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Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Diese Entlastung setzt sich unter anderem durch die Zahlung ei-ner Integrationspauschale in Höhe von jährlich 2 Mrd. Euro von 2016 bis 2018, durch die bereits erfolgte Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unter-kunft für … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur Woche der Abfallvermeidung zieht der südpfälzische Bundestagabgeordnete und Berichterstatter für Abfallvermeidung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Thomas Gebhart (CDU), ein Zwischenfazit der Initiative des Handels, Kunststofftüten nicht mehr kostenlos abzugeben. Der Anstoß dazu war vor über einem Jahr von Gebhart im Gespräch mit dem Handelsverband gekommen. Der Abgeordnete fasst die ersten … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, wird die zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe auch künftig in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans eingestuft. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Verhandlungen innerhalb der Koalition. Auch im bisherigen Bundesverkehrswegeplan ist die Brücke bereits im Vordringlichen Bedarf. Dazu Gebhart: „Dass die dringend benötigte … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Wo stehen wir in Mannheim heute und sind wir auf die zukünftigen Herausforderungen der Flüchtlingszuwanderung vorbereitet? Dieser Frage ging die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Mannheim und der CDU-Arbeitskreis „Offene Stadtgesellschaft“ nun im Wirtshaus Uhland bei einem Themenabend nach. Als Gesprächspartner nahm Christian Specht, Erster Bürgermeister der Stadt Mannheim, zuständig … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Der CDU-Kreisvorsitzende, Stadtrat und Bundestagskandidat Nikolas Löbel war nun zu einer Informationsveranstaltung bei der CDU Neckarstadt zu Gast. Bei dem Austausch im Wirtshaus Uhland kamen unterschiedliche Themen zur Sprache. „Die Einführung der Wertstofftonne ist schön und gut. Wir haben bei uns aber ein Platzproblem, weil die Tonne in ca. 80 … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Was Oggersheim bewegt“ war eine Umfrage der CDU Oggersheim, die der Ortsverband an mehreren Infoständen im Sommer und Herbst mit den Passanten durchgeführt hat. Die Ergebnisse wurden am 9.11.2016 in einer Mitgliederversammlung diskutiert. Mit in Stichpunkten zu beantwortenden Fragen wurden die Oggersheimerinnen und Oggersheimer konfrontiert. Mithilfe anonymer Fragebögen konnten sie … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Mundenheim begrüßt die Gaststättenkontrollen von Polizei und Ordnungsamt im Stadtteil, die jetzt unter anderem zur sofortigen Schließung einer nicht genehmigten Gaststätte in der Kettlerstraße geführt haben. „Wir haben schon seit langem darauf hingewiesen, dass wir rund um bestimmte Gaststätten eine Entwicklung haben, die problematisch ist“, erklärt die Sprecherin … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU-Stadtrat Dr. Peter Uebel ist in der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion am 08. November 2016 einstimmig zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er folgt auf Dr. Christian Beilmann, der aus beruflichen Gründen aus dem Stadtrat ausgeschieden und nach Berlin verzogen ist. „Dr. Peter Uebel hat sich insbesondere als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich im Rahmen der Haushaltsberatungen intensiv mit der Grünflächenpflege im Stadtgebiet beschäftigt. Bezüglich des Zustands unserer öffentlichen Grünflächen gibt immer wieder Kritik aus der Bevölkerung. Diese Kritik nehmen wir sehr ernst“, so der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes. Baudezernent Klaus Dillinger hat daher bereits in 2015 ein … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Oggersheim zeigt sich sehr erfreut über den einstimmigen Beschluss des Bau- und Grundstücksausschuss, dem bisher unbenannten Platz vor der Oggersheimer Trauerhalle den Namen „Albin-Fleck-Platz“ zu verleihen. „Albin Fleck war für Oggersheim jahrzehntelang politisch tätig: 30 Jahre Ortsbeirat, 20 Jahre Stadtrat und 10 Jahre als Ortsvorsteher. Daneben überparteilich anerkannt … Mehr lesen
Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wird auch in diesem Jahr an der Klimakonferenz der 196 Vertragsparteien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) teilnehmen. Gebhart ist mit weiteren Bundestagsabgeordneten Teil der deutschen Delegation unter Leitung von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks und wird in der entscheidenden zweiten Woche der Konferenz vor Ort sein. … Mehr lesen
Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis – Die Vorstände der drei CDU-Kreisverbände sprachen sich am Mittwoch gemeinsam und einstimmig für einen Bundestagsnachfolgekandidaten für die nicht mehr antretende Maria Böhmer aus. Als Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017, soll der 37-jährige Torbjörn Kartes im Wahlkreis für die CDU antreten. Der verheiratete Familienvater Kartes ist derzeit u.a. Vorsitzender der … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metroplregion Rhein-Neckar – Am Montag, dem 24.10.2016, fand in Heiligenstein der turnusmäßige Kreisparteitag der CDU Rhein-Pfalz statt. Auf der Tagesordnung standen u. a. die Ehrung von Jubilaren, Delegiertenwahlen und Bericht aus Kreis- und Landespolitik. Den Rahmen des Kreisparteitages nutzen die Christdemokraten zur Würdigung von Mitgliedern, die bereits 50, 55, 60, 65 und 70 … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) diskutierten am Mittwoch, 26. Oktober, gut 50 Winzerinnen und Winzer im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler zusammen über die aktuellen Herausforderungen für den pfälzischen Weinbau. Gebhart begrüßte als Referenten die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (CDU) sowie Klaus Schneider, den Weinbaupräsidenten der Pfalz. Gebhart verwies eingangs … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU) macht auf den Wettbewerb „Transparenz und Verantwortlichkeit – Zukunft der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrerinnen und Lehrer werden aufgefordert, sich mit dem deutschen Parlamentarismus im gesellschaftlichen und medialen … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion rhein-Neckar – (rbe) Am Freitag, den 21. Oktober, besuchte Julia Klöckner, die Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Rheinland-Pfalz, zusammen mit der Landtagsabgeordneten Marion Schneid und weiteren Vertretretern der CDU Ludwigshafen die Feuerwehr in Mundenheim und die BASF Werksfeuerwehr. Auch ein Gespräch mit Margret Suckale von der BASF stand auf dem Programm. Anlass … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die SPD ist gegen die Schließung der Vorort-Rathäuser Die SPD fordert Finanzbürgermeister Specht auf, endlich klarzustellen, dass er die Idee, die Vorort-Rathäuser zu schließen, längst aufgegeben hat. „Es ist an der Zeit, dass der für Finanzen und Immobilien zuständige Bürgermeister sich öffentlich dazu äußert“, erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer. „Das sollte … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregin Rhein-Neckar – Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Mannheim fragte bei ihrem letzten The-menabend im Haus der Katholischen Kirche, „wie echte Integration nachhaltig gelingen kann“? Als Experte gab darauf der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) und CSU-Bundestagsabgeordnete, Dr. Bernd Fabritius, den Mitgliedern Antworten. Er wurde von Christian Stalf, KPV-Kreisvorsitzender in Mannheim, … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Ich halte es für eine ziemliche Selbstüberschätzung, wenn die SPD davon ausgeht, dass sie die einzigen sind, die sich mit der Situation der Spielplätze vor Ort beschäftigen“, so reagiert der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes, auf die gestrige Presseveröffentlichung der SPD. Wir beschäftigen uns schon seit längerem mit dieser Thematik … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes der Frauen Union Ludwigshafen wurde Kirsten Pehlke zur neuen Vorsitzen-den gewählt. Kirsten Pehlke folgt auf Christa Tomschin, die das Amt 10 Jahre inne hatte. Kirsten Pehlke war bisher Stellvertretende Vorsitzende, ist verheiratet, 2 Kinder, lebt mit ihrer Familie im Stadtteil Oppau. Der CDU … Mehr lesen
Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Mannheim feierte bei schönem, sonnigem Herbstwetter nun zum siebten Mal ihr beliebtes Oktoberfest in der Kleingartenanlage Neckarau. Für die Vereinigung konnten die Gastgeber Hermina Hammerand und Christian Stalf ca. 100 Gäste begrüßen. Als Schirmherr nahm dieses Jahr der Bundestagsabgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis und stellvertretende … Mehr lesen
Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Mit uns wird es keine Schließung von Spielplätzen geben“, so reagiert der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Torbjörn Kartes, auf die aktuellen Äußerungen in der Presse. Klar ist, dass sich nicht alle Spielplätze im Stadtgebiet in einem guten Zustand befinden. Manches – defekte – Spielgerät musste abgebaut und konnte bisher nicht ersetzt … Mehr lesen
Rhein-Pfalz-Keis / Metropolregion Rhein-Neckar – Bei der CDU Mitgliederversammlung gestern Abend in der alten Schule in Dannstadt wurde Landrat Clemens Körner mit 98 % erneut als Landratskandidat für die CDU nominiert. Bei 153 Stimmberechtigten gab es 3 Enthaltungen und 150 Ja-Stimmen für Körner.
Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der Bundestagswahl 2017 wird Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer MdB nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren. Dies gab sie in einem Pressegespräch am Samstag, 24. September, bekannt. „In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich viel Zuspruch im Wahlkreis erfahren, wieder für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Ich habe dies als … Mehr lesen
Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) war im vergangenen Jahr als Mitglied der deutschen Delegation in Paris dabei, als der Klimavertrag unterzeichnet wurde. Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Vertragswerk in nationales Recht zu überführen. Über diesen Meilenstein der internationalen Klimaschutzpolitik äußert sich der Ko-Berichterstatter für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: … Mehr lesen
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