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FDP

31.01.2023, 8:57 Uhr

Mannheim – Sicherer Übergang für Kindergartenkinder, Schülerinnen und Schüler an der Wiesbadener Straße gefordert

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP / MfM-Fraktion lud Anfang der Woche zu einem Ortstermin an der Wiesbadener Straße auf dem Waldhof ein. Die Schulleiterin der Friedrich-Ebert-Schule Ulrike Hartman und Konrektor Bernd Hocker erklärten der Fraktionsvorsitzenden Dr. Birgit Reinemund, MfM-Stadtrat Wolfgang Taubert und Fraktionsgeschäftsführer Dr. David Hergesell, dass nur ein Provisorium derzeit den Schülerinnen und … Mehr lesen

30.01.2023, 19:06 Uhr

Speyer – Bewegung beim Geh – und Radweg zwischen Schwegenheim und Harthausen

Speyer / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar “Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 05. Januar 2023 zum geplanten Geh- und Radweg zwischen Schwegenheim und Harthausen. Ich weiß, dass Ihnen die Verwirklichung gerade dieses Projektes sehr wichtig ist. An dieser Stelle darf ich mich für Ihren Einsatz zum Vorankommen der Radwegeplanung zwischen Schwegenheim und Harthausen bedanken.” Mit … Mehr lesen

26.01.2023, 8:16 Uhr

Ludwigshafen – Landtag debattiert zur beruflichen Bildung und Fachkräfteeinwanderung – FDP-Fraktion im Landtag: Inländische Potenziale nutzen, Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern

Ludwigshafen / Mainz Steven Wink: Inländische Potenziale nutzen, Zuwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Fachkräftesituation in der Wirtschaft debattiert. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink: „Die Bewältigung des bevorstehenden Fachkräftemangels ist eine der großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen unserer … Mehr lesen

26.01.2023, 7:56 Uhr

Ludwigshafen – Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab

Ludwigshafen / Mainz Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter … Mehr lesen

23.01.2023, 11:55 Uhr

Sandhausen – Geplante Sanierung der Turn- und Festhalle wurde in Bundesprogramm aufgenommen – 5,5 Millionen Euro bereitgestellt – „Große Chance für Gemeinde“

Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Gemeinde Sandhausen wurde mit der geplanten Sanierung der Turnund Festhalle in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aufgenommen: Rund 5,5 Millionen Euro wurden hierfür bereitgestellt. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2022 beschlossen. Im Rahmen eines Ortstermins gratulierten die … Mehr lesen

23.01.2023, 8:11 Uhr

Weinheim – Freie Demokraten gründen weiteren Ortsverband in Hemsbach

Weinheim / Rhein-Neckar / Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Kreisparteitag Rhein-Neckar begrüßt AKW-Laufzeitverlängerung Mit guten Nachrichten konnte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Rhein-Neckar, Alexander Kohl, beim Kreisparteitag im „Knuspergockel“ Weinheim aufwarten. Die Neugründung des Ortsverbands Hemsbach bedeutet einen Zuwachs für die Freien Demokraten auch in der Fläche. Und zu den in der Region wichtigen Fragestellungen „Migration“, „Ausbildung und Handwerk“ … Mehr lesen

21.01.2023, 9:48 Uhr

Mannheim – VIDEO – Oberbürgermeisterkandidat Christian Specht: “Ich bin von dieser Stadt begeistert und brenne für die Aufgabe”

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein großes Medieninteresse gab es am 20.01.2023 am Speckweg auf dem Waldhof in Mannheim. Anlass war die erste Pressekonferenz mit Christian Specht als Oberbürgermeisterkandidat der CDU für die Wahl am 18.Juni 2023 in Mannheim. Unterstützt wird Specht dabei gleich von drei Parteien: Die Vorsitzenden nicht nur der CDU, deren Mitglied … Mehr lesen

20.01.2023, 13:20 Uhr

Mannheim – OB-Wahl in Mannheim: Christian Specht tritt an – drei Parteien unterstützen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar, 20. Januar 2023 Bei einem morgendlichen Pressegespräch in Mannheim verkündete der Erste Bürgermeister der Stadt, Christian Specht, bei der im Juni 2023 anstehenden Wahl zum Oberbürgermeister Mannheims kandidieren zu wollen. „Mannheim ist für mich eine Herzensangelegenheit. Bereits heute haben wir Mannheimerinnen und Mannheimer allen Grund, stolz auf unsere Stadt zu sein. … Mehr lesen

02.01.2023, 11:48 Uhr

Speyer – Runder Tisch zum Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim kommt nun doch nicht

