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CDU

22.09.2024, 9:33 Uhr

Speyer – „Bereit für eine neue Zeit“ – Sylvia Holzhäuser, Frank Hoffmann und Michael Wagner, MdL, als Delegierte der Speyerer CDU beim CDU-Landesparteitag in Frankenthal

Speyer / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Rheinland-Pfalz ist „Bereit für eine neue Zeit“: Unter diesem Motto haben die 298 Delegierten beim Landesparteitag in Frankenthal an diesem Samstag einen neuen CDU-Landesvorstand gewählt. Mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,9 Prozent stimmten sie für Gordon Schnieder als neuen Landesvorsitzenden. Ein überwältigendes einstimmiges Votum erhielt Schnieder für … Mehr lesen

21.09.2024, 19:32 Uhr

Frankenthal – Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Gordon Schnieder (49) ist neuer CDU-Landeschef – Viel Optimismus und Geschlossenheit bei Parteitag in Frankenthal Die CDU Rheinland-Pfalz ist „Bereit für eine neue Zeit”: Unter diesem Motto haben die 298 Delegierten beim Landesparteitag in Frankenthal an diesem Samstag einen neuen CDU-Landesvorstand gewählt. Mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,9 Prozent stimmten sie … Mehr lesen

20.09.2024, 20:24 Uhr

Mainz – Gordon Schnieders Aufstieg und der orchestrierte Sturz von Christian Baldauf als Fraktionsvorsitzenden: Machtspiele und Intrigen in der CDU Rheinland-Pfalz

Mainz – Gordon Schnieder, der heutige Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und designierte Landesvorsitzende, hat sich seinen Weg an die Spitze der Partei nicht durch Konsens oder breiten Rückhalt erkämpft, sondern wohl durch geschickte Intrigen. Er war maßgeblich am Sturz seines ehemaligen Förderers Christian Baldauf beteiligt. Schnieder manövrierte sich mit einer kleinen Gruppe von Unterstützern der … Mehr lesen

18.09.2024, 7:48 Uhr

Mainz – Friedrich Merz kann Kanzler: CDU-Landesvorstand steht geschlossen hinter Kandidatur

MAINZ. Der Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz hat sich am Abend geschlossen hinter die Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz gestellt. In der Sitzung am Dienstag sicherte das Gremium dem Parteivorsitzenden Merz die volle Rückendeckung und Unterstützung im Wahlkampf zu – und begrüßte die Einigkeit der Schwesterparteien CDU und CSU. In dem einstimmigen Beschluss des Landesvorstandes heißt es: … Mehr lesen

17.09.2024, 21:00 Uhr

Mannheim – Gemeinsame Entscheidung von Markus Söder und Friedrich Merz zur Kanzlerkandidatur

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Die CDU Mannheim begrüßt die gemeinsame Entscheidung von Markus Söder und Friedrich Merz, ihren Gremien vorzuschlagen, dass Friedrich Merz die Union als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führt. Mit großer Entschlossenheit und dem klaren Ziel, die Führungsverantwortung in diesem Land wieder zu übernehmen, gehen CSU und CDU gemeinsam in das Bundestagswahljahr 2025. … Mehr lesen

16.09.2024, 14:07 Uhr

Ludwigshafen – Mitgliederehrung der CDU Ludwigshafen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Kreisverband der CDU Ludwigshafen hat im Rahmen eines Sommerfests seine zentrale Mitgliederehrung bei der Privatbrauerei Mayerbräu in Oggersheim durchgeführt. „Wir sind unseren langjährigen Mitgliedern zu großem Dank und besonderer Anerkennung verpflichtet. Dies gilt vor allem für die Unterstützung in den vielen Jahren, aber auch dafür, dass sie uns in … Mehr lesen

10.09.2024, 20:15 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion zum Verzicht von Jutta Steinruck auf eine erneute Kandidatur

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Der CDU Fraktionsvorsitzende, Dr. Peter Uebel, erklärt: „Die Ankündigung von Jutta Steinruck, für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr nicht erneut zu kandidieren, kommt nach ihrem Austritt aus der SPD nicht überraschend. Bereits dabei hat sie die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen als einen wesentlichen Beweggrund genannt. Die jetzige Mitteilung entspricht einer Abrechnung … Mehr lesen

10.09.2024, 13:52 Uhr

Mainz – Wer wird neuer CDU-General? Gordon Schnieder schlägt Johannes Steiniger (37) vor

MAINZ. Der Pfälzer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (37) soll neuer Generalsekretär der CDU in Rheinland-Pfalz werden. Der designierte Landesvorsitzende der Partei, Gordon Schnieder, präsentierte die Personalie am Dienstag der Öffentlichkeit. Beide stellen sich am 21. September beim Landesparteitag der CDU in Frankenthal zur Wahl. Schnieder lobte seinen Kollegen für „seine klaren Überzeugungen und seine besondere Fähigkeit, … Mehr lesen

06.09.2024, 22:34 Uhr

Mainz – Gordon Schnieder/Dirk Herber: „Stehen an der Seite unserer Polizei” – „Staat muss konsequent handeln, um Bürger zu schützen”

