Politik – Seite 413 – /// MRN-News.de

13.10.2015, 8:44 Uhr

Ludwigshafen – Vorstandswahl der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Bezirk Vorderpfal

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF) des Bezirkes Vorderpfalz, hat Ihren Vorstand und Delegierte am 10.10.2015 in Ludwigshafen, in der Gaststätte Grün-Weiss, des Polizeisportvereins neu gewählt. Vorsitzende – Ursula König, Ludwigshafen stellvertr. Vorsitzende – Doris Kannegießer, Rhein-Pfalzkreis stellvertr. Vorsitzende – Zeynep Soysal, Rhein-Pfalzkreis Schriftführung – Britta Lieske, Ludwigshafen Beisitzer – Anita Hauck, Ludwigshafen … Mehr lesen

12.10.2015, 19:47 Uhr

Heidelberg – Kommunale Finanzen: Jahresabschluss 2014 vorgelegt – Ergebnis besser als der Planwert

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadtverwaltung hat dem Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 8. Oktober 2015 den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 vorgelegt. Demnach ist das ordentliche Ergebnis im Ergebnishaushalt, der die laufende Verwaltungstätigkeit umfasst, mit -1,3 Millionen Euro um 11,4 Millionen Euro besser als die Planung. Grund dafür sind im Wesentlichen höhere Erträge … Mehr lesen

12.10.2015, 19:36 Uhr

Heidelberg – Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner im Bürgeramt Kirchheim

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Eine Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner findet am Montag, 19. Oktober 2015, 16 bis 18 Uhr, im Bürgeramt Kirchheim, Schwetzinger Straße 20, statt. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils haben an diesem Tag die Gelegenheit, sich während der Sprechstunde mit ihren Anregungen und Problemen persönlich an den Oberbürgermeister zu … Mehr lesen

12.10.2015, 17:39 Uhr

Mannheim – SPD Mannheim fordert Klarheit in der Mannheimer CDU und verurteilt die Äußerungen des CDU Vorsitzenden aufs schärfste

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Wochenende zeigte der Mannheimer CDU-Vorsitzende Nikolas Löbel seine Geisteshaltung und seine Vorstellung von politischem Umgang. „Die Äußerung „da tritt ein altersschwacher Ministerpräsident an …“ ist persönlich diffamierend, deutlich unter der Gürtellinie und muss daher entschieden zurückgewiesen werden. Dieser Angriff auf den amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist ganz schlechter Stil“, stellte Wolfgang Katzmarek, … Mehr lesen

09.10.2015, 17:39 Uhr

Heidelberg – Bürgerbeteiligung zu Windenergie – Flächennutzungsplan ermöglicht verträgliche Standortsteuerung in 18 Kommunen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -Wo dürfen in Heidelberg Windenergieanlagen entstehen und wo nicht? Was spricht für und was gegen mögliche Standorte? Darüber möchten die Stadt Heidelberg und der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und laden zur Beteiligung ein. Den Auftakt bildet eine öffentliche Informationsveranstaltung am Donnerstag, 15. Oktober 2015, zeitgleich läuft ein … Mehr lesen

09.10.2015, 17:29 Uhr

Heidelberg – Neugestaltung der Bahnhofsvorplätze – Gemeinderat beschließt Ideenstudie mit Bürgerbeteiligung zum Willy-Brandt-Platz

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ab Ende 2016 wird die Haltestelle Hauptbahnhof Nord im Zuge des Mobilitätsnetzes Heidelberg umgebaut. Auch der Willy-Brandt-Platz mit seinen verschiedenen Teilbereichen entlang der Kurfürsten-Anlage und der Lessingstraße, nördlich und östlich des Bahnhofsgebäudes, soll dann perspektivisch neugestaltet werden. Um bereits heute ein stimmiges Gesamtkonzept für eine funktionale und gestalterische Neuordnung zu … Mehr lesen

