Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadtverwaltung schlägt den städtischen Gremien verschiedene Maßnahmen zur Finanzierung des Heidelberger ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) für den städtischen Haushalt 2025/26 vor. Darin enthalten ist auch – aufgrund der enormen finanziellen Herausforderungen für den städtischen Haushalt – der Vorschlag zu Einsparmöglichkeiten für das Projekt #hd4mobility. Er berücksichtigt dabei die Empfehlungen des Sozialverbandes VdK und die finanziellen Möglichkeiten, die im Rahmen des Bürgergeldes und des Regelsatzes für Mobilität („Bildung und Teilhabe“) gegeben sind. Die Vorschläge werden zunächst dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am Mittwoch, 20. November, vorgestellt. Anschließend sollen sich planmäßig der Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 27. November, und abschließend der Gemeinderat am Donnerstag, 12. Dezember 2024, damit befassen.
Plan ist, das Projekt #hd4mobility für Menschen wohnhaft in Heidelberg anzupassen. Das beinhaltet das Anheben des Eigenanteils für das Deutschland-Ticket (kurz: D-Ticket) sowie das D-Ticket JugendBW für Heidelberg-Pass- und Heidelberg-Pass+-Inhabende von derzeit 9 Euro im Monat auf 29 Euro pro Monat. Dabei würde der Zuschuss für das D-Ticket JugendBW für Kinder, Jugendliche und Schülerinnen und Schüler über das Projekt #hd4mobility ohne Heidelberg-Pass/Pass+ entfallen. Nicht davon berührt ist der städtische Anteil der Finanzierung des D-Tickets JugendBW. Es steht somit allen Menschen unter 27 weiterhin zur Verfügung. Die Umstellung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen.
Die Anpassungen werden vorgeschlagen aufgrund der großen finanziellen Herausforderungen in den städtischen Haushaltsplanungen 2025/26 durch deutlich geringere Einnahmen, unter anderem aus der Gewerbesteuer und dem kommunalen Finanzausgleich, bei gleichzeitig massiven Ausgabensteigerungen in verschiedenen Bereichen.
