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FDP

03.05.2023, 16:43 Uhr

Europawochen der Stadt Heidelberg! Mit Lesungen, Diskussionen, Musiktheater, Comic-Vorstellung – Öffentliche Veranstaltungen vom 4. bis 22. Mai

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Mai 2023 steht im Zeichen der Europawochen der Stadt Heidelberg: Gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern macht die Stadt Europa für Bürgerinnen und Bürger erlebbar. Ziel ist es, den Menschen in Heidelberg und der Region den europäischen Gedanken näherzubringen. Die Vielfalt der Angebote reicht von Podiumsdiskussionen und Lesungen über … Mehr lesen

27.04.2023, 12:47 Uhr

FDP-Kreistagsfraktion lobt Wirtschaftsförderung im Rhein-Neckar-Kreis

Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Kommunale Vernetzung als wesentlicher Erfolgsfaktor für die Zukunft In der jüngsten Sitzung des Kreistags-Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft erfuhr die Kreis-Wirtschaftsförderung die Anerkennung sämtlicher Fraktionen. Stabsstellenleiterin Dorothee Wagner hatte den Ergebnisbericht 2022 vorgestellt und die Zahlen und Aktivitäten erläutert. Im Februar 2018 hatte der Kreistags-Ausschuss fünf strategische Ziele definiert: 1. … Mehr lesen

25.04.2023, 10:45 Uhr

Ludwigshafen – Freie Wähler – Geplantes Verbot von Pelletheizungen ist die unrühmliche Krönung des bizarren Gebäudeenergiegesetzes

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz Patrick Kunz: Desaströses Signal an Bürger, die auf nachwachsende Rohstoffe gesetzt haben Nachdem das Bundeskabinett vergangene Woche einen neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen hat, findet dessen Tragweite immer größere öffentliche Beachtung. Im Fokus steht dabei auch das Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ab dem Jahr 2024. Hierzu … Mehr lesen

25.04.2023, 7:49 Uhr

Mannheim – Die FDP / MfM-Fraktion kritisiert die ausufernden Kosten für die Multihalle

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Mannheimer Multihalle ist ein Fass ohne Boden Die FDP / MfM-Fraktion kritisiert die ausufernden Kosten für die Multihalle. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Multihalle wird mit jedem Jahr teurer und teurer. Von den anfänglich 15 Millionen Euro sind wir schon auf 31 Millionen Euro hoch. Und das in … Mehr lesen

21.04.2023, 11:31 Uhr

Ludwigshafen – Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Verbot von Öl- und Gasheizungen stellt einen inakzeptablen Angriff auf unsere Bürger dar!

Ludwigshafen / Mainz Das Bundeskabinett hat die umstrittene Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gebilligt. Im Gesetz steht, dass ab dem 1. Januar 2024 in Deutschland nur noch solche Heizungen eingebaut werden sollen, die zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden oder zumindest dafür ausgelegt sind. … Mehr lesen

20.04.2023, 11:03 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion begrüßt Umdenken der SPD bei Parkplätzen auf Franklin

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der neue Stadtteil Franklin wurde mit einem Stellplatzschlüssel von weniger als einem Stellplatz pro Wohneinheit geplant. Das hat die FDP / MfM-Fraktion von Beginn an kritisiert, da so die jetzigen Parkprobleme schon in der Planungsphase vorprogrammiert waren. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass jetzt ein Umdenken … Mehr lesen

20.04.2023, 9:14 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion begrüßt Umdenken der SPD bei Parkplätzen auf Franklin

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der neue Stadtteil Franklin wurde mit einem Stellplatzschlüssel von weniger als einem Stellplatz pro Wohneinheit geplant. Das hat die FDP / MfM-Fraktion von Beginn an kritisiert, da so die jetzigen Parkprobleme schon in der Planungsphase vorprogrammiert waren. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass jetzt ein Umdenken … Mehr lesen

19.04.2023, 10:15 Uhr

Mannheim – Maimarkt Mannheim: Volles Programm! 29. April bis 9. Mai

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Vom 29. April bis 9. Mai bietet Deutschlands größte Regionalmesse ein vielseitiges, informatives und unterhaltsames Programm für die ganze Familie: Spitzen-Reitsport, Politiker und Medienstars hautnah, Wissenswertes aus Medizin und Handwerk verständlich erklärt – und viel zum Mitmachen! Was gibt es Neues – zu kaufen, zu sehen, zu erfahren und zu erleben? … Mehr lesen

17.04.2023, 14:27 Uhr

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar besuchte Kreisaufnahmeeinrichtung in Reilingen

Reilingen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Unterbringung in Erstaufnahmestelle gut gelungen“ Im Rahmen ihrer „Vor Ort“-Fraktionssitzungen besuchten auf Initiative des Reilinger FDP-Kreis- und Gemeinderates Peter Schell die Kreistags-Liberalen jüngst die Aufnahme-Einrichtung für aus der Ukraine geflüchtete Menschen in Reilingen. Nach der Beratung der Tagesordnungspunkte für den Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags machten die Kreisrätinnen und Kreisräte sich … Mehr lesen