Speyer / Harthausen / Schwegenheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verkehrsministerin Daniela Schmitt antwortet auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) Anfang November hatte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) wieder einmal bei der Landesregierung wegen des Radwegs zwischen Harthausen und Schwegenheim nachgefragt. Kurz vor Weihnachten ereilte Wagner nun die Nachricht, dass der von Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) … Mehr lesen

22.12.2022, 10:18 Uhr

Speyer – Stellungnahme zum Artikel FDP fordert bessere Wirtschaftsförderung

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Speyer ist personell gut aufgestellt und verfügt über professionelle Mitarbeiter:innen. Das Zitat aus genanntem Artikel lässt den Eindruck erwecken, dass dies nicht der Fall sei. Die genannten Vorschläge sind inhaltlich nicht neu oder besonders innovativ. Warum ausgerechnet das Stiftungskrankenhaus geeignet sein soll, erschließt sich uns nicht. Wir … Mehr lesen

14.12.2022, 19:00 Uhr

WIesloch – Friso Neumann ist Vorsitzender der FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Freie Demokraten wählten neuen Vorstand Turnusgemäße Vorstandswahlen waren das Hauptthema bei der Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbands Wiesloch-Südliche Bergstraße im Palatin-Restaurant Wiesloch. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählten die Freien Demokraten ohne Gegenstimmen den Rauenberger FDP-Fraktionschef Friso Neumann. Sein Stellvertreter ist nun Alexander Herrmann aus Dielheim. Schatzmeister Siegfried von Naguschewski konnte einen insgesamt positiven … Mehr lesen

14.12.2022, 15:19 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion lehnt den Haushalt 2023 ab

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Verbesserung für Vereine erwirkt. Chance auf ein Umsteuern hin zu einem soliden Haushalt erneut vertan. Die Vorsitzende der FDP / MfM-Fraktion und FDP Stadträtin Dr. Birgit Reinemund erklärt zu den Haushaltsberatungen der Stadt Mannheim: „Uns war vor allem wichtig, dass das Ehrenamt in Mannheim in der Krise unterstützt wird. Dazu gehören … Mehr lesen

14.12.2022, 9:55 Uhr

Mannheim – Einjahreshaushalt 2023 der Stadt Mannheim beschlossen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht Anfang Oktober den Haushaltsplan für das Jahr 2023 vorgestellt hatten, hat der Gemeinderat am heutigen Dienstag nach eintägigen Beratungen und der Behandlung von 192 Anträgen den Einjahreshaushalt 2023 beschlossen. GRÜNE, SPD, LI.PAR.Tie. stimmten für den Haushalt, CDU, FDP, Freie … Mehr lesen

07.12.2022, 10:18 Uhr

Ludwigshafen – Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT): Erben darf nicht zum Armutsrisiko werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Das neue Jahressteuergesetz droht, Erbschaften und Schenkungen bei Haus- und Wohnungseigentum ab 2023 deutlich teurer zu machen. Denn ab Januar sollen die Maßstäbe, nach denen selbst genutzte und vermietete Immobilien bewertet werden, näher als bisher am tatsächlichen Marktpreis liegen. Die MIT-Ludwigshafen begrüßt daher einen neuen Beschluss des MIT-Bundesvorstands zur Anpassung der … Mehr lesen

06.12.2022, 8:12 Uhr

Mannheim – Konrad Stockmeier ist neuer Vorsitzender der Christlichen Liberalen Baden-Württemberg

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Grundsatzpapier zum Verhältnis zwischen Staat und Kirche erstellt Die Christlichen Liberalen Baden-Württemberg haben ihren Vorstand neu gewählt. Da der bisherige Chef Pascal Kober, zugleich stellvertretender FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter, stattdessen als Beisitzer kandidierte, stand ein Wechsel an der Spitze an. Zu ihrem neuen Vorsitzenden bestimmten die Christlichen Liberalen den Bundestagsabgeordneten Konrad Stockmeier … Mehr lesen

01.12.2022, 10:06 Uhr

Wiesloch – Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl der FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße am 6.12.2022

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße lädt ihre Mitglieder herzlich ein zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl am Dienstag, 6. Dezember 2022, um 19:00 Uhr im Palatin-Restaurant, Ringstraße 17-19, 69168 Wiesloch. Quelle – FDP Wiesloch-Südliche Bergstraße

17.11.2022, 6:08 Uhr

Mannheim – Stadtverwaltung verhindert Wohnungsbau in Neuhermsheim – FDP / MfM-Fraktion äußert deutliche Kritik

