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Politik

15.02.2018, 17:10 Uhr

Heidelberg – Grußwort zum chinesischen Neujahrsfest am 16. Februar 2018

Heidelberg / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Integrationsbürgermeister Wolfgang Erichson richten sich mit einem Grußwort zum chinesischen Neujahrsfest an die Heidelberger Bevölkerung. Das Jahr des Hundes beginnt nach dem chinesischen Kalender am 16. Februar 2018. Dem Hund werden sehr positive Eigenschaften zugeschrieben, er gilt als gutmütig und hilfsbereit, er macht seine … Mehr lesen

15.02.2018, 16:31 Uhr

Ludwigshafen – CDU: Unverständnis an Kritik der Linken – Videoüberwachung S-Bahnhof Mitte –

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Unverständnis reagiert der Fraktionssprecher der CDU im Ortsbeirat Südliche Innenstadt, Karl-Heinz Hecker auf die Kritik der Linken-Stadträtin Gerassimatos, sie hatte sich gegen die Installation der Videokameras am S-Bahnhof Mitte ausgesprochen. „Wir haben doch jahrelang mehr Sicherheit dort gefordert, weil gerade durch den Vandalismus permanent die Rolltreppen ausgefallen sind.Frau Gerassimtos war … Mehr lesen

15.02.2018, 12:08 Uhr

Heidelberg – GRÜNE Fraktion wählt Vorstand

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Beate Deckwart-Boller und Christoph Rothfuß sind bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz von der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig im Amt bestätigt worden, Deckwart-Boller als Vorsitzende und Rothfuß als einer ihrer Stellvertreter. Als weiterer Stellvertreter wurde Felix Grädler neu in das Gremium gewählt, ebenfalls einstimmig. Manuel Steinbrenner stand auf eigenen Wunsch … Mehr lesen

15.02.2018, 9:37 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Kostenlose Nutzung des ÖPNV in der Region ermöglichen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Erwägung der Bundesregierung eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennah-verkehr zu ermöglichen, ist zu begrüßen. Auch die damit verbundene Zielsetzung, die Luftschadstoffe zu senken“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. „Wenn man dies auf unsere Region bezieht, ist es nicht ganz nachvollziehbar, dass nur in Mannheim als eine von fünf Modellstädten der … Mehr lesen

14.02.2018, 16:19 Uhr

Elztal-Dallau – Kreismitgliederversammlung der SPD Neckar Odenwald zum Mitgliedervotum und Parteierneuerung

Elztal-Dallau/Neckar-Odenwald-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Alle SPD Mitglieder im Neckar-Odenwald-Kreis sind am Freitag, 16. Februar um 19.30 Uhr herzlich zur Kreismitgliederversammlung eingeladen. Die Versammlung findet im Landgasthof „Zur Pfalz“ in Elztal-Dallau statt. Ganz im Mittelpunkt steht die Diskussion mit unserem Betreuungsabgeordneten Josip Juratovic MdB (Heilbronn) zur Situation unserer Bundespartei nach den Verhandlungen zu einer möglichen Neuauflage der Großen … Mehr lesen

14.02.2018, 15:48 Uhr

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion begrüßt Pläne der Bundesregierung für eine kostenlose ÖPNV-Nutzung und sieht gleichzeitig viele offene Fragen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Pläne der Bundesregierung,eine kostenlose ÖPNV-Nutzung zu ermöglichen. Dies wäre ein klares Signal für eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität in unserer Region. Auch wenn die Stickoxid-Emission nur knapp über den Grenzwerten liegt, ist jede Reduzierung ein Gewinn für die Gesundheit der Bürger. Der ÖPNV erfährt hierbei eine … Mehr lesen

14.02.2018, 10:17 Uhr

Speyer – Eger fordert SPD zur Zusammenarbeit auf

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Mit einer Stellungnahme greift Oberbürgermeister Hansjörg Eger erneut in die Diskussion um die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne ein und fordert die SPD zur Mäßigung und Zusammenarbeit auf. Der Oberbürgermeister warnt vor einer Instrumentalisierung des Themas im beginnenden OB-Wahlkampf und verweist auf die Sachlage: Die vom Ministerrat der Landesregierung … Mehr lesen

13.02.2018, 19:19 Uhr

Ludwigshafen – Zustand des Parkplatzes vor der Condordia am Willersinnweiher

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. FWG zum Artikel: “Die Pfütze des Anstoßes” vom 13.02.18 Zustand des Parkplatzes vor der Condordia am Willersinnweiher Die FWG legt Wert auf die Feststellung, dass sie bereits nach dem Hinweis des Gastwirtes Reiner Simon am vergangenen Mittwoch direkt Kontakt zum OB-Büro wegen der Reinigung des Platzes und der aktuell bestehenden Rutschgefahr … Mehr lesen

13.02.2018, 12:35 Uhr

Speyer – Politischer Aschermittwoch – CDU-Landesvorsitzende Klöckner und Oberbürgermeister Eger in Speyer

