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Politik

10.03.2016, 9:21 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Infostände der CDU zur Landtagswahl im Kreis

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. 67136 Fußgönheim, 12.03.16, 7.30 bis 11.00 Uhr: vor Bäckerei Görtz, Bahnhofstr. 13 67134 Birkenheide, 12.03.16, 7.30 bis 10.30 Uhr: auf dem Dorfplatz 67112 Mutterstadt, 12.03.16, 7.30 bis 10.00 Uhr: Bäckerei Biewer-Dahlienstr. 3 u. Ludwigshafener Str. 1 67112 Mutterstadt, 12.03.16, 7.30 bis 10.00 Uhr: Bäckerei Görtz-Blockfeldstr. 18 u. Ludwigshafener Str. 48 67459 Iggelheim, 12.03.16, … Mehr lesen

10.03.2016, 8:47 Uhr

Ludwigshafen – SPD Mundenheim: Hans-Otto Morgenthaler 50 Jahre in der SPD

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Zahlreiche Gäste konnte Landtagsvizepräsident Gerd Itzek a.D. beim traditionellen SPD Sonntagsfrühstück in Mundenheim begrüßen so den Fraktionsvorsitzenden im Landtag Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer MdL und die Landtagsabgeordnete und Mundenheimer Ortsvorsteherin Anke Simon. Ebenso waren viele Orts- und Stadträte anwesend. Alexander Schweitzer MdL machte in seinem Grußwort die Erfolge der rheinland-pfälzischen SPD in den zurückliegenden … Mehr lesen

10.03.2016, 8:08 Uhr

Ludwigshafen – Freien Wähler Rheinland Pfalz:Die Rechtslage zwingt die Stadt, den Ordnungsdienst nachts von 03:00 bis 06:00 im Sommer außer Dienst zu setzen?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die Rechtslage zwingt die Stadt, den Ordnungsdienst nachts von 03:00 bis 06:00 im Sommer außer Dienst zu setzen? Diese Aussage in einem Artikel von Cristian Beilmann CDU erzeugt bei Hans Arndt FREIE WÄHLER nur ein Kopfschütteln. Hans Arndt: Welche Rechtslage verbittet zwischen 03:00 bis 06:00 Uhr zu arbeiten? Vollkontinuierliches flexibles Schichtsystem für die Dienstzeiten … Mehr lesen

09.03.2016, 18:07 Uhr

Germersheim – Keine Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Landkreis Germersheim Landrat – Rahmenvereinbarung des Landes ist ungerecht und zu teuer

Germersheim/Metropolregion Rhein-Neckar. „Eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge, unter den vom Land erarbeiteten Bedingungen, wird es im Landkreis Germersheim nicht geben“, betonen Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Erste Kreisbeigeordnete Dietmar Seefeldt, „Die vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie erarbeitete Rahmenvereinbarung führt zu einer Besserstellung gegenüber anderen gesetzlich Versicherten und birgt auch für die … Mehr lesen

09.03.2016, 17:47 Uhr

Hockenheim – Informationen der Stadtverwaltung Hockenheim zur Landtagswahl 2016

Hockenheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, dem 13. März, wird der 16. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. In Hockenheim sind zurzeit 15.110 Bürger wahlberechtigt. Die Stadt Hockenheim ist in 15 Wahlbezirke eingeteilt. Die Wahllokale befinden sich in der Stadthalle, Hubäcker-Schule und Theodor-Heuss-Realschule. In allen Wahllokalen ist auch für alle gehbehinderten Wähler ein barrierefreies Wählen möglich. Die Wahllokale sind … Mehr lesen

09.03.2016, 17:47 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den16.03.2016 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 16.03.2016, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Ersatzbeschaffung eines Unimog (U 12) hier: Maßnahmengenehmigung Beschlussvorlage 0045/2016/BV 2 Beschaffung Rüstwagen hier: Maßnahmengenehmigung Beschlussvorlage 0081/2016/BV 3 Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Fröbelschule, Mannheimer … Mehr lesen

09.03.2016, 17:43 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Ziegelhausen am Mittwoch den 16.03.2016 um 18:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Ziegelhausen am Mittwoch, 16.03.2016, um 18:00 Uhr, Bürgerbegegnungsstätte Peterstal, Wilhelmsfelder Straße 107, 69118 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Unterstellmöglichkeit auf dem Friedhof Köpfel in Ziegelhausen Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlussvorlage 0375/2015/BV 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ziegelhausen „Pflegeheim Ziegelhausen – Kleingemünder Straße 6“ … Mehr lesen