Mainz / Linz / Gordon Schnieder/Dirk Herber: „Stehen an der Seite unserer Polizei” – „Staat muss konsequent handeln, um Bürger zu schützen” „Der Angriff auf die Polizei in Linz ist niederträchtig und reiht sich leider, nach dem was wir derzeit wissen, in eine Reihe islamistisch motivierter Gewalttaten ein, die unsere Demokratie und unseren Alltag erschüttern … Mehr lesen

06.09.2024, 9:04 Uhr

Speyer – Gefahrstoffeinsatz am Bahnhof – Michael Wagner (CDU) stellt Anfrage an die Landesregierung

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Gefahrstoffeinsatz der Feuerwehr am Speyerer Hauptbahnhof im Juni diesen Jahres hatte den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) veranlasst, das Problem erneut mit einer Kleinen Anfrage zu thematisieren. Bereits im August 2022 hatte sich der Abgeordnete der Angelegenheit angenommen und bei der Landesregierung nachgefragt (Drucksache 18/3814). denn schon damals hatte sich die … Mehr lesen

04.09.2024, 15:52 Uhr

Ludwigshafen – Schneid: Chance des Startchancenprogramms nicht vertun! – Die Landesregierung muss mit dem Programm echte Problemlösungen anbieten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach wie vor ist an vielen Ludwigshafener Schulen die Sprachförderung ein wichtiges und drängendes Thema. Mit dem Startchancenprogramm war die Erwartung verbunden, dass zumindest 14 Schulen in Ludwigshafen konkret mehr Möglichkeiten haben, ihre Herausforderungen insbesondere bei der Sprachförderung besser zu meistern. „ ‚Bildungserfolg stärker von der Herkunft entkoppeln, einen Schwerpunkt auf … Mehr lesen

04.09.2024, 15:49 Uhr

Mainz – Christine Schneider (CDU) zum Strategischen Dialog zur Zukunft der EU-Landwirtschaft

Mainz / Brüssel – Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Strategischen Dialogs zur Zukunft der EU-Landwirtschaft erklärt Christine Schneider (CDU), Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und im Ausschuss für Umweltfragen sowie parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: “Die Europäische Kommission hat einen Dialog mit der Landwirtschaft geführt und heute gemeinsam ein … Mehr lesen

03.09.2024, 20:45 Uhr

Frankenthal – Städtische Musikschule Start ins neue Schuljahr

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Städtische Musikschule Frankenthal Start ins neue Schuljahr mit neuen Angeboten und überarbeiteter Homepage Mit rund 250 Neuanmeldungen ist die Städtische Musikschule ins neue Schuljahr gestartet. Die hohe Zahl der Interessenten übersteigt die wenigen Abmeldungen deutlich. Gestartet sind auch zwei neue Angebote: Şahin Çokbilir bietet Unterricht in Saz an – hier sind … Mehr lesen

01.09.2024, 19:02 Uhr

Frankenthal – Baldauf: Bundeskanzler Scholz muss zurücktreten!

Frankenthal / Mainz / Metropolregion Rhein-Neckar. „Ich bin froh, dass die CDU wenigstens in Sachsen vorne liegt und in Thüringen gut abgeschnitten hat. Aber in der Summe sind die Ergebnisse ein politisches Desaster. Und eine Abrechnung mit der chaotischen Politik der Bundesregierung, der Wählerinnen und Wählern nicht mehr vertrauen. Hier schlägt sich der Frust über … Mehr lesen

30.08.2024, 17:20 Uhr

Speyer – Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützenstraße und Alte Schwegenheimerstraße in Speyer

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Landesregierung sieht aktuell keine weiteren Potentiale für eine Verkürzung der Schließzeiten an den Bahnübergängen Schützenstraße und Alte Schwegenheimer Straße. Aus der Antwort der Landesregierung vom 10.11.2023 (Drs. 18/8039) auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) ging hervor, dass der Bahnübergang Schützenstraße stündlich fast 30 Minuten geschlossen ist. Diese langen … Mehr lesen

29.08.2024, 11:06 Uhr

Ludwigshafen – CDU Oggersheim: Ortsbeiratsfraktion hat sich konstituiert

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Nach der Wahl zum Oggersheimer Ortsbeirat am 9. Juni 2024 hat sich die um einen Sitz auf fünf Mandate angewachsene CDU-Ortsbeiratsfraktion konstituiert und ihre Arbeit aufgenommen. „Zu allererst danke ich Andreas Gebauer, der die Fraktion in den vergangenen zehn Jahren engagiert geführt und damit die Entwicklung des Stadtteils positiv vorangetrieben hat. … Mehr lesen

27.08.2024, 10:14 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz – Dialogbeauftragter Bilgin: Null Toleranz gegenüber Gewalt, Missbrauch und ungebremstem Zustrom

Rhein-Pfalz-Kreis / Mainz – Statement des Dialogbeauftragten der CDU Rheinland-Pfalz, Sertaç Bilgin, zum Messerangriff in Solingen am vergangenen Freitagabend: „Es ist höchste Zeit, einen klaren Schlussstrich zu ziehen. Der unaufhörliche Zustrom von Flüchtlingen hat unser Asylsystem überfordert, die Kriminalitätsrate in die Höhe getrieben und die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft auf eine harte Probe gestellt. Die zahlreichen … Mehr lesen

