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Politik

15.03.2017, 16:47 Uhr

Mannheim – Statement des Oberbürgermeisters zu den geplanten, aber nicht angemeldeten türkischen Wahlkampfveranstaltungen in Mannheim

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadt Mannheim wird keine städtischen Räumlichkeiten für türkische Wahlkampfveranstaltungen zur Verfügung stellen.” Das teilte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz zu den gegenüber dem Bundesaußenministerium angekündigten Terminen türkischer Politiker in Deutschland und evtl. Mannheim mit. Anmeldungen und Erkenntnisse zu konkreten Veranstaltungen liegen derzeit aber noch nicht vor. “Wir wollen in unserer … Mehr lesen

15.03.2017, 15:54 Uhr

Heidelberg – Heidelberger Doppelhaushalt 2017/2018 genehmigt – Stadtspitze kündigt Austausch mit Gemeinderat zu Einsparpotenzialen und Einnahmesteigerungen an

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg für die Jahre 2017/2018 genehmigt. Der neue Doppelhaushalt sieht für den Ergebnishaushalt – die laufenden Leistungen der Verwaltung – für 2017 Aufwendungen in Höhe von 599 Millionen Euro und für 2018 in Höhe von 619 Millionen Euro vor. Die Einnahmen … Mehr lesen

15.03.2017, 15:29 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 22.03.2017 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 22.03.2017, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Taxientgelte in Heidelberg Informationsvorlage 0041/2017/IV 2 Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr beziehungsweise 1 Uhr von April bis September Antrag 0101/2016/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 05.12.2016 … Mehr lesen

15.03.2017, 13:11 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Klärung der Unterbringung von strafunmündigen Kindern wie im Fall des 12jährigen Attentäter

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – CDU: Klärung der Unterbringung von strafunmündigen Kindern darf in Rheinland-Pfalz nicht auf die lange Bank geschoben werden. Stadt und Land in gemeinsamer Verantwortung zum Handeln aufgefordert. Anlässlich der Presseberichterstattung zum unter Terrorverdacht stehenden strafunmündigen Kind aus Ludwigshafen fordert die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion Wilhelma Metzler schnelles und konsequentes Handeln von … Mehr lesen

15.03.2017, 10:50 Uhr

Heidelberg – Internationale Wochen gegen Rassismus gestartet – Besucher können sich auf knapp achtzig Veranstaltungen freuen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Die bundesweite Aktion “Internationale Wochen gegen Rassismus” ist am 13. Marz 2017 mit einer Auftaktveranstaltung in der Alten Aula der Universität Heidelberg gestartet. Das Interkulturelle Zentrum Heidelberg hat unter der Federführung von IZ-Leiterin Jagoda Marinic und ihrem Team die Koordination des Programms mit rund 80 Veranstaltungen übernommen. Schrimherr der … Mehr lesen

15.03.2017, 10:33 Uhr

Landau – Stadt Landau beteiligt sich an den Internationalen Wochen gegen Rassismus

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Beirats für Migration und Integration und Schülerinnen und Schülern der AG „Schule ohne Rassismus“ des Max-Slevogt-Gymnasiums haben Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron anlässlich der „Wochen gegen Rassismus“ ein Banner am Balkon des Rathauses angebracht. Anschließend eröffnete OB … Mehr lesen

14.03.2017, 16:03 Uhr

Kreis Germersheim – Kreisrechtsausschuss tagt

Kreis Germersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses findet unter dem Vorsitz von Oberregierungsrat Holger Mahlein (TOP 1 bis 8) und Kreisverwaltungsrat Daniel Gropp (TOP 9 bis 12) am Donnerstag, 23. März 2017, ab 8.30 Uhr, in der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, Sitzungssaal 1.OG, Raum 1.05, 76726 Germersheim, statt.

14.03.2017, 12:33 Uhr

Landau – Stadt Landau und Landkreis Südliche Weinstraße suchen für alle Seiten verträgliche Lösung im Rohrbach-Konflikt

landau/Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. In der Auseinandersetzung um die geplante Ansiedlung eines großflächigen Textil-Fachmarktes in Rohrbach hat auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrätin Theresia Riedmaier jetzt ein Gespräch im Innenministerium unter Leitung von Staatssekretär Günther Kern stattgefunden. Die Stadt Landau hatte vorgeschlagen, die Oberste Landesplanungsbehörde im Innenministerium als Vermittlerin in dem Konflikt anzurufen, um … Mehr lesen

14.03.2017, 8:56 Uhr

Frankenthal – CDU Frankenthal feiert 70-Jähriges Bestehen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Frankenthaler CDU feierte am Freitag den, 10. März ihr 70-Jähriges Bestehen in der Frankenthaler Tanzschule im Neumayerring. Zahlreiche Mitglieder und geladene Gäste waren der Einladung gefolgt. Ein Programmpunkt waren die Ehrungen der Jubilare. 25 Jahre Bernd Knöppel, Richard Seitz 40 Jahre Hildegard Andree, Gernot Blim, Karl Heinz Bömicke, Lucia … Mehr lesen

