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Schifferstadt – Haushalt genehmigt

Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Meckar – Mit Schreiben vom 06. Februar 2015 hat die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis den Haushalt 2015 genehmigt. Der Ergebnishaushaltsplan schließt mit einem Überschuss von 379 € und der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen mit einem Plus von 224.510 €. Hinzu kommt ein Überschuss im investiven Bereich von … Mehr lesen

Neustadt -Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 19. Februar 2015

Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar – Vor Beginn der Sanierungsarbeiten des zweiten bis vierten Bauabschnitts in der Konrad-Adenauer-Straße ist eine Baugrunderkundung erforderlich. Insbesondere Kenndaten zur Beurteilung der Tragfähigkeit beziehungsweise des Bodenmaterials sind für eine Ausschreibung erforderlich. Die Arbeiten im Wert von rund 17.000 Euro werden von einer Firma aus Neustadt an der Weinstraße durchgeführt.   … Mehr lesen

Mannheim – Stärkung der Bürgerbeteiligung ur-grünes Anliegen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – GRÜNE: Zustimmung zur Stärkung demokratischer Rechte Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion begrüßt den von der GRÜN-Roten vor-gelegten Landesregierung Vorschlag zur Änderung der Gemeindeordnung. Insbesondere finden die Stärkung der Rechte des Gemeinderats, die Verbesserungen bei der Bürgerbeteiligung und bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ihre volle Zustimmung. Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender von … Mehr lesen

Bensheim – Landratskandidat besucht einen der größten Arbeitgeber im Kreis Bergstraße

eBensheim / Metropolregion Rhein Neckar – Ein beeindruckendes Unternehmen, sowohl in der Gesamterscheinung als auch die Produkte betreffend. Es ist toll, dass der Kreis Bergstraße sich als Standort eines Markt- und Innovationsführers erweist“, lobt Landratskandidat Dirk Hennrich den ersten Eindruck den er von der Firma SIRONA, mit Sitz in Bensheim, erhielt. Sirona, globaler Markt- und … Mehr lesen

Heidelberg – Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse: nächster Beratungstag am 24. Februar

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Wo kann ich meinen ausländischen Abschluss anerkennen lassen? Wie sind meine Berufsaussichten in Deutschland? Welche Weiterbildungsmöglichkeiten gibt es für mich? Das Heidelberger Netzwerk „Integration durch Qualifikation“ bietet professionelle Beratung zu diesen Fragen an. Der nächste Beratungstag in Heidelberg ist am Dienstag, 24. Februar 2015, von 10 bis 12 Uhr und … Mehr lesen

Mannheim – Fahrradklimatest 2014: Mehr Engagement dringend nötig GRÜNE fordern konsequenteren Einsatz für die Förderung des Radverkehrs

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN bedauert den enttäuschenden und gegenüber 2012 unveränderten Platz 19 von 39 Städten über 200.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die schlechtesten Noten erhielten dabei die fehlenden Möglichkeiten zum zügigen Radfahren, die Wegweisung für den Radverkehr und das fehlende Fahrradleihsystem. Hier gibt es Hoffnung, denn das Leihsystem wird am 28. März 2015 … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am 25.02.2015 um 17 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung  zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 25.02.2015, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Aktion “plus5 – Minuten die schützen” – Präventionskampagne zur Reduzierung von Radfahrunfällen im Stadtgebiet Heidelberg Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: … Mehr lesen

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 24.02.2015 um 17 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 24.02.2015, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Beitritt zum Biostädtenetzwerk und Kooperationsvereinbarung Beschlussvorlage 0393/2014/BV 2 Energieeffizientes Bauen und Renovieren in Heidelberg Antrag 0052/2013/AN Antragsteller: GAL/HD P&E, BL, SPD, FWV Antragsdatum: 18.06.2013 2.1 … Mehr lesen

Ludwigshafen – Land unterstützt auch 2015 das internationale Straßentheaterfestival in Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Das Land Rheinland-Pfalz beabsichtigt auch 2015 das internationale Straßentheaterfestival in Ludwigshafen finanziell unterstützen. Diese Antwort erhielten die beiden Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Laut dem Ministerium soll eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro erfolgen. „Das internationale Ludwigshafener Straßentheaterfestival hat sich in den … Mehr lesen

Mannheim – OB Dr. Peter Kurz lädt ein zum Thema “Wirtschaftsstandort Mannheim – wettbewerbsfähig in Deutschland?“