26.08.2024, 18:06 Uhr

Frankenthal / Mainz – Nach Anschlag in Solingen, spricht Christian Baldauf von massiven Kontrollverlust

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar / Mainz – CDU-Landesvorsitzender Christian Baldauf: Schluss mit dem Gerede der abstrakten Gefahr – Anschlag von Solingen hat konkreten massiven Kontrollverlust offenbart. „Die Sicherheitslage in Deutschland ist schon lange besorgniserregend”, meint der rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Christian Baldauf. „Und schon lange wurde vor der abstrakten Gefahr gewarnt. Der Anschlag von Solingen hat jetzt … Mehr lesen

20.08.2024, 8:00 Uhr

Ludwigshafen – Zur Eröffnung des 20. Festivals des deutschen Films Ludwigshafen am Rhein werden über 2.500 Gäste auf der Parkinsel erwartet

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In seiner Jubiläumsausgabe erwarten Festivalintendant Dr. Michael Kötz und Programmdirektorin Daniela Kötz am Mittwoch, den 21. August 2024 über 850 prominente Gäste aus Kultur, Wirtschaft und Politik zur ausverkauften Eröffnungsvorstellung. Der neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer wird mit der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und Vorstandsmitglied der BASF Dr. Katja Scharpwinkel … Mehr lesen

15.08.2024, 15:44 Uhr

Ludwigshafen – CDU Ludwigshafen verurteilt Angriff auf Mundenheimer Ortsvorsteher Raymond Höptner scharf

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Ludwigshafen ist zutiefst schockiert und verurteilt den tätlichen Angriff auf den Mundenheimer Ortsvorsteher Raymond Höptner (24, CDU) auf das Schärfste. Höptner wurde am Donnerstagvormittag Opfer eines körperlichen Angriffs, als er drei Männer ansprach, die illegal Sperrmüll entsorgten. Der Vorfall ereignete sich gegen 10:45 Uhr am Hofgut Mundenheim. Nachdem Höptner … Mehr lesen

15.08.2024, 11:04 Uhr

Ludwigshafen – Kulturförderung auf Sparflamme – grün-geführtes Kultur-Ministerium fährt finanzielle Unterstützung zurück

Ludwigshafen / Mainz – Verbände fordern Perspektiven für die Kultur- und Kreativlandschaft in Rheinland-Pfalz Marion Schneid: Kulturförderung auf Sparflamme – grün-geführtes Kultur-Ministerium fährt finanzielle Unterstützung zurück. In einem Offenen Brief kritisieren die Kulturverbände in Rheinland-Pfalz die Entscheidung des grün geführten Kultur-Ministeriums, die institutionelle Förderung für 2025/2026 einzufrieren. Dies führe zu einer effektiven Kürzung der Mittel … Mehr lesen

14.08.2024, 9:34 Uhr

Speyer – Zum Schulbeginn zwei Speyerer Grundschulen ohne Leitung

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Noch dauern die Sommerferien an, doch bald beginnt auch der Schulalltag wieder. Dann allerdings werden zwei der fünf Speyerer Grundschulen in kommunaler Trägerschaft ohne Schulleitung auskommen müssen. Dies teilte die Landesregierung jetzt dem Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) auf dessen Kleine Anfrage mit. “Die Schulleitungsstellen der Salierschule sowie der Siedlungsgrundschule in Speyer … Mehr lesen

09.08.2024, 17:05 Uhr

Speyer – KfW-Förderungen in Speyer auf Vorkrisenniveau

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe: „Die KfW steht nach eigenen Angaben wieder auf dem Niveau vor Corona und der Energie-Krise. Positiv ist also, dass wir zunächst den direkten Krisenmodus verlassen haben. Gleichzeitig heißt es aber auch: … Mehr lesen

07.08.2024, 14:22 Uhr

Neustadt – Christian Baldauf begrüßt Kompromiss zu Pfälzischen Weinhoheiten

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Ist die „Pfälzische Weinkönigin“ gerettet? Zumindest hat der Verein Pfalzwein, zuständig für die regionale Gebietsweinwerbung, nach ordentlichem Gegenwind eingelenkt und will Titel und Krone vorerst doch erhalten. Der Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, begrüßt den eingeschlagenen Weg: „Das Konzept und das Amt der Weinhoheiten können jetzt in Ruhe und vor … Mehr lesen

05.08.2024, 21:10 Uhr

Heidelberg – Telefon Bürgersprechstunde mit Nicole Marmé und Werner Pfisterer am 12. August

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (pm CDU Heidelberg) – Nachdem die CDU im Süden von Heidelberg nicht mehr mit Stadträten vertreten ist, (Wickenhäuser und Pfisterer haben aufgehört, Ehrbar wurde nicht gewählt) wird Frau Stadträtin Nicole Marme den Süden betreuen. Am Montag 12. August bieten die Städträtin Frau Prof. apl. Dr. Nicole Marmé und der Alt-Stadtrat Werner … Mehr lesen

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