Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar. CDU-Landtagsfraktion setzt sich für musikalische Vielfalt auf Festen ein – und fordert klare Unterstützung des Landes
Weihnachtsmärkte und Feste in Rheinland-Pfalz sind ohne Musik kaum vorstellbar. Doch in diesem Jahr könnte es vielerorts deutlich leiser zugehen: Höhere GEMA-Gebühren und geänderte Lärmschutzbestimmungen führen dazu, dass zahlreiche Weihnachtsmärkte auf Live-Musik verzichten oder ihr Angebot reduzieren müssen. Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner fordert daher zusammen mit seiner Landtagsfraktion ein entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren.
„Musik ist das Herzstück unserer Festkultur und entscheidend für deren einzigartige Atmosphäre. Der drohende Verlust von Live-Musik ist nicht hinnehmbar“, betonen die Kulturpolitiker Marion Schneid, Michael Wagner, Sven Koch und Jenny Groß. Sie kritisieren die Landesregierung scharf: „Es reicht nicht, lediglich Bedauern auszudrücken. Es braucht klare Maßnahmen, um die finanzielle Belastung für ehrenamtliche Veranstalter zu verringern.“
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU hatte die Landesregierung selbst eingeräumt, dass sie „günstigere GEMA-Gebühren für Kommunen und das musikalische Angebot auf Weihnachtsmärkten wünschenswert“ fände – aktiv tätig geworden sei sie jedoch nicht. „Das klingt wie Hohn für die Kulturschaffenden und die Organisatoren der Weihnachtsmärkte im Land“, so die Fragesteller Marion Schneid, Michael Wagner, Sven Koch, Jenny Groß und Petra Schneider.
Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr einen Antrag eingebracht, um die Landesregierung zum Handeln zu bewegen. Konkret fordert die Fraktion die Einführung eines Pauschalvertrags mit der GEMA, wie er bereits erfolgreich in Bayern und seit diesem Winter auch in Hessen umgesetzt wurde. Ein solcher Vertrag könnte mit einem Budget von rund einer Million Euro jährlich mehr als 30.000 nichtkommerzielle Veranstaltungen fördern und Vereine sowie Kommunen spürbar entlasten.
„Es ist die Aufgabe der Landesregierung, ehrenamtliches Engagement zu fördern, nicht zu behindern“, betont die CDU-Fraktion. Sie wird daher im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen erneut die Übernahme der GEMA-Gebühren für Vereine und ehrenamtliche Organisationen einfordern. Darüber hinaus sieht die CDU dringenden Handlungsbedarf bei den Lärmschutzbestimmungen, die vielerorts zu weiteren Einschränkungen führen. „Wir erwarten von der Landesregierung, praktikable Lösungen zu entwickeln, damit Musikdarbietungen auf unseren Festen nicht länger unnötig eingeschränkt werden“, so die Fraktion.
„Unsere Weihnachtsmärkte und Feste dürfen nicht verstummen. Musik ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres kulturellen Erbes und ein wichtiger Motor für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, erklärt die CDU-Landtagsfraktion abschließend. Sie kündigt an, sich weiterhin aktiv im Landtag für den Erhalt der musikalischen Vielfalt in Rheinland-Pfalz einzusetzen und dabei die Interessen der Vereine und Kulturschaffenden in den Mittelpunkt zu stellen.
