Politik – Seite 472 – /// MRN-News.de

13.10.2014, 16:34 Uhr

Heidelberg – Am 19. Oktober sind OB-Wahlen in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Wer wird Heidelbergs Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister? Am kommenden Sonntag, 19. Oktober, sind rund 107.500 wahlberechtigte Bürger/-innen aufgerufen, das Stadtoberhaupt zu wählen. Zwei Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel, Amtsinhaber Dr. Eckart Würzner und Alexander Kloos. Wahlpräsentation ab 17 Uhr Die Wahllokale sind am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bereits eine Stunde … Mehr lesen

13.10.2014, 16:25 Uhr

Heidelberg – Zuschuss zum Semesterticket: Kreis der Berechtigten um vier Hochschulen erweitert

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Heidelberger Gemeinderat hat am 9. Oktober 2014 einstimmig beschlossen, den Kreis der Berechtigten, die ab dem Wintersemester 2014/15 einen Zuschuss zum Semesterticket des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar erhalten, um die Studierenden von vier Heidelberger Hochschulen zu erweitern: • SRH Hochschule Heidelberg (2012/13: 3.323 Studierende) • Schiller International University (2012/13: 115 Studierende) … Mehr lesen

13.10.2014, 16:20 Uhr

Heidelberg – Neues Quartiersmanagement im Hasenleiser

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Das Stadtviertel Hasenleiser in Heidelberg-Rohrbach wird ein Quartiersmanagement bekommen. Das hat der Heidelberger Gemeinderat am 9. Oktober 2014 beschlossen. Ziel ist es, das Quartier gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern in sozialer, kultureller, ökonomischer und städtebaulicher Hinsicht weiterzuentwickeln. Das Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser soll für die Dauer von zunächst fünf Jahren vor … Mehr lesen

13.10.2014, 16:15 Uhr

Ludwigshafen – Doppelhaushalt 2015/2016 in den Stadtrat eingebracht

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Wichtige Zukunftsinvestitionen gesichert – Weitgehend fremdbestimmte Fehlbeträge bleiben hoch – Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 1. Januar 2015 Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse und Kämmerer Dieter Feid haben in der Stadtratssitzung am Montag, 13. Oktober 2014, den Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 vorgestellt. Der Entwurf weist im Vergleich zu den Ansätzen 2014 … Mehr lesen

13.10.2014, 15:49 Uhr

Sinsheim – Postversorgung im Rhein-Neckar-Kreis im Blickpunkt

Sinsheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Politiker im Dialog mit Vertretern der Deutschen Post AG Zu einem Gedankenaustausch mit Vertretern der baden-württembergischen Leitungsebene der Deutschen Post AG trafen sich vor Kurzem regionale CDU-Abgeordnete und Mitglieder des Kreisvorstandes der CDU Rhein Neckar. „Eine gut ausgebaute Post-Infrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor in unserer Region – für die Zentren ebenso wie … Mehr lesen

13.10.2014, 12:39 Uhr

Mannheim – FDP stellt sich im Süden neu auf

Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Ralf Busch übernimmt Vorsitz Auf seiner Mitgliederversammlung hat der Ortsverband SÜD der Mannheimer FDP einen neuen Vorstand gewählt. Mit deutlicher Mehrheit wurde der ehemalige FDP-Bezirksbeirat für Seckenheim Ralf Busch zum Vorsitzenden gewählt. Ralf Busch sieht für die kommende Jahre mehrere wichtige Themen in den Stadtteilen Neuostheim/Neuhermsheim, Seckenheim und Friedrichsfeld. “Die Verbesserung des Lärmschutzes … Mehr lesen

12.10.2014, 21:53 Uhr

Koblenz / Ludwigshafen – Europa – Union Ludwigshafen informiert – Holger Scharff zum 10. Mal als Landesschatzmeister der Europa – Union Rheinland – Pfalz bestätigt

Koblenz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Der langjährige Ludwigshafener Kreisvorsitzende der Europa Union Holger Scharff wurde auf dem 39. Landeskongress der Europa – Union Rheinland-Pfalz in Koblenz am Wochenende zum 10. Mal als Landesschatzmeister bestätigt. Scharff kümmert sich innerhalb der Europa-Union neben seiner Aufgabe als Landesschatzmeister auch um die sozialen Fragen. Scharff ist … Mehr lesen

11.10.2014, 21:55 Uhr

Mainz / Ludwigshafen – Menschen- und Bürgerrechte stehen über Freihandelsabkommen

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Menschen- und Bürgerrechte stehen über Freihandelsabkommen Geplante Freihandelsabkommen CETA und TTIP sind in ihrer jetzigen Form eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat – Freiheitsrechte dürfen nicht zur Disposition von Unternehmen gestellt werden – Freihandel muss grundrechtskonform gestaltet sein Die Bundesrepublik Deutschland soll den geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen … Mehr lesen

11.10.2014, 17:29 Uhr

Lampertheim – Björn Hedderich neuer Landespressesprecher Hessens größter politischer Schülerorganisation