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Kraftvolle politische Reden am Aschermittwoch haben Tradition. Nicht nur im bayerischen Passau. Auch in Rheinland-Pfalz pflegt die CDU diese Tradition in ihren Kreisverbänden. Klare Worten und deutliche Positionen zu ihren politischen Vorstellungen, pointiert und locker – aber niemals den Grundkonsens der demokratischen Parteien verlassend, das ist der CDU Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner … Mehr lesen

13.02.2018, 11:44 Uhr

Worms – Marie-Elisabeth Klee verstorben – Julia Klöckner: „Eine Grande Dame der Politik hat uns verlassen“

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar. Anlässlich des Todes von Marie-Elisabeth Klee, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Enkelin des Wormser Fabrikanten Cornelius Wilhelm von Heyl zu Herrnsheim, erklärt die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner MdL: „Sie war im wahrsten Sinne des Wortes eine Grande Dame der Politik. Marie-Elisabeth Klee hat in jungen Jahren die Welt bereist, über den Tellerrand hinausgeblickt und als … Mehr lesen

13.02.2018, 11:40 Uhr

Kreis Bergstraße – Die Linke nominiert Mildner und Bahl als Landtagskandidaten

Kreis Bergstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Auch bei der LINKEN wurden nun Nägel mit Köpfen gemacht. Die Kandidaten zur Landtagswahl stehen fest. Zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis 54 -Bergstraße I wurde der Heppenheimer Stadtverordneter Yannick Mildner einstimmig gewählt. Der 25-Jährige Politikwissenschaftler trat mit überzeugenden Worten seine Kandidatur an. Neben der Wohnungs- und Rentenpolitik liegen ihm besonders die Gesundheitspolitik … Mehr lesen

12.02.2018, 22:12 Uhr

Heidelberg – Kein Clubsterben in Heidelberg! FDP lud zu ihrem Jahresempfang 2018

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Den Wirtschaftsstandort Heidelberg noch weiter stärken: Das ist das Hauptziel der FDP-Heidelberg. Welche anderen Stadtentwicklungsthemen gehören hier noch dazu? Und: Für welche Projekte möchten sich die FDP noch einsetzen? Im Interview mit MRN-NEWS verrieten die beiden FDP-Stadträte Karl Breer und Michael Eckert ihre Jahresziele: Zum Beispiel das “Clubsterben” in Heidelberg … Mehr lesen

12.02.2018, 16:45 Uhr

Ludwigshafen – JU Ludwigshafen – SWR-Sendedauer spiegelt nicht ganze Qualität des Umzugs wider

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Junge Union (JU) Ludwigshafen zeigt sich enttäuscht darüber, dass ein Teil des 66. Fasnachtsumzugs Ludwigshafen/Mannheim in diesem Jahr nicht im Südwestrundfunk (SWR) ausgestrahlt wurde. Bei vielen, die sich das Ereignis von Zuhause aus anschauen wollten, hat die ungünstige Sendedauer für Unverständnis gesorgt. Die Restriktionen beim SWR durch volle Sendeplätze der vielen weiteren … Mehr lesen

12.02.2018, 16:07 Uhr

Heidelberg – Weniger Kriminalität in Heidelberg: Oberbürgermeister Eckart Würzner und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl unterzeichnen Vertrag

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Ladendiebstahl, Wohnungseinbrüche, Drogenkriminalität und gewaltätige Auseinandersetzungen: In Heidelberg sind diese Delikte keine exotische Seltenheit mehr. Im Jahr 2016 stieg die Kriminalität in der Stadt nach Angaben der Polizei entgegen des Landestrends um 5%. Aus diesem Grund hat die Stadt Heidelberg mit dem Land Baden-Württemberg das Abkommen “Sicher in Heidelberg” per … Mehr lesen

12.02.2018, 15:07 Uhr

Speyer – OB Kandidatin Stefanie Seiler fordert die Einführung eines runden Tisches zur besseren Steuerung und Organisation kommunaler Belange hinsichtlich der Landeseinrichtung AfA

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. Schon frühzeitig wurde im vergangenen Sommer und Herbst mehrfach von mir versucht, dass die offenen Fragen und damit verbunden Herausforderungen durch die Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung diskutiert werden, um die Ängste und Sorgen der Speyerer Bevölkerung parteiübergreifend einen Raum zu geben. Die Bürgerversammlung am vergangenen Dienstag hat gezeigt, dass enormer Gesprächsbedarf besteht. … Mehr lesen

12.02.2018, 12:51 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Fortschreibung des Nahverkehrsplans aus dem Jahr 2004 zwingend notwendig

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir halten die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aus dem Jahr 2004 zeitnah für zwingend notwendig. Und dies auch in Verbindung mit den vorgesehenen ÖPNV-Maßnahmen im Zuge der Baustellenzeit zum Abriss der Hochstraße Nord und dem Bau der Stadtstraße City West“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfaktion Hans Mindl. „Der inzwischen über zwei … Mehr lesen