15.04.2023, 10:18 Uhr

Ludwigshafen – Michael Frisch und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Atomausstieg schadet Bürgern und Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

Ludwighafen / Mainz Am 15.4. werden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ralf Schönborn erläutert, warum das auch für Rheinland-Pfälzer eine schlechte Nachricht ist: „Atomkraftwerke produzieren Strom unschlagbar billig und sauber. Wenn sie nun abgeschaltet werden, können nur viel teurere Gaskraftwerke oder viel schmutzigere Kohlekraftwerke diese Stromproduktion ersetzen. Denn Windkraftwerke … Mehr lesen

27.03.2023, 16:56 Uhr

Mannheim – Manuela Müller wird Bezirksbeirätin für die FDP in Wallstadt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Auf seiner jüngsten Sitzung hat der Mannheimer Gemeinderat die Wallstadterin Manuela Müller für die FDP in den Bezirksbeirat berufen. Sie ist seit vielen Jahren im Stadtteil ehrenamtlich aktiv, unter anderem war sie lange Jahre Vorsitzende der IG Wallstadter Vereine. Frau Müller folgt auf Horst Blass, der nach sechs Jahren Arbeit im … Mehr lesen

21.03.2023, 14:52 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion zum Klinikum: Endlich konkrete Verhandlungen in Aussicht gestellt, viele offene Fragen bleiben

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die FDP / MfM-Fraktion ist erleichtert über erste konkrete Signale aus Stuttgart auf dem Weg zur Zukunftssicherung des Klinikums. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Reinemund betont: „Die Landesregierung kündigt heute nach fast drei Jahren unverbindlicher Gespräche erstmals konkrete Verhandlungen zu einer Verbundlösung an, um den Weiterbestand der gesundheitlichen Maximalversorgung für Mannheim und … Mehr lesen

21.03.2023, 11:24 Uhr

Karlsruhe – FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg

Karlsruhe / Heizöl, Pellets und Flüssiggas:FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg Norddeutsche Bundesländer starten mit Antragsstellungen ab April 2023 Die FDP hat den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung wegen des weiter anhaltenden Verwaltungs-Wirrwarrs um die Härtefallfonds-Auszahlungen für Kunden von Heizöl, Pellets und Flüssiggas erhöht. Denn das Land hat im Gegensatz zu vielen … Mehr lesen

09.03.2023, 15:38 Uhr

Ludwigshafen – Tagesordnung der Stadtratssitzung am 15. März

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Sitzung des Stadtrates. Die Mitglieder des Stadtrates treten am Mittwoch, 15. März 2023, 15 Uhr, Pfalzbau, Berliner Straße 30, Konzertsaal, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Tagesordnung: 1. Haushalt 2023 der Stadt Ludwigshafen am Rhein 1.1 Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache 1.2 Anträge der Stadtratsfraktionen zum Haushalt 2023 1.2.1 Änderungsantrag … Mehr lesen

06.03.2023, 15:16 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – Erst die Presse dann die Abgeordneten – Landesregierung verschickt Antworten auf Kleine Anfragen vorab an Medien

Ludwigshafen / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar – Wefelscheid (FREIE WÄHLER) / Beilstein (CDU) zum Umgang der Landesregierung mit Antworten auf Kleine Anfragen: MAINZ. Die Kleine Anfrage ist sicher das wichtigste Informations- und Kontrollinstrument, das allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern des Landtags zur Verfügung steht. Nur wer fragt, kann Sachverhalte richtig einordnen, nachhaken und gegebenenfalls den Finger … Mehr lesen

06.03.2023, 9:24 Uhr

Heilbronn – Gerichtsverfahren der Letzten Generation: 1. Schnellverfahren in Baden-Württemberg

Heilbronn / Metropolregion Rhein-Neckar – Am kommenden Montag, dem 6.3.2023, werden 5 Unterstützer:innen der Letzten Generation nach einer Protestaktion von Anfang Februar diesen Jahres vor Gericht stehen. Das Besondere: Die Staatsanwaltschaft hat sich im Falle der Straßenblockade vom 6.2.23 für ein beschleunigtes Verfahren entschieden. Diese angestrebte Verurteilung im Schnellverfahren ist im Zusammenhang mit der Letzten … Mehr lesen

02.03.2023, 14:20 Uhr

Weinheim – Liberale Frauen Kurpfalz laden anlässlich des Weltfrauentags ein – Filmabend „Die perfekte Kandidatin“

Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Liberale Frauen Kurpfalz laden anlässlich des Weltfrauentags ein Die Liberalen Frauen Kurpfalz laden anlässlich des Weltfrauentags herzlich ein zum Filmabend „Die perfekte Kandidatin“ am Mittwoch 08.03.2023 um 20:00 Uhr im Kino „Modernes Theater“, Hauptstraße 61, 69469 Weinheim. Bitte melden Sie sich zuvor an bei Ulrike von Eicke unter E-Mail uveicke@web.de. Quelle: … Mehr lesen