14.03.2017, 7:46 Uhr

Ludwigshafen – CDU gratuliert Berthold Messemer zu seinem 80. Geburtstag

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Politiker aus Leidenschaft – Am Mittwoch, 15. März 2017, feiert der Ehrenvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Berthold Messemer seinen 80. Geburtstag. „Die CDU- Ludwigshafen gratuliert Berthold Messemer auf das Herzlichste. Wir wünschen ihm alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit“, erklären der CDU-Kreisvorsitzende Ernst Merkel und der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Torbjörn Kartes. Berthold … Mehr lesen

13.03.2017, 14:47 Uhr

Heidelberg – GRÜNE laden zum Gespräch zum Thema „Schule als Ort des respektvollen Miteinanders“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Veranstaltung der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Wochen gegen Rassismus Mittwoch, 15.03.2017 um 17:00 Uhr im Kulturfenster, Kirchstr. 16, Heidelberg   Mit Filiz Keküllüoğlu (Zentrum für Bildungsintegration/Diversity Education, Universität Hildesheim) Stephan Reichstein (Landeskoordination Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage) Oliver Priem (Bildungspolitischer … Mehr lesen

13.03.2017, 14:44 Uhr

Landkreis Südliche Weinstraße – Equal Pay Day – Gleichbezahlungstag 2017 Frauen ergreifen das Wort: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Landkreis Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Bereits zum zehnten Mal macht der bundesweite Aktionstag Equal Pay Day auf die Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen aufmerksam. Am 18. März von 11 bis 13 Uhr fordern in Landau die Frauen vom Club Soroptimist International, die Gleichstellungsbeauftragten von Stadt, vom Pfalzklinikum und von der Südlichen Weinstraße und … Mehr lesen

13.03.2017, 11:19 Uhr

Ludwigshafen – Rot im Gespräch – das Schicksal der 1932 amtierenden sozialdemokratischen Stadträte im Nationalsozialismus – Vortrag im Ernst Bloch Zentrum

Ludwigshafen / Metrpolregion Rhein-Neckar. ROT im Gespräch – “Verfolgt, geehrt, vergessen – das Schicksal der 1932 amtierenden sozialdemokratischen Stadträte im Nationalsozialismus” Mit Dr. Klaus-Jürgen Becker, stellv. Leiter des Stadtarchivs Ludwigshafen am Montag, den 13. März, Beginn 19 Uhr im Ernst-Bloch-Zentrum, Walzmühlstr. 63 ein. Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 begann für die große Mehrheit der … Mehr lesen

11.03.2017, 9:55 Uhr

Ludwigshafen – Internationaler Frauentag – Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Kulturzentrum “Das Haus” zu Gast

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich des Internationalen Frauentags folgte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwochabend, den 8. März 2017, der Einladung von Oberbürgermeister-Kandidatin Jutta Steinruck ins Ludwigshafener Kulturzentrum “Das Haus.” “Die Gesellschaft hat nach wie vor das Problem, dass Frauen in vielen Bereichen strukturell benachteiligt sind”, so Malu Dreyer gleich zu Beginn ihrer Eröffnungsrede. „Es … Mehr lesen

10.03.2017, 17:45 Uhr

Ludwigshafen – Benjamin Weber neuer Vorsitzender der SPD Maudach

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit großer Mehrheit wählten die Maudacher Genossen bei ihrer Jahreshauptversammlung Benjamin Weber zum neuen Vorsitzenden. Er übernimmt das Amt vom langjährigen Vorsitzenden Wolfgang Emig, der künftig als Beisitzer im Vorstand des Ortsvereins mitarbeiten will. Die diesjährige Jahreshauptversammlung wurde vom ehemaligen Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer geleitet. Ramsauer und Stadtrat Jürgen Bott, der nicht … Mehr lesen

10.03.2017, 17:17 Uhr

Heidelberg – „Roda gegen Rassismus“ 2017

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Der Capoeira Heidelberg e.V. wird anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus ein sportliches Zeichen gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit setzen. Am Mittwoch, 15. März, ab 19 Uhr veranstaltet der Sportverein eine große „Roda gegen Rassismus“ in der Capoeira- Akademie Heidelberg in Rohrbach-Süd. Alle Capoeiristas, aber auch Schnupperteilnehmer und Zuschauer sind … Mehr lesen

10.03.2017, 16:46 Uhr

Heidelberg – Sozialausschuss diskutiert Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms – Bürgermeister Gerner: „Grundsätzlich aufgeschlossen, aber Programm ist kein Instrument für Soforthilfe“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – In der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Chancengleichheit am 14. März wird der Heidelberger Gemeinderat erstmals die Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des sogenannten Relocation-Programms diskutieren. Die Stadtverwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, dass sich der Oberbürgermeister mit einem Schreiben an die Bundesregierung wendet und sich darin für eine … Mehr lesen

