Mainz/Berlin – “Wir sind ein starkes Team der SPD aus Rheinland-Pfalz!” So kommentiert Matthias Mieves, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, die Bekanntgabe der Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der CSU.
Für die SPD-Landesgruppe verhandelt Matthias Mieves in der Arbeitsgruppe Gesundheit Pflege mit und Verena Hubertz übernimmt die stellvertretende Leitung der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Industrie und Tourismus. Zudem wirkt Isabel Mackensen-Geis in der Arbeitsgruppe Ländliche Räume, Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt mit.
“Dass unser Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Leitung der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Industrie und Tourismus übernimmt, unterstreicht die Bedeutung von Rheinland-Pfalz als Industrieland” so Mieves. “Nur mit einer starken Industrie- und Wirtschaftspolitik werden wir gut bezahlte Arbeitsplätze in unserem Bundesland erhalten können. Dafür steht Alexander Schweitzer.”
“Mit unserer Fraktions- und Parteivorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Gesundheitsminister Clemens Hoch sind wir sowohl in der Arbeitsgruppe Verkehr, Infrastruktur, Bauen und Wohnen als auch im Themenkomplex Gesundheit und Pflege stark vertreten. Besonders freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Clemens Hoch, um die Attraktivität des Gesundheitsstandorts Rheinland-Pfalz und Deutschland weiter zu stärken”, betont Mieves.
Mieves hebt außerdem hervor, dass mit Beate Kimmel, Oberbürgermeisterin von Kaiserslautern, eine starke kommunale Stimme Teil des SPD-Verhandlungsteams ist: “In den anstehenden Verhandlungen ist es essenziell, die Perspektive der Kommunen einzubringen. Mit Beate Kimmel haben wir dafür die richtige Stimme. Gemeinsam mit Finanzministerin Doris Ahnen, die die stellvertretende Leitung der Arbeitsgruppe Haushalt, Finanzen und Steuern übernimmt, setze ich darauf, dass insbesondere die Kommunen finanziell von der Bundesregierung unterstützt werden.”
“Zugleich freue ich mich, dass wir mit Stefanie Hubig, die die stellvertretende Leitung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung übernimmt und Fedor Ruhose im Bereich Digitales zwei zentrale Zukunftsthemen für unser Bundesland mitverhandeln”, erklärt Mieves. “Und die Leitung der Arbeitsgruppe für Europa ist mit unserer Vizepräsidentin im Europäischen Parlament, Katarina Barley, in den besten Händen. Ich freue mich zudem, dass Heike Raab die stellvertretende Leitung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien übernimmt.”
Quelle – SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz:
