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Politik

23.01.2018, 17:19 Uhr

Ludwigshafen – AfA in Rheinland-Pfalz fordert klare Kante für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und einen ehrlichen Erneuerungsprozess der SPD

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Michael Jung aus Neustadt mit 100 Prozent zum Vorsitzenden der Landes-AfA wieder-gewählt. Die größte SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Rheinland-Pfalz diskutierte auf ihrer Landeskonferenz in Speyer das Ergebnis der Sondierung und sprach sich gegen die Aufnahme weiterer Verhandlungen aus. Nach Grußworten, von der SPD OB-Speyer-Kandidatin Stefanie Seyler, von Vertretern der AG … Mehr lesen

22.01.2018, 11:49 Uhr

Ludwigshafen – Jutta Steinruck: “GroKo eine Zerreißprobe für die SPD”

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Rande des gestrigen Hallenmasters in der Eberthalle wurde bekannt, dass die SPD in die Koalitionsverhandlungen einsteigt. www.mrn-news.de hat die Gelegenheit genutzt und die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin und Delegierte, Jutta Steinruck (SPD) nach ihrer Sichtweise gefragt.

21.01.2018, 18:27 Uhr

Landau – Statement des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) zum heutigen Ja der SPD

Landau / südliches Weinstraße/ Metropolregion Rhein-Neckar.Kurzes Statement des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) zum heutigen Ja der SPD. „Ich begrüße das heutige Ja der SPD. Denn in aller erster Linie geht es um unser Land. Und unser Land braucht eine stabile und eine handlungsfähige Regierung, das heißt eine Regierung, die sich auf eine Mehrheit … Mehr lesen

21.01.2018, 11:46 Uhr

Bad Dürkheim – Infoveranstaltung der SPD Bad Dürkheim am 02.02.2018

Bad Dürkheim / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD Bad Dürkheim veranstaltet am Freitag, 02.02.18 um 18.00 Uhr im Dürkheimer Haus ein Diskussionsforum zum Thema „Unsere Stadt für Morgen gestalten“ mit Prof. Dr. Annette Spellerberg, Professorin für Stadt- und Regionalsoziologie an der TU Kaiserslautern. Hier sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt herzlich eingeladen gemeinsam mit uns … Mehr lesen

19.01.2018, 19:00 Uhr

Osterburken – Benjamin Köpfle als Delegierter aus dem Kreis beim SPD-Bundesparteitag dabei

Osterburken / Neckar-Odenwald-Kreis/ Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm SPD Neckar-Odenwaldkreis) – Auch die SPD im Neckar-Odenwald-Kreis diskutiert eifrig über das Ergebnis der Sondie-rungsgespräche zwischen Union und SPD. „Wir sind eine lebendige Partei, in der schon im-mer viel inhaltliche Diskussion stattfand. Gerade in dieser Situation ist das natürlich nicht anders,“ fasst SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner die Rückmeldungen von Mitgliedern zusammen. … Mehr lesen

19.01.2018, 18:42 Uhr

Ludwigshafen – Winterglühen des CDU Gemeindeverbandes mit großem Erfolg

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Zum vierten Mal veranstaltete der CDU Gemeindeverband „Dannstadter Höhe“ am 16.01.2018 sein „Winterglühen“ – mit herausragendem Erfolg. Mit Unterstützung der CDU Ortsverbände Dannstadt-Schauernheim, Hochdorf-Assenheim und Rödersheim-Gronau veranstaltete der CDU Gemeindeverband am 16.01.2018 bereits zum vierten Mal eine Benefizaktion genannt „Winterglühen“. Der gesamte Erlös kommt in diesem Jahr einer Familie aus … Mehr lesen

19.01.2018, 17:04 Uhr

Heidelberg – RNZ-Forum mit Klaus Welzel: Oberbürgermeister Eckart Würzner im Talk

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Heidelbergs Stadtoberhaupt Prof. Dr. Eckart Würzner ist als Stadtpolitiker bekannt. Auf Veranstaltungen, Einweihungen und sonstigen Events hält er Reden. Die offiziellen Termine lassen vergessen, dass er auch eine persönlichere Seite hat. Im RNZ-Forum mit Chefredakteur Klaus Welzel verriet er neben seiner Position zu politischen Themen zum Beispiel, wie und wo … Mehr lesen

19.01.2018, 14:13 Uhr

Ludwigshafen – AFA:„Reduzierung der befristeten Arbeitsverträge im Bund, Land und überall in den Kommunen – CDU plötzlich arbeitnehmerfreundlich ?“

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Zur Forderung der CDU Landtagsabgeordneten Marion Schneid in der Presse vom 18.01.2018 „ Reduzierung befristeteter Arbeitsverträge im Land Rheinland-Pfalz „ nimmt Holger Scharff Vorsitzender des AFA Unterbezirks Vorderpfalz in der SPD und AFA Landesvorstandsmitglied wie folgt Stellung: AFA Sprecher Holger Scharff: „Reduzierung der befristeten Arbeitsverträge im Bund, Land und überall in … Mehr lesen

