auftragsvergaben im letzten Jahr, ebenso über die Zahl der abgelehnten Anbieter, deren Angebote die gesetzlichen Vorgaben nicht beinhalteten. „Darüber hinaus fragen wir … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stellungnahme von Heike Scharfenberger Ortsvorsteherin Ruchheim zur Presse BI Ruchheim vom 01.04.

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Scharfenberger: Bürgerinnen und Bürger am Entscheidungsprozess beteiligt „Das Ortsbeiratsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecherin der BI Frau Kreiselmaier-Schricker erweckt mit ihrer Äußerung in der Pressemitteilung zu der Übergabe der gesammelten Unterschriften an die Verwaltung in Ludwigshafen den Eindruck, dass den Ruchheimer Bürgerinnen und Bürgern eine Beteiligung bei politischen Entscheidungen verwehrt wird. Diese … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Webcams als Information bei Verkehrsstaus

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Im Hinblick auf die Sanierungsarbeiten auf der Konrad-Adenauer-Brücke, verbunden mit den prognostizierten Verkehrsbehinderungen, wäre es sicherlich sinnvoll mit Hilfe von installierten Webcams, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten unmittelbare Informationen über die je-weilige Verkehrssituation im Netz anzubieten“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Die Verkehrsteilnehmer hätten dann die Möglichkeit, vor Fahrtantritt sich ein … Mehr lesen

Ludwigshafen – Heike Scharfenberger 100 Tage im Landtag

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Seit einhundert Tagen ist die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvorsteherin von Ruchheim Heike Scharfenberger erneut Mitglied im Landtag von Rheinpfalz und vertritt dort in der Nachfolge von Günther Ramsauer den Wahlkreis 36 Ludwigshafen 2. Sie ist in den Landtags-Ausschüssen „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie“ und „Gleichstellung und Frauenförderung“ tätig und fungiert als … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Neues Landesgesetz zur Stärkung der Innenstädte

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.„Wir begrüßen die Gesetzesinitiative der Regierungskoalition in Mainz, mit der private Initiativen zur Stärkung der Innenstädte unterstützt werden sollen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Mit dem neuen Gesetz sollen die rechtlichen Grundlagen für die Bildung „Lokaler Entwicklungs-und Aufwertungsprojekte“ (LEAP) geschaffen werden. Bisher wurde die Thematik unter der englischen Bezeichnung „Business Improvement Districts“ … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ortsverein Oggersheim: Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Oggersheim: Kurt Sauerhöfer wiedergewählt.Langjährige Mitglieder geehrt. Der SPD Ortsverein Oggersheim hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung unter Teilnahme der SPD Bundestagsabgeordneten Doris Barnett, Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger, sowie dem SPD Mitglied und Dezernent der Stadt Ludwigshafen, Stadtkämmerer Dieter Feid, seine diesjährige Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung durchgeführt. Kurt Sauerhöfer hat als Vorsitzender in seinem Rechenschaftsbericht … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Hochstraße Nord, Interesse der Bürgerschaft weiterhin groß

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Das Interesse der Bürgerschaft an den Thema „Abriss der Hochstraße Nord und was kommt da-nach“ ist weiterhin groß. „Dies zeigt auch die Resonanz an unseren Informationsständen am letzten Samstag in allen Stadtteilen“, so Heike Scharfenberger, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion sowie der jeweiligen SPD Ortsvereine erläuterten den interessierten Bürgerinnen und Bürger die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Land unterstützt auch 2015 das internationale Straßentheaterfestival in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Das Land Rheinland-Pfalz beabsichtigt auch 2015 das internationale Straßentheaterfestival in Ludwigshafen finanziell unterstützen. Diese Antwort erhielten die beiden Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Laut dem Ministerium soll eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro erfolgen. „Das internationale Ludwigshafener Straßentheaterfestival hat sich in den … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger :Die Pläne und Ergebnisse werden in Ruchheim vorgestellt

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Wie von mir immer wieder betont, werden sowohl der Ortsbeirat, als auch die Ruchheimer Bürgerschaft, wie in der Vergangenheit, immer über den Sachstand und die Pläne zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und der Gebiete „Am Römig“ und „Nördlich A 650“ informiert“, betont Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger. Die zunächst noch für Februar geplante Sondersitzung musste … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD-Ortsverein lädt ein zum Ruchheimer Schwedenfeuer

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am Sonntag, den 01. Februar, von 18:00 bis 21:00 Uhr, lädt der SPD-Ortsverein zum Ruchheimer Schwedenfeuer auf dem Schlossplatz vor dem Gemeinschaftshaus ein. Für das leibliche Wohl mit moderaten Preisen ist bestens gesorgt. Getränke für Kinder sind kostenlos. David Schneider, Vorsitzender der SPD Ludwigshafen und Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger, MdL, freuen sich auf interessante … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger zur Kritik der örtlichen CDU und Grünen