Lampertheim / Metropolregion Rhein Neckar – Am 27. und 28. September 2014 fand der 55. Landestag der Schüler Union Hessen (SU) in der Mainmetropole Frankfurt statt. Mit über 80 Delegierten, Mitgliedern und Gästen diskutierten die Jugendlichen an der Goethe-Universität über Anträge aus den SU-Kreisverbänden und wählten einen neuen Landesvorstand. Auf dem 55. Landestag wurde … Mehr lesen

11.10.2014, 9:08 Uhr

Ludwigshafen – Jugendarbeitslosigkeit muss weiter verringert werden – KÜM fortsetzen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – „Die CDU setzt sich dafür ein, dass das Projekt „Kooperatives Übergangsmanagement“ (KÜM) über das Jahresende hinaus fortgesetzt wird. Deshalb setzen wir uns ein, dass Gelder im kommenden Doppelhaushalt 2015/2016 für Joblotsen eingestellt werden. Es darf nicht sein, dass Jugendliche aus der Schule ohne jegliche Perspektive in die Arbeitslosigkeit entlassen … Mehr lesen

10.10.2014, 17:58 Uhr

Heidelberg – Sozialticket erfolgreich gestartet

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die erste Bilanz für das von der Stadt Heidelberg im Januar 2014 eingeführte Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr ist positiv: Die von der Stadt subventionierten Zeitkarten der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) werden gut angenommen. In den ersten sieben Monaten nach der Einführung sind bereits 2.203 Zeitkarten bezuschusst und damit 61 Prozent … Mehr lesen

10.10.2014, 17:53 Uhr

Heidelberg – Haushaltsjahr 2013 schließt mit positiver Bilanz ab

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Stadt Heidelberg hat dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 9. Oktober 2014 den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 vorgelegt. Demnach schloss das Gesamtergebnis des Ergebnishaushalts mit einem Plus von 16,8 Millionen Euro ab – und damit rund 22,8 Millionen Euro über Plan. Grund dafür sind insbesondere höhere Erträge bei der … Mehr lesen

10.10.2014, 9:01 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck Europaabgeordente zu TTIP

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Jutta Steinruck::„Das wurde auch Zeit“ – EU-Minister beschließen Veröffentlichung des TTIP-Verhandlungsmandats Der EU-Ministerrat denkt offenbar um: Die zuständigen Minister haben am Donnerstag beschlossen, das TTIP-Verhandlungsmandat zu veröffentlichen und den Text noch am selben Tag der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das Mandat legt den Verhandlungsumfang mit den USA fest und stellt den Referenzpunkt dar, … Mehr lesen

10.10.2014, 8:55 Uhr

Ludwigshafen – SPD Stadtratsfraktion besucht den Stadtteil Maudach

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen ihrer Vor-Ort-Termine wird die SPD Stadtratsfraktion am14. Oktober 2014 den Stadtteil Maudach besuchen. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr auf dem Parkplatz des Maudacher Friedhofs. Neben der Besichtigung der Trauerhalle werden sich die Teilnehmer über den Stand der dortigen Sanierungsarbeiten informieren. Danach ist ein Besuch der örtlichen Werkstätte für Behinderte verbunden … Mehr lesen

10.10.2014, 7:24 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Beendigung der Diskussionen um das Thema „Trinkertreff“ richtig

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die SPD-Stadtratsfraktion sieht schon seit geraumer Zeit keinen Anlass mehr, das Thema Trin-kertreff am Berliner Platz weiter zu erörtern. Deshalb ist es richtig und wir unterstützen auch die Haltung der CDU, die die Thematik ihrerseits als beendet erklärt hat“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Holger Scharff. Für die SPD war es … Mehr lesen

09.10.2014, 20:24 Uhr

Heidelberg – CDU-Newsletter Oktober 2014

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – (CDU) – Die Sommerpause ist vorüber und der neu gewählte Gemeinderat nimmt seine Arbeit wieder auf. Dass alle Vorstandsmitglieder einstimmig gewählt wurden, zeigt, dass in der Fraktion ein großer Zusammenhalt besteht, solide gewachsen in den vergangenen Jahren der Gemeinderatstätigkeit. „Wir werden die neuen Mitglieder in diesem Geist integrieren und freuen … Mehr lesen

09.10.2014, 15:01 Uhr

Ludwigshafen – Maria Böhmer gratuliert Stefan Hell

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar.Ludwigshafener mit Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal, gratuliert Stefan Hell, der gemeinsam mit zwei US-amerikanischen Forschern mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet wird. Maria Böhmer erklärte: „Nach sieben Jahren geht der Nobelpreis im Fach Chemie erstmals wieder nach Deutschland. Dass dies ausgerechnet Stefan Hell aus Ludwigshafen gelungen ist, freut … Mehr lesen