19.01.2018, 14:00 Uhr

Neustadt – Johannes Steiniger: Mündige Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen nicht noch mehr Verbote

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Zum jüngsten Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion, das Höchstgrenzen für Zucker in Lebensmitteln vorsieht, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger: „Zu fast jedem Neujahrsvorsatz gehört, dass man sich etwa vornimmt, gesünder zu essen. Der Staat hat damit erst einmal nichts zu tun. Dass die SPD-Bundestagsfraktion gerade zu Beginn des neuen Jahres nunmehr von staatlicher … Mehr lesen

19.01.2018, 10:46 Uhr

Frankenthal – 1.690.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Bildungsministeriums für Schulen in Frankenthal

frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die berufsbildende Andreas-Albert-Schule, die Robert-Schuman Grundschule sowie die Robert-Schuman-IGS, die Schilller Realschule plus, die Friedrich-Ebert Realschule plus, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation und das Karolinengymnasium sowie die Albert-Schweitzer Schule erhalten für Ihre Maßnahmen einen Landeszuschuss von insgesamt 1.690.000 Euro. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Martin … Mehr lesen

19.01.2018, 10:38 Uhr

Ludwigshafen – SPD Ortsverein lädt zum Ruchheimer Schwedenfeuer

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar. Am Sonntag, den 28. Januar 2018, von 18:00 bis 21:00 Uhr, lädt der SPD-Ortsverein zum „Ruchheimer Schwedenfeuer“ auf dem Schlossplatz vor dem Gemeinschaftshaus ein. Für das leibliche Wohl mit moderaten Preisen ist bestens gesorgt. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck und Heike Scharfenberger, MdL und Ortsvorsteherin freuen sich auf interessante Gespräche mit den Gästen. Quelle: SPD … Mehr lesen

19.01.2018, 10:16 Uhr

Ludwigshafen – Ja zum Rats-TV

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Klare Regeln erforderlich „Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt es ausdrücklich, wenn künftig Sitzungen des Stadtrates live etwa per Livestream im Internet übertragen werden. Die Technik gibt es her. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unmittelbar informieren und sind nah dran am Geschehen im Rat. Allerdings brauchen wir hierzu in rechtlicher und verfahrenstechnischer Hinsicht … Mehr lesen

19.01.2018, 9:12 Uhr

Rauenberg – Treffen mit Jens Brandenburg MdB in Rauenberg

Rauenberg / Metropolregion Rhein-Neckar. Zu einem zwanglosen Kennenlernen lädt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg die Bürgerinnen und Bürger von Rauenberg herzlich ein. Am Mittwoch, 7.2.2018, ab 19 Uhr wird Brandenburg im Gasthof Frohmüller, Wieslocher Str. 36, Rauenberg, sein. Die Gäste können ihm dort ihre Fragen stellen, sei es beispielsweise zum Abbruch der Jamaika-Sondierungsgespräche, zu ihren … Mehr lesen

19.01.2018, 7:57 Uhr

Frankenthal – Traditionell lud Christian Baldauf zum Prinzen- und Prinzessinnenempfang 2018

Frankenthal / Deidesheim / Metropolregion Rhein-Neckar – In guter karnevalistischer Tradition hat Christian Baldauf, CDU-Bezirksvorsitzender und 1. stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gemeinsam mit vielen weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Bezirk Rheinhessen-Pfalz für den Donnerstag zum Prinzen- und Prinzessinnenempfang der CDU eingeladen. Alle Hoheiten wurden von Christian Baldauf und seinen Fraktionskollegen Marion Schneid, Martin Brandl, … Mehr lesen

18.01.2018, 14:11 Uhr

Ludwigshafen – CDU fordert deutliche Reduzierung befristeter Arbeitsverträge im Land RLP

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. „Gerne greife ich die Forderung von Frau Oberbürgermeisterin Steinruck in der Ausgabe der Rheinpfalz vom 17.1.2018 auf, befristete Arbeitsverträge abzuschaffen. Seit Jahren thematisiert die CDU-Landtagsfraktion die unbefriedigende Situation junger Arbeitskräfte in Befristung.“, so Marion Schneid, MdL. Gerade im öffentlichen Bereich sind wiederholte, befristete Arbeitsverträge Gang und Gebe. Ein Paradebeispiel sind die … Mehr lesen

18.01.2018, 13:48 Uhr

Ludwigshafen – Paritätischer Wohlfahrtsverband:Hartz IV-Sanktionen bundesweit auf Rekordhoch: „Wie sieht dies in Ludwigshafen aus ?

