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Rhein-Pfalz-Kreis – Aktuelle Wahlergebnisse der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim werden am Sonntagabend im Rathaus und online präsentiert

Rhein-Pfalz-Kreis / Dannstadt-Schauernheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Wahlabend wird feststehen, welche Kandidaten die Ortsbürgermeisterwahl in Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau für sich entschieden haben und wo eine Stichwahl folgen wird. Wer direkt wissen möchte, wie bei den Kommunalwahlen in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim abgestimmt wurde, der kann am Sonntagabend, 26. Mai 2019, live miterleben, wer gewählt wurde. … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU: Ortsvorsteher begrüßen die naturnahe Aufwertung des Metrogeländes

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die beiden Ortsvorsteher der Gartenstadt und Maudach Klaus Schneider und Marita Augustin-Funck begrüßen die Vereinbarung der Stadt mit dem ornithologischen Arbeitskreis der Volkshochschule (ORBEA) zur naturnahen Aufwertung des Metrogeländes. “Wir haben mit dem Maudacher Bruch bereits ein großes naturnahes Revier für die heimische Vogelwelt. Dass nun zusätzlich eine naturnahe Aufwertung des … Mehr lesen

Ludwigshafen – Enge Straßen: Rheinwaltstraße in Rheingönheim sinnvoll neu deklarieren und beschildern

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Einführung der Haltelinie in der Benngewannstraße ist für die FWG Ortsgruppe Rheingönheim ungenügend. Die Anwohner der Rheinwaltstraße dürfen mit dem absoluten Halteverbot nicht einmal bei laufendem Motor aussteigen, um Ihr Hoftor zu öffnen oder zu schließen. Unter den absoluten Halteverbotschildern in dieser und ähnlichen Straßen muss ein weiteres Schild angebracht … Mehr lesen

Mannheim – Stadt Mannheim verfügt Abhängen von Plakaten

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Stadt Mannheim hat verfügt, dass Plakate der Parteien „Der III. Weg“ und „NPD“ abgehängt werden müssen. Nach Bekanntwerden der Plakatierung durch die Partei „Der III. Weg“ hatte die Stadtverwaltung unverzüglich geprüft, ob auf polizei- und ordnungsrechtlicher Grundlage ein Abhängen der Plakate zulässig ist. Insbesondere hinsichtlich des Plakates „Multikulti tötet“ wurden … Mehr lesen

Ludwigshafen – Video Interview mit Dr. Rainer Metz (FWG): “Lascher Wahlkampf, große Themen wie 1,4 Milliarden Schulden – Hochstraßenumbau – Metropol – 1200 fehlende Kitaplätze – 290 Millionen Sanierungsstau an Schulen usw. werden nicht angesprochen, Steinruck steht in der Pflicht”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Interview mit www.mrn-news.de äusserte sich Dr. Rainer Metz von Freien Wähler zu den Kommunalwahlen in Ludwigshafen. Der FWG Fraktionschef ist der Ansicht, dass im Verhältnis der großen Probleme, die die Stadt Ludwigshafen hat, der Wahlkampf zu lasch geführt wird. – 1,4 Milliarden Schulden – Investitionsstau bei Schulen von 290 … Mehr lesen

Mannheim – Europa- und Gemeinderatswahl am Sonntag

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, 26. Mai, werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament aus Deutschland und der Mannheimer Gemeinderat für fünf Jahre neu gewählt. Wer wahlberechtigt ist, hat eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Die für die Gemeinderatswahl Wahlberechtigten haben auch den Stimmzettelblock erhalten, den sie schon zu Hause vorbereiten sollten. Ins Wahllokal müssen die Wahlberechtigten … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Torbjörn Kartes vor Ort

Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Im Vorfeld der Europa- und Kommunalwahl wird der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes, Kreisvorsitzender der CDU Ludwigshafen, auch an diesem Samstag, den 25.05.2019, an Wahlkampfständen zu Gesprächen zur Verfügung stehen. Er unterstützt die wahlkämpfenden Mitglieder an folgenden Orten: 6:30-7:15 Uhr in Böhl (Richards Backhaus, Bahnhofstraße 7, 67459 Böhl-Iggelheim) 7:30-8:30 Uhr in … Mehr lesen

Frankenthal – Abgeordneter Martin Haller: Grundschule Rheinschule in Bobenheim-Roxheim erhält 50.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

Frankenthal/Bobenheim-Roxheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Für die Brandschutzmaßnahme an der Grundschule Rheinschule in Bobenheim-Roxheim erhält der Schulträger einen Landeszuschuss von 50.000 Euro. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren“, unterstrich der Abgeordnete Martin Haller. „Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU-Stadtratsfraktion mit differenzierter Betrachtung zu EScootern