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu Meldungen nach denen die Stadt Mannheim beim Urteil zum städtischen Vorkaufsrecht in Neuhermsheim in Revision geht erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund: „Der Beschluss des Gemeinderates zur Nutzung des Vorkaufsrechts war glasklar falsch. Das haben wir der Verwaltung und dem Gemeinderat damals schon ins Stammbuch geschrieben. Unsere Haltung wurde jetzt … Mehr lesen

06.11.2022, 10:01 Uhr

Ludwigshafen – Wegen massiv gestiegener Energiekosten sollen Bestattungsdienste durchschnittlich um 5,9 Prozent steigen – Stellungnahme von Hans-Joachim Spieß Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Montag entscheidet der Stadtrat über eine “Preisanpassung des Bestattungsdienstes zum 01.01.2023” (Tagesordnungspunkt 6). Die Preise sollen dabei laut Vorlage der Stadtverwaltung um durchschnittlich 5,9 Prozent steigen. Als Gründe werden unter anderem “massiv gestiegene Energiekosten” genannt. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion „Bürger für Ludwigshafen“, Hans-Joachim Spieß (62, parteilos), nimmt hierzu Stellung: Dieser … Mehr lesen

03.11.2022, 17:17 Uhr

Frankenthal – Baldauf: Entlastung ausgewogen und differenziert gestalten – Mineralölsteuer senken

Frankenthal / Mainz Zu den Ergebnissen der Bund/Länder-Konferenz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in der Energiekrise hat sich der CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf MdL zu Wort gemeldet und erklärt: „Anstatt Hilfen differenziert nach dem Maßstab der Bedürftigkeit einzusetzen, schüttet die Berliner-Ampel schuldenfinanziertes Geld wieder einmal undifferenziert mit der Gießkanne aus. Im Ergebnis werden also auch … Mehr lesen

16.10.2022, 10:21 Uhr

St. Leon-Rot – Reibungsloser Wechsel in FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

St. Leon-Rot / Metropolregion Rhein-Neckar. Freie Demokraten danken Dr. Alexander Eger und begrüßen Hartmut Kowalinski Nach zweijähriger pandemiebedingter Unterbrechung trafen sich die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar kürzlich zum Fraktionsabend im „Seerestaurant“ am St. Leon-Roter See. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietrich Herold begrüßte in der Runde auch Ulrike von Eicke und Marianne Falkner, beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss, … Mehr lesen

12.10.2022, 12:52 Uhr

Ludwigshafen – FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Der Rücktritt des Innenministers erfährt unseren Respekt

Ludwigshafen / Mainz / Innenminister Roger Lewentz tritt zurück Philipp Fernis: Der Rücktritt des Innenministers erfährt unseren Respekt Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat am heutigen Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Wir Freie Demokraten haben mit Roger Lewentz in den vergangenen Jahren immer konstruktiv, sachorientiert … Mehr lesen

04.10.2022, 10:36 Uhr

Wiesloch – Telefonische Bürgersprechstunde mit Dr. Jens Brandenburg MdB

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Donnerstag, den 06. Oktober 2022 findet von 17:00 bis 18:00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Ihren Fragen und Anliegen an den Bundestagsabgeordneten zu wenden. Es wird um eine Voranmeldung gebeten unter 06222/3903 141 oder per … Mehr lesen

27.09.2022, 10:00 Uhr

St. Leon-Rot – Liberaler Mittelstand setzt sich für Standortsicherheit ein – Bundesdelegiertenkonferenz in St. Leon-Rot wählte neuen Vorstand

St. Leon-Rot / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstands (LiM) tagte im Harres-Veranstaltungszentrum St.Leon-Rot. Organisiert wurde diese vom LiM-Landesverband Baden-Württemberg und dem Bezirksverband Kurpfalz. Der stellvertretende Landesvorsitzende und Inhaber eines in Oftersheim ansässigen Unternehmens Holger Höfs betonte dabei, dass die wirtschaftliche Stärke Deutschlands neben großen Firmen auf einem starken industriellen Mittelstand und innovativen Dienstleistern … Mehr lesen

19.09.2022, 14:42 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler Rheinland-Pfalz: Kerosin-Messstellen: Geht’s jetzt endlich voran?

Ludwigshafen / Mainz Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen … Mehr lesen

18.09.2022, 13:07 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf: Mainzer Ampel-Regierung lehnt Stärkung der Feuerwehren ab

Frankenthal / Mainz Stärkung Feuerwehr/ auf Waldbrandgefahr reagieren Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusammenarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktion aus SPD, Grünen und FDP haben ihn im Landtag leider … Mehr lesen

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