09.03.2016, 15:03 Uhr

Ludwigshafen – CDU Infostände zu Landtagswahl 2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. In den kommenden Tagen finden folgende Canvassing-Stände der CDU im Wahlkreis 36 statt:  Freitag, den 11.03.2016 10:00 Uhr – ca. 12:00 Uhr Gartenstadt: Markt/Königsbacher Straße  Samstag, den 12.03.2016 08:00 Uhr – ca. 10:00 Uhr Maudach: Bergstraße, vor der Bäckerei Theurer  Samstag, den 12.03.2016 08:00 Uhr – ca. 13:00 Uhr Maudach: … Mehr lesen

09.03.2016, 14:54 Uhr

Ludwigshafen – SPD läutet Finale im Landtagskampf ein – Malu Dreyer zu Gast in Lu –

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Die SPD Ludwigshafen läutet das Finale ihres Landtagswahlkampfes ein. Dieses Finale wird durch den Besuch unserer Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, in Ludwigshafen gekrönt: Wann: am Samstag, den 12. März, um 14:30 Uhr Wo: auf dem Rathausplatz am Lichttor.

09.03.2016, 14:27 Uhr

Mannheim – Am Sonntag ist Landtagswahl

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Alle Wahlberechtigten haben bis 21. Februar eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Am Sonntag werden die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein. Die Wahlbenachrichtigung enthält alle wichtigen Informationen zur Wahl, auch die Anschrift des Wahlgebäudes und einen Hinweis, ob dieses rollstuhlgerecht zugänglich ist. Die Wahlbenachrichtigung sollte ins Wahllokal mitgebracht werden, das erleichtert den Ablauf. … Mehr lesen

09.03.2016, 14:21 Uhr

Landau – Informationen zur Landtagswahl 2016 am Sonntag, 13. März

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Am kommenden Sonntag, 13. März 2016, finden in Rheinland-Pfalz die Landtagswahlen statt. Zum Stichtag 9. März 2016 haben bereits 7.400 Landauerinnen und Landauer ihre Unterlagen zur Briefwahl beantragt. Für alle, die ihre Briefwahlunterlagen noch beantragen möchten, hat das Briefwahlbüro, das in den Räumlichkeiten des Bürgerbüros eingerichtet ist, noch am Donnerstag, 10. März, und … Mehr lesen

09.03.2016, 9:16 Uhr

Ludwigshafen – Landtagsabgeordnete Marion Schneid CDU: “Es gibt dusslige Projekte wie bespielsweise schreiben nach Gehör”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Ludwigshafener CDU Landtagsabgeordnete Marion Schneid besetzt die Themenfelder, Kinder, Jugend und Bildung. Sie tritt für den Wahlkreis 36 an. Im Interview mit www.mrn-news.de erläutert Sie ihre Standpunkte.

09.03.2016, 8:14 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ludwigshafen – Rotes Frühstück am Samstag, den 12.03.2016

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Ludwigshafen veranstaltet am Vortag der Landtagswahl wieder ihr beliebtes Rotes Frühstück. Hierbei wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Wann: Samstag, den 12.03.2016, von 10 bis 13 Uhr Wo: Am Lichttor vor dem Rathaus Musikalisch wird das Rote Frühstück dieses Mal durch Andreas Rathgeber am Akkordeon begleitet.

08.03.2016, 17:48 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck MdEP :”Ob heimisch oder entsandt – gleiche Arbeit verdient gleichen Lohn!”

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta STEINRUCK:”Ob heimisch oder entsandt – gleiche Arbeit verdient gleichen Lohn!” EU-Kommission stellt neue Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern und Programm zur sozialen Teilhabe vor “Endlich erkennt die EU-Kommission, dass es ein fundamentales Problem mit der Entsenderichtlinie und ihrer Umsetzung gibt. Immer noch beuten Unternehmen entsendete Arbeitnehmer mit Mafiamethoden aus und scheffeln Millionen mit … Mehr lesen

08.03.2016, 17:16 Uhr

Frankenthal – Christian Baldauf auf Wahlkampftour im Brauhaus

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Samstag den 5. März 2016 war Christian Baldauf auf Wahlkampftour im Brauhaus. Der stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Rheinland-Pfalz führte zahlreiche Gespräche. Dabei wurden politische Standpunkte, wie beispielsweise Flüchtlingskriese, Bildung oder auch innere Sicherheit erörtert. www.christian-baldauf.de