10.03.2017, 11:33 Uhr

Ludwigshafen – SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck zur Bismarckstraße

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar / Jutta Steinruck:”Öffnung der mittleren Fußgängerzone Bismarckstraße darf kein wahlkampftaktischer Schnellschuss sein“ SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Jutta Steinruck fordert Masterplan sowie ein Gesamtverkehrskonzept Innenstadt und die kurzfristige Umsetzung eines Fahrradfahrerkorridors in der Bismarckstraße „Grundsätzlich kann ich mir die Öffnung der Fußgängerzone in der mittleren Bismarckstraße vorstellen, aber das macht nur Sinn, wenn es sowohl … Mehr lesen

10.03.2017, 11:07 Uhr

Schifferstadt – CDU Schifferstadt lädt zum Frühlingsempfang am 18.März

Schifferstadt/Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolreigon Rhein-Neckar.Am Samstag, den 18. März lädt die CDU Schifferstadt ganz herzlich zum vierten Frühlingsempfang der CDU Schifferstadt in das „Haus der Familie“ der AGFJ (Arbeitsgemeinschaft zur Förderung von Kindern und Jugendlichen)ein. Mit Dr. Bernhard Vogel hat die CDU einen der profiliertesten Landespolitiker der 1980er und 1990er Jahre als Gastredner gewinnen können. Er war viele … Mehr lesen

10.03.2017, 9:34 Uhr

Landau – Ausbau der Königstraße: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Königstraße als wichtige Süd-Nord-Verbindung der Stadt Landau wird in den Jahren 2018 und 2019 umgebaut und modernisiert. Vorgeschaltet ist ein breit angelegtes Bürgerbeteiligungsverfahren, dessen Fahrplan Bürgermeister und Baudezernent Dr. Maximilian Ingenthron gemeinsam mit Ralf Bernhard, dem Leiter der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur beim Stadtbauamt, jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt hat. „Wir … Mehr lesen

10.03.2017, 5:36 Uhr

Ludwigshafen – Stadtrat Holger Scharff wird 60 Jahre

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 10. März diesen Jahres vollendet der Stadtrat und Geschäftsführer der SPD-Stadtrats-fraktion Holger Scharff sein 60. Lebensjahr. Der in Neustadt an der Weinstraße geborene Jubilar kam 1971 nach Ludwigshafen und lebt seit 1980 im Stadtteil Mundenheim. In die SPD trat Scharff im Jahr 1993 ein und engagierte sich von Beginn an … Mehr lesen

09.03.2017, 18:40 Uhr

Mannheim – So lecker waren die Planken noch nie: Neugestaltung startet mit Riesenkuchen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Die berühmte Einkaufs- und Flaniermeile in der Mannheimer Innenstadt ist ein wichtiger Lebensmittelpunkt für Mannheimer wie auch für viele Menschen aus dem weiten Umkreis. Jeden Monat zieht es Tausende Besucher hierher – nicht nur wegen der üppigen Shopping-Möglichkeiten: Die Planken sind ein Ort für Neues und Begegnungen – der ideale … Mehr lesen

09.03.2017, 17:54 Uhr

Heidelberg – SPD fordert Leitsystem als Sofortmaßnahme rund um alla-hopp-Anlage – Antwort der Verwaltung nicht befriedigend

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Mit einem Antrag forderte die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat Ende November 2016 die Entwicklung eines „alla-hopp-Leit- und Beschilderungssystems“ zwischen Kirchheimer- und Harbigweg, Speyerer- und Pleikartsförster Straße als Sofortmaßnahme. Die SPD freut sich, dass die alla-hopp-Anlage so gut angenommen wird, der große Besucherandrang hat jedoch auch negative Folgen … Mehr lesen

09.03.2017, 17:47 Uhr

Heidelberg – SPD freut sich: Endlich wird die Alte Eppelheimer Straße saniert – SPD hatte mehrmals Sanierung beantragt – Investitionen sind dringend nötig

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg) – Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat freut sich, dass im kommenden Bau- und Umweltausschuss endlich die Grundsanierung der Alten Eppelheimer Straße zwischen Mittermaierstraße und Kirchstraße gestartet wird. Die Sozialdemokraten hatten in den letzten Jahren mehrfach die Erneuerung der stark sanierungsbedürftigen Straße angemahnt und Haushaltsmittel dafür beantragt. Die Beschlussvorlage … Mehr lesen

09.03.2017, 17:24 Uhr

Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Konversionsausschusses am Mittwoch den 15.03.2017 um 17:00 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Konversionsausschusses am Mittwoch, 15.03.2017, um 17:00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Konversion Südstadt: Umgestaltung der Chapel zum Bürgerzentrum Südstadt – Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0024/2017/BV 2 Konversion Südstadt: Instandsetzung der ehemaligen Kommandantur der amerikanischen Streitkräfte, Römerstraße 166 – Ausführungsgenehmigung … Mehr lesen

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