27.02.2023, 9:10 Uhr

Mannheim – Elektro-Autos: Taxibranche kann sich sofortiges Verbrenner-Aus nicht vorstellen

Mannheim / Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Treffen der FDP mit den Taxizentralen von Heidelberg und Mannheim Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung, Sprecher für Verkehr der FDP-Landtagsfraktion, FDP-Stadtrat Volker Beisel (Mannheim) und der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Heidelberg, Dennis Tim Nusser, trafen sich Ende Februar 2023 in Heidelberg mit Vertretern der Taxizentralen Heidelberg und Mannheim. Grund war … Mehr lesen

20.02.2023, 7:44 Uhr

Wiesloch – Kreisstraßen – kein Investitionsstau im Rhein-Neckar-Kreis – FDP-Kreistagsfraktion sprach mit Straßenbauamt

Wiesloch / Rhein-Neckar-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. FDP-Kreistagsfraktion sprach mit Straßenbauamt Rhein-Neckar. Informationen aus erster Hand und aus Expertenmund holt sich die FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar regelmäßig durch Vor-Ort-Besuche in den Kreiseinrichtungen und durch Gespräche mit den Verantwortlichen für die Aufgabengebiete des Landkreises. Der jüngste Informationsbesuch galt dem Straßenbauamt, mit dessen Amtsleiter Matthias Fuchs die Kreistags-Liberalen aktuelle Projekte … Mehr lesen

17.02.2023, 12:09 Uhr

Mainz – FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Angriff auf Polizei in Trier

Mainz / Trier Philipp Fernis: Für Gewalt gegen Einsatzkräfte gibt es keinerlei Verständnis Zum Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier ist schockierend. Unser Rechtsstaat wird es nicht hinnehmen, dass die Täter unbescholten davonkommen. Wir werden es … Mehr lesen

15.02.2023, 8:50 Uhr

Mannheim – FDP in der Metropolregion Rhein-Neckar kritisiert Rettungsdienstplan des Landes

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Vor Kurzem trafen sich die Mandatsträger der FDP aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zum Austausch über aktuelle Themen in der Metropolregion. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich mit dem neuen Rettungsdienstplan für Baden-Württemberg. Durch das laufende Gutachten des Landes sind alle lokalen Maßnahmen, beispielsweise eine Erweiterung der Rettungswagenflotte oder zusätzliche … Mehr lesen

09.02.2023, 17:08 Uhr

Mannheim – Vereinen das Leben leichter machen: FDP / MfM-Fraktion fordert zentrale Ansprechperson für Vereine in der Stadt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Der bürokratische Aufwand und die Anforderungen an die Vorstände unserer Mannheimer Vereine sind ständig gestiegen. Zudem werden besonders die Auflagen für Veranstaltungen immer strenger ausgelegt. Zur Entlastung der Vereine hat die FDP / MfM-Fraktion jetzt einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, eine zentrale Anlaufstelle für Vereine bei der Stadt einzurichten. Die … Mehr lesen

06.02.2023, 9:25 Uhr

Mannheim – Der Rhein-Neckar-Kreis – ein Modell baden-württembergischer Möglichkeiten – Freie Demokraten gratulieren zum 50jährigen Bestehen

Mannheim / Heidelberg / Sinsheim / Metropolregion Rhein-Neckar / Rhein-Neckar-Kreis Freie Demokraten gratulieren zum 50jährigen Bestehen Das 1952 durch Volksabstimmung geschaffene Bundesland Baden-Württemberg bezeichnete der damalige Bundespräsident Theodor Heuss als „Modell deutscher Möglichkeiten“, denn aus den bis dato drei selbständigen kleinen, unterschiedlich strukturierten Bundesländern Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern wurde ein starkes, leistungsfähiges, in Vielem vorbildliches … Mehr lesen

04.02.2023, 15:01 Uhr

Heidelberg – Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 9. Februar um 16:30 Uhr – Viele Top-Themen der Stadtentwicklung auf Agenda, zum Beispiel Top 37: Wie gut ist die Stadt Heidelberg vor Cyber-Attaken geschützt?

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 09.02.2023, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg. 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen 2 Fragestunde 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße” hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschlussvorlage 0375/2022/BV 4 … Mehr lesen

31.01.2023, 13:52 Uhr

Mannheim – FDP / MfM-Fraktion:Unnötige Erhöhung der Verpflegungsgebühren der Stadt in den Mannheimer Tageseinrichtungen der Kitas und der Schulen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit der Beschlussvorlage V672/2022 legt die Stadt zunächst dem Bildungsausschuss und am 7.2.2023 dann dem Gemeinderat eine massive Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung ihrer Kinder in Mannheimer Tageseinrichtungen vor. Die Kosten für das Mittagessen in den KiTas und Schulen sollen von 55€ auf 74€ monatlich steigen – eine Erhöhung um … Mehr lesen

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