08.03.2016, 16:14 Uhr

Landau – Infos für die Wahl zur Ortsvorsteherin von Mörzheim

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar.Versand der Wahlbenachrichtigungen und Öffnungszeiten des Briefwahlbüros für die Wahl zur Ortsvorsteherin von Mörzheim Die Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zur Ortsvorsteherin von Mörzheim werden in der Zeit vom 8. bis 12. März 2016 an die Wahlberechtigten zugestellt. Wie bereits bei vergangenen Wahlen sind die Benachrichtigungen wieder in Briefform. Wer nach dem 12. März 2016 … Mehr lesen

08.03.2016, 15:25 Uhr

Ludwigshafen – 110.000 Euro für Bezirkssportanlage Oggersheim

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Bewilligung von Landesmittel für Bezirkssportanlage Oggersheim Das Land Rheinland-Pfalz hat für den Umbau des Tennenplatzes auf der Oggersheimer Bezirkssportanlage in ein Kunstrasenspielfeld, einen Zuschuss in Höhe von 110.000 Euro bewilligt. Diese Antwort erhielten die Landtagsabgeordneten Heike Scharfenberger und Anke Simon auf Anfrage vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur. Die Bewilligung des … Mehr lesen

08.03.2016, 15:21 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und Dr. Edgar Franke zu Besuch in mehreren Ludwigshafener Kliniken

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Am Montag, den 07. März, besuchten die SPD-Bundestagsabgeordneten Doris Barnett und Dr. Edgar Franke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags, zusammen mit der Landtagsabgeordneten Anke Simon (Mitglied des Innenausschusses und zuständig für den Bereich des Landesrettungsdienstes) verschiedene Kliniken in Ludwigshafen, sowie die Stiftung Institut für Herzinfarktforschung (IHF). Im Klinikum Ludwigshafen erkundigte sich Edgar Franke … Mehr lesen

08.03.2016, 15:07 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Ansprechpartner rund um die Uhr vorhanden

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.„Die Menschen in unserer Stadt haben rund um die Uhr einen Ansprechpartner, sowohl bei Ordnungsmaßnahmen als auch bei Straftaten“, entgegnet die stellvertretende Fraktionsvorsit-zende und Sprecherin für Sicherheit und Ordnung der Stadtratsfraktion, Julia Appel den Be- fürchtungen der CDU, dass wegen der Neuregelung der nächtlichen Arbeitszeiten des Kommu-nalen Vollzugsdienstes (KVD) Bürgerbeschwerden nur noch verzögert bearbeitet … Mehr lesen

08.03.2016, 13:30 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl: Öffentliche Ergebnispräsentation im Heidelberger Rathaus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg informiert am Sonntag, 13. März 2016, ab 18 Uhr im Rathaus (Neuer Sitzungssaal) über den aktuellen Stand der Stimmauszählung der Landtagswahl im Wahlkreis 34 Heidelberg. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Wahlentwicklung über Datenmonitore und Großbildschirme im Rathaus … Mehr lesen

08.03.2016, 13:27 Uhr

Heidelberg – Landtagswahl: Schreibfehler auf dem Stimmzettel

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Auf dem Stimmzettel für die Landtagswahl im Wahlkreis 34 Heidelberg am Sonntag, 13. März 2016, hat sich ein Schreibfehler eingeschlichen: Beim Parteinamen des Wahlvorschlags 13, „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“, fehlt das erste „t“ im Wort „Fortschritt“. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleiterin können die bereits gedruckten Stimmzettel trotz dieses … Mehr lesen

08.03.2016, 10:16 Uhr

Rhein-Pfalz-Kreis – Johannes Zehfuss CDU Landtagsabgeordneter steht nicht für Traumprojekte

Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar – Johannes Zehfuss CDU Landtagsabgeordneter aus Böhl-Iggelheim tritt für die CDU im Wahlkreis 37 Mutterstadt bei den Landtagswahlen am 13. 03. 2016 an. Für welche Politik der Landtagsabgeordnete steht erläutert er in einem Interview mit Metropolregion Rhein-Neckar News www.mrn-news.de

08.03.2016, 8:31 Uhr

Ludwigshafen – Dr. Christian Beilmann CDU: Sicherheitspolitik im Teufelskreis

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Sicherheitspolitik im Teufelskreis „Die Menschen in unserer Stadt müssen rund um die Uhr einen Ansprechpartner bei den Ordnungskräften haben“ fordert Stadtrat Dr. Christian Beilmann, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. „Das erfordert eine optimale Aufgabenteilung zwischen Polizei und dem städtischen Ordnungsamt, und vor allem die hierfür notwendigen Rahmenbedingungen“. Damit reagiert Beilmann auf … Mehr lesen

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