12.02.2018, 12:48 Uhr

Wiesloch – Heinz Hilgers: „Jedem Kind eine faire Chance“ Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes beim FDP-Neujahrsempfang

Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Beim Neujahrsempfang des Kreisverbands Rhein-Neckar und des Ortsverbands Wiesloch-Südliche Bergstraße der FDP plädierte der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Heinz Hilgers dafür, „jedem Kind eine faire Chance“ zu geben. Besonders richtete er seinen Blick auf den Fall, in dem ein Neunjähriger im Hochschwarzwaldkreis von seiner Mutter für Sex verkauft und von ihrem … Mehr lesen

09.02.2018, 19:43 Uhr

Heidelberg – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner empfing japanischen Generalkonsul – Heidelberger Delegation besucht vom 17. bis 21. Februar die Partnerstadt Kumamoto

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat am 2. Februar 2018 den japanischen Generalkonsul Tetsuya Kimura zu dessen Antrittsbesuch im Heidelberger Rathaus empfangen. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um Perspektiven der zukünftigen Zusammenarbeit und die seit 1992 bestehende Partnerschaft Heidelbergs mit der japanischen Stadt Kumamoto. „Die Beziehungen zu Japan … Mehr lesen

09.02.2018, 15:54 Uhr

Frankenthal – Regierungsbildung in Berlin – Das Aktionsbündnis “Für die Würde unserer Städte” ist optimistisch

Frankenthal/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Das inzwischen über 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern vertretende parteiübergreifende Aktionsbündnis “Für die Würde unserer Städte” hofft auf eine baldige Regierungsbildung in Berlin. “Wir se-hen eine gute Basis zur baldigen Wiederherstellung der vom Grundgesetz geforder-ten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse auch in den weitgehend unverschuldet um ihre Gestaltungsfähigkeit ringenden … Mehr lesen

09.02.2018, 12:56 Uhr

Ludwigshafen – „Erstaunliche Unkenntnis“ Videokameras am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte: Kartes weist Kritik der Linken zurück

Ludwigshafen/Frankenthal/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Kritik der Linken geht an der Sache völlig vorbei“, sagte Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen und Kreisvorsitzender der CDU, am Freitag. Er habe die Installation von sieben Videokameras am Bahnhof Ludwigshafen-Mitte nicht veranlasst, sondern lediglich seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck gebracht. „Als Ludwigshafener CDU dringen wir schon lange auf die Ausweitung des … Mehr lesen

09.02.2018, 10:04 Uhr

Südliche Weinstraße – Thomas Gebhart informiert über Koalitionsvertrag

Südliche Weinstraße/Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) ist in den nächsten beiden Wochen in der Südpfalz unterwegs, um insbesondere über die Inhalte des Koalitionsvertrages zu informieren. Am Mittwoch, 14.2., 16 bis 17 Uhr, bietet der Abgeordnete für alle Interessierten ein Bürgergespräch in seinem Wahlkreisbüro in Landau (Max-Planck-Str. 6) an, um gemeinsam über … Mehr lesen

08.02.2018, 19:37 Uhr

Metropolregion Rhein-Neckar – 2. Ausbaustufe S-Bahn Rhein-Neckar: Land übernimmt teilweise Planungskostensteigerungen

Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm MdL Hermino Katzenstein und MdL Theresia Bauer) – Mit der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar wird das S-Bahn-Netz auf den vorhandenen Nord-Süd-Strecken ausgeweitet. Verzögerungen aufgrund geänderter rechtlicher Vorgaben haben dazu geführt, dass die Planungskosten stark angestiegen sind. Jetzt teilen die Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Wahlkreis Sinsheim) und Theresia Bauer (Wahlkreis Heidelberg) mit, dass sich … Mehr lesen

08.02.2018, 19:01 Uhr

Heidelberg – Förderung für freie Kulturträger

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zuschüsse für 30 freie Kultureinrichtungen und -träger in Höhe von mehr als 1,2 Millionen Euro haben der Ausschuss für Kultur und Bildung sowie der Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderats in den Sitzungen am 25. Januar und 7. Februar 2018 gewährt. Insgesamt fördert die Stadt freie Kulturträger aus den Bereichen Musik, … Mehr lesen

08.02.2018, 18:42 Uhr

Heidelberg – Entscheidung zum Standort Betriebshof soll nach der Sommerpause fallen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Haupt- und Finanzausschuss hat am Mittwoch, 7. Februar 2018, die Themen Entwicklungskonzept Bergheim-West und Standortfrage Betriebshof in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA) zurückverwiesen. Ursprünglich war geplant, dass der Gemeinderat am 1. März 2018 über beide Themen abschließend entscheidet. Zunächst sollen nun die Prüfaufträge aus der SEVA-Sitzung vom 31. Januar … Mehr lesen

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