Ludwigshafen / Paritätischer Wohlfahrtsverband Regionalverband Ludwigshafen: Regionalsprecher Holger Scharff: Hartz IV-Sanktionen bundesweit auf Rekordhoch: „Wie sieht dies in Ludwigshafen aus ? – Paritätischer fordert Abschaffung –„ Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zunahme der Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV und fordert eine Abschaffung des Instruments, das Betroffene häufig in existenzielle Notlagen zwinge. „Hinter … Mehr lesen

18.01.2018, 10:47 Uhr

Ludwigshafen – CDU:ÖPNV-Maßnahmen sind keine freiwilligen Leistungen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. ÖPNV-Maßnahmen sind keine freiwilligen Leistungen- Land muss Farbe bekennen Im Rahmen des bevorstehenden Stadtumbaus mit Sanierung der Hochstraße Süd und Abriss und Neubau der nördlichen Hochstraße als neue Stadtstraße kommen erhebliche Verkehrsbelastungen auf die Bürger und die Pendler zu. Darauf hat Christoph Heller (CDU) als Ortsvorsteher der südlichen Innenstadt bei seinem … Mehr lesen

17.01.2018, 18:46 Uhr

Heidelberg – Jusos Heidelberg lehnen eine erneute Große Koalition vehement ab!

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak/pm Jusos Heidelberg) – Am 20. November 2017, nach der Aufkündigung der so genannten Jamaika-Verhandlungen, hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, dass die SPD für eine erneute Koalition mit der Union nicht zur Verfügung steht. Nach Einschätzung der Heidelberger Jungsozialist*innen hat sich nichts an der Situation geändert, was eine Abkehr von dieser Haltung … Mehr lesen

17.01.2018, 16:36 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Förderung aus Schulbaumitteln des Landes für Ludwigshafener Schulen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Für den Umbau und die Erweiterung von mehreren Schulgebäuden kann der Schulträger, die Stadt Ludwigshafen, mit einem Landeszuschuss von 4.005.507 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben und die Zuschüsse für das Jahr 2017 bewilligt. „Die Mittel sind unter anderem für Umbau-, Erweiterungs- und Brandschutzmaßnahmen vorgesehen“, so die … Mehr lesen

17.01.2018, 16:09 Uhr

Limburgerhof – Ralf Michalak im Gespräch

limburgerhof / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar. Wohnen und Leben in Limburgerhof Ralf Michalak im Gespräch – im Rahmen von Veranstaltungen unter diesem Motto und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, lädt der SPD Bürgermeisterkandidat zu einer Informationsveranstaltung „Wohnen und Leben“ interessierte Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Termin: Samstag, 27. Januar 2018, 15.00 Uhr, Schlößchen … Mehr lesen

17.01.2018, 15:58 Uhr

Ludwigshafen – Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern Torbjörn Kartes lädt am 24. Januar zur Sprechstunde

Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar. Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis kommen am Mittwoch, 24. Januar, ab 14 Uhr zur Sprache, wenn der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes zu seiner ersten Bürgersprechstunde in dieser Wahlperiode einlädt. Torbjörn Kartes: „Für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis möchte ich die starke … Mehr lesen

17.01.2018, 15:47 Uhr

Ludwigshafen – SPD: Gratulation und Dank an IGSLO Oggersheim

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert der Integrierten Gesamtschule Oggersheim zur Auszeich-nung als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger. Scharfenberger: „Unser Dank gilt allen Schülerinnen und Schüler sowie dem Lehrpersonal, die sich gegen Diskriminierung, Hass, Hetze und für Toleranz ausgesprochen haben und sich dafür auch einsetzen. Gerade in … Mehr lesen

17.01.2018, 10:04 Uhr

Limburgerhof – Bürgermeisterkandidat Andreas Poignèe stellt Wahlprogramm vor

Rhein-Pfalz-Kreis – Limburgerhof / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Freitag Abend fand im Schlößchen in Limburgerhof das Neujahrstreffen der CDU statt. Der Besucherandrang war so groß, dass die Bestuhlung im Saal nicht ausreichte. Dem entsprechend mussten viele Gäste das Wahlprogramm, dass der CDU Bürgermeisterkandidat Andreas Poignèe vorstellte, im stehen verfolgen. Mehr Infos und wie Poignèe die … Mehr lesen

17.01.2018, 8:16 Uhr

Ludwigshafen – CDU: AFA Sprecher Scharff stellt Projekt Integrierte Förderstrukturen für benachteiligte junge Menschen in Rheinland-Pfalz in Frage

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. “Mit seiner öffentlichen Forderung an Arbeitgeber auch Schüler mit schlechteren Noten eine Chance zu geben, stellt der AFA Sprecher und zugleich SPD Stadtratsmitglied Holger Scharff die Kompetenz der Unternehmen und auch die integrierten Förderstrukturen für benachteiligte junge Menschen in Rheinland-Pfalz in Frage”, kommentiert die jugendpolitische Sprecherin der CDU Stadtratsfraktion Dr. Wilhelma … Mehr lesen

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