Politik – Seite 381 – /// MRN-News.de

07.04.2016, 18:54 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 13.04.2016 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 13.04.2016, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Neues Konferenzzentrum: – Ergebnisse Phase 3 – Machbarkeitsprüfung – Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr … Mehr lesen

07.04.2016, 18:35 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 13.04.2016 um 17:30 Uhr

07.04.2016, 18:30 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Pfaffengrund am Donnerstag den 14.04.2016 um 18:00 Uhr

Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Pfaffengrund am Donnerstag, 14.04.2016, um 18:00 Uhr, Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Besprechungsraum, Schwalbenweg 1/2, 69123 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Entwicklung und Entwicklungsperspektiven des Industriegebiets Pfaffengrund Mündlicher Bericht 3 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020 Teilprojekt Straßenbahn Pfaffengrund: Ausbau der Eppelheimer Straße zwischen Kranichweg und Henkel-Teroson- Straße Informationsvorlage … Mehr lesen

07.04.2016, 18:24 Uhr

Heidelberg – Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner im Bürgeramt Wieblingen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Eine Sprechstunde von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner findet am Donnerstag, 14. April 2016, 16 bis 18 Uhr, im Bürgeramt Wieblingen, Mannheimer Straße 259, 69123 Heidelberg, statt. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils haben an diesem Tag die Gelegenheit, sich während der Sprechstunde mit ihren Anregungen und Problemen persönlich an … Mehr lesen

07.04.2016, 17:41 Uhr

Mannheim – Eckpunkteplan der IHK Rhein-Neckar zur Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit (Video)

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – (rbe) Die IHK Rhein-Neckar stellte am Donnerstag in Mannheim ihren neuen Eckpunkteplan zur Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit vor. Darin fordert die IHK den Abbau bürokratischer Hürden, eine raschere Bearbeitung des Aufenthaltsstatus, mehr Planungssicherheit für die Arbeitgeber und eine bessere Vernetzung von Förderprojekten. Es gelte die rechtlichen Rahmenbedingungen … Mehr lesen

06.04.2016, 15:05 Uhr

Mannheim – Finanzierungsbedarf beim Universitätsklinikum Mannheim – Stellungnahme von OB Dr. Kurz

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar Finanzierungsbedarf war im Wirtschaftsplan 2015 vorgesehen – normaler Geschäftsvorgang Restrukturierungsprogramm zeigt erste Wirkung Gemeinderat wird nächste Woche informiert Der Aufsichtsrat des Universitätsklinikums Mannheim wurde in der heutigen (6. April 2016) Sitzung seines Ständigen Ausschusses über einen Zwischenstand der Finanzierungsverhandlungen des Klinikums informiert. Der Aufsichtsratsvorsitzende und Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz nimmt dazu … Mehr lesen

06.04.2016, 12:14 Uhr

Ludwigshafen – Erster Spatenstich für Integrierte Leitstelle gesetzt

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Der Startschuss für den Bau der Integrierten Leitstelle im Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim ist gefallen. Kämmerer und Beigeordneter Dieter Feid nahm am Dienstag, 5. April 2016, den ersten Spatenstich für das Gebäude vor.Neben Randolf Stich, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Mundenheims Ortsvorsteherin Anke Simon und Branddirektor Peter Friedrich, Leiter der … Mehr lesen

05.04.2016, 16:02 Uhr

Ludwigshafen – SPD Vorderpfalz zur Kandidatur von Jutta Steinruck als OB der Stadt Ludwigshafen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz, Martin Wegner, ist der Europaabgeordneten Jutta Steinruck dankbar, dass sie sich zur Kandidatur um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin bereit erklärt hat. „Jutta Steinruck steht für eine bürgernahe, präsente und engagierte Form von Politik, die eine dynamische Stadt wie Ludwigshafen braucht“, so Wegner. „Durch ihre bisherige Tätigkeiten ist sie … Mehr lesen

05.04.2016, 15:56 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck(SPD) tritt als Oberbürgermeisterkandidatin 2017 an

Ludwigshafen. / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Mit Jutta Steinruck mehr Mut für Ludwigshafen – Stadtverbandsausschuss und Stadtratsfraktion einstimmig für OB-Kandidatur von Jutta Steinruck Am gestrigen Montag haben sich der Stadtverbandsausschuss der SPD Ludwigshafen und die SPD-Stadtratsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung einstimmig für eine Kandidatur der Europaabgeordneten Jutta Steinruck um das Amt der Ludwigshafener Oberbürgermeisterin in … Mehr lesen

