Bad Dürkheim/Metropolregion Rhein-Neckar – Gordon Schnieder:
Die hohen Energiepreise sind für alle eine hohe Belastung und
eine breite Senkung der Stromsteuer muss deshalb auch für alle kommen.
Die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen in Europa, Bund und
Ländern sprechen sich im Zuge der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
auf dem Hambacher Schloss und Bad Dürkheim für eine zügige Absenkung
der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß aus – für alle
Unternehmen ebenso wie für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Dabei geht es um eine spürbare Entlastung für Unternehmen ebenso wie
für private Haushalte.
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz und Gastgeber
der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gordon Schnieder, erklärt: „Als
Union haben wir eine Wende für die Menschen in Deutschland versprochen.
Wir wollen eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und die Rückkehr auf
einen Wachstumspfad für mehr Wohlstand. Dafür brauchen wir bessere Voraussetzungen
für die Industrie, eine Entlastung des Handwerks und des
Mittelstands und am Ende muss die Veränderung auch bei den Bürgerinnen
und Bürgern im Geldbeutel ankommen. Die hohen Energiepreise sind für alle
eine hohe Belastung und eine breite Senkung der Stromsteuer muss deshalb
auch für alle kommen. Das schafft neuen Optimismus und die neue Bundesregierung
kann damit einmal mehr zeigen, dass sie liefert. Die Senkung für
das produzierende Gewerbe ist ein erster richtiger Schritt. Die Senkung für
alle muss so schnell wie möglich folgen.“
Erstmals treffen sich die CDU-Spitzen aller Parlamente in Bad Dürkheim und
auf dem Hambacher Schloss. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz dient der
Koordination und Abstimmung zwischen den Fraktionen auf Landes- und
Bundesebene. „Einmal im Jahr treffen wir uns in diesem Format“, erklärt Gor-
don Schnieder. Neben dem Bericht aus den Ländern beraten wir an den drei
Tagen bundesländerübergreifende Initiativen und Anträge unterschiedlicher
Politikfelder.“ Im Fokus in Bad Dürkheim stand zudem die Wirtschaftspolitik.
Dazu erklärt Schnieder weiter:
„Als Unionfraktionen wollen wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs
bringen. Die Wirtschaft muss raus aus der Stagnationsfalle und wieder
Wachstumspotentiale entfalten können. Dafür haben wir mit den Hambacher
Positionen zu Wirtschaft und KI – Wohlstand und Fortschritt den klaren Kurs
für Innovationen und Wachstum eingeschlagen. Technologieoffenheit, For-
schungs- und Innovationsanreize, Deregulierung und steuerliche Attraktivität
sind das, was unser Standort Deutschland jetzt mehr denn je braucht.
Außerdem setzen wir auf die Unterstützung Künstlicher Intelligenz. Sie ist ein
entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft und da-
mit auch des Standortes Deutschland – weltweit und in allen Branchen wer-
den KI-Systeme bereits entwickelt und eingesetzt. Wir öffnen die Tür für die
notwendige Innovationskraft, damit wir den Anschluss nicht verpassen.“
Bild 1
Gordon Schnieder im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Manuel Hagel.
Bild 2
Gordon Schnieder auf dem Hambacher Schloss.
Quelle: CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Zuletzt aktualisiert am 30. Juni 2025, 22:20
