Mainz / Ludwigshafen / Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute einstimmig die Anerkennung des Zusammenschlusses der bislang fraktionslosen Abgeordneten Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz und Stephan Wefelscheid von den FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz beschlossen. Die Entscheidung beendet eine für die FREIE WÄHLER belastende Hängepartie, die nach dem Austritt zweier Fraktionsmitglieder am 7. Oktober 2024 eingetreten war.
Bereits am 7. Oktober hatten die drei Abgeordneten um Helge Schwab einen Antrag beim Landtagspräsidenten eingereicht, die Bildung der neuen Gruppe im Landtag zu genehmigen. Mit der heutigen Zustimmung aller Fraktionen wurde dem Antrag stattgegeben.
Mit der Anerkennung durch den Landtag sind die FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz als parlamentarische Gruppe offiziell anerkannt und können somit weiterhin aktiv und strukturiert die politischen Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler vertreten. Die Entscheidung stärkt die Position der FREIE WÄHLER im Landtag und ermöglicht eine konstruktive Mitgestaltung an der Landespolitik von Rheinland-Pfalz.
„Ich bedanke mich bei allen Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags für das einstimmige Votum, die Gruppe FREIE WÄHLER als Teil der parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz anzunehmen“, erklärte Helge Schwab im Anschluss an die Abstimmung.
Die Gruppenarbeit kann somit beginnen, und eine kleine Zahl von Mitarbeitern kann nun eingestellt werden. Die Gespräche herzu finden baldmöglichst statt, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
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v.l.n.r.: Stephan Wefelscheid, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz
Quelle – Patrick Kunz, MdL Freie Wähler
