Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar. Hans Arndt (67) aus Gartenstadt tritt ein weiteres Mal für die FREIEN WÄHLER bei der Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis 206, „Ludwigshafen-Frankenthal“, an.
Seine Motivation: „Freie und faire Wahlen sind Grundvoraussetzung für jede Demokratie, und der Bürger muss die Möglichkeit haben, bei jeder Wahl in Deutschland – „FREIE WÄHLER, die kommunale Kraft der Mitte“ – zu wählen“, so Arndt.
FREIE WÄHLER (FW)– sind die eigentlich ein Verein oder eine Partei, und haben die etwas miteinander zu tun?
„Natürlich sind beide verbunden, so wie Bruder und Schwester. Die FWG-Vereine in den Gemeinden, Kreisen und Städten sind im FWG-Landesverband Rheinland-Pfalz seit den 70er Jahren mit seinen 176 Mitgliedsverbänden und ca. 10.000 Mitgliedern zusammengeschlossen, um den kommunalen Herausforderungen zu trotzen. Das große Vertrauen in die Arbeit der Freien Wähler zeigte sich in den landesweit hervorragenden Ergebnissen bei den Kommunalwahlen im Jahr 2024. Mit 14,5 % erzielten die FWG-Wählergruppen plus FW nach CDU und SPD landesweit das drittbeste Ergebnis in Rheinland-Pfalz“, antwortet Arndt.
Eine Frage stellte sich vor 2010 immer öfter: Wie kann der FWG-Landesverband den Kommunen helfen, wenn die wichtigen Entscheidungen, z. B. über Gelder für die Kommunen, ohne die FREIEN WÄHLER im Bund und Land getroffen werden? Die Antwort erfolgte am 8. Mai 2010: Da fand im Kurfürstlichen Schloss in Mainz die Gründung der Landesvereinigung (FW-Partei) aus dem FWG-Landesverband heraus statt. Sowohl in der Satzung der FWG als auch in jener der FW-Partei ist festgeschrieben, sich zu unterstützen. Seit diesem Tag sind die FREIEN WÄHLER auch bei Wahlen für Europa, Bund und Land wählbar. In die Kommunalpolitik der FWG vor Ort wird sich nicht eingemischt, nur auf Wunsch unterstützt.
Diese FREIE WÄHLER lebt Hans Arndt – kommunal seit 2008 bei der FWG Ludwigshafen e. V., aktiv im Ortsbeirat Ludwigshafen/Gartenstadt (stellv. Ortsvorsteher), als Mitglied des Sozialausschusses der Stadt Ludwigshafen, und er ist Mitglied des Vorstandes der FWG-Bezirkstag Pfalz e. V. Seit 2010 arbeitet er als Gründungsmitglied in der Partei FREIE WÄHLER RLP – vorher nie in einer anderen Partei tätig gewesen – aktiv bei Landes-, Bundes- und Europawahlen mit und war und ist auch wählbar als Kandidat. Er ist Mitglied des alten und neuen Vorstandes der Partei FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz, der das FREIE WÄHLER-RLP-Schiff aus den unruhigen Zeiten von 2024 wieder auf Kurs steuert.
Wichtigstes Thema für den Bundestag 2025 muss die Entschuldung der Städte, Kreise und Gemeinden sein, sowie die Neuordnung der Finanzströme zwischen dem Bund, Land und den nicht mehr handlungsfähigen Kommunen. Es müssen vor allem Pflichtaufgaben durch Bund und Land besser mitfinanziert werden. Das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“ muss konsequent angewendet werden. Es muss zur Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund kommen. Die Fragen, welche rechtlichen Schritte für die in Betracht gezogene Schuldübernahme eingeleitet werden müssten und ob diesbezüglich eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich wäre, dürfen sich nicht jahrelang hinauszögern.
„Politik muss den Menschen wieder zuhören. Sie sind die Praktiker und sehen täglich, wo der Schuh vor Ort wirklich drückt“, so abschließend Hans Arndt.
