Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Bundesverteidigungsministerium benennt die ehemalige Kurpfalzkaserne in Speyer als eine von fünf Liegenschaften, für die konkrete vorbereitende Schritte eingeleitet werden sollen
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Die mögliche zukünftige Nutzung der ehemaligen Kurpfalzkaserne in Speyer durch die Bundeswehr nimmt weiter konkrete Formen an. Das Bundesministerium der Verteidigung hat jetzt mitgeteilt, dass für insgesamt fünf Liegenschaften aus dem Portfolio der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Einleitung konkreter vorbereitender Schritte für eine Nutzung im Zusammenhang mit dem „Neuen Wehrdienst“ beauftragt wurde. Zu diesen Liegenschaften gehört auch die ehemalige Kurpfalzkaserne in Speyer.
Wie das Bundesministerium der Verteidigung in einer aktuellen Information an die Abgeordneten mitteilt, haben in Speyer bereits intensive Gespräche mit den beteiligten Akteuren über die zukünftige Nutzung der Liegenschaft stattgefunden. Die dabei erzielten Ergebnisse sollen nun zeitnah in sogenannten „Letter of Intent“ (LoI), also Absichtserklärungen, festgehalten werden.
Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Speyer, Michael Wagner (CDU), sieht darin eine wichtige Konkretisierung der bisherigen Gespräche: „Die heutige Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums bestätigt, dass die Überlegungen zur ehemaligen Kurpfalzkaserne in Speyer inzwischen einen konkreteren Verfahrensstand erreicht haben.“
Die nun vorliegende Information des Bundesministeriums mache deutlich, dass die damaligen Überlegungen weiterverfolgt und nun konkrete vorbereitende Schritte eingeleitet werden sollen. Dazu gehören nach Angaben des Ministeriums insbesondere die Vorbereitung entsprechender Absichtserklärungen sowie eines anschließenden Landbeschaffungsverfahrens. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um die Liegenschaft gegebenenfalls wieder für eine militärische Nutzung herzurichten und die erforderlichen vertraglichen und baulichen Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen.
„Für Speyer ist das eine bedeutsame Entwicklung. Die ehemalige Kurpfalzkaserne ist eine große und für die Stadt wichtige Liegenschaft.Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die weiteren Schritte transparent und im engen Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort erfolgen“, so Wagner.
Gleichzeitig weist Wagner ausdrücklich darauf hin, dass die aktuelle Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums noch keine Stationierungsentscheidung für Speyer beinhaltet. Das Ministerium stellt ausdrücklich klar, dass mit den jetzt eingeleiteten vorbereitenden Maßnahmen noch keine Entscheidung über eine konkrete zukünftige Stationierung verbunden ist.
Wagner verweist darauf, dass er bereits im Februar dieses Jahres in einem Gespräch mit hochrangigen Vertretern des Bundesministeriums der Verteidigung über die damaligen Planungen und Überlegungen zur ehemaligen Kurpfalzkaserne informiert worden war. Die aktuelle Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums ist damit aus Sicht Wagners vor allem ein weiterer konkreter Schritt in einem bereits seit einiger Zeit laufenden Prozess. „Es geht jetzt nicht darum, Erwartungen
zu wecken, sondern darum, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen und den weiteren Prozess konstruktiv zu begleiten“, so der Speyerer Landtagsabgeordnete. Entscheidend ist für mich dabei ein offener und transparenter Austausch zwischen Bund, Land, Stadt und allen weiteren Beteiligten“, erklärt Wagner.
Bildnachweis: Torsten Silz – frei
Quelle: Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU)
Zuletzt aktualisiert am 10. August 2026, 13:10
