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Neustadt an der Weinstraße – SPD fordert „Bündnis für Wohnen“ für Neustadt

Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. „Wir brauchen ein ‚Bündnis für Wohnen‘ in Neustadt“, rief Pascal Bender, Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Neustadt die Fraktionen im Neustadter Stadtrat am vergangenen Dienstag zur Kooperation auf. Die SPD hatte beantragt, eine überfraktionellen Arbeitskreise zur Erstellung eines umfassenden Maßnahmenplans zur Wohnraumversorgung in Neustadt zu bilden. „Neustadt ist ein wunderbarer Wohnort … Mehr lesen

Ludwigshafen – Unterschiedliche Meinungen zur GroKO in der AG 60plus-RLP

Mainz/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Nachdem sich der Vorstand der SPD-Senioren, nach den Sondierungen, zunächst gegen die Verhandlungen für eine GroKO ausgesprochen hatte, betrachten viele SPD-Senioren, nun im Lichte der aktuellen Fakten, die Lage differenzierter und im Landesvorstand unterschiedlich, denn in der Zwischenzeit ist viel passiert: – Beschluss des Parteitages am 21.01.2018 in Bonn zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen … Mehr lesen

Ludwigshafen – JU Ludwigshafen: Innenstadtstandort kann neues Potenzial für Hochschule bieten

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Junge Union (JU) Ludwigshafen unterstützt den Vorschlag der IHK-Tischrunde, einen zusätzlichen Hochschulstandort in der Ludwigshafener Innenstadt zu prüfen. “Eine gute Verkehrsanbindung an den öffentlichen Personennahverkehr, die Nähe zum Rhein und zum Ostasieninstitut, (günstiger) Wohnraum für Studenten und ein zentral gelegener, kompakter Hochschulstandort. Das sind alles gute Gründe für eine Hochschule … Mehr lesen

Ludwigshafen – Frauen Union Ludwigshafen begrüßt Kandidatur von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer als CDU Geaneralsekretärin

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Frauen Union Ludwigshafen begrüßt die Kandidatur der Saarländischen Ministerpräsidentin und stellv. Bundesvorsitzenden der Frauen Union Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin der CDU, so die Kreisvorsitzende der Frauen Union Ludwigshafen Kirsten Pehlke. Die Nominierung zur Generalsekräterin ist ein starkes Signal der CDU für die Zukunft und Erneuerung der Partei, so Kirsten … Mehr lesen

Germersheim – CDU unterstützt medizinische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber im Kreis Germersheim

Germersheim / Kandel / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU im Kreis Germersheim, in der Verbandsgemeinde Kandel und in der Stadt Kandel unterstützen die Anordnung des Landrats, wonach bei allen Zweifelsfällen ärztliche Untersuchungen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden vorgenommen werden sollen. Die Vorsitzenden Dr. Thomas Gebhart (CDU-Kreisverband), Michael Niedermeier (CDU-Gemeindeverband) und Judith Vollmer (CDU Stadtverband) erklären … Mehr lesen

Heppenheim – Die Linke: Es fehlt die Umsetzung mit System beim Thema kostenfreier ÖPNV

Heppenheim / Kreis Bergstraße / Metropolregion Rhein-Neckar.Wie der Kreis die Verkehrswende mit dem Sozialticket angehen kann. „Nach den Angaben des Umweltministeriums ist Deutschland Europameister bei der Luftverschmutzung. Eine einseitige Verkehrspolitik hat die Ballungszentren und Städte zu einem Moloch des Autoverkehrs gemacht. Verstopfte Straßen und schlechter Luft ist eine echte Gefahr für unsere Gesundheit geworden“, so … Mehr lesen

Frankenthal – 8. Politischer Aschermittwoch 

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.Der achte politische Aschermittwoch des Landtagsabgeordneten aus Frankenthal fand nicht nur erstmals an einem Montag nach Beginn der Fastenzeit statt, sondern wechselte auch das Format von der launigen Ansprache hin zum Bürgergespräch, mehreren Stunden intensiver Fragen und Antworten im mit rund 60 Bürgerinnen und Bürgern gut gefüllten Café Mirou am Marktplatz. Zum … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: Medizinische Alterstests konsequent einführen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Ministerpräsidentin Dreyer hat heute erklärt, dass das Land angesichts des heute bekannt gewordenen tatsächlichen Alters des mutmaßlichen Täters von Kandel seine Praxis der Altersfeststellung „neu ordnen“ wolle. Von einer medizinischen Altersfeststellung ist dabei aber keine Rede. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf:„Es hat sich erneut gezeigt, dass eine reine Inaugenscheinnahme … Mehr lesen

Ludwigshafen – Junge Union (JU) Ludwigshafen kritisiert hohe Pro-Kopf-Verschuldung in Rheinland-Pfalz