09.10.2014, 14:54 Uhr

Mannheim – Zusammenwachsen der Metropolregion bleibt gemeinsames Ziel

Mannheim / Metropolregion Rhein Neckar – Jährliche gemeinsame Sitzung der SPD-Fraktionen Mannheim und Ludwigshafen In Ludwigshafen soll demnächst auf Forderung der SPD-Fraktion ein Sozialticket als vergünstigtes Fahrkartenangebot für Menschen mit weniger Einkommen eingeführt werden. In Mannheim und Heidelberg haben die SPD-Fraktionen dies bereits in den Stadtparlamenten durchgesetzt. Gemeinsames Ziel bleibt jedoch ein Verbundticket, das alle … Mehr lesen

09.10.2014, 14:18 Uhr

Ludwigshafen – Jährliche gemeinsame Sitzung der SPD-Fraktionen Mannheim und Ludwigshafen

Ludwigshafen/Mannheim/ Metropolregion Rhein-Neckar. Das Zusammenwachsen der Metropolregion bleibt gemeinsames Ziel In Ludwigshafen soll demnächst auf Forderung der SPD-Fraktion ein Sozialticket als vergünstigtes Fahrkartenangebot für Menschen mit weniger Einkommen eingeführt werden. In Mannheim und Heidelberg haben die SPD-Fraktionen dies bereits in den Stadtparlamenten durchgesetzt. Gemeinsames Ziel bleibt jedoch ein Verbundticket, das alle Menschen in der Metropolregion … Mehr lesen

09.10.2014, 13:58 Uhr

Wiesloch – Petition “Schwächung der Handwerker und Mittelständler in Baden-Württemberg verhindern!”

Wiesloch/ Metropolregion Rhein-Neckar. Petition der FDP Baden-Württemberg Die Landesregierung plant derzeit, die Gemeindeordnung so zu ändern, dass eine massive Erweiterung der kommunalen Aufgaben die Folge wäre. Nach derzeitigem Recht darf eine Kommune eine Aufgabe außerhalb der allgemeinen Daseinsfürsorge dann nicht wahrnehmen, wenn ein privates Unternehmen diese Aufgabe zumindest gleich gut leisten kann. Die letzte Landesregierung … Mehr lesen

09.10.2014, 13:13 Uhr

Ludwigshafen – CDU : Trinkertreff – keine Lösung

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Die CDU-Stadtratsfraktion sieht keine ausreichenden und tragfähigen Argumente, die für die Errichtung eines Trinkertreffs am Berliner Platz sprechen. Wir haben in den letzten Wochen intensive Gespräche mit Sozialarbeitern, Mitarbeitern der Drogenberatung, ansässigen Geschäftsleuten und den Betroffenen selbst geführt. Fazit: Es lässt sich absolut kein Bedarf erkennen“, erklärt Dr. Peter Uebel, sozialpolitischer Sprecher … Mehr lesen

09.10.2014, 13:08 Uhr

Ludwigshafen – Julia Klöckner gratuliert Prof. Stefan W. Hell

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Vom Carl-Bosch-Gymnasium in Ludwigshafen zum Chemie-Nobelpreis. Das ist eine großartige Karriere. Ich gratuliere Prof. Hell sehr herzlich zu dieser herausragenden Auszeichnung, die er gemeinsam mit beiden US-Wissenschaftlern Eric Betzig und William Moerner erhält. Durch das von ihm entwickelte sogenannten STED-Mikroskops wird die Nanoskop-Technik weit vorangebracht. Insbesondere für die Erforschung von Krankheiten ist … Mehr lesen

09.10.2014, 8:01 Uhr

Heidelberg – OB-Wahl | Sonntagsmatinee | Erziehungs- und Bildungsansätze von morgen

Heidelberg / Metropolregion Rhein Neckar – Am kommenden Sonntag um 11 Uhr findet im Kulturfenster die dritte und letzte der Sonntagsmatinees von Eckart Würzner statt. Gäste sind Prof. Schleicher, der bei der OECD für die PISA-Studie verantwortlich ist und Prof. Wellensiek, die als Rektorin der Heidelberger PH für die Lehrerbildung verantwortlich ist. Wir haben also … Mehr lesen

09.10.2014, 7:42 Uhr

Ladenburg – Bürgermeister Rainer Ziegler im Dialog

Ladenburg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerinnen und Bürger und auch Jugendliche haben kleine oder große Anliegen an die Stadtverwaltung – dafür stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus gerne zur Verfügung. Bürgermeister Ziegler lädt dennoch regelmäßig zum Gespräch ein und nimmt Anregungen und Kritik entgegen. Gegenstand der Bürger- oder Jugendsprechstunde können natürlich nur Anliegen in … Mehr lesen

08.10.2014, 21:18 Uhr

Mannheim – SPD will in breitem Beteiligungsprozess Zukunft der Mannheimer Bäder angehen

Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Standort Carl-Benz-Bad für neues Kombibad bevorzugt – Die SPD-Gemeinderatsfraktion bevorzugt bei den weiteren Überlegungen für ein neues Kombibad in Mannheim den Standort des Carl-Benz-Bads. Ob dies auch die Menschen vor Ort möchten, muss ein breiter Beteiligungsprozess zeigen. Die städtische Verwaltung stellte zuletzt eine Machbarkeitsstudie zu einem Kombibad in Mannheim vor. … Mehr lesen

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