Rheinland-Pfalz / Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Klare Konsequenzen nach parteischädigendem Verhalten – Landesvorsitzender Christian Zöpfchen betont den Neuanfang und die Geschlossenheit der Partei
Der Landesverband der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz hat nach den Entscheidungen des Landesschiedsgerichts die Parteiausschlüsse von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher vollzogen. Die beiden ehemaligen Landtagsabgeordneten wurden aus der Partei ausgeschlossen, nachdem ihr Verhalten als parteischädigend bewertet wurde.
Der Landesvorsitzende Christian Zöpfchen erklärt dazu:
„Mit dem Ausschluss von Dr. Drumm und Dr. Alscher setzen wir ein klares Zeichen: Wer der Partei und ihren Grundsätzen schweren Schaden zufügt, kann kein Teil der FREIEN
WÄHLER bleiben. Der Verlust des Fraktionsstatus im Landtag hatte nicht nur die politische Handlungsfähigkeit der Partei erheblich geschwächt, sondern auch zahlreiche engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeitsplätze gekostet. Die FREIEN WÄHLER stehen für Verlässlichkeit und Verantwortung – diese Prinzipien wurden durch das Handeln der beiden Herren grob missachtet. Wir richten unseren Blick nun nach vorne und arbeiten weiter an einer starken politischen Vertretung für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz.“
Die Entscheidungen des Landesschiedsgerichts wurden nach gründlicher Prüfung und unter Einhaltung aller parteiinternen und gesetzlichen Regularien getroffen. Beide Betroffenen haben die Möglichkeit, gegen die Entscheidung Berufung beim Bundesschiedsgericht einzulegen. Diese hat jedoch keine aufschiebende Wirkung – die Ausschlüsse sind somit rechtskräftig und sofort wirksam.
Quelle:
FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz
