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Stadtklinik

Frankenthal – kämpft gemeinsam für seine Stadtklinik – Engagement von OB Dr. Nicolas Meyer, Politik und Gesellschaft zeigt Wirkung: Regelversorgung 2027 bleibt

StadtklinikFrankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtklinik bleibt 2027 Regelversorger: Geburtshilfe, Notaufnahme und Intensivmedizin bleiben – Rund 95 Prozent des bisherigen Fallgeschehens können weiter abgedeckt werden – Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer fordert Klarheit über die langfristige Zukunft der Stadtklinik Frankenthal

– Die Stadtklinik Frankenthal bleibt auch ab dem 1. Januar 2027 ein Krankenhaus der Regelversorgung. Geburtshilfe, Zentrale Notaufnahme und Intensivmedizin bleiben nach aktuellem Stand bestehen. Nach dem Anhörungsentwurf des Landes können rund 95 Prozent des bisherigen Fallgeschehens weiterhin abgebildet werden. Damit kann die medizinische Versorgung nach heutigem Stand nahezu unverändert fortgeführt werden.

Das ist die zentrale Nachricht aus der Sondersitzung des Krankenhausausschusses am Donnerstag, 3. September.

„Nach den vergangenen Tagen ist mir wichtig, den Menschen zunächst Sicherheit zu geben“, sagt Oberbürgermeister und Krankenhausdezernent Dr. Nicolas Meyer. „Auch 2027 werden in Frankenthal Kinder geboren. Unsere Zentrale Notaufnahme bleibt. Unsere Intensivmedizin bleibt. Und unsere Stadtklinik bleibt ein Krankenhaus der Regelversorgung.“

Der am 1. September übermittelte Anhörungsentwurf sieht elf Leistungsgruppen, 229 somatische Planbetten und 17 Intensivbetten vor. Nach Prüfung durch die Klinikleitung werden damit rund 95 Prozent des bisherigen Fallgeschehens abgedeckt. Für Klinikbetrieb und Personaleinsatz ergeben sich zum Jahreswechsel zunächst keine grundlegenden Veränderungen.

Sicherheit für 2027 – langfristige Perspektive der Stadtklinik weiterhin offen

Offen bleibt allerdings die langfristige Perspektive der Stadtklinik Frankenthal. Die Gespräche über eine spätere Entwicklung zu einer sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtung – einer sogenannten Regioklinik – bleiben vom Anhörungsentwurf ausdrücklich unberührt.

Was dieses Modell für Frankenthal konkret bedeuten würde, ist bislang nicht ausreichend beschrieben. Nach Angaben der Stadt sind unter anderem folgende Fragen offen: Welche medizinischen Leistungen sollen dauerhaft angeboten werden? Welche Rolle spielen künftig Geburtshilfe, Notfall- und Intensivmedizin? Wie viele stationäre Betten sind vorgesehen? Und welche Aufgaben übernimmt die Klinik künftig für Frankenthal und das Umland?

„Ein neues Schild an der Tür ist noch kein Versorgungskonzept. Wer von Regioklinik spricht, muss auch sagen, welche Medizin sich dahinter verbirgt“, erklärt Meyer.

Gerade diese fehlende Klarheit habe nach Einschätzung des Oberbürgermeisters zu erheblicher Verunsicherung geführt. Beschäftigte und ihre Familien sorgten sich um ihre Zukunft. Werdende Mütter hätten gefragt, ob sie ihr Kind auch 2027 noch in Frankenthal zur Welt bringen können. Bürger wollten wissen, ob die Zentrale Notaufnahme erhalten bleibt.

Rund 790 Mitarbeiter der Stadtklinik Frankenthal im Blick

Für Meyer geht es bei den weiteren Planungen nicht nur um Betten und Leistungsgruppen, sondern auch um die rund 790 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtklinik.

„Wir sind hier nicht in einer GmbH-Struktur, in der man bei Veränderungen Leistungen und Personal einfach von links nach rechts verschieben kann. Unsere Stadtklinik ist ein kommunaler Eigenbetrieb zur Sicherung der Daseinsvorsorge. Sie muss auch nicht durch ein neues Modell vor einer drohenden Insolvenz gerettet werden. Wer unsere Strukturen verändern will, muss deshalb erklären, was für die medizinische Versorgung, für die Wirtschaftlichkeit und für unsere 790 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser werden soll“, so Nicolas Meyer.

Die Stadt stehe unmittelbar für ihre Klinik und ihre Beschäftigten ein. Diese besondere Trägerstruktur und die damit verbundene Verantwortung müssten nach Auffassung der Stadt auch bei den weiteren Überlegungen des Landes berücksichtigt werden.

Stadt Frankenthal fordert Dialog über langfristige Zukunft

Die Stadt sucht deshalb nach eigenen Angaben bereits seit dem 20. August den unmittelbaren politischen Austausch mit dem Land. Meyer erwartet, dass dieser Dialog nun zeitnah stattfindet.

„Partnerschaft lässt sich nicht verkünden. Man muss sie praktizieren. Über die Zukunft eines kommunalen Krankenhauses sollte mit seinem Träger gesprochen werden – und nicht nur über ihn“, fordert Meyer.

Frankenthal wolle diesen Austausch konstruktiv führen. Kooperationen, Spezialisierungen und eine stärkere Verzahnung ambulanter und stationärer Medizin könnten Bausteine einer zukunftsfähigen Versorgung sein. Entscheidend sei, welche Struktur die medizinische Versorgung in Frankenthal und der Region langfristig am besten sichere.

Mehr als 51 Millionen Euro in Erweiterungsbau investiert

Für Meyer gehört dabei auch die jüngste Entwicklung des Klinikstandortes in die weiteren Gespräche. Erst am 2. März 2026 wurde der Erweiterungsbau der Stadtklinik eröffnet. Mehr als 51 Millionen Euro wurden investiert, davon mehr als 36 Millionen Euro durch das Land.

Nicolas Meyer erklärt dazu: „Dieses Gebäude wurde für die Zukunft der Gesundheitsversorgung gebaut. Man kann nicht im März gemeinsam Zukunft bauen und wenige Monate später so tun, als müsse diese Zukunft völlig neu erfunden werden.“

Die Investition allein schreibe Krankenhausstrukturen nicht dauerhaft fest. Eine grundlegend andere langfristige Perspektive für einen erst vor wenigen Monaten gemeinsam weiterentwickelten Standort müsse aus Sicht der Stadt jedoch nachvollziehbar begründet werden.

Krankenhausplanung: „Sorgfalt vor Geschwindigkeit“

Bei einer Reform dieser Größenordnung müsse nach Auffassung Meyers die Qualität der Entscheidung Vorrang vor dem Tempo des Verfahrens haben. „Bei einer Krankenhausreform gibt es keinen Preis für den Ersten, der seine Tabelle fertig hat. Entscheidend ist, ob die Versorgung danach funktioniert“, mahnt Meyer.
Krankenhausplanung müsse tatsächliche Versorgungsbedarfe, Patientenströme, Erreichbarkeiten, vorhandene Kapazitäten und die demografische Entwicklung gemeinsam betrachten.
„Patienten lassen sich auf dem Papier verschieben. Versorgungskapazitäten nicht.“

Klärungsbedarf bei Hüft- und Knieendoprothetik

Klärungsbedarf sieht die Stadt insbesondere bei einzelnen Leistungsgruppen. Mehrere von Frankenthal beantragte Leistungen sollen nicht zugewiesen werden, obwohl der Medizinische Dienst die Qualitätsvoraussetzungen positiv bewertet hat.

Dazu gehören unter anderem die Hüft- und Knieendoprothetik.

Eine positive Bewertung des Medizinischen Dienstes begründet nicht automatisch einen Anspruch auf Zuweisung. Sie erhöht aus Sicht der Stadt jedoch den Bedarf an einer nachvollziehbaren planerischen Begründung.

„Wo Qualität nachgewiesen ist und eine Leistung trotzdem verlagert werden soll, steigt der Begründungsbedarf – er sinkt nicht“, sagt Nicolas Meyer.

Deshalb will die Stadt Akteneinsicht in die entscheidungserheblichen Unterlagen beantragen, eine angemessene Verlängerung der Anhörungsfrist anstreben und externe juristische Expertise hinzuziehen. Auch die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Stadt als Krankenhausträgerin sollen geprüft werden.

„Dialog und sorgfältige Prüfung gehören für uns zusammen. Wir wollen die Entscheidungsgrundlagen kennen, nachvollziehen und rechtlich bewerten lassen. Bei einer Entscheidung dieser Tragweite ist das unsere Verantwortung als Krankenhausträger“, erklärt der Krankenhausdezernent.

37:0 – Frankenthal steht hinter seiner Stadtklinik

Für die weiteren Gespräche kann sich die Stadt auf breiten politischen Rückhalt stützen. Der Frankenthaler Stadtrat hat sich mit 37:0 Stimmen über alle Fraktionsgrenzen hinweg für eine leistungsfähige Zukunft der Stadtklinik ausgesprochen.

Auch die Online-Petition „Keine Stadt ohne Klinik“ und die Petition beim Bürgerbeauftragten des Landes erfahren große Unterstützung.

Hinzu kommen zahlreiche persönliche Rückmeldungen aus der Bevölkerung, von Beschäftigten und aus der Ärzteschaft. Menschen berichten von der Geburt ihrer Kinder in der Stadtklinik, von schneller Hilfe in der Notaufnahme und davon, dass ihnen dort das Leben gerettet wurde.

„Diese Solidarität bewegt mich sehr. Sie zeigt, was unsere Stadtklinik für Frankenthal und die Region bedeutet“, so Meyer.

Für den Oberbürgermeister ergibt sich daraus ein klarer Auftrag:

„Für 2027 haben wir jetzt deutlich mehr Sicherheit. Für die Zeit danach brauchen wir ebenso klare Antworten. Wir suchen den Dialog, bringen unsere Argumente ein und prüfen sorgfältig unsere fachlichen und rechtlichen Möglichkeiten. Unser Ziel ist eine starke, moderne und zukunftsfähige Stadtklinik – für unsere Patienten, für unsere 790 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für die gesamte Region. Die Versorgung muss das Modell bestimmen – nicht das Modell die Versorgung.“

Meta-Description:
Stadtklinik Frankenthal bleibt 2027 Regelversorger. Geburtshilfe, Notaufnahme und Intensivmedizin bleiben. Rund 95 Prozent der Fälle werden abgedeckt.

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Zuletzt aktualisiert am 3. September 2026, 18:34

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