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen sieht die generellen Chancen, die sich nach der Zustimmung des Bundesrates zur Einführung von E-Scootern ergeben. Zugleich ist der Partei daran gelegen, sorgfältig vorzugehen. „Grundsätzlich begrüßen wir das Ziel, mit Hilfe von E-Scootern als einem weiteren Baustein die nachhaltige Mobilität in Städten zu fördern“, so Fraktionsvorsitzender Dr. … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Kita-Plätze, die digitale Verwaltung und die SPD

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) im Stadtrat Ludwigshafen sind einigermaßen erstaunt über die Kehrtwende der SPD im Hinblick auf ein zentrales Vergabesystem bei KiTa-Plätzen, wie dies in der RHEINPFALZ vom 14.05.2019 zu lesen war. Die Stadträte der LKR hatten bereits in einer Anfrage vom 08.01.2015 ein solches System gefordert. Wörtlich zitiert hieß … Mehr lesen

Heidelberg – Informationen zur Europawahl und Kommunalwahl am Sonntag den 26. Mai 2019

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – In Heidelberg finden am Sonntag, 26. Mai 2019, zwei Wahlen statt: Die Kommunal- und die Europawahl. Europawahl Bei der Europawahl 2019 entscheiden die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union (EU), welche Abgeordneten in den kommenden fünf Jahren im Europäischen Parlament sitzen. Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in … Mehr lesen

Ludwigshafen – FWG: Graffiti Nutzung der Unterführung Bad-Aussee-Straße zum Tor 12 der BASF erlauben!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Eine Prüfung, ob die Unterführung Bad-Aussee-Str. zum Tor 12 der BASF für die freie Gestaltung von Graffitiwerken durch die Künstlergruppe Oppau freigegeben werden kann, beantragt die FWG-Stadtratsfraktion in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 20.05.2019. Nach Ansicht der Freien Wähler könnte dort ein Pilotprojekt starten. Bereits seit Sommer 2018 wird in … Mehr lesen

Ludwigshafen – Prof. Lucke spricht im Stadtratsaal , 10. Mai 2019, 19.00 Uhr

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Freitag spricht Prof. Dr. Bernd Lucke MdEP, Spitzenkandidat der LKR (LiberalKonservativeReformer) zu den Europawahlen, im Stadtratssaal in Ludwigshafen. Freitag, 10. Mai 2019, Rathauscenter, Stadtratssaal Ludwigshafen, 19:00 Uhr www.lkr.de

Ludwigshafen – CDU: Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof und S BahnhofMitte als konsequente Weiterentwicklung des ÖPNV Konzeptes

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Stadtratsfraktion will den Bau von Fahrradparkhäusern nach „Bamberger Modell“ in der Stadt vorantreiben. Die Ertüchtigung von Radwegen und des ÖPNVs muss aus Sicht der CDU Stadtratsfraktion in einem Gesamtkonzept auch den Bau von Fahrradparkhäusern beinhalten. „Wenn man sein Fahrrad mit Sicherheit am Abend noch genauso vorfindet, wie man es … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – Torbjörn Kartes im Wahlkampf unterwegs

Rhein-Pfalz-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Kommen Sie ins Gespräch mit Torbjörn Kartes MdB 9.00-10.00 Uhr in Rödersheim-Gronau Wahlkampfstand mit Bürgermeisterkandidat Mathias Burk Ivo’s Blumenoase, Schäfergasse 40, 67127 Rödersheim-Gronau 10.00-12.00 Uhr in Hochdorf-Assenheim Wahlkampfstand mit Bürgermeisterkandidatin Martina Hoffmann Edekaxpress, Keltenstraße 10, 67126 Hochdorf-Assenheim

Ludwigshafen – #FWG: Die Grünen und Bäcker Görtz sollen zum Metropol Fakten offenlegen!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Offenlegung der Finanzierungspläne für den vorgeschlagene Bau einer Markthalle auf dem Metropolgelände am Berliner Platz durch Bäcker Görtz und die Grünen fordern die Freien Wähler: Angesichts der Bedeutung des Berliner Platzes und dem Wunsch vieler Bürger nach dieser Markthalle müssen nach Ansicht der FWG-Stadtratsfraktion endlich klare Fakten auf den Tisch: … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis – „Das KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz“ Diskussionsveranstaltung mit Christian Baldauf und Simone Huth-Haage in Heßheim

Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Heßheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf sowie die Landtagsabgeordnete Simone Huth-Haage machen sich immer noch Sorgen um die Zukunft der Kindertagesstätten und der Arbeit an diesen Einrichtungen. Trotz Nachbesserungen und Zusagen von Einmalzahlungen gibt es keine sichere und stetige Finanzierung der Aufgaben. Sie laden deshalb die betroffenen Erzieherinnen, Erzieher … Mehr lesen