05.04.2016, 15:20 Uhr

Heppenheim – DIE LINKE – Das Entlarven einer neoliberalen Politik

Heppenheim/Metropolregion RHein-Neckar.DIE LINKE: Das Entlarven einer neoliberalen, rechtspopulistischen Politik „Der Kreisverband DIE LINKE. und die Fraktion DIE LINKE. im Bergsträßer Kreistag bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern. Wir ziehen den Hut vor allen Bürgerinnen und Bürger die unbeirrt links so nehmen wie es ist, -richtungsweisend für eine bessere Zukunft, für alle und nicht nur … Mehr lesen

05.04.2016, 15:10 Uhr

Landau – Ortsvorsteherwahl in Landau-Mörzheim am 10. April 2016 – Wahlrecht nutzen – Briefwahlbüro im Landauer Rathaus

Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Am 10. April 2016 findet die Wahl zur Ortsvorsteherin in Landaus Stadtteil Mörzheim statt. 906 Personen sind in Mörzheim stimmberechtigt, 77 Personen haben zum Stichtag 5. April Briefwahlunterlagen beantragt. Als einzige Bewerberin steht Dorothea Müller (CDU) für dieses Amt zur Wahl. Das (einzige) Wahllokal in Mörzheim befindet sich im ehemaligen Schulhaus, Zum Kirchweg … Mehr lesen

05.04.2016, 15:04 Uhr

Heidelberg – GRÜNE wollen Dimensionierung des Czernyrings neu diskutieren

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Bei der Umgestaltung des Czernyrings kommt es nun zu kostenintensiven Änderungen. Da die geplanten Bebauungen entlang des Czernyrings noch nicht durchgeführt wurden, sind jetzt für die teilweise Verlegung und Erweiterung der Fahrbahn auf 2×2 Spuren aufwändige Stützwände erforderlich. Diese Behelfskonstruktion wird mit 7,4 Mio. Euro veranschlagt. Die Finanzierung soll teilweise über nicht genutzte … Mehr lesen

05.04.2016, 14:09 Uhr

Heidelberg – Bundesteilhabegesetz steht zur Debatte – Gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung – BiBeZ-Team ruft zur Demo in Berlin auf

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak /pm BiBeZ e.V. ) -Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) soll Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen im Leben auf gesetzlicher Basis garantieren. So wie es momentan aussieht, werden wir hingehalten und der Gesetzesentwurf nur halbherzig umgesetzt. Deswegen wird es am 4.5 eine Demo in Berlin geben. Damit die Demo … Mehr lesen

05.04.2016, 13:44 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim am Dienstag den 12.04.2016 um 18:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Bezirksbeirates Bergheim am Dienstag, 12.04.2016, um 18:00 Uhr, Stadtteilverein Bergheim, (Eingang seitl. Musik-u.Singschule) Kirchstraße 2, 69115 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bürgerfragestunde 2 Sofienstraße – Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden hier: Maßnahmegenehmigung Mündlicher Bericht 3 Verschiedenes

05.04.2016, 13:40 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag den 12.04.2016 um 16:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 12.04.2016, um 16:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Entwicklung der Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen gemäß § 35a SGB VIII in Heidelberg unter besonderer Berücksichtigung der Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) Informationsvorlage 0051/2016/IV … Mehr lesen

04.04.2016, 16:38 Uhr

Frankenthal – Siemens Frankenthal: Böhmer und Baldauf begrüßen Erhalt des Werks

Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar.Zum Erhalt des Siemens-Werkes in Frankenthal und dem angekündigten Stellenabbau erklären Maria Böhmer MdB und Christian Baldauf MdL: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Betriebsrat und Unternehmerseite in konstruktiven Verhandlungen eine Vereinbarung getroffen haben. Bedauerlich ist, dass im Rahmen der Umstrukturierung 128 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, jedoch ist es eine gute Nachricht, dass der Standort erhalten … Mehr lesen

04.04.2016, 14:12 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen am Montag den 11.04.2016 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen am Montag, 11.04.2016, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger 2 Projekt Inklusionsberater, Bericht von Frau Strohhäcker 3 Bericht der kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 4 … Mehr lesen

