Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar. In der Vertreterversammlung des SPD-Unterbezirkes Vorderpfalz am 5. November 2024 im Bürgerhaus Oppau wurde Gregory Scholz, Mitglied des Landtages, mit 98% der
Delegiertenstimmen erneut zum Vorsitzenden des Unterbezirkes gewählt. Als besonderer Gast des Abends nahm Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landespartei und -Fraktion, an der Veranstaltung teil und unterstrich mit ihrem Grußwort die enge Verbindung zur Landespartei und die hohe Wertschätzung für den Einsatz vor Ort.
Scholz betonte in seiner Rede, dass eine starke Sozialdemokratie besonders wichtig sei und wir als SPD auf das Erreichte, trotz allgemein schwieriger politischer Rahmenbedingen, stolz sein können. Er betonte, dass in Rheinland-Pfalz die von der SPD geführte Ampel-Koalition gut funktioniere und die Partner vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten würden.
Weiter führte er aus, dass es die SPD an der Parteispitze im Land geschafft hat, den Übergang von Roger Lewentz zu Sabine Bätzing-Lichtenthäler geräuschlos und ohne Grabenkämpfe zu gestalten. Auch an der Spitze der Landesregierung konnte ohne Streit und im konstruktiven Einklang eine Lösung herbeigeführt werden, auf die wir alle stolz sind.
Alexander Schweitzer sei eine tolle Wahl und unsere Stärke sei, dass wir uns alle geschlossen
hinter ihm versammelt haben, betonte Scholz. In der Versammlung wurde auch der vom Unterbezirksvorstand zusammen mit der Betriebsgruppe der BASF eingebrachte Antrag beschlossen, bei dem es darum geht, die
energieintensive Industrie und damit Arbeitsplätze zu unterstützen und zu sichern. Konkret
geht es um die Transformation der Chemieproduktion und den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit durch eine Co-Finanzierung der Übertragungsnetzentgelte durch den Staat. Sinischa Horvat, Vorsitzender des Betriebsrats der BASF, hob in seinem Grußwort die Bedeutung dieses Antrags für den Standort und die Beschäftigten hervor und betonte die Notwendigkeit schneller staatlicher Unterstützung. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, zügig ein tragfähiges Konzept durch den Staat zu entwickeln, das unsere Unternehmen
in dieser Ausbauphase spürbar unterstützt und so auch in der Transformation der chemischen Industrie langfristig Arbeitsplätze am Standort Deutschland sichert.
Quelle Gregory Scholz, MdL