Ludwigshfaen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger zur Pressemitteilung der CDU und Grünen in Ruchheim: INDUSTRIE- UND GEWERBGEBIETE „AM RÖMIG“ UND „NÖRDLICH A 650“: DIE INFORMATION DER RUCHHEIMER BEVÖLKERUNG MUSS VOR ORT ERFOLGEN Scharfenberger: Gängige Praxis gemeinsame Information des Ortsbeirates mit dem Bau-und Grundstücksausschuss „Es ist gängige Praxis, dass Themen, die sowohl die Ortsbeiräte, als auch unmittelbar … Mehr lesen

Ludwigshafen – Einstimmige Unterstützung für die Kandidaturen von Heike Scharfenberger und Gregory Scholz

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.SPD Ortsvereine Oppau/ Edigheim/ Pfingstweide Auf der gemeinsamen Vorstandssitzung der drei Ortsvereine aus den nördlichen Stadtteilen, Oppau, Edigheim und Pfingstweide, wurde am Donnerstagabend ohne Gegenstimme beschlossen, die Kandidatur der Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger, für die nächste Landstagswahl zu unterstützen. Ebenso eindeutig fiel das Votum der drei Ortsvereine für Gregory Scholz als Kandidaten für die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Fast 3 ½ Millionen Landeszuwendung für Sanierung der Stadtbibliothek

Ludwigshafen/ Metropolreigon Rhein-Neckar. Auf Nachfrage wurde den beiden SPD- Landtagsabgeordneten Anke Simon und Heike Scharfenberger vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur mitgeteilt, dass die Stadt Ludwigshafen aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2014 eine Zuwendung in Höhe von Euro 3.432.400 für die zweite Bauphase zur Sanierung der Stadtbibliothek erhält. „Wiederholt unterstützt das Land die … Mehr lesen

Ludwigshafen – Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger beim SPD Ortsverein Oggersheim

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung stellte sich die neue Landtagsabgeordnete Heike Scharfenberger im Ortsverein Oggersheim vor. Heike Scharfenberger betonte, dass Ziel ihres Besuches sei, ihre künftige Arbeit im Landtag einmal vorzustellen und diese auch un-mittelbar vor Ort mit den Ortsvereinen zu erörtern. Für sie ist es wichtig, Anregungen und Wünsche aus den … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen gegen Extremisten

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. SPD Ludwigshafen gegen Extremisten Nous aussi, nous sommes Charlie – auch wir sind Charlie, natürlich! “Die Welle des Terrors in Frankreich hat alle Sozialdemokraten tief erschüttert. Unser Mitgefühl gehört allen Opfern und deren Angehörigen, unsere Solidarität gilt all denen, die die Meinungs- und Pressefreiheit und somit die Demokratie in Frankreich und Europa … Mehr lesen

Ludwigshafen – Wachwechsel im Landtag – SPD Vorderpfalz weiterhin stark vertreten

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Gleich drei der fünf SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Unterbezirk Vorderpfalz geben in diesen Tagen ihr Mandat zurück. Günther Ramsauer aus Ludwigshafen, Hannelore Klamm aus Mutterstadt und Friederike Ebli aus Hanhofen verlassen im Dezember nach langjähriger Zugehörigkeit den rheinland-pfälzischen Landtag. Alle drei ziehen sich zurück, um ihren jeweiligen Nachfolgern Gelegenheit zu geben, sich vor … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsvorsteherin Scharfenberger: Kein Einfluss auf die Informationspolitik von Frankenthal

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger zu den Artikeln der „Rheinpfalz“ vom 05.12.2014 und vom 08.12.2014 „Auch ich musste die Ankündigung von Frankenthal zum Kreisel-Ausbau an der L 524 und L 527 aus der Presse erfahren“, entgegnet Ortsvorsteherin Heike Scharfenberger der Kritik der Bürgerinitiative „Lebenswertes Ruchheim”. Scharfenberger: „Ich habe im Ortsbeirat immer die Pläne vorgestellt und … Mehr lesen

Ludwigshafen – Haushalt 2015/2016: Klausurtagung der SPD

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion eingehend mit dem von der Verwaltung eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 befasst. „Grundsätzlich ist der Entwurf ausgewogen und setzt richtige und wichtige Schwerpunkte“, be-tont die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Einiges Wünschenswertes und sicherlich auch Notwendiges, ist aber auf Grund der zu erwartenden … Mehr lesen

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