Mannheim – Fehlerhafte Stimmzettel entdeckt

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Seit Dienstag dieser Woche erhalten für die Gemeinderatswahl wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in Mannheim ihren Stimmzettelblock zugestellt. Nach Rückmeldung eines Bürgers fiel auf, dass in einem Bereich um das Quadrat E 3 in der Innenstadt einzelne Stimmzettel fehlerhaft waren. Betroffen sind die Blätter der FDP, das ist die Seite 7 des … Mehr lesen

Rhein-Pfalz-Kreis -33.000 Euro Bundesförderung für Schlösschen im Park – Torbjörn Kartes gratuliert Förderverein und Gemeinde in Limburgerhof

Rhein-Pfalz-Kreis/Limburgerhof/Metropolregion Rhein-Neckar. Der Förderverein Schlösschen im Park erhält 33.000 Euro aus Bundesmitteln zur Renovierung des historischen Daches. Geplant sind die Verlegung von Naturschiefer und eine Entwässerungskonstruktion, um die Gebäudesubstanz zu schützen. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes gratuliert dem Förderverein und der Gemeinde zur erfolgreichen Bewerbung im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms des Bundes: “Mit dem Schlösschen im Park … Mehr lesen

Ludwigshafen – Muttertagsstände der CDU

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die CDU Ludwigshafen lädt alle Mütter recht herzlich ein, am Samstag, 11.5.2019, an die Muttertagsstände in den Stadtteilen zu kommen. Die CDU freut sich auf viele Besucherinnen und überraschen alle Mütter mit einem kleinen Dankeschön. Niederfeld: 8.00 Uhr bis 10 Uhr auf der Ladenzeile in der Niederfelstraße Gartenstadt: 9.30 Uhr bis … Mehr lesen

Mannheim – SPD Mannheim trauert um Ralph Waibel

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Mannheim trauert um unser langjähriges Mitglied, Stadtrat Ralph Waibel. Vorsitzender Dr. Stefan Fulst-Blei MdL erklärt: „Ein langjähriger Weggefährte ist völlig überraschend von uns gegangen. Unser Mitgefühl und unsere Gedanken gelten seinen Angehörigen. Ralph hat immer integrierend gewirkt und es wie kaum ein anderer verstanden gehabt, unterschiedliche Wünsche und Interessen … Mehr lesen

Frankenthal – Europa- und Kommunalwahlen 2019 – Unterstützung sehbehinderter Personen

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Am 26. Mai finden Europa- und Kommunalwahlen statt. Blinde und sehbehinderte Personen können bereits im Vorfeld den Zeitpunkt ihrer Wahlteilnahme bei der Stadtverwaltung Frankenthal ankündigen. Sie werden dann von einem Mitglied des Wahlvorstandes am Eingang des jeweiligen Wahllokals in Empfang genommen und in den Wahlraum begleitet. Die Anmeldung ist ab sofort … Mehr lesen

Mannheim – Aktuelle Information zur Kommunalwahl

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag den 5. Mai verstarb Herr Stadtrat Ralph Waibel. Er kandidierte auch für die Gemeinderatswahl am 26. Mai und ist daher dort auch auf einem der Stimmzettel eingetragen. Gesetzlich sind Zurücknahmen oder Änderungen an den Wahlvorschlägen nur bis zur Entscheidung über die Zulassung durch den Gemeindewahlausschuss erlaubt. Der tagte bereits … Mehr lesen

Ludwigshafen – #FWG: Kosten des ÖPNVs sind keine freiwilligen Leistungen! Zukunft des ÖPNV sichern!

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Die Kosten in Höhe von jährlich 760.000 Euro für die neuen Buslinien, die der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, zählen zu den freiwilligen Leistungen der Stadt Ludwigshafen. Dies bestätigte Kämmerer Andreas Schwarz auf Nachfrage der FWG im Ausschuss. Damit müssen diese Kosten durch Einsparungen innerhalb des freiwilligen Leistungsbereiches, durch … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ausbildungs-Ass 2019 gesucht – Torbjörn Kartes unterstützt Wettbewerb der Jungen Deutschen Wirtschaft

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis Die Unternehmen aus Handwerk, Industrie, Handel und Dienstleistungssektor bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie bleiben nur dann wettbewerbsfähig, wenn sie gute Auszubildende finden und die Ausbildungswege innovativ gestalten. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes unterstützt darum den Wettbewerb „Ausbildungs-Ass“ der Jungen Deutschen Wirtschaft, Zusammenschluss der Wirtschaftsjunioren Deutschland und der Junioren des … Mehr lesen

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