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. In seinem jüngsten Bericht hat der Landesrechnungshof erneut die hohe Pro-Kopf-Verschuldung in Rheinland-Pfalz kritisiert. Zwar konnten im letzten Jahr konjunkturbedingt kleine Überschüsse erwirtschaftet werden, dennoch landet unser Bundesland mit 8011 Euro Schulden pro Kopf auf einem der letzten Plätze aller Flächenländer. Unter Anbetracht der seit Jahren sinkenden Investitionsquote verschärft sich die … Mehr lesen

Limburgerhof – Endspurt im Wahlkampf – Andreas Poignée und Torbjörn Kartes am Infostand

Limburgerhof / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar.Endspurt im Wahlkampf. Am 04.03.2018 ist Bürgermeisterwahl im Limburgerhof. Trotz des schlechten Wetters waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am Infostand im Limburgerhof bei Andreas Poignée, der von Torbjörn Kartes unterstützt wurde. Jeden Donnerstag und Samstag besteht die Möglichkeit an einem Infostand im Ort direkt mit Andreas Poignée ins Gespräch zu … Mehr lesen

Mannheim – Neuer Vorstand gewählt: “Etwas für die Menschen im Stadtteil erreichen. ”

Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Neckarstadt-West, 15.02.18 – Am vergangen Donnerstag wählten die Mitglieder des Ortsvereins der SPD Neckarstadt-West in der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. In einer Kampfkandidatur setzte sich Thomas Meier gegen den amtierenden Vorsitzenden Andreas Lindemann durch. “Ich bin angetreten, um etwas für die Menschen im Stadtteil zu erreichen,” so der bei der Firma Südzucker AG … Mehr lesen

Heidelberg – Resolution zur Freilassung rechtswidrig in der Türkei inhaftierter Journalistinnen und Journalisten

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – “Wir, die Mitglieder des Heidelberger Aktionsbündnisses für die Freilassung rechtswidrig in der Türkei inhaftierter Journalistinnen und Journalisten sowie alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Solidaritätsveranstaltung, erklären: Wir freuen uns sehr, dass Deniz Yücel nach einem Jahr endlich aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Möglich wurde dieser Erfolg nicht zuletzt durch die mediale … Mehr lesen

Neckargemünd – Dritte Bewerbungsrunde für das NABU-Kooperationsprojekts „Natur nah dran“ ist beendet – zu den 13 ausgewählten Kommunen gehören Eberbach und Walldorf

Neckargemünd/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen des NABU-Kooperationsprojekts „Natur nah dran“ legen Städte und Gemeinden auch 2018 wieder Blühflächen an, um die biologische Vielfalt zu fördern und das Insektensterben einzudämmen. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft fördert dieses Projekt mit Mitteln des Naturschutzes und der Nachhaltigkeitsstrategie. Die Kommunen erhalten 50 Prozent der förderfähigen Kosten, maximal 15 … Mehr lesen

Heidelberg – Jusos Heidelberg wählen neues Vorstandsteam: „Alles geben, um die GroKo zu verhindern“

Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar. Zwar ist Kevin Kühnert nicht anwesend, aber der Juso-Bundesvorsitzende wird immer wieder erwähnt bei der Jahreshauptversammlung der Heidelberger JungsozialistInnen. Rund 40 junge SPD-Mitglieder und Gäste kamen am Donnerstagabend zusammen, um das letzte politische Jahr Revue passieren zu lassen und einen neuen Vorstand zu wählen. Das neugewählte SprecherInnenteam setzt sich aus Hannah Zielke, … Mehr lesen

Limburgerhof – Bürgermeisterkandidat Andreas Poignée lädt zur Diskussionsrunde “Kommunalpolitik aus erster Hand”

Limburgerhof/ Rhein-Pfalz-Kreis/ Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgermeisterkandidat Andreas Poignée im Gespräch mit den Bürgermeistern der Nachbargemeinden. Wann: Mittwoch, 21.Februar 2018, 18.00 Uhr WO: im Schlösschen im Park. Themen des Abends -Mobilität und Gesamtverkehr -Sicherheit in der Gemeinde -Bauen und Wohnen -Bildung und Kultur -Attraktive Ortsmitte -uvm. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Mehr zu … Mehr lesen

Ludwigshafen – Holger Scharff zur aktuellen Diskussion um die Erhöhung des Kindergeldes und der Anrechnung bei den Sozialleistungssystemen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. AWO Ludwigshafen: Stadtkreisvorsitzender Holger Scharff: „ Kindergeld bei den Sozialleistungssystemen nicht mehr anrechnen „ „Täglich können wir in den Sonntagsreden aller unserer Volksvertreter/Innen im Bund und im Land hören, dass wir etwas gegen die Kinderarmut tun müssen. Diesen Reden sollten nun auch schnellstens einmal Taten folgen „ so der Stadtkreisvorsitzende Holger … Mehr lesen