04.04.2016, 14:08 Uhr

Heidelberg – Sprechstunde von Bürgermeister Wolfgang Erichson

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Am Montag, 11. April 2016, von 16 bis 18 Uhr ist die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Wolfgang Erichson, Leiter des Dezernats für Umwelt, Bürgerdienste und Integration der Stadt Heidelberg. Die Sprechstunde findet in den Diensträumen des Bürgermeisters im Palais Graimberg, Kornmarkt 5, statt. Insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund aus Heidelberg … Mehr lesen

04.04.2016, 14:05 Uhr

Heidelberg -Gemeinderat berät über Bebauungsplan „Neuenheim Mitte – Quinckestraße bis Bergstraße“ – Thema im Bau- und Umweltausschuss am 5. April

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die Stadt Heidelberg verfolgt seit mehreren Jahren das Ziel, die städtebauliche Entwicklung Neuenheims durch Bebauungspläne und Erhaltungssatzungen zu ordnen. Bisher sind zwei Erhaltungssatzungen aufgestellt worden, um die städtebauliche Gestalt des Stadtteils zu schützen: eine für den alten Dorfkern im Bereich um die Schulzengasse und eine für den Bereich zwischen … Mehr lesen

04.04.2016, 13:50 Uhr

Heidelberg – Stadt an den Fluss“ ist Thema im nächsten Bau- und Umweltausschuss

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) -Das Projekt „Stadt an den Fluss“ ist Thema im nächsten Bau- und Umweltausschuss am 5. April sowie im Gemeinderat am 28. April 2016. Damit Heidelberg künftig noch stärker als Stadt am Neckar erlebt werden kann, soll die Projektidee nicht nur entlang der Altstadt, sondern entlang des gesamten Neckars von Schlierbach … Mehr lesen

04.04.2016, 13:46 Uhr

Heidelberg – Neues Konferenzzentrum: Entscheidung über Standort geht in Gremienlauf

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Wo wird in Heidelberg ein neues Konferenzzentrum gebaut? Eine Antwort auf diese Frage sollen in den kommenden Wochen die politischen Gremien geben: Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss berät am 6. April 2016 über den am besten geeigneten Standort, der Haupt- und Finanzausschuss am 13. April 2016. Am 28. April 2016 … Mehr lesen

04.04.2016, 9:07 Uhr

Speyer – Sozialgericht – Kein Anspruch auf Sozialhilfe für erwerbsfähige Unionsbürger

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Erwerbsfähige Unionsbürger, die aufgrund eines gesetzlichen Ausschlusses keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) erhalten können, weil sich ihr Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt oder sie kein Aufenthaltsrecht mehr haben, haben auch keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Das hat das Sozialgericht Speyer mit Urteil vom 29.03.2016 entschieden (Az.: S 5 … Mehr lesen

03.04.2016, 19:50 Uhr

Ludwigshafen – Die Grünen im Rat : Städt. Schuldnerberatung braucht Perspektive

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Grünen im Rat kritisieren die geplante vorübergehende Schließung der städtischen Schuldnerberatung und fordern: “Die Verwaltung muss dringend dem Eindruck entgegentreten, dass der Abbau eines weiteren städtischen Beratungsangebots vorbereitet wird. Die städtische Schuldnerberatung ist unverzichtbar.” Nach Meinung der Fraktion war die Personalmisere der Schuldnerberatungsstelle seit langem vorauszusehen. Die Schuldnerberatung ist seit Jahren unterbesetzt, … Mehr lesen

03.04.2016, 8:40 Uhr

Ludwigshafen – AFA will keine Erhöhung des Renteneintrittsalters

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz (AFA) will keine Erhöhung des Renteneintrittsalters Mit aller Entschiedenheit weist die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirks Vorderpfalz die Forderungen einiger Unternehmerverbände und Unionsjungpolitiker nach einer Erhöhung des Renteneintrittsalters zurück. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz ( AFA ) hielt und hält die … Mehr lesen

01.04.2016, 12:15 Uhr

Ludwigshafen – FDP Rheinland-Pfalz zum Tod von Hans-Dietrich Genscher

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.Zum Tod des Bundesministers des Auswärtigen und Vizekanzlers a. D., Hans-Dietrich Genscher, erklärt der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing: Die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz trauern um den Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler a. D., Hans-Dietrich Genscher. Der Ehrenvorsitzende der FDP war mit unserem Landesverband eng verbunden. Die jüngsten Entwicklungen in Rheinland-Pfalz hat er … Mehr lesen

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