Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Öffentliche Bekanntmachung
• 8. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Landau in der Pfalz
• am Dienstag, den 27.05.2025 um 17:00 Uhr
• Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Einwohnerfragestunde
2 KIPKI: Umverteilung nicht abgerufener Kita-Fördermittel
Vorlage: 045/036/2025
3 Gewerbepark „Am Messegelände-Südost, D12“ –
Beschluss über die Verlängerung des Optionszeitraums/
der verbindlichen Grundstücksreservierung für die Firma
Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG.
Vorlage: 200/396/2025
4 Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das
Neubaugebiet „An den Finkenwiesen“ im Stadtteil
Wollmesheim; Ergänzung der Rangliste
Vorlage: 230/569/2025
5 Fortschreibung der Finanzierung der
„Leuchtturmprojekte“ im Rahmen des Förderprogramms
„Kommune der Zukunft“
Vorlage: 240/260/2025
6 Stärkung der Ortsteile, Änderung der Hauptsatzung der
Stadt Landau in der Pfalz
Vorlage: 300/104/2025
7 Satzung über das Betreuungsangebot “Betreuende
Grundschule” der Stadt Landau in der Pfalz
Vorlage: 300/105/2025
8 Betriebskostenrechnung Friedhöfe 2023
Vorlage: 320/115/2025
9 Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte
Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte
Neckar-Franken
Vorlage: 320/118/2025
10 Vergabe von Landschaftsbauarbeiten am Spielplatz
Johanna-Finkler-Ring, Godramstein
Vorlage: 350/276/2025
11 Zweckverband Paul-Moor-Schule Landau in der Pfalz –
Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße und des
Landkreises Germersheim.
Vorlage: 400/089/2025
12 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen
in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur„ – Sanierung der
Jugendverkehrsschule und Horstringsportplatz.
Vorlage: 400/090/2025
13 Höhe des Eigenanteils für das Mittagessen in den
Ganztagsschulen.
Vorlage: 400/092/2025
14 Auftragsvergabe Mittagsverpflegung für acht
Ganztagsschulen.
Vorlage: 400/093/2025
15 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das
Haushaltsjahr 2025 für die Mittagsverpflegung an
Ganztagsschulen für die Schuljahre 2025/2026 und
2026/2027.
Vorlage: 400/094/2025
16 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die
Grundschule Wollmesheimer Höhe und außerplanmäßige
Mittel für die Grundschulen Pestalozzi und
Wollmesheimer Höhe für das Haushaltsjahr 2025.
Vorlage: 400/095/2025
17 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel
aufgrund der eingesparten Aufwendungen sowie nicht
verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des
Haushaltsjahres 2024 im Vorgriff auf den
Nachtragshaushalt 2025.
Vorlage: 400/096/2025
18 Kontextualisierung der nach belasteten Biografien
benannten Straßen im öffentlichen Raum
Vorlage: 420/021/2025
19 Bericht zur Pflegestrukturplanung
Vorlage: 500/106/2025
20 Bebauungsplan „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd”,
öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung von
Grabungen
Vorlage: 680/357/2025
21 Umbau des Kreuzungsbereiches Westring / Südring /
Wallstraße in Landau in der Pfalz,
Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten
Vorlage: 680/359/2025
22 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
1 Steuerangelegenheit
2 Personalangelegenheiten
3 Verschiedenes
Quelle: Stadt Landau in der Pfalz