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Am 24. Februar in der Lanz-Kapelle erste Veranstaltung in der Reihe „Ideen für die Stadt von Morgen” Mannheim war mit Beginn der Industrialisierung immer ein starker Wirtschaftsstandort. In den letzten Jahren hat sich die Struktur deutlich ausdifferenziert. Diesen Prozess will OB Dr. Peter Kurz gezielt mit einer wirtschaftspolitischen Strategie stärken. Seine wirtschaftspolitische Strategie … Mehr lesen

Mannheim – AfD verzichtet auf eigenen OB-Kandidaten

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Die Mannheimer AfD wird zur OB-Wahl keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Der Kreisvorstand wird der Mitgliederversammlung keinen Kandidaten vorschlagen. Drei Gründe waren für diese Entscheidung ausschlaggebend: Für eine wenig aussichtsreiche Kandidatur sehen wir keinen Grund, lediglich einen Zählkandidaten aufzustellen. Damit würde Politik zu einem rein taktischen Spiel. Die Mannheimer AfD … Mehr lesen

Ludwigshafen – Fackelwanderung durch die Gartenstadt

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Neuer Weg: Vom Blumenfestplatz zum Siedlerheim Eine gemeinsame Fackelwanderung bieten die SPD-Ortsvereine Gartenstadt und Niederfeld am Samstag, 21. Februar 2015, an. „Wir haben reichlich Fackeln vorrätig, die wir kostenlos an unsere Gäste ausgeben“, kündigt Andreas Rennig, Vorsitzender der SPD Gartenstadt, das abendliche Lichterereignis an. Neu ist in diesem Jahr … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ortsbeiräte haben ein Recht auf eigenständige Beratung

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – In letzter Zeit häufen sich Ortsbeiratssitzungen verschiedener Stadtteile, die auf die Sitzungen stadträtlicher Gremien “draufgesattelt” werden: Die Ortsbeiräte der Nördlichen und der Südlichen Innenstadt tagen z. B. gemeinsam mit dem Stadtrat zum Thema “Hochstraße Nord / City West”, der Ruchheimer Ortsbeirat wird zum Bau- und Grundstücksausschuss “beigeladen”, um die … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: FDP übernimmt FWG-Position zum Rathaus-Center

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Zum Erhalt des Rathaus-Centers hat die FWG-Stadtratsfraktion bereits in der entscheidenden Sitzung des Stadtrates am 24.03.14 beantragt, dass vor der Entscheidung die finanziellen Auswirkungen und der gesicherte Weiterbetrieb des Rathaus-Centers sichergestellt sein muss. SPD und CDU haben dies damals abgelehnt. Erfreulicherweise hat jetzt auch die FDP sich diese Meinung angeeignet. … Mehr lesen

Heidelberg – Tischtennis mit OB Dr. Eckart Würzner

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Heidelberger Bürger-Beteiligungstool “# HolDenOberbürgermeister” geht in die zweite Runde. Mit Tischtennis. Die Initiative “Tischtennis mit dem Oberbürgermeister” hatte es mit 321 Stimmen geschafft, von OB Dr. Eckart Würzner eine Einladung zum Gespräch über ihr für Ende Mai 2015 geplantes Kulturevent “Spring Games” zu ergattern. Am 12. Februar 2015 stellten … Mehr lesen

Stuttgart/Metropolregion Rhein-Neckar – LAKA: Bei politischer Partizipation soll Regierung nicht mitten im Sprung abbrechen

Stuttgart/Metropolregion Rhein-Neckar – Mit Genugtuung hat der Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA) die Bemühungen der Landesregierung für mehr politische Partizipation registriert, er fordert aber die Regierung auf, keine Angst vor der eigenen Courage zu haben und konsequenter bei der Umsetzung einer richtigen Idee zu sein. Der Vorsitzende des LAKA, Dejan Perc, begrüßt die vom … Mehr lesen

Bergstraße – Weiteren Antrag in Kreistag eingebracht – Hennrich und Schwarz fordern „Vermögenssteuer jetzt“

Bergstraße/Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Schluss mit der Umverteilung von unten nach oben durch kommunale Steuer- und Gebührenerhöhungen, es ist an der Zeit andere Wege zu gehen. In Ergänzung zum Antrag „Für die Würde unserer Städte“, folgt nun ein weiterer Antrag zum Beitritt zur Initiative „Vermögenssteuer jetzt! „Ziel der bundesweiten Kampagne ist die Einführung einer Steuer von einem Prozent … Mehr lesen