Frankenthal – „Gute Nachricht für Hörbehinderte in unserer Region“ Torbjörn Kartes begrüßt Bundesförderung für Beratungsprojekt in Frankenthal

Frankenthal/Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bundesregierung fördert mit nahezu 225.000 Euro ein Beratungsangebot für hörbehinderte Menschen, das derzeit in Frankenthal aufgebaut wird. Dies hat der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes begrüßt, der Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist. „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass es dank einer Förderung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales künftig ein … Mehr lesen

Rauenberg – FDP-Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg diskutierte mit Rauenberger Bürgern

Rauenberg / Wiesloch / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Bildung liegt am Herzen Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Walldorf, Dr. Jens Brandenburg, war zu Gast in Rauenberg und stellte sich den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. In offener Runde suchte er gemeinsam mit Stadtrat Jürgen Abt den direkten Austausch vor Ort. Nach einer kurzen Begrüßung ließen die Fragen nicht … Mehr lesen

Heidelberg – Fahrgastbeirat tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Fahrgastbeirat der Stadt Heidelberg tagt wieder am Dienstag, 20. Februar 2018, im Palais Graimberg, Raum 001, Kornmarkt 5, 69117 Heidelberg. Die Sitzung beginnt um 18.30 Uhr. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung stehen folgende Punkte: – Personelle Veränderungen in der Betreuung des Fahrgastbeirates durch das Amt für … Mehr lesen

Heidelberg – Grußwort zum chinesischen Neujahrsfest am 16. Februar 2018

Heidelberg / Metropolregion rhein-Neckar(red/ak) – Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Integrationsbürgermeister Wolfgang Erichson richten sich mit einem Grußwort zum chinesischen Neujahrsfest an die Heidelberger Bevölkerung. Das Jahr des Hundes beginnt nach dem chinesischen Kalender am 16. Februar 2018. Dem Hund werden sehr positive Eigenschaften zugeschrieben, er gilt als gutmütig und hilfsbereit, er macht seine … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Unverständnis an Kritik der Linken – Videoüberwachung S-Bahnhof Mitte –

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Mit Unverständnis reagiert der Fraktionssprecher der CDU im Ortsbeirat Südliche Innenstadt, Karl-Heinz Hecker auf die Kritik der Linken-Stadträtin Gerassimatos, sie hatte sich gegen die Installation der Videokameras am S-Bahnhof Mitte ausgesprochen. „Wir haben doch jahrelang mehr Sicherheit dort gefordert, weil gerade durch den Vandalismus permanent die Rolltreppen ausgefallen sind.Frau Gerassimtos war … Mehr lesen

Heidelberg – GRÜNE Fraktion wählt Vorstand

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Beate Deckwart-Boller und Christoph Rothfuß sind bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz von der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig im Amt bestätigt worden, Deckwart-Boller als Vorsitzende und Rothfuß als einer ihrer Stellvertreter. Als weiterer Stellvertreter wurde Felix Grädler neu in das Gremium gewählt, ebenfalls einstimmig. Manuel Steinbrenner stand auf eigenen Wunsch … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD: Kostenlose Nutzung des ÖPNV in der Region ermöglichen

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. „Die Erwägung der Bundesregierung eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennah-verkehr zu ermöglichen, ist zu begrüßen. Auch die damit verbundene Zielsetzung, die Luftschadstoffe zu senken“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger. „Wenn man dies auf unsere Region bezieht, ist es nicht ganz nachvollziehbar, dass nur in Mannheim als eine von fünf Modellstädten der … Mehr lesen

Elztal-Dallau – Kreismitgliederversammlung der SPD Neckar Odenwald zum Mitgliedervotum und Parteierneuerung

Elztal-Dallau/Neckar-Odenwald-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Alle SPD Mitglieder im Neckar-Odenwald-Kreis sind am Freitag, 16. Februar um 19.30 Uhr herzlich zur Kreismitgliederversammlung eingeladen. Die Versammlung findet im Landgasthof „Zur Pfalz“ in Elztal-Dallau statt. Ganz im Mittelpunkt steht die Diskussion mit unserem Betreuungsabgeordneten Josip Juratovic MdB (Heilbronn) zur Situation unserer Bundespartei nach den Verhandlungen zu einer möglichen Neuauflage der Großen … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion begrüßt Pläne der Bundesregierung für eine kostenlose ÖPNV-Nutzung und sieht gleichzeitig viele offene Fragen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Pläne der Bundesregierung,eine kostenlose ÖPNV-Nutzung zu ermöglichen. Dies wäre ein klares Signal für eine nachhaltige Verbesserung der Luftqualität in unserer Region. Auch wenn die Stickoxid-Emission nur knapp über den Grenzwerten liegt, ist jede Reduzierung ein Gewinn für die Gesundheit der Bürger. Der ÖPNV erfährt hierbei eine … Mehr lesen

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