09.10.2015, 17:25 Uhr

Heidelberg – Frische Ideen für Heidelbergs Kommunalpolitik: Gemeinsame Sitzung des Jugendgemeinderats und des Gemeinderats

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einer gemeinsamen Sitzung kamen am Donnerstag, 8. Oktober, Jugendgemeinderat und die Mitglieder des Gemeinderats zusammen. Eine Bilanz der bisherigen Tätigkeit des aktuellen Jugendgemeinderats stellte dessen Vorsitzender Mamdouh Ahmed Butt vor. Er betonte, wie wichtig es sei, dass Jugendliche in Heidelberg eine politische Plattform hätten, um sich kommunalpolitisch zu engagieren: … Mehr lesen

09.10.2015, 17:21 Uhr

Heidelberg – Bericht des Bürgerbeauftragten liegt vor

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Heidelbergs Bürgerbeauftragter Gustav Adolf Apfel hat dem Gemeinderat seinen Bericht für den Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis 31. Mai 2015 vorgelegt. Der Bürgerbeauftragte ist als neutraler Vermittler für die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern zuständig, die ein Amt der Stadtverwaltung, die Gesellschaften und sonstige Einrichtungen betreffen. Insgesamt 134 Anliegen … Mehr lesen

09.10.2015, 17:14 Uhr

Heidelberg – Nachtrag zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – – Nachtrag zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 13. Oktober 2015, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt wird per Nachtrag abgesetzt: 4. Treuhandvermögen Bahnstadt – Kostenentwicklung bei der Herstellung von Erschließungsanlagen Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wir um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert: 6. 17. … Mehr lesen

09.10.2015, 17:10 Uhr

Heidelberg – Zweite Erhaltungssatzung für Neuenheim beschlossen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – In Neuenheim wird die städtebauliche Gestalt des Bereichs zwischen Mönchhofstraße und Hainsbachweg sowie zwischen Quinckestraße und Bergstraße künftig mit einer Erhaltungssatzung besonders geschützt. Der Gemeinderat hat die Satzung in seiner Sitzung am 8. Oktober 2015 mehrheitlich beschlossen. Der Geltungsbereich der Erhaltungssatzung erstreckt sich zwischen Mönchhofstraße und Hainsbachweg sowie zwischen Quinckestraße … Mehr lesen

09.10.2015, 17:06 Uhr

Heidelberg – OB Dr. Eckart Würzner erhält erweiterte Finanzbefugnisse bei Flüchtlingsthemen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -Die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen erfordert rasche und flexible Reaktionen der Kommunen. Deshalb hat der Gemeinderat am 8. Oktober 2015 mehrheitlich beschlossen, die Befugnisse des Oberbürgermeisters in finanziellen Angelegenheiten auszuweiten: Für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen kann er künftig kurzfristig Finanzmittel freigeben, ohne den sonst üblichen Lauf durch die … Mehr lesen

09.10.2015, 16:51 Uhr

Heidelberg – Gemeinderat verabschiedete Stadträtin Dr. Ursula Lorenz – Nachfolgerin ist Dr. Simone Schenk

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadträtin Dr. Ursula Lorenz (78) legte nach fast 17-jähriger Tätigkeit im Gemeinderat der Stadt Heidelberg ihr Mandat für die Freien Wähler nieder. Für sie rückt Dr. Simone Schenk nach, bislang Bezirksbeirätin in Wieblingen. Bei der feierlichen Verabschiedung in der Gemeinderatssitzung am 8. Oktober 2015 würdigte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner Dr. … Mehr lesen

09.10.2015, 11:24 Uhr

Mutterstadt – Verbraucherschutz-Staatssekretär Kopf informiert sich über transparente und klimaschonende Produktion bei Pfalzmarkt