Wiesloch -Dr. Schmidt-Eisenlohr MdL zu Investitionsmitteln für ZfP Wiesloch in Höhe von 5,25 Mio Euro

Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar.Regierungsfraktionen ermöglichen Modernisierung der psychiatrischen Strukturen im Land – Zentrum für Psychiatrie in Wiesloch erhält 5,25 Millionen Euro Grün-Rot stellt den Zentren für Psychiatrie zusätzliche 10 Millionen Euro zur Verfügung und liegt damit bei insgesamt 66 Millionen Euro Investitionsmitteln für 2015/16. Das Sozialministerium hat sich mit den Geschäftsführern der Zentren für Psychiatrie jetzt … Mehr lesen

Ludwigshafen – 5. Brandanschlag auf eine Strohpuppe der Bürgerinitiative – Lebenswertes Ruchheim –

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Zum fünften Mal wurde in der Nacht zum 15.02.2015 eine Strohpuppe der Bürgerinitiative – Lebenswertes Ruchheim – Ziel eines Brandanschlags. Die Bürgerinitiative setzt sich für die Verhinderung eines Industrie- und Gewerbeareals vor den Toren Ruchheims ein und hat in der Ruchheimer Bevölkerung großen Rückhalt. Mit ihrer Strohpupppe macht sie … Mehr lesen

Ludwigshafen – Flüchtlingsbetreuung: Erfreulich schnelle Kehrtwende

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die Grünen im Rat freuen sich über die Ankündigung von CDU-Stadtrat Peter Uebel, dass die Stadtverwaltung weitere Stellen zur Beratung von Flüchtlingen schaffen will. “Auch wir setzen darauf, dass hier lebende Flüchtlinge Unterstützung erhalten, um möglichst schnell auf eigenen Beinen zu stehen: Durch Sprachkurse, Bildungsangebote, Integration in den Arbeitsmarkt, … Mehr lesen

Mannheim – SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci besucht Landeserstaufnahmestelle in Mannheim

Mannheim / Wiesloch / Metropolregion Rhein Neckar – Am Dienstag, den 10. Februar, besuchte der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci die Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge in Mannheim. Gemeinsam mit Vertretern des Regierungspräsidiums, des Betreibers der Einrichtung, der Caritas und der Diakonie sowie ehrenamtlich Engagierten verschaffte sich der Politiker ein Bild von der Situation vor Ort. Seit Ende … Mehr lesen

Mainz / Frankenthal – Windkraft im Pfälzerwald / Aktuelle Äußerungen der Grünen

Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein Neckar – Christian Baldauf: Was will Rot-Grün denn jetzt beim Thema Windkraft? Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Ratter, hat einem Pressebericht (Rheinpfalz, 13.02.2015) zufolge den SPD-Fraktionschef Schweitzer für dessen Aussagen zu Windkraft-anlagen im Pfälzerwald kritisiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Einmal mehr zeigt sich, wie uneinig … Mehr lesen

Heidelberg – (PM Bündnis 90/Die Grünen) – Ökologisch tagen: Grüne beschließen Leitplanken für ein neues Konferenzzentrum

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwochabend der von Gemeinderatsfraktion und Kreisvorstand erarbeiteten Beschlussvorlage zum neuen Konferenzzentrum einstimmig zugestimmt. Die Grünen sprechen sich damit deutlich für ein Konferenzzentrum aus, das in Bezug auf Grünflächen- und Energieverbrauch ökologisch gestaltet und gut an den öffentlichen Verkehr angebunden ist. Daneben soll … Mehr lesen

Mannheim – Staffelübergabe bei der FDP Lindenhof-Almenhof-Neckarau David Hergesell wird neuer Bezirksbeirat in Neckarau

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Seit sechs Jahren vertritt Felix Glaser die FDP im Bezirksbeirat Neckarau. Jetzt muss der langjährige Streiter für Freiheit im Stadtteil den Platz räumen. Glaser zieht mit seiner Familie in eine Nachbargemeinde um und verliert damit das passive Wahlrecht in Mannheim. “Die Zeit in Neckarau war wunderschön und ich werde viele meiner Kolleginnen und … Mehr lesen

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