Mutterstadt/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Globalisierung unseres Alltags schreitet immer weiter voran. Diese Entwicklung macht auch vor dem Lebensmittelmarkt nicht halt. Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich gleichwohl – gerade bei Obst und Gemüse – regionale Produkte in erreichbarer Nähe. Ein transparenter Herstellungsprozess sorgt für Nachvollziehbarkeit und damit für Vertrauen“, erklärte Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium … Mehr lesen

09.10.2015, 6:32 Uhr

Ludwigshafen – Hans Arndt kandidiert für den Landtag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der 58-jährige Kraftwerksmeister und FWG Ortsbeirat Ludwigshafen-Gartenstadt tritt für die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2016 an. Auf einer Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER wurde der Ortsbeirat aus der Gartenstadt am vergangenen Montag einstimmig zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 36 Ludwigshafen gewählt. Bei seiner Vorstellung erklärte er: „Hauptziel muss sein, … Mehr lesen

08.10.2015, 20:37 Uhr

Frankenthal – Landtagsabgeordneter Christian Baldauf überrascht und schockiert über Siemens – Entscheidung nicht nachvollziehbar

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ankündigung der Firma Siemens, mehr als 200 Arbeitsplätze in Frankenthal abzubauen und die Fertigung von Dampfturbinen ins Ausland zu verlagern hat den Frankenthaler Landtagsabgeordneten Christian Baldauf überrascht und schockiert. “Ich bin schon entsetzt, dass ein Unternehmen einen Standort unter Aufgabe hochwertiger Arbeitsplätze verkleinert, Produktionen verlegen will, obwohl in Frankenthal … Mehr lesen

08.10.2015, 16:18 Uhr

Ludwigshafen – Parkinsel-Polizeipräsidium – Land am Zug

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Bei der weiteren Planung für den Neubau des Polizeipräsidiums auf der Parkinsel ist jetzt das Land am Zug. Das Innenministerium und die Hafenbetriebe sind gefordert, die Pläne möglichst schnell zu konkretisieren. Ein Zurück zu einer Großhalle der bisherigen Größe gibt es nicht. Das steht nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt vom 16.09.15 … Mehr lesen

08.10.2015, 14:58 Uhr

Ludwigshafen – Diavortrag – Ortsvorsteher zeigen ihren Stadtteil

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. In einer originellen Variante der Veranstaltungsreihe „Ortsvorsteher zeigen ihren Stadtteil“ stellt Günther Henkel seinen Ludwigshafener Stadtteil Friesenheim vor. Im Rahmen eines Diavortrags zeigt Henkel in eindrucksvollen Bildern den Bereich zwischen Luitpoldstraße und Kreuzstraße. Insbesondere auch Mitbürgerinnen und Mitbürger, für die ein Rundgang durch den Stadtteil beschwerlich wäre, ist dies eine überaus bequeme … Mehr lesen

08.10.2015, 13:51 Uhr

Berlin – Thomas Gebhart – Zwei neue Förderprogramme für Kommunen

Berlin/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf die neue Kommunalrichtlinie zum Klimaschutz und eine verbesserte Förderung im KfW-Programm „Energetische Stadtsanierung“ hin. „Mit der neuen Richtlinie werden Energiesparmaßnahmen auf kommunaler Ebene unterstützt. Es ist erfreulich, dass die Umrüstung von Straßenbeleuchtung auf LED-Technik wieder gefördert wird“, erklärt der Abgeordnete. „Neu eingeführt wird ein … Mehr lesen

07.10.2015, 20:56 Uhr

Heidelberg/Mannheim – EvenKultur Rhein-Neckar bringt den Stein zu neuer Landesgesetzgebung ins Rollen: Neue Landesgesetzgebung zum bislang striktesten Tanzverbot Deutschlands beschlossen

Heidelberg/Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar ( pm EventKultur Rhein-Neckar) – Rund zweieinhalb Jahre nach unserem ersten Statement und vielen Gesprächen mit Vertretern der zwei großen christlichen Kirchen, ist nun eine neue Gesetzgebung in Baden-Württemberg in Kraft getreten. Wir begrüßen die neue Gesetzgebung zum Tanzverbot, die nun die lange schon gelebte Praxis endlich legalisiert und dem gesellschaftlichen Wandel … Mehr lesen

07.10.2015, 20:19 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch den14.10.2015 um 17 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 14.10.2015, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Entwicklung und Begleitung des Beteiligungskonzepts Beschlussvorlage 0333/2015/BV 2 Freiraum Bahnstadt West/Abweichungen vom Wettbewerbsergebnis im Teilbereich Spitzes Eck und Konkretisierung … Mehr lesen

06.10.2015, 17:47 Uhr

Mannheim – Haushaltsentwurf 2016/17 in Gemeinderat eingebracht: Investieren und Sparen für die Stadt der Zukunft

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Der Entwurf für den städtischen Haushalt der Jahre 2016 und 2017 wurde heute (6. Oktober 2015) dem Gemeinderat vorgestellt. Er ist geprägt von der Balance zwischen notwendigen Einsparungen auf der einen und Investitionen in die Zukunft der Stadt auf der anderen Seite. Das Investitionsniveau bleibt weiterhin hoch. Um aber für die Herausforderungen der … Mehr lesen

06.10.2015, 17:41 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck zum morgigen Welttag für menschenwürdige Arbeit

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta Steinruck:”Arm trotz Arbeit längst bittere Realität” SPD-Europaabgeordnete fordert zum Tag für menschenwürdige Arbeit europaweites Vorgehen gegen unsicherere Beschäftigung Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Europäischen Union sind prekär beschäftigt. Darauf macht die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Jutta STEINRUCK, zum Welttag für menschenwürdige Arbeit aufmerksam (Mittwoch, … Mehr lesen

06.10.2015, 17:29 Uhr

Mannheim – Stefan Rebmann MdB zum morgigen Welttag für menschenwürdige Arbeit

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Welttag für menschenwürdige Arbeit für bessere Arbeitsbedingungen weltweit Lohndumping, Zwangs- und Kinderarbeit, Diskriminierung von Frauen und Minderheiten, Organisationsverbote, gravierende Sicherheitsmängel und mitunter massive Umweltverschmutzungen sind in vielen Ländern weiterhin an der Tagesordnung. Darauf möchte der Welttag für menschenwürdige Arbeit am 7. Oktober 2015 hinweisen. „Gute Arbeit weltweit ist der beste Ansatz, um … Mehr lesen

06.10.2015, 17:26 Uhr

Landau – Eine Linde zu Ehren der Landesgartenschau – Freundeskreis pflanzt Sommerlinde auf dem Platz an der Fortstraße-Ecke Nordring

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. „Wurde auf diesem Platz im Jahr 1949 zur Erinnerung an die damalige Süwega eine Winterlinde gepflanzt, so möchten wir heute, 66 Jahre später, in unmittelbarer Nähe eine Sommerlinde zu Ehren der Landesgartenschau Landau 2015 einpflanzen. Bäume sind ein Symbol des Lebens und der Hoffnung. Die Süwega 1949 hat die Menschen in unserer Stadt … Mehr lesen

06.10.2015, 17:25 Uhr

Heidelberg – Ein Nahversorgungsmarkt für Schlierbach – Bürgerveranstaltung am 12. Oktober

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar -In Schlierbach bietet sich durch einen Investor die Möglichkeit, nahe der Schlierbacher Landstraße einen Nahversorgungsmarkt anzusiedeln: Die Machmeier Vermögensverwaltungsgesellschaft Alpha GmbH möchte auf dem Grundstück Am Grünen Hag 2 einen REWE-Markt errichten. Der Gemeinderat hat am 25. Juni 2015 beschlossen hierfür ein Bebauungsplanverfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans einzuleiten. Inzwischen liegt